Wäre es da nicht einfacher, ihr ein Feuerzeug zu versagen?Zeralda schrieb:Naja, First of all ist Papier halt immer auch ggf. ein Brandbeschleuniger.
Auf dem neuen Foto zieht er freilich auch ein Schnoferl, d.h. der Gesichtsausdruck ist anders.emz schrieb:Als ob wir das nicht schon längst wüssten, wie hier zu sehen ist:
Nur weil du mich zitierst, ich denke mal, das müssen wir jetzt nicht ewig breit analysieren, ob's nun das "Schnoferl" oder die Kapuze war, die das LKA veranlasste, dieses weitere Bild zu veröffentlichen. Ich halte es für absolut nebensächlich.
Und auf welcher rechtsstaatlichen Grundlage basiert das?
Mich würde auch interessieren, auf welcher Grundlage sich die Haftanstalt über vorher erteilte Genehmigungen hinwegsetzen kann.
Wobei mir nicht ganz klar ist, wer genau das genehmigt.
§ 119 Haftgrundbezogene Beschränkungen während der Untersuchungshaft (1) Soweit dies zur Abwehr einer Flucht-, Verdunkelungs- oder Wiederholungsgefahr (§§ 112, 112a) erforderlich ist, können einem inhaftierten Beschuldigten Beschränkungen auferlegt werden. Insbesondere kann angeordnet werden, dassQuelle: https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__119.html
1.
der Empfang von Besuchen und die Telekommunikation der Erlaubnis bedürfen,
2.
Besuche, Telekommunikation sowie der Schrift- und Paketverkehr zu überwachen sind,
3.
die Übergabe von Gegenständen bei Besuchen der Erlaubnis bedarf,
4.
der Beschuldigte von einzelnen oder allen anderen Inhaftierten getrennt wird,
5.
die gemeinsame Unterbringung und der gemeinsame Aufenthalt mit anderen Inhaftierten eingeschränkt oder ausgeschlossen werden.
Die Anordnungen trifft das Gericht. Kann dessen Anordnung nicht rechtzeitig herbeigeführt werden, kann die Staatsanwaltschaft oder die Vollzugsanstalt eine vorläufige Anordnung treffen. Die Anordnung ist dem Gericht binnen drei Werktagen zur Genehmigung vorzulegen, es sei denn, sie hat sich zwischenzeitlich erledigt. Der Beschuldigte ist über Anordnungen in Kenntnis zu setzen. Die Anordnung nach Satz 2 Nr. 2 schließt die Ermächtigung ein, Besuche und Telekommunikation abzubrechen sowie Schreiben und Pakete anzuhalten.
(2) Die Ausführung der Anordnungen obliegt der anordnenden Stelle. Das Gericht kann die Ausführung von Anordnungen widerruflich auf die Staatsanwaltschaft übertragen, die sich bei der Ausführung der Hilfe durch ihre Ermittlungspersonen und die Vollzugsanstalt bedienen kann. Die Übertragung ist unanfechtbar.
Untersuchungshaft kann auch länger dauern, denn in bestimmten Fällen ist es der Anklagebehörde tatsächlich nicht möglich, innerhalb von 6 Monaten die Anklage ausreichend vorzubereiten. Es gibt Untersuchungsgefangene, die wesentlich länger als 6 Monate in Haft sitzen. Da geht es um sehr schwer wiegende Delikte.
Ich will ihr gar nix entziehen, von mir aus wäre die wahrscheinlich sogar frei und die Terroranschläge und Überfälle nie passiert.
Was ist wichtiger? Dass die Sicherheit gewährleistet ist oder dass die Inhaftierte gesund bleibt? Ich vermag nicht zu beurteilen, nach welchen Kriterien gewichtet wird.fischersfritzi schrieb:Keine Kontakte zu anderen Gefangenen und dann noch nicht mal die Möglichkeit des schriftlichen Kontaktes kommt einer völligen Isolation gleich. Sowas kann kaum jemand lange aushalten, das macht Menschen krank. Das kann auch nicht das Ziel sein.
Wenn das rechtswidrig ist, ihr kein Schreibwerkzeug zur Verfügung zu stellen, und wenn es ein Bleistift ist, wird man dies auch nicht tun. Wozu ?
Bei der Eröffnung des Maschsee-Festes in Hannover? Der Karneval der Kulturen 2011, wo meines Wissens dieses Video entstand, fand vom 10.06. bis 13.06.2011 in Berlin statt. Der Umzug fand wohl am 12.06.2011 statt.
Ich finde, Frau Klette sollte man weder besser noch schlechter behandeln als andere Gefangene. Sondern, so wie andere Gefangene auch, mit Respekt. Wenn sie Anspruch auf Schreibuntensilien oder bestimmte Schriften/Zeitungen hat, sollte man ihr diese auch nicht verwehren. Dann kann es von ihr auch nicht aufgebauscht werden. Man wäre meines Erachtens also in jeder Hinsicht gut beraten, wenn man es so hielte.
Ich erwarte in einem Rechtsstaat, dass beide Aspekte gewährleistet werden.
Gegen Klette wurden mehrere Haftbefehle vollstreckt. Nur die Haftbefehle die die alten RAF bezogenen Straftaten betreffen, wurden vom Haftrichter in Karlsruhe verkündet.
Ich weiß das nicht, ich kenne mich damit zu wenig aus. Weil wir wissen ja noch nicht einmal, wer eigentlich die Erlaubnis für die Bücher und Zeitungen ausgesprochen hatte. Ich schrieb schon weiter oben "die Justiz" ist etwas vage formuliert.
Also das vorhin verlinkte Video weist im Original von drumand voice auf das Maschseefest hin und zwar ist es die Berliner Gruppe, die dort gastiert und auch Leute von Hannover dabei hat.
30 Trommler & Tänzer aus Berlin und Hannover eröffnen unter Ltg. von Dudu Tucci das Maschseefest HannoverKann ja sein, dass sie bei beiden Events dabei war.
Es ist ein Irish Terrier, KEIN Setter, das ist eine ganz andere Rasse.
