1.21Gigawatt schrieb:Aber selbst die Sozialdemokraten konnten sich neoliberaler Wirtschaftspolitik nicht verweigern. Das Wachstum der letzten 20 Jahre war ein zu starkes Argument und so kam es, dass sowohl in Deutschland als auch Großbritannien die Sozialdemokratie um die Jahrtausendwende Neoliberale Programme vorstellte, die in beiden Fällen zum Ziel hatten den Sozialstaat auszuhöhlen (um Menschen mehr Anreiz zu geben zu Arbeiten) und gleichzeitig einen enormen Niedriglohnsektor schufen (um die wachsende Wirtschaft mit billigen Arbeitskräften zu versorgen).
Margarete Thatcher bezeichnete diese Umstand als ihre größte Errungenschaft.
kannst du mal in Euro oder Prozent vom BIP beziffern, auf welch verschwindend geringen Betrag die Ausgaben des Sozialstaates zusammengechnurrt sind?
Nur so als Beleg für deine Behauptung, Das Aushöhlen des Sozialstaat sei Ziel der Sozialdemokraten gewesen.
Interessiert mich wirklich. Vielleicht kannst du die Sozialsausgaben der Bundesrepublik auch gleich mit einer Zeitleiste posten? Dann sollte man den Knick, also den Zeitpunkt, wo das Aushöhlen begann, auf einen Blick sehen
bgeoweh schrieb:Gehen Grüne gegen die Politik der Grünen demonstrieren...
ist cool wirklich. War ja auch schönes Wetter und so. Und Anke-Sophia, Miu-Nathalie haben mit Chris, Hakim und Mustafa nun auch wirklich nur selten abhängen können im Sommer.
shionoro schrieb:Was ist daran denn falsch? Warum soll etwas, was explizit darum nicht erlaubt ist, weil man es nicht auf länderebene allein beschließen kann, nicht auf bundesebene gemacht werden?
du, das BVG hat gar nicht erst geprüft, ob der Mietendeckel, wie Berlin ihn einführen wollte, verfassungsrechtlich zu bewerten ist. Es scheiterte schon an der ZUSTÄNDIGKEIT, etwas was man eben auch beachten müsste, wenn man derart weitreichendes juristisches Neuland betreten will.
Die Eingriffe in bestehende Verträge einseitig zu Lasten der Vermieter hätten aus anderen Gründen mMn keinen Bestand vorm BVG . aber das ist eine neue Baustelle
bgeoweh schrieb:Dazu Baerbock:
die sieht die Baerbock aber echt verkniffen und freudlos aus. Dabei haben fff schon vor der BTW festgestellt, dass die Klimaziele der B90/Grünen NICHT reichen, dass 1,5°Ziel mit einer 50:50 Chance zu erreichen (sicher erreichbar ist es überhaupt nciht)
Seegurke schrieb:Schlimm finde vor allem, dass sich geistig reifere Personen aus dem FFF-Spektrum nicht klar von solchen Idioten distanzieren
du meinst Volljährige Personen?