Mysteriöser (Mord)Fall auf einsamer Landstrasse

das wäre ein grober schnitzer der polizei. und der würde sicher nicht noch groß auf der PK erläutert. ich denke, das ist strategie. wir können hier eigentlich nicht davon ausgehen, dass das alles so abgelaufen ist.

Das ist für mich genau der springende Punkt. Ich würde gerne wissen das genaue Datum wo man wusste ein Mann im sehr nahem Umfeld von Daniel besitzt einen silberfarbenen Golf.

Für mich muss die Polizei zu diesem Zeitpunkt Zugriff auf das Auto haben.

Damit man mich nicht falsch versteht ich kritisiere hier nicht die Arbeit der Polizei - ich befürchte das sie rechtlich gar nicht in der Lage waren das Auto zu untersuchen ohne Einwilligung des TV.

Wenn ich dann noch lese er hat 2 Tage nach dem vereinbarten Termin sein Auto vorgeführt dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Bei der Polizei müssen doch alle Alarmglocken angegangen sein und normal hätten sie doch mit quietschenden Reifen bei dem TV vorfahren müssen. Aber dazu fehlte ihnen wohl die rechtliche Handhabe.

Man stelle sich vor wie einige hier ja schon geschrieben - er hätte sein Auto in den Wald gefahren und abgefackelt!

Vielleicht in der Hoffnung, dass er in Freiheit einen Fehler macht, der in Haft nicht möglich wäre. t

Hast Du dafür ein praktisches Beispiel? Was sollte er jetzt noch für einen Fehler machen wo er weiß das er beschattet wird?

Polizeirechtliche Beschlagnahme

Außer in Baden-Württemberg (§ 33 PolG BW), Rheinland-Pfalz und Sachsen unterscheiden die Polizeigesetze der Länder terminologisch nicht zwischen Beschlagnahme und Sicherstellung, sondern regeln sowohl die zwangsweise als auch die zwanglose Ingewahrsamnahme von Gegenständen unter dem Begriff „Sicherstellung“. Die Befugnisnorm hierzu besteht nach allen Polizeigesetzen,

wenn dies zur Gefahrenabwehr erforderlich ist,
zum Schutz des rechtmäßigen Eigentümers oder Besitzers vor Verlust oder Beschädigung oder
zur Verhinderung einer missbräuchlichen Verwendung.

Die Gegenstände sind zurückzugeben, wenn der Grund für die Sicherstellung entfallen ist. Anders als im Strafprozessrechtbesteht im Polizeirecht kein Richtervorbehalt, ebenso wenig ist eine automatische richterliche Überprüfung vorgesehen, die gerichtliche Rechtmäßigkeitskontrolle erfolgt vielmehr auf Antrag.

quelle wikipedia

Info schrieb:Was für ein Fehler ?

Jemand anrufen und beichten, bzw. Andeutungen machen.
Jemand anrufen der (indirekt) beteiligt ist.
Zu dem Ort fahren, wo die Tatwaffe entsorgt wurde.
Eine weitere, kopflose Tat begehen, z.B. Geiselnahme.
Fällt mir für den Moment ein.

Ok Du hast eine blühende Phantasie - das gefällt mir. :)

Wenn ich länger darüber nachdenke dann hast Du vlt gar nicht so Unrecht - wenn man nun nichts mehr am Auto festellen konnte und jetzt wirklich auf einen Fehler des TV angewiesen wäre. Das wäre auf jeden Fall ein Hammer!

Ich denke doch mal das unter der premisse
Gefahr in verzug eine vorläufige sicherstellung des fahrzeugs möglich gewesen wäre. Odet sehe ich da was falsch?
Verbessert mich wenn ich falsch liege

@z3001x
Also ich als Täter hätte die Tatwaffe wahrscheinlich auf der Flucht voreilig/schnell entsorgt und hätte diese dann am nächsten Tag ..oder später (nach reichlicher Überlegeung) in "Sicherheit" - an einen Ort wie "in den Rhein verschoben/gebracht" um diese und weitere Spuren dann erst mal hoffentlich zu "vernichten"

@KT Ich sehe es genauso. Die Polizei muss da ein Zugriffsrecht haben - hier wurde ein Mensch getötet und keine Bushäuschen beschmiert.

ah ok:

Dient die Sicherstellung der Strafverfolgung, so richten sich die Voraussetzungen nach der Strafprozessordnung (StPO)
Danach können Gegenstände sichergestellt werden:

wenn der Gegenstand als Beweismittel für die Untersuchung der Strafbarkeit in Frage kommt (§ 94 Absatz 1 StPO)
wenn die Annahme besteht, dass der Gegenstand dem Verfall oder der Einziehung unterliegt (§ 111b Absatz 1 StPO)

Auch ein Führerschein, der der Einziehung unterliegt, kann sichergestellt werden (§ 94 Absatz 3 StPO).

Durch die Sicherstellung entsteht in jedem Fall ein öffentlich-rechtliches Verwahrungsverhältnis.
Die Kosten der Sicherstellung fallen dem Verantwortlichen zur Last.

Unterform der Sicherstellung ist die Beschlagnahme, bei der die Sache gegen den Willen des Berechtigten in Gewahrsam genommen wird. Hierfür bedarf es besonderer Voraussetzungen.

quelle http://www.rechtslexikon-online.de/Sicherstellung.html (Archiv-Version vom 09.06.2013)

@Vogelstrauss Danke! Die besonderen Voraussetzungen sind sehr interessant. Hast Du die auch noch für uns?

Was soll die Polizei denn machen @xyfan72 und @Info?

Wir leben in einem Rechtsstaat, wo sich Staatsanwaltschaft und Polizei an Gesetze zu halten haben. Im konkreten Fall haben sie sich an die Strafprozessordnung zu halten.

Es wäre doch der Hammer, dass er als Bekannter einfach in U Haft genommen werden dürfte. Selbst die Manipulation am Wagen ist kein Beweis für die Tat. Er hat sich dadurch verdächtig gemacht. Aber für U Haft reicht ein Verdacht nicht und das ist auch gut so! Wie viele Existenzen würden zerstört weil jemand aufgrund eines Verdachts in U Haft genommen wird - so jemand ist fürs Leben gebranntmarkt, verliert seinen Job und und und.... dafür sind die rechtlichen Hürden angemessen hoch. Sie wägen das Interesse der Allgemeinheit gegen die Persönlichkeitsrechte auf.

Und auch, dass er nicht zur Zeugenvorladung gekommen ist, macht die Sache nicht einfacher. So eine Zeugenbefragung ist freiwillig. Er braucht einer entsprechenden Einladung nicht Folge zu leisten und muss sich auch nicht entschuldigen, abmelden oder Ähnliches. Es ist eben so, dass in Deutschland die Unschuldsvermutung gilt und weil einer einer Einladung nicht nachkommt oder als Beschuldigter die Aussage verweigert ist das weder ein Beweis für die Schuld noch ein Haftgrund.

Das die Polizei sich an Gesetze zu halten ist klar und für mich auch nicht der springende Punkt.

Nehmen wir doch mal den Fall "Kachelmann" - wo waren den da die Beweise? Und der Wetterfrosch wurde sehr wohl eine sehr sehr lange Zeit in U-Haft festgesetzt.

Der Bekannte soll ja nicht einfach in U-Haft genommen werden weil er ein Bekannter des Opfers war.

Er besitzt einen silberfarbigen Golf, er hat zur Tatzeit kein Alibi UND er hat offensichtlich Veränderungen an seinem Fahrzeug vorgenommen um etwas zu vertuschen. Also wenn man jetzt diesen Menschen nicht in U-Haft nehmen kann dann frag ich mich was braucht es dann für Hinweise?

Und nochmals, im Fall Kachelmann waren die "Beweise" meiner Meinung nach viel schwammiger um eine U-Haft zu rechtfertigen.

Hallöchen Zusammen.

Also ich bin der Meinung, dass die Kriminalpolizei den TV schon sehr lange in Verdacht hatte. Noch bevor Zeugen nach dem silbernen Golf öffentlich gemacht wurden. Wenn er aus dem Umfeld kommt, sowieso. Desweiteren bin ich der Meinung, dass die KP auch jetzt schon genug Beweise hat, um den Täter (ob es TV ist, bleibt abzuwarten) zu überführen. Laut Pressemitteilung besteht zwar ein Tatverdacht, aber kein "dringender" Tatverdacht. Ich denke, dass das Vorgehen von Anfang an taktisch ausgeklügelt war und auch immer noch ist. Dem TV - oder vielleicht einem anderen oder eventuell weiteren Täter - soll gesagt werden: Wir haben und kriegen Dich / Euch. Die wissen genau, was sie tun.

In einer der ersten PM hat der Leiter der Kriminalpolizei schon erwähnt, dass es in solchen Fällen eine Aufklärungsquote von über 90 % gibt. Das war schon der erste Hinweis und die erste "Drohung" an den Täter, da bin ich mir sicher.

Klar, die genauen Untersuchungen jetzt müssen abgewartet werden, um alles wasserdicht zu machen. Würden sie nicht abwarten oder vorschnell handeln, hätte die Staatsanwaltschaft bei einer eventuellen Anklage ein großes Problem.

@xyfan72
Woher weißt Du, dass der TV kein Alibi hatte?

in der stpo steht

§ 94

(1) Gegenstände, die als Beweismittel für die Untersuchung von Bedeutung sein können, sind in Verwahrung zu nehmen oder in anderer Weise sicherzustellen.

(2) Befinden sich die Gegenstände in dem Gewahrsam einer Person und werden sie nicht freiwillig herausgegeben, so bedarf es der Beschlagnahme.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten auch für Führerscheine, die der Einziehung unterliegen.


das liegt ja eindeutig vor (punkt 1).

§ 95

(1) Wer einen Gegenstand der vorbezeichneten Art in seinem Gewahrsam hat, ist verpflichtet, ihn auf Erfordern vorzulegen und auszuliefern.

(2) Im Falle der Weigerung können gegen ihn die in § 70 bestimmten Ordnungs- und Zwangsmittel festgesetzt werden. Das gilt nicht bei Personen, die zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt sind.


weiter heißt es in § 98, dass eine nicht angeordnete beschlagnahmung innerhalb drei tagen rückwirkend beantragt werden muss, wenn der betroffene sich geweigert hat.


so lese ich es raus.

es wäre also ein leichtes gewesen umgehend an den wagen zu kommen.

@jane.marple Das stand in einem Zeitungsbericht.

@xyfan72
Schreibst Du mir bitten, in welchem? In der PM war davon nicht die Rede.

@jane.marple
das steht unter anderem im letzten artikel in der express

In der PM wurde ebenfalls mitgeteilt. dass der TV sich nicht weigert, an den Ermittlungen mitzuwirken. Wer sagt denn überhaupt, dass die KP den Wagen nicht vor der Vorführung bei der Polizei durch den TV untersucht wurde?

Ich will hier bestimmt niemanden in Schutz nehmen, aber bisher besteht ein Tatverdacht, o.k. Die KP hat mit Sicherheit auch noch mehr in petto, als sie öffentlich sagt. Aber alle müssen sich an die Regeln halten - auch der Staat - .

Solange noch nichts öffentlich gemacht wird, dass bewiesen ist, dass der TV auch tatsächlich der Täter ist, sollten sich alle vor einer Vorverurteilung hüten.