Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

Würde Schulz bei Neuwahlen Kanzlerkandidat bleiben?

aero schrieb:Schulz und die spd stehen aber auch vor der tatsache, sagte Steinmeier zwischen den sätzen, das sie einen regierungsauftrag von ihren wählern erhalten haben,

Das Wort "Wählerauftrag" scheint Inflation zu haben. Nein, den haben sie nicht allein. Das hieße ja, dass immer nur die beiden ersten Parteien koalieren müssen. Einen Wählerauftrag hat im Grunde jede Partei, die im Bundestag sitzt.

Blöde Scheinargumentation, aber kommt ja auch vom Steinmeier.

Grenox schrieb:Vielleicht redet die CDU ja jetzt auch mit der AFD !?

Sonst gehts dir aber gut, oder?

Wobei es tatsächlich irgendwann so wie in Österreich kommen könnte, dass die rechtspopulistische Partei immer ausgegrenzt ist, bis sie die 20 Prozent knackt und dann in die Regierung kommt, wie die FPÖ in Österreich momentan. Das wird aber noch ein Paar Jährchen auern...

Mr.Christian schrieb:Würde Schulz bei Neuwahlen Kanzlerkandidat bleiben?

Schulz hat als Parteivorsitzender das Recht den Kanzlerkandidaten vorzuschlagen.
Und die nächste Wahl zum Parteivorsitz ist im Dezember.

Mr.Christian schrieb:Würde Schulz bei Neuwahlen Kanzlerkandidat bleiben?

Gute frage.

@Funkystreet

Das war bei mir auch so gemeint, das die spd mit ihrer prozentzahl alleinger koalitionspartner sein könnte.

So meinte das glaube ich auch Steinmeier.

Das dies auch als eine verpflichtung anzusehen ist.

Das man von der spd jetzt nicht verlangen kann das sie wie auf knopfdruck auf der matte stehen muß man verstehen.

Da muß man auch diplomatisch, auch in den medien, mit umgehen und nicht fordernd und bestimmend im wortlaut gegenüber der spd sein, sondern ihr diplomatisch entgegen kommen.

Der Europapolitiker  Schulz war von Anfang eine Fehlbesetzung für die Kanzlerkanditatur.

das hat sich bei  der Wahl gerächt, das rächt sich nun wieder.

Steinmeier  in seiner Funktion als ""parteiloser"" Bundespräsident kann daran ncihts ändern

als Antwort auf diese Beiträge:

   

St89
   Würde Schulz bei Neuwahlen Kanzlerkandidat bleiben?




   Nerok
   Schulz hat als Parteivorsitzender das Recht den Kanzlerkandidaten vorzuschlagen.

"Wer sich um eine politische regierung bewirbt, darf sie nicht abweisen wenn er sie in den händen hält."

Frank Walter Steinmeier

@aero
wörtlich sagte Steinmeier:
„Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“,

@lawine

Wieder ganz genau ausgedrückt...danke :)

lawine schrieb:@aero
wörtlich sagte Steinmeier:
„Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“,

Schön dass du es passenderweise in rot geschrieben hast, denn ich musste da auch erst mal an die SPD denken, anstatt an die FDP. Sie hat es zumindest versucht und hat es dann lieber sein lassen.

@Nevrion

Da ist Herr Steinmeier seiner Aufgabe als überparteilicher Präsident gut gerecht geworden, das steht ja nun auch bei der SPD so im Fahrtenbuch, falls sie es verstanden haben.

Alternativ kann man so lange Neuwahlen veranstalten, bis Herr Schulz dann Kanzler wird.

Das gliche dann der Posse des Bundesligaspiels Berlin gg Bayern München, wo einfach so lange Verlängerung lief, bis die Bayern gewonnen hatten. 482. Minute, der Berliner Torwart wirft den Ball ins eigene Tor, 1:0, ein gerechtes Ergebnis

@aero

aero schrieb:Schulz und die spd stehen aber auch vor der tatsache, sagte Steinmeier zwischen den sätzen, das sie einen regierungsauftrag von ihren wählern erhalten haben,

Regierungsauftrag hin oder her, die Mehrheit  wollten die SPD unter Schulz wohl nicht in der Regierung sehen, sonst hätte er nicht so wenig Prozente bekommen.

Wenn man ihm nun solange um den Bart geht, bis er doch noch zustimmt, dann kann er vermutlich alles durchsetzen. Dann regieren nicht CDU/CSU zusammen mit der SPD, sondern NUR die SPD (indirekt) alleine.
Das könnte ja heiter werden. Und das wäre dann schon mal nicht der Wählerauftrag.

Ich tippe mal auf eine schwarzgelbe Minderheitsregierung. Ob das dann der Weisheit letzter Schluß wäre, läßt sich bezweifeln. Denn eine MR würde erst recht den gefürchteten Stillstand bewirken: Bei keiner Abstimmung würden Abgeordnete der Opposition für irgendetwas stimmen, weil sie ja dann der bösen Regierung quasi Beihilfe leisten würden...
Da es sowas in D noch nie gab, ließe sich auch nur spekulieren, wie es ausgeht. ich halte eine MR aber für keine gute Idee.

Neuwahlen, Merkel vermerkelt die CDU unter 30 Prozent, und das Ergebnis ist: rot-rot-grün.

@snowdon

Dann Gute Nacht. Hoffentlich nicht.

Die SPD der lachende Dritte, aber nur bis zu Neuwahlen.

Wenn das Wahlergebnis sich nicht großartig ändert nach den evtl. Neuwahlen, wird es eng für eine Regierungsbildung. Die Umfragen jedenfalls sagen keine großen Änderungen voraus.
Vielleicht sollte Merkel doch über einen Rücktritt nachdenken, auch wenn sie momentan nicht das primäre Problem ist.

Eine Minderheitsregierung wird das reinste Chaos und bedeutet nur politischen Stillstand. Das braucht und will sicher keiner.


Lindner hat einfach zu schnell das Handtuch geworfen, das sagen alle die an den Sondierungen beteiligt waren. Aber diese vier Parteien unter einen Hut zu bekommen, ist auf Bundesebene ohnehin sehr schwierig.

lawine schrieb:„Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“,

Es drückt sich ja niemand um die Verantwortung wenn er sagt" so nicht!" Sonst bräuchte es keine Parteien mehr. Die SPD hat folgerichtig erkannt das Mutti ihr Untergang ist. Ebenso die FDP gestern.

ayashi schrieb:Eine Minderheitsregierung wird das reinste Chaos und bedeutet nur politischen Stillstand. Das braucht und will sicher keiner.

Was ja nicht prinzipiell so sein muss. Ist sicherlich anstrengender für die Regierende, in jeder Sachentscheidung eine neue Mehrheit organisieren zu müssen. Aber es dürfte der Qualität der Entscheidungen dienlich sein und bildet auch den Grundgedanken der Demokratie ab wenn möglichst alle Parteien an verabschiedeten Gesetzen mitgewirkt haben, anstatt die 52% Prozent die sich irgendwie zähneknirschend auf eine Koalition einigen, in der die kleinen Parteien prinzipiell untergebutterr werden und sich selbst verleugnen müssen und nach 4 Jahren filetiert sind.
Merkel ist nicht der Kopf für eine Minderheiten-Regierung. In einer solchen würde es auch in der Tagespresse immer um Inhalte und Sachfragen gehen, und Merkels Erfolgsrezept war es Inhalte wegzuschwafeln, geblubbertes Vakuum zu erzeugen, die Kontepte der anderen zu klauen und als ihre zu verkaufen und sich ansonsten auf die Hofberichterstattung der kritiklos-jovialen deutschen Einheitspresse zu verlassen, die ihr Rumgemurkse und Konzeptions- ubd Verantwortungslosigkeit  als Regierungskunst verkauft und für sie ihre Gegner, va SPD madig macht.

Die Sache ist recht trivial, wenn Merkel endlich abtritt werden sich diverse Optipnen der Mehrheitdsorganisation auftuen. Solange Merkel starrsinnig an ihrem nicht vorhandenen Wählerauftrag festhält, gibt's in Deutschland eine politusche Entwicklungsblockade.
Es muss sich also in der CDU ein Königinnenmörder finden oder gleich eine ganze Clique.
Und vermutlich wird sich der oder die finden.

alexm schrieb:Was ja nicht prinzipiell so sein muss. Ist sicherlich anstrengender für die Regierende, in jeder Sachentscheidung eine neue Mehrheit organisieren zu müssen.

Frühere Regierungen und eine Minderheitsregierung haben aber ähnliche Probleme ...
Immerhin müssen die Gesetze durch den Bundesrat und da haben SPD und CDU nicht allein zu entscheiden, weil sie in Koalitionen mit anderen Parteien dort ihre Entscheidung treffen müssen ...

Man könnte jetzt sagen, wenn CDU/CSU + Grüne in einer Minderheitsregierung nicht weitesgehend souverän regieren könnte, dann ist das eigentlich ein Armutszeugnis für diese Parteien und deren Programme. Der Bundestag hat aktuell so viele Mitglieder wie nie zuvor und da glauben sie nicht, dass sie es schaffen so ca. 40-50 zusätzliche Einzel-Stimmen für ihre Programme und politischen Entscheidungen für Abstimmungen zu gewinnen? Ist es denn im Interesse der Opposition alles zu blockieren, egal wie sinnvoll es ist? Wenn man nicht mal kleinste Teile der Opposition für sein aktuelles Regierungshandeln begeistern kann, wie soll man es dann erst bei den restlichen 80 Millionen Einwohnern schaffen?

Da denke ich wahrscheinlich zu idealistisch, aber ein Stück weit sollte jede Bundestagsabgeordnete, jede Partei, egal in welcher Rolle sie sich befindet, die Verantwortung anerkennen mit der man sie in den Bundestag gewählt hat. Auch wenn es die Bezeichnung nicht unbedingt vermuten lässt, heißt Opposition ja nicht zwangsläufig sich gegen alles zu stellen, sondern kann auch konstruktive Kritik und Mitarbeit bedeuten.

Nevrion schrieb:CDU/CSU + Grüne in einer Minderheitsregierung

Also von der Variante hab ich bisher noch gar nichts gehört. Grüne statt FDP? Die haben ja noch weniger Prozente als die FDP.
Ich glaube davon träumt nicht einmal Cem Özdemir.

Die sollen einfach die Option "will gar keine Partei" einführen, das gewinnt dann mit 70% der Stimmen und wir haben Ruhe. 
Neue sinnvolle Gesetze führt eh keiner von denen ein und um Modernisierung schert sich hier auch keine Partei also braucht man sie auch nicht.