Ja die Türkei ist ja eine kollektive, nicht wahr ?7maxx schrieb:Die Türkei braucht einen starken Man und die meisten türken wollen auch einen....
Du bezeichnest dich selber als nazi ? Allerdings wäre ich vorsichtig, alle anderen hier im Forum als nazi zu bezeichnendasewige schrieb:warum diskutierts du hier mit uns nazis eigentlich und warum will dein oberguru, das wir nazis in deinem gelobten land urlaub machen soll.
Forderst du das nur in Bezug auf die Türkei oder für alle Länder ?MiaJinn schrieb:Wahlen haben nur in eigenen Ländern statt zu finden.
"Meinungsfreiheit: Obama ja, Erdoğan nein?"http://www.zeit.de/politik/2017-03/meinungsfreiheit-tuerkei-praesidialsystem-deutschland-auftritt-verbot-5vor8
Türkische Politiker wollen in Deutschland für eine noch autoritärere Türkei werben. Das mag für den Einzelnen unerträglich sein. Aber eine Demokratie muss das aushalten.
Gemäß der deutschen Verfassung dürfen grundsätzlich auch ausländische Politiker in Deutschland für ihre Belange Wahlkampf machen, das ist von der Meinungsfreiheit geschützt. Sie garantiert allen Menschen, also auch Besuchern aus dem Ausland, ihre Ansichten frei bekunden zu dürfen. Artikel 5 des Grundgesetzes ist ein sogenanntes Jedermannsrecht und sagt: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern."
Dieses Recht dürfen ausländische Politiker auch auf einer Versammlung für sich in Anspruch nehmen, also auch auf einer eigens für sie einberufenen Kundgebung. Nach Artikel 8 Grundgesetz steht das Versammlungsrecht zwar nur Deutschen zu. "Alle Deutschen", steht da, "haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Manche behaupten deshalb auch, mit dieser Einschränkung wollte das Grundgesetz verhindern, dass fremde politische Konflikte hierzulande ausgetragen werden. Aber das stimmt so nicht. Zwar müssen in erster Linie Deutsche die Veranstaltung anmelden und sich dort versammeln, aber selbstverständlich dürfen dort auch geladene ausländische Gäste sprechen und für ihre Belange werben.
Das ist auch immer wieder geschehen und dafür gibt es unzählige Beispiele. Im Sommer 2007 etwa trat in Berlin der Wahlkämpfer und amerikanische Präsidentschaftskandidat Barack Obama vor mehr als 200.000 Menschen auf. Er durfte zwar nicht direkt vor dem Brandenburger Tor sprechen, aber vor der Siegessäule."
"Allerdings sind die Ämter oft recht erfinderisch, wenn sie eine ihnen missliebige Veranstaltung verhindern wollen. Das stellten die Bürgermeister von Gaggenau und Porz wieder einmal unter Beweis. Mal gab es angeblich zu wenig Parkplätze, mal einen zu großen und nicht mehr beherrschbaren Besucherandrang für die zu kleinen Räume, mal zu enge Anfahrtswege für die Feuerwehr."Diese Argumente sind vorgeschoben und fadenscheinig." so ist es, dem stimme ich zu.
Diese Argumente sind vorgeschoben und fadenscheinig. Denn wenn der eine Versammlungsort aus organisatorischen oder sicherheitspolitischen Gründen nicht passt, muss halt ein anderer her. Es wäre jedenfalls fatal, wenn Ordnungsbehörden das Versammlungsrecht mir nichts, dir nichts mit bürokratischen Einwänden aushebeln könnten."
Natürlich.
turkishpress.de haben wir doch durch. Diesen Schund würde ich mitnichten seriös nennen.lawine schrieb:mit solchen ungeheuerlichen Unterstellungen (gegenüber Deutschen) macht das Blatt mit bei der Hetze.
Das ist leider so nicht richtig. Wurde hier aber schon x-mal erklärt. Wurde sogar vom Bundesverfassungsgericht die Tage erklärt. Haben wir dir auch schon x-mal erklärt. Aber es interssiert dich nicht. Nicht die Bohne. Ich weiß. Aber mach du dir nur deine Welt wie sie dir gefällt. Ob sie dir danach noch gefällt, dass steht auf einem anderen Blatt ;)
Wahlkampfauftritte im Ausland und in diplomatischen Vertretungen außerhalb der Türkei verstoßen gegen das türkische Wahlgesetz. Dort heißt es in Artikel 94/A: "Im Ausland und in Vertretungen im Ausland kann kein Wahlkampf betrieben werden." Wie der Vertreter der Oppositionspartei CHP in der Wahlkommission, Mehmet Hadimi Yakupoglu, sagte, hat die Regierungspartei AKP selbst das Gesetz 2008 eingeführt.http://www.n-tv.de/politik/Wahlkampf-im-Ausland-nicht-erlaubt-article19737211.html
Selbst wenn das so sein sollte. Wo ist das Problem? Ich habe damit kein Problem. Der Großteil der hier lebenden Bürger wollen Euren Propaganda-Wahlkampf nicht. Schon mal daran gedacht? Wir wollen Eure Propaganda nicht! Wir wollen auch Euren Erdogan nicht und wir wollen auch die Türkei so nicht wie sie jetzt ist.
Ja die Wahl und Ergebnis wurde hingenommen/akzeptiert.IngwerteeImke schrieb:Und eine sache möchte auch loswerden, falls jemand meint, dass spiele Erdogan im Bezug auf das Referendum in die karten, dann hat er die türkische Politik unter Erdogan nicht verstanden. Denkt man ernsthaft, er würde einen nein hinnehmen ? Hat er die Wahl hingenommen, wo die Akp größere Verluste gemacht hat ?
Hat die Akp nachdem es klar war, dass die keine Regierungsbildung hinkriegen, den Regierungsauftrag wie es in der Demokratie üblich ist, der Chp überlassen ?Hast du schonmal darüber nachgedacht, dass die CHP nicht die nötige Stimmanzahl hatte um zu regieren ? (weder alleine noch in Kombination mit Koalition!) Wieso sollte die AKP also jemanden etwas überlassen oder geben was nicht deren recht ist, was ihnen per Gesetz nicht zusteht!?
Nö, die haben einfach neuwählen lassenWas laut Gesetz nicht nur deren Recht war, sondern auch Pflicht. Ist in vielen anderen Ländern, darunter auch europischen Ländern im übrigen auch nicht anders, wenn bei einer Wahl keiner die entsprechenden Mehrheiten hat und sie untereinander keine Koalition hin bekommen, dann wird halt neu gewählt.
Eben! Und ich habe dir geantwortet zum Punkt: "Flüchtlinge aus der Türkei als Problem für die Gesellschaft hier ", welchen du selbst eingebracht hast.Realo schrieb:Ich sprach von Türken und nicht von Flüchtlingen generell. Für generelle Erörterung des Flüchtlingsthemas haben wir den Asylgesetzgebungsthread.
Er fügte hinzu, dass er natürlich von Diplomaten spreche, nicht von einfachen Bürgern.Nun, Herr Erdogan mag das vielleicht nicht erkennen, aber diese Diplomaten sind die Vertreter der "einfachen Bürger", also wenn man die nicht haben will, dann auch nicht das Geld der niederländischen Urlauber.... soviel Rückgrad sollte er schon haben.
@n3ji
"wo die Akp größere Verluste gemacht hat ?"denn Diktatoren machen keine größeren Verluste, sodass sie nicht mehr alleine die Regierung bilden können, oder nenn mir mal einen Diktator, der freiwillig seine Stimmen derart runter schraubt, das er nicht mal mehr alleine die Regierung bilden kann.
