Unruhen in der Ukraine

@Ashert001
Aha der hatt aber auch einen meinung das ist einen Andere ...... wenn dir soviel dran liegt ich glaube die Ukrainer aus Kiew sind über jede Hilfe dankbar und suchen Händeringend Hilfe beim " Aufräumen" in Slavjansk darf ich dir einen Wegbeschreibung schicken da kannst du dem Typen vom Foto mal so richtig Deine Meinung sagen oder nimm auch eine Flinte und jage ihn aus der Stadt traust DU dich die Grenzen sind offen na los auf gehts

@jeremybrood

jeremybrood schrieb:Putin hat einige der Drecksjournalisten für ihre erfolgreiche Arbeit ausgezeichnet:

gibts bei uns bzw. in den usa eigentlich genau so, wenn auch subtiler

evtl. gibts als auszeichnung sogar nen regierungssprecherposten :-) .... der kleber hat schön langsam auch ne ähnliche auszeichnung verdient :-)

und plätze im kanzlerflieger ist auch so ne art auszeichnung :-)

btw. welchen preis haben eigentlich die journalisten in russland erhalten?

jeremybrood schrieb:Putin hat einige der Drecksjournalisten für ihre erfolgreiche Arbeit ausgezeichnet:

In unsere angeblichen Wertegemeinschaft bekommen sogar Dreckspräsidenten den Friedensnobelpreis dafür dass sie das Morden mit Drohnen extrem ausweiten

Das soll die neue pro russische Verwaltung in Lugansk sein:

Original anzeigen (0,2 MB)

sieht auch nicht schöner aus, doch nur zusammen-rekrutierte Rummelboxer und Ex-Türsteher, es dürfte schwer sein, mit denen ein konstruktives Gespräch zu führen. Also ich sehe da Schwierigkeiten! :|

@Ashert001
du scheinst die ja alle zu kennen wie offt bist du in Lugansk , die Türsteher ?

@Sea_Cucumber
austieg aus der nato währe extrem unklug. man sieht ja das putin seine tentakeln weiter ausstreckt um andere länder in besitz zu nehmen.

Fedaykin schrieb:Die Parteien die die Übergangsregierung gebildet haben sind es. Ist ja nicht so als säßen jetzt die Demonstranten im Parlament

Per Definition ( ;) ) handelt es sich in Kiew nicht um eine Übergangsregierung, weil Übergangsregierungen keine geschäftsführenden Regierungen sind, also keine Verträge, Reformen oder Gesetzesänderungen vornehmen dürfen.

@def
warum darf sie das nicht? sie muss die stabilität sicherstellen und wen es dazu reformen bentigt währe es unsinnig wen sie das nicht dürfte...

@interrobang

Sie ist nicht demokratisch legitimiert und somit keine geschäftsführende Regierung.

Verträge, Reformen und Ähnliches werden von einer durch Wahlen legitimierten Regierung durchgeführt bzw. verhandelt und ratifiziert.

Hätte man das Amtsenthebungsverfahren entsprechend der Verfassung durchgeführt währe die Regierung Janukowitsch zur geschäftsführenden geworden.

Wikipedia: Übergangsregierung

Übergangsregierung


Als Übergangsregierung, auch provisorische Regierung oder Interimsregierung wird eine vorläufige Regierung bezeichnet, die üblicherweise in Zeiten politischer Krisen eingerichtet wird. Eine Übergangsregierung wurde im Regelfall nicht demokratisch legitimiert. Sie besteht häufig aus vertrauenswürdig scheinenden Personen, denen die Erfüllung der übertragenen Aufgaben zugetraut wird. Oft kommen Mitglieder aus dem Kreis der ehemaligen Opposition oder sind moderate Vertreter des bisherigen Systems.


Die Übergangsregierung ist von einer geschäftsführenden Regierung zu unterscheiden, die eine Regierung bezeichnet, die ihre Mehrheit bei Wahlen verloren hat, die aber geschäftsführend im Amt bleibt, bis die neue Regierung gebildet ist.

Aufgaben der Übergangsregierung[Bearbeiten]

Die Aufgaben einer Übergangsregierung sind stark begrenzt. Sie muss gewährleisten, dass ein staatliches Handeln trotz einer Krisensituation möglich ist. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören unter anderem die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Organisation einer Neuwahl.

@def
hab ich schon vorher gelesen... umd da steht eben nichts davon das sie keine reformen oder ähnliches machen dürfen. wo hast du das also her?

@interrobang

Das ergibt sich daraus.

Ihre Aufgaben sind noch begrenzter als die einer geschäftsführenden Regierung.

Geschäftsführend bedeutet, dass die Geschäfte entsprechend der Gesetze/Regeln/Verträge weitergeführt werden (vgl. deutsches Gesellschaftsrecht) bis eine neue legitime Regierung durch wahlen an die Macht kommt die die Gesetze dann in einem legitimierten Gesetzgebungs- oder Reformverfahren ändern kann.

@interrobang

steht in deinem arbeitsvertrag explizit drinn, dass du nicht nachhaltige verträge abschließen darfst, wenn der chef abwesend ist (wurde von dir in den keller gesperrt).

wenn nix drinsteht darfste .... ab zum autohaus inter :-)

@def

Was ist denn deine Alternative zur jetzigen Situation mit dieser Uebergangsregierung?

"Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören unter anderem die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Organisation einer Neuwahl."

Die Föderalisten resp. Separatisten verhindern doch gerade mit Erfolg beides, weil sie die Uebergangsregierung ja bekanntlich nicht anerkennen. Wie solls denn Deiner Meinung nach jetzt weitergehen, damit die obigen zwei Punkte durchgezogen werden können und man wieder zu einer anerkannten Regierung kommt? Es bringt ja schlussendlich niemanden weiter, wenn man immer nur die Problematik dieser aktuellen Regierung anspricht, ohne gleichzeitig einen Weg aufzeigen zu können, wie das Dilemma gelöst werden kann.

@Purusha

def schrieb:die Organisation einer Neuwahl."

und dann werden diverse parteien bzw. nicht genehme verboten/ausgesperrt/hausarrest usw.

da liegt doch schon die krux, dass dies "übergangsregierung" gar nicht willens ist ordentliche neuwahlen aufzusetzen

der zug ist unter dieser führung schon lange abgefahren, jegliches vertrauen weg (u.a. 21.02.) ... da kann man die ostukrainer schon verstehen

aber wie löst man das problem und kommt zu neuwahlen???

so auf alle fälle nicht

@waage

Wie dann?

@Purusha
da gebe ich dir Recht ...... nur sind Panzer und Soldaten die denkbar schlechteste Lösung zu vertrauens Bildung , und es gab 2 Verträge beide gebrochen Genf es sollten nur die " Seperatisten " die waffen ab geben und gebäude räumen ... während die anderen Nationalisten munter weiter ihr waffen und macht demonstrieren- und der erste mit Steinmaier und & wer sol denen noch trauen der Zug ist weg

Purusha schrieb:Die Föderalisten resp. Separatisten verhindern doch gerade mit Erfolg beides, weil sie die Uebergangsregierung ja bekanntlich nicht anerkennen.

Die Aufständischen im Osten und Süden tun nichts anderes als die Aufständischen vor 3 Monaten im Westen und Kiew.

Damals hat Ashton Janukowitsch noch davor gewarnt, die Armee einzusetzen... wenn Jaze das tut ist es hingegen total toll.

Purusha schrieb:Es bringt ja schlussendlich niemanden weiter, wenn man immer nur die Problematik dieser aktuellen Regierung anspricht, ohne gleichzeitig einen Weg aufzeigen zu können, wie das Dilemma gelöst werden kann.

Das ist ja das tolle wenn man auf die Art eines Putsches diese Fakten schafft.

Hälst du es etwa für eine Lösung, den Einsatz der Armee gegens eigene Volk, getarnt als "Anti-Terror" Operation, gut zu finden?

def schrieb:"Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehören unter anderem die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und die Organisation einer Neuwahl."

Inwieweit ist den Putschisten das denn bisher gelungen?

Und bitte jetzt keine VT´s von russischer Beteilligung an irgendwas denn dann muss ich dir selbige über die US und NATO Beteiligung vorhalten und das führt zu nix.

Was hat Kiew, vor allem in den ersten Tagen nach dem Vertreiben der gewählten Regierung, für Sicherheit und Ordnung getan?

Purusha schrieb:Was ist denn deine Alternative zur jetzigen Situation mit dieser Uebergangsregierung?

Ich soll jetzt Alternativen liefern, für jahrelange politishce Versäumnisse der EU, Ukraine und Russland? Nicht dein Ernst!

Ich werde weiterhin jeden Tag auf diesen Irrsinn hinweisen und werde mir mit dem "Liefer doch gefälligst eine Lösung mit!" Geschwafel nicht den Mund verbieten lassen. ;)

es gibt unter diesen Umständen keine Lösung die wird im Moment von aussen blokiert ....... warum ist eine Frage die ich nicht beantworten möchte ...weil das niemand gefallen wird

@def

Ach so, du willst nur den Westen bashen, Lösungen sind gar nicht vorgesehen. Na sag das doch gleich, dann erübrigt sich meine Frage natürlich. Ob das auch im Interesse des ukrainischen Volkes ist?

@Purusha
@def
ist im Moment überhaubt noch was im interesse der Ukrainer ? wenn ja möchte ich das auch wissen