Asyl für Snowden in der BRD?

@canales

canales schrieb:Das ist wohl etwas hoch gegriffen...es wurde die Internetkommunikation überwacht mit dem Ziel mögliche Gegner der USA frühzeitig aufzuspüren. Dabei wurden eben auch bekannt, dass z.B. die Briten den G20 Gipfel überwachten oder die USA auch befreundete Nationen abhörten. Dass die Geheimdienste aller Länder entsprechend tätig sind wirst Du ja kaum abstreiten.

Ich empfehle dir einfach mal Oliver Stones "Snowden" und vielleicht noch "Citizen Four" anzuschauen. Da wird relativ leicht verdaulich gezeigt, was und wen die NSA damals ausspioniert hat.

canales schrieb:Für das entsprechende Land bleibt  dennoch die Vermutung  einer Straftat, egal ob nun USA, Frankreich oder Deutschland. Und letztendlich müssen Gerichte in einem Rechtsstaat entscheiden inwiefern die Rechtsgüter abgewogen werden müssen, weshalb der Vergleich mit Nordkorea etwas daneben ist. Die überwachen ihre Bürger um ein Unrechtsregime an der Macht zu halten.

Fedaykin schrieb:Snowden entstammt nicht aus einem Unrechtstaat. Das magst du anders sehen, müsstest es aber Belegen.

Das er klare Gesetzesverstöße begangen hat, ist klar. Egal wie sehr man davon Profitiert.

Nach meinem Verständnis ist ein Staat, der seine Bürger komplett und anlasslos überwacht ein Unrechtstaat. Das mag in diesem Zusammenhang etwas seltsam erscheinen, weil wir ja von der USA reden und nicht von Nordkorea oder der DDR, aber nur weil die Motivation der Nordkoreaner dafür vielleicht etwas schlimmer ist, wird das Handeln der USA damit nicht legitimiert.

Nevrion schrieb:Nach meinem Verständnis ist ein Staat, der seine Bürger komplett und anlasslos überwacht ein Unrechtstaat.

Etwas weit gegriffen. Es geht eher darum das der Geheimdienst Zugriff auf Server von Internetunternehmen hatte.

Sprich er hat Zugriff auf Daten. Eine komplette überwachung der Bürger scheint auch technisch noch nicht so ganz möglich.

Nevrion schrieb:weil wir ja von der USA reden und nicht von Nordkorea oder der DDR, aber nur weil die Motivation der Nordkoreaner dafür vielleicht etwas schlimmer ist, wird das Handeln der USA damit nicht legitimiert.

Du vergleichst da schon wieder zweierlei. Du musst schon das gesamte sehen und nicht einfach nur den Fakt das Überwachung von Bürgern stattfand.

cheroks schrieb:USA sollen Deutschland "aggressiv" gedroht haben

Na ja, so dolle war die Drohung nun auch wieder nicht. Sie würden geheimdienstliche Informationen nicht mehr mit den entsprechenden deutschen Behörden tauschen. Na und? Bekommen die eben auch keine Informationen mehr. Der BND ist im Nahen Osten gut vernetzt.

Fedaykin schrieb:Er ist ein Straftäter.

Die NSA hat mit ihren Methoden auch gegen Gesetze verstoßen. Außerdem gibt es kein Recht auf Geheimhaltung von Informationen über Dritte. Ist in etwa so, wenn sich ein Einbrecher beschwert, weil der Hausbesitzer ihm sein Werkzeug gestohlen hat. who cares?

Fedaykin schrieb:Snowden entstammt nicht aus einem Unrechtstaat.

Richtig! Aber die Schweiz ist auch kein Unrechtstaat und denn noch werden gewisse CDs gekauft. Es sind halt Informationen, die einen selbst betreffen.

Fedaykin schrieb:Tatsache ist aber das Snowden in den USA einen Fairen Prozess bekommen würde, mit Anwalt, Freier Presse usw.

Naja, wenn man die Welt so langsam kennt, dann weiß man auch, dass bei Prozessen mit großer politischer Bedeutung, man nicht gerne auf den Zufall hofft. Aber richtig ist, es gibt keine rechtliche Grundlagen Snowden Asyl gewähren zu müssen. Sowas wäre, wenn dann, höchsten eine politischen Entscheidung.

@Nevrion

Nevrion schrieb:Nach meinem Verständnis ist ein Staat, der seine Bürger komplett und anlasslos überwacht ein Unrechtstaat.

Naja, anlasslos ist natürlich schwer nachzuweisen, nach 9/11 herrschte ja quasi eine Ausnahmesituation und die Überwachung nahm zu mit entsprechender Begründung.
Im Übrigen hat der Kongress der Internetüberwachung zugestimmt...nur der Gerichtshof in den USA könnte dem Einhalt gebieten, zumindest was die Bürger der USA betrifft.

@canales
@Fedaykin


Ist leider nicht ganz richtig. Es ist möglich. Die Auswertung in Echtzeit ist "noch" das Problem:

Der US-Geheimdienst NSA überwacht den weltweiten Internetverkehr. Dafür zapfen die Schnüffler auch Glasfaserkabel an, die am Meeresboden zwischen den Kontinenten verlaufen. Eine Schlüsselrolle soll dabei das U-Boot "Jimmy Carter" spielen.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/die-uss-jimmy-carter-soll-fuer-die-nsa-glasfaserkabel-anzapfen-a-908815.html

Was der NSA Ende des letzten Jahrtausends noch Probleme bereitet hat, waren die schier gigantischen Datenmengen, die sie mit dieser Methode abgehört haben. Damals sagte der NSA-Direktor Michael Hayden, dass die Technologie noch Feind der NSA sei. Aber die steigende Rechenleistung von Supercomputern und Mega-Rechenzentren ermöglichen es, „dass ein einzelner Analyst Informationen aus riesigen Mengen von Rohdaten extrahieren kann.“

https://netzpolitik.org/2013/glasfaserkabel-und-spionage-u-boote-wie-die-nsa-die-nervenzentren-der-internet-kommunikation-anzapft/

Nachdem das zuständige Geheimgericht gravierende Bedenken gegenüber dem Programm zum direkten Kabelzugriff der NSA geäußert hatte, stellt die Behörde nun weniger Selektoren ein und reduziert so die Zahl der Betroffenen.

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Druck-vom-Gericht-NSA-reduziert-Upstream-Rundumueberwachung-3700397.html

Die Speicherkapazität soll im übrigen mittlerweile das gesamte Internet umfassen:

Das brandneue Datenzentrum des US-Geheimdienstes NSA wird angeblich Speicherplatz für fünf Zettabyte an Daten haben. Doch damit nicht genug: Der Grundstein für ein weiteres High-Tech-Rechenzentrum ist bereits gelegt.

http://www.handelsblatt.com/technik/it-internet/rechenzentrum-des-geheimdiensts-nsa-platz-fuer-fuenf-billionen-gigabyte/8315424.html (Archiv-Version vom 14.10.2017)

Schätzungen zum gespeicherten Datenvolumen der NSA schwanken und bewegen sich im Zetta- und Yottabyte-Bereich. Offizielle Angaben gibt es dazu, was wenig verwunderlich ist, allerdings nicht.

http://www.giga.de/downloads/festplatten-backup/tipps/yottabyte-wie-gross-ist-die-speicherkapazitaet/?PageSpeed=noscript

Fedaykin schrieb:Er ist ein Straftäter.

Da wäre ich nicht so schnell, da:

a) das grundsätzlich ein ordentliches Gericht in den USA zu beurteilen hat und
b) dieses ordentliche Gericht die Frage zu beantworten hat ob es ein Straftatbestand war oder ob Snowden nicht doch im Sinne der Verfassung gehandelt hat.

Sein Asyl ist für weitere drei Jahre in Russland verlängert worden.
Er wird da ganz gut leben und das hat er auch verdient.