Politik
Menschen Wissenschaft Politik Mystery Kriminalfälle Spiritualität Verschwörungen Technologie Ufologie Natur Umfragen Unterhaltung
weitere Rubriken
PhilosophieTräumeOrteEsoterikLiteraturAstronomieHelpdeskGruppenGamingFilmeMusikClashVerbesserungenAllmysteryEnglish
Diskussions-Übersichten
BesuchtTeilgenommenAlleNeueGeschlossenLesenswertSchlüsselwörter
Schiebe oft benutzte Tabs in die Navigationsleiste (zurücksetzen).

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

12.170 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Wahlen, Bundestagswahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 08:29
Zitat von shionoroshionoro schrieb:MAnuela Schwesig selbst ist eine beliebte SPDlerin, die sich weigert, die DDR als Unrechtsstaat zu bezeichnen
@shionoro

Das nennt man Opportunismus. Ist jetzt auch nicht so neu. Die will ja im Osten gewählt werden.

Und das Desaster das sie als Familienministerin angerichtet hat wird ihr kein Trennungsvater je nachsehen. Das sind schon mal 1 Mio Wähler von denen sie keine Stimme bekommen kann.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 08:36
Was genau hat Schwesig denn als Familienministerin für ein Desaster angerichtet?

Die Abstimmung für das Residenzmodell war 2019, da war Schwesig keine Familienministerin mehr.

Dazu steht Schwesig auch nur in Mecklenburg-Vorpommern zu Wahl, steile These das es bei 2000000 Einwohnern eine Million Trennungsväter gibt...


3x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 08:48
@sacredheart

Wenn sie mit der bezeichnung 'unrechtsstaat' im osten stimmen verlieren würde, heißt das womöglich auch, dass man es sich als westdeutscher antilinker nicht ganz so leicht machen sollte.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 10:30
@shionoro

Das bedeutet nicht dass die DDR kein Unrechtsstaat war. Es bedeutet aber dass manch einer der den größten Teil seines Lebens in diesem Unrechtsstaat gelebt hatte verständlicherweise mit der Zuschreibung fremdelt. Nicht weil sie falsch wäre, sondern weil es seine individuellen Erinnerungen entwertet. Die Leute die den Unrechtsstaat als Schuss in den Rücken erlebt hatten, sind ja nun tot und insofern auch keine Wähler mehr.

Wer glaubt, ein Staat, der die eigenen Bürger erschießt, weil sie ausreisen wollen, sei kein Unrechtsstaat, ist auch nicht ernstnehmbar.

Wo fängt denn für Dich Unrechtsstaat an wenn es anscheinend noch nicht bei staatlichem Serienmord anfängt?


1x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 10:37
Zitat von cejarcejar schrieb:Was genau hat Schwesig denn als Familienministerin für ein Desaster angerichtet?
@cejar

Erst mal ein Tip: wenn Du eine Antwort von mir möchtest, dann adressier mich bitte auch. Ich hatte Deine Frage jetzt nur durch Zufall gelesen.

https://www.efkir.de/index.php/aktuell/77-familienministerium-verzoegert-studien-veroeffentlichung.html

Habe Dir hier mal einen Link geschickt.
Schwesig hat erst mal die Eu Resolution 2079 hintertrieben mit dem Hinweis, es müsse eine nationale Studie gemacht werden.

Als diese anlief hat sie da mehrmals reingegrätscht damit nicht ist was nicht sein darf.

Dann hat sie den Staffelstab an die Giffey weitergegeben, die das böse Spiel weitergespielt hatte.

Natürlich leben nicht alle Trennungsväter in MP sondern auf Deutschland verteilt. Aber alle Trennungsväter wie ich werden dieser Dame niemals vergeben und ihre Partei bundesweit niemals wählen.

Ich bin immerhin ehemaliger SPD Wähler, aber nie wieder.


2x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 11:24
Zitat von paxitopaxito schrieb:Jamaika scheiterte auch damals nicht an der CDU, sondern an den Diskrepanzen zwischen Gelb und Grün.


ich finde, hier wird es in meherern Seiten gut geschildert, was letztlich zum Scheitern von
"Jamaica" führte

https://www.faz.net/aktuell/politik/woran-ist-jamaika-wirklich-gescheitert-innenansichten-eines-gescheiterten-experiments-15312630.html

ich hatte damals den Eindruck, dass Lindners "nicht regieren" auch mit Merkel und ihrer Nähe zu den Grünen Verhandlungsführern rührte.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 11:35
@Seidenraupe

Ich war damals nicht überrascht und konnte auch Lindners Entscheidung nachvollziehen. Mit den Grünen, einer Rest CDU und einer Grünen Kanzlerin mit schwarzer Verkaufslackierung zu regieren, fand ich damals auch schwer vorstellbar.

Aber es gab ja andere Mehrheitsbeschaffer, die entgegen ihrer vorherigen Ankündigung für ein paar Pöstchen einfach alles tun.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 11:38
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Natürlich leben nicht alle Trennungsväter in MP sondern auf Deutschland verteilt. Aber alle Trennungsväter wie ich werden dieser Dame niemals vergeben und ihre Partei bundesweit niemals wählen.
Ich würde von Dir nicht auf Andere schließen, in meiner Bubbel gibt es diverse Trennungsväter die weiterhin SPD Anhänger sind, zumal die SPD hier in Hamburg seit jeher eine bessere Politik macht als die Konkurrenz.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 11:44
@cejar

Ich schließe von mir auch nicht auf alle, aber auf die Vielen die ich kenne, die die sogenannte Familienpolitik der SPD Ministerinnen völlig untragbar finden und fanden. Immerhin ist man aktuell wenigstens so ehrlich, den Posten gar nicht neu zu besetzen. Das kann jemand anders mitmachen, so kann man zeigen, wie weit Familienpolitik der Regierung am Arsch vorbei geht.

Wie finden zB 'Deine' Trennungsväter das deutsche Widerspruchsmodell zur gemeinsamen Sorge bei nicht verheirateten Paaren? Das ist wirklich ein Sonderfall deutscher Gesetzgebung, dass eigentlich Menschenrechte in diesem Fall ausdrücklich nur dann gelten sollen, wenn jemand anders nichts dagegen hat.

Wie stehen die zur Beibehaltung des Einzelresidenzmodell aus Kaisers Zeiten gegen die EU Resolution 2079?

Allerdings kann ich mir vorstellen, dass Trennungsväter bei einer gut gelingenden Trennung ohne zahlreiche Gerichtsprozesse da ja auch erst mal nichts mit zu tun haben, was mich für alle betroffenen Kinder und ihre Eltern freuen würde.

Und Familienpolitik ist nun mal Bundespolitik. Da hat die Hamburger SPD denkbar wenig mit zu tun.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 16:51
Zitat von cejarcejar schrieb:Was genau hat Schwesig denn als Familienministerin für ein Desaster angerichtet?
Frau Schwesig steht für das antiquierte Einzelresidenzmodell. Wer die als Mann wählt, muss schon ziemlich masochistisch sein


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 17:46
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Das bedeutet nicht dass die DDR kein Unrechtsstaat war. Es bedeutet aber dass manch einer der den größten Teil seines Lebens in diesem Unrechtsstaat gelebt hatte verständlicherweise mit der Zuschreibung fremdelt. Nicht weil sie falsch wäre, sondern weil es seine individuellen Erinnerungen entwertet. Die Leute die den Unrechtsstaat als Schuss in den Rücken erlebt hatten, sind ja nun tot und insofern auch keine Wähler mehr.

Wer glaubt, ein Staat, der die eigenen Bürger erschießt, weil sie ausreisen wollen, sei kein Unrechtsstaat, ist auch nicht ernstnehmbar.

Wo fängt denn für Dich Unrechtsstaat an wenn es anscheinend noch nicht bei staatlichem Serienmord anfängt?
Es ist erstmal vollkommen unsinnig, sich über Worte zu streiten. "Unrechtsstaate" ist kein klar definiertes Wort. Es ist ein Latmus test. Manche Menschen stören sich daran, die DDR so zu nennen, andere wollen es verlangen, damit man als guter deutscher Bürger gelten darf.

Der Begriff 'unrechtsstaat' ist einfach ein versuch Westdeutscher, Ostdeutschen die Deutungshoheit über ihre eigene Vergangenheit zu entziehen.
Dass die DDR eine diktatur war ist unstrittig und unstrittig ist auch (wenigstens bei demokratischen parteien) dass es großes unrecht war, menschen an der mauer zu erschießen. das heißt nicht, dass jeder, der diese Formulierung ablehnt, dabei unrecht hat. Es ist eine andere persönliche Einschätzung, die genauso valide ist.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 17:58
@shionoro

Die Einschätzung die am Ende historisch vorgenommen wird wird ja nicht durch gegenteilige Einzelerfahrungen unwahr.

Ich habe auch Verständnis dafür dass Menschen, die nichts Böses getan haben, nicht wollen, dass so ein Begriff einen großen Teil ihres Lebens entwertet.

Aber wenn ein Staat, der unschuldigen Bürgern in den Rücken schießt, kein Unrechtsstaat sein soll, wessen soll es denn noch bedürfen?


2x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 18:10
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die Einschätzung die am Ende historisch vorgenommen wird wird ja nicht durch gegenteilige Einzelerfahrungen unwahr.

Ich habe auch Verständnis dafür dass Menschen, die nichts Böses getan haben, nicht wollen, dass so ein Begriff einen großen Teil ihres Lebens entwertet.

Aber wenn ein Staat, der unschuldigen Bürgern in den Rücken schießt, kein Unrechtsstaat sein soll, wessen soll es denn noch bedürfen?
Historisch im Sinne von "die Sieger schreiben Geschichte" vielleicht. Die USA nennt ja auch keine Partei (vielleicht außerhalb der Linken und AFD) Unrechtsstaaten, obwohl die wesentlich mehr Leute illegal auf dem gewissen haben als die DDR.

Bwz es fragt keiner mich dauernd, wie ich es denn mit den USA halte, ob man eine solche nation wirklich unterstützen dürfe.

Frag doch mal deutsche Politiker der ersten Reihe, z.b. Laschet oder Scholz oder meinetwegen auch Merkel, ob die türkei ein Unrechtsstaat ist und hör dir an, was sie antworten.


melden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 18:24
@shionoro

Die DDR ist ja nicht grundlos von ihren eigenen Bürgern in der damaligen Form abgeschafft worden.

In den USA wird man jedenfalls nicht für den Wunsch nach Ausreise erschossen. Das heisst nicht dass es an den USA nichts zu kritisieren gäbe.

Selbst die BRD verhält sich nicht in allen Bereichen wie ein Rechtsstaat. Aber es gibt keine systematischen staatlichen Morde. Daher in der Summe ein Rechtsstaat, wenn auch wie viele andere Länder kein perfekter Rechtsstaat.

Frau Merkel hält die Türkei offenbar für einen Rechtsstaat, siehe Flüchtlingsdeal. Umd weil die unantastbar ist, wird dann an einem Fußballspieler Özil ein Exempel.statuiert. Muss man nicht verstehen.


1x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 18:31
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Die DDR ist ja nicht grundlos von ihren eigenen Bürgern in der damaligen Form abgeschafft worden.

In den USA wird man jedenfalls nicht für den Wunsch nach Ausreise erschossen. Das heisst nicht dass es an den USA nichts zu kritisieren gäbe.

Selbst die BRD verhält sich nicht in allen Bereichen wie ein Rechtsstaat. Aber es gibt keine systematischen staatlichen Morde. Daher in der Summe ein Rechtsstaat, wenn auch wie viele andere Länder kein perfekter Rechtsstaat.
In den USA hat man in zeiten des kalten Krieges aber absichtlich unschuldige Menschen in den Tod getrieben und stabile Staaten durch Regime changes in Bürgerkriege geworfen.
Das ist dann nicht zeichen eines Unrechtsstaates?

Warum sind 140 Mauertote ein solches Merkaml eines Unrechtsstaates, dass es da gar keine Diskussion geben kann, ob nicht anderweitig die meisten Teile des zivilen Lebens mit recht und gesetz einhergingen, aber die Ermordungen und Destabilisierungen im Ausland von Seiten der USA sind es nicht,?
Warum muss keiner der Kandidaten die türkei, mit der wir zusammenarbeiten, einen unrechtsstaat nennen?

Oder Polenu nd Ungarn, die ihre politischen Systeme gerade entdemokratisieren?

In den USA gab es systematische staatliche Morde, aber da hört man keinen Mucks, deren Präsidenten darf man dann zum geburtstag gratulieren oder wie?


2x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 18:53
Zitat von shionoroshionoro schrieb:In den USA hat man in zeiten des kalten Krieges aber absichtlich unschuldige Menschen in den Tod getrieben
@shionoro

Häh?
Zitat von shionoroshionoro schrieb:und stabile Staaten durch Regime changes in Bürgerkriege geworfen
Dann können sie ja doch nicht so stabil gewesen sein, oder?
Zitat von shionoroshionoro schrieb:ob nicht anderweitig die meisten Teile des zivilen Lebens mit recht und gesetz einhergingen,
So wie Stasi, Unterstützung von RAF Terroristen, das System der Kinderheime, die sogenannten Wahlen, der Mauerbau an sich, politische Urteile?
Scheinbar haben wir nicht identische Rechtsverständnisse.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Oder Polenu nd Ungarn, die ihre politischen Systeme gerade entdemokratisieren?
Auch da wären mir staatliche Morde in der nachsozialistischen Ära nicht bekannt.
Zitat von shionoroshionoro schrieb:In den USA gab es systematische staatliche Morde,
Sehe ich nicht, wenigstens nicht seit ich lebe.


1x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 19:03
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:So wie Stasi, Unterstützung von RAF Terroristen, das System der Kinderheime, die sogenannten Wahlen, der Mauerbau an sich, politische Urteile?
Scheinbar haben wir nicht identische Rechtsverständnisse.
Doer die USA mit Mc Carthyism und Regime changes. Genau. Aber warum ist das eine ein Unrechtsstaate von dem man sich distanzieren muss, die anderen nicht?

Und nein, wenn dein rechtsverständnis ist, dass regime changes und die belieferung von waffen um Bürgerkriege zu erzeugen okay sind, dann haben wir wirklich nicht dasselbe rechtsverständnis.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Auch da wären mir staatliche Morde in der nachsozialistischen Ära nicht bekannt.
Aber dass da jemand die demokratie komplett abschafft ist in Ordnung und nicht zeichen eines Unrechtsstaates? Weil noch keiner erschossen worden ist, sollten wir nicht das wort unrechtsstaate für ein viel aktuelleres problem verwenden, wo man journalisten ins gefängnis wirft und die opposition knechtet?

Zur Türkei hast du auch noch nichts gesagt.
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Sehe ich nicht, wenigstens nicht seit ich lebe.
Weil du es nicht sehen willst. Für dich ist die DDR ein Unrechtsstaaten wegen den Mauertoten, wenn die USA Krieg in anderen Staaten erzeugt bei denen viel mehr Menschen sterben und langfristig eine ganze Region destabilisiert wird, ist das scheinbar gar kein problem. Denn hey, so stabil war es da doch eh nicht, und wenn man im Ausland systematisch ermordet und im Inland nur Inhaftiert und Menschen in den Tod treibt, dann ist das alles halb so wild.

Genauso ist natürlich die DDR Mauer ein Problem, aber die Reise für Flüchtlinge so gefährlich zu gestalten, dass sie (in größerer Anzahl) dabei sterben, ist nicht Unrecht.


1x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 19:11
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Genauso ist natürlich die DDR Mauer ein Problem, aber die Reise für Flüchtlinge so gefährlich zu gestalten, dass sie (in größerer Anzahl) dabei sterben, ist nicht Unrecht.
@shionoro

Auch wenn die Diskussion interessant ist ist sie ein bisschen off topic.

Da die Schleuser kein Staat sind können sie auch kein Unrechtsstaat sein. Daher liegt Dein Argument daneben.

Aber zurück zur anstehenden Wahl:

Erst mal gab es den großen Grünen Hype. Jetzt geht es für die Grünen darum, ob sie Platz 3 halten können oder hinter die FDP rutschen.

Dann sah es nach einem sicheren CDU Sieg aus, allerdings gänzlich ohne Kandidaten Euphorie.

Tag heute würde wohl die SPD stärkste Kraft. Aber das kann auch in 2 Wochen ganz anders aussehen.

So spannend war es selten, auch wenn das Wahlergebnis noch ganz sicher keine Lösung bringen wird.

Ich tippe im Dezember ist Frau Merkel noch oder wieder Kanzlerin.


1x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 19:19
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Auch wenn die Diskussion interessant ist ist sie ein bisschen off topic.

Da die Schleuser kein Staat sind können sie auch kein Unrechtsstaat sein. Daher liegt Dein Argument daneben.

Aber zurück zur anstehenden Wahl:

Erst mal gab es den großen Grünen Hype. Jetzt geht es für die Grünen darum, ob sie Platz 3 halten können oder hinter die FDP rutschen.

Dann sah es nach einem sicheren CDU Sieg aus, allerdings gänzlich ihne Kandidaten Euphorie.

Tag heute würde wohl die SPD stärkste Kraft. Aber das kann auch in 2 Wochen ganz anders aussehen.

So spannend war es selten, auch wenn das Wahlergebnis noch ganz sicher keine Lösung bringen wird.

Ich tippe im Dezember ist Frau Merkel noch oder wieder Kanzlerin.
Dass Schleuser kein staat sind, macht da ja wenig aus. Man kann nicht sagen, dass wegen der Menschenrechtsverletzung der DDR (den Mauertoten) und ihrer Eigenschaft als Diktatur die DDR ein solche Unrechtsstaat ist, dass sich noch heute Politiker, die diese Bezeichnung nicht richtig finden, damit angreifbar machen, aber die HEUTIGEN PROBLEME in denen wir Menschenrechtsverletungen in einem größeren Ausmaß sehen, beispielsweise wenn wir Flüchtlinge mit menschenrechtswidrigen methoden von der Einreise abhalten, Ebenfalls Oppositionelle inhaftiert oder getötet werden in Staaten wie Russland oder der Türkei oder Staaten zur Diktatur umgebaut werden wie in Ungarn, dass man da sich als Politiker nicht zu äußern muss.
Das leuchtet doch nicht ein. Man kann nicht auf der einen Seite verlangen, dass sich millionen Ex DDR Bürger dem Urteil des Westens, der dort nie gelebt hat, über die DDR anschließen müssen oder sonst als Diktaturverteidiger gelten, aber da, wo wir heute die Menschenrechte mit füßen treten, schön schweigen oder abwiegeln. Und DA sagt die Linke eben häufig mehr (und Richtiges) zu, zu den heutigen Verwerfungen, als viele andere Parteien das tun. Die hat (meiner Meinung nach) ein schreckliches Verhältnis zu Russland, aber auf der anderen Seite ist sie damit nicht allein, nur konsequenter (kritisieren machen die anderen parteien, aber nord Stream 2 mag die CDU trotzdem und wirklich Tam TAm wegen Nawalny haben wir dann auch nicht gemacht).
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich tippe im Dezember ist Frau Merkel noch oder wieder Kanzlerin.
Kann schon sein, dass die Regierungsbildung lange dauern wird. Aber wie gesagt, mit den aktuellen Vorraussetzungen und dem, was die Parteien so signalisieren, läuft das für mich auf ein Linksbündnis hinaus, wenn es dafür stabil reicht (mit etwas Vorsprung zu 50% der Sitze).

Eben weil die FDP nicht nachgeben kann. Eben weil die Grünen (stand jetzt) nicht den Kanzler stellen kann. Eben weil die SPD in einer Stärkeposition ist und eben weil die Linken es nicht sind. Für jede Partei steht da letztendlich ein nutzen/schaden gedanke im Vordergrund, und bei der Ampel oder Jamika gibt es immer eine oder zwei parteien dabei, die definitiv mehr schaden als nutzen davon hätten.
Beim linksbündnis überwiegt der Nutzen für die drei Bündnispartner.


1x zitiertmelden

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

04.09.2021 um 20:50
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Kann schon sein, dass die Regierungsbildung lange dauern wird. Aber wie gesagt, mit den aktuellen Vorraussetzungen und dem, was die Parteien so signalisieren, läuft das für mich auf ein Linksbündnis hinaus, wenn es dafür stabil reicht (mit etwas Vorsprung zu 50% der Sitze).
Egal ob mann für ein linksbündniss ist oder nicht. Ich glaube bevor das kommt zumindest bei dieser wahl wird glaube ich eher die Hölle gefrieren.
1. Die SPD hat es mehr oder weniger ausgeschlossen bzw. an ein Linksbündniss forderungen gestellt wo sich genug Linke schon darüber beschwert haben wie Z.B. Anerkennung der NATO.
2. Wenn die SPD Trotz ihrer versprechen es doch macht geben sie der CDU Agumentationen in der Hand die sie seit Jahrzehnten fürt. Neu wäre es dann nur das sie es mit dem satz anhängen können "sieht. Wir haben es ja schon immer gesagt"
3. Und Trotz das die Parteien und auch Teile der bevölkerung sagen mann solte sich nicht zu 100% auf umfragen verlassen bestimmen sie doch ein teil der Politischen Diskusionen und nach einer umfrage der Bevölkerung, das haben die Heute morgen bei T-Online geschrieben würde nur knapp 20% der Bevölkerung hinter einen Linksbündniss stehen.

Selbst wenn teile der SPD und Grüne damit Liebäugeln mit den Linken zusammenzukommen würde ich bezweifeln das ausgerechnet bei dieser Bundestagswahl irgendwer so ein expiriment machen würde. Da hätten sie schon wesendlich früher andeutungen und innofizielle gespräche mit den Linken führen müssen.


3x zitiertmelden