AfD
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AfD
18.10.2014 um 21:59@Rho-ny-theta
Die Summe der Einzelfälle ist aber für eine Partei, deren Anführer sich so sehr vom Vorwurf des Rechtsextremismus zu distanzieren versucht, bedenklich hoch.
Die Summe der Einzelfälle ist aber für eine Partei, deren Anführer sich so sehr vom Vorwurf des Rechtsextremismus zu distanzieren versucht, bedenklich hoch.
AfD
18.10.2014 um 22:22Flatterwesen schrieb:a, den HC Verharmlosung kann man nicht mehr als als Natzionalkonservativ betrachten, das sind Themen die vor allem in rechtsextremen kreisen üblich sind.
Rho-ny-theta schrieb:Das ist dann wohl wieder so ein Einzelfall.Nein leider kein Einzelfall, scheinen sogar sehr weit verbreitet zu sein diese "Thesen":
Piraten
http://www.welt.de/politik/deutschland/article106194123/Thiesen-darf-Mitglied-der-Piraten-bleiben.html
Linke
Link deaktiviert (unerwünschte Quelle)
Vatikan
http://www.zeit.de/online/2009/papst-komplott
^^
Bisher gibt diese Meldung ja nur dieses kleine Blatt wieder, von dem man noch nie was gehört hat, aber sollte diese Veranstaltung so stattgefunden haben bleibt das wohl nicht ohne Folgen auch für den Herrn.
Schwarze Schafe von der Sorte gibt es überall so einige, aber die AfD sollte deswegen jetzt natürlich verboten werden... stimmts ;)
Können ja mal die Verbrecher ansprechen die in anderen Parteien heute noch aktiv sind... Hat man da auch immer solche Fässer hier aufgemacht ? =)
Aber auch meine Meinung ist, solche Äusserungen die der Mensch da tätigt sind Geschmacklos. Selbst wenn ich (als Böser-Konservativer) mir noch so sehr Wünschen würde dass er Recht hätte, sind die Beweise (Zeugenaussagen, Filme, Fotos usw) zu diesem Kriegsverbrechen einfach erdrückend. Würde demnach also niemals auf diese Gedanken kommen den HC für Nicht-Real zu erklären.
Dennoch empfinde ich die Aufmachung um dieses Thema schon als etwas überzogen. Denkt man wirklich nur weil jemand darüber redet könnte er andere damit sofort hypnotisieren und die glauben alles ? Ok, bei ein paar wenigen wird das sicher zutreffen nur wenn man deshalb einfach pauschal ALLE für so Doof erklärt dass sie alles glauben, wird man viele wohl erst Recht in die andere Richtung drängen. Wäre es nicht besser dagegen zu arbeiten mit Informationen und Aufklärung als "Denk und Sprechverbote" in einer Demokratie zu pflegen ?
Wenn sich Gott und die Welt über die gefallenen Deutschen Frauen, Kinder etc. die in den Städten zurückgeblieben sind im zweiten Weltkrieg lustig macht (mit z.B. sowas wie "Bomber Harry do it again"), die ja auch nur Opfer des Regimes waren, dreht doch auch keiner durch... Wir sollten aus der Vergangenheit lernen, uns aber nicht durch sie zu Gefangenen machen. << Meine persönliche Meinung, kann auch gerne jeder anders sehen.
"Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen."
-Voltaire
AfD
18.10.2014 um 22:26Warum wird immer wenn es um die AfD geht angefangen Dinge aufzuzählen die in anderen Parteien mal stattgefunden haben?
"Ja aber DIE haben das ja auch gemacht, wein...."
Hier gehts doch um die AfD und nicht um andere Parteien.
"Ja aber DIE haben das ja auch gemacht, wein...."
Hier gehts doch um die AfD und nicht um andere Parteien.
quetzal schrieb:Können ja mal die Verbrecher ansprechen die in anderen Parteien heute noch aktiv sind... Hat man da auch immer solche Fässer hier aufgemacht ? =)Mach das doch, es hindert dich ja niemand daran. Theman zu den Parteien gibts hier sicherlich genug.
AfD
18.10.2014 um 22:28@Bone02943
Ich glaube es geht ihm eher darum, dass man jetzt wieder behauptet die AfD wäre rechtsextrem, dies aber bei Linken und Piraten nicht getan hat.
Ich glaube es geht ihm eher darum, dass man jetzt wieder behauptet die AfD wäre rechtsextrem, dies aber bei Linken und Piraten nicht getan hat.
AfD
18.10.2014 um 22:30@Zerco
Naja, wie man sieht hat man ja darüber berichtet, nur bei der AfD ist es dann halt "ein Fass aufmachen".
Wobei Pi-News, naja... @quetzal
Naja, wie man sieht hat man ja darüber berichtet, nur bei der AfD ist es dann halt "ein Fass aufmachen".
Wobei Pi-News, naja... @quetzal
AfD
18.10.2014 um 22:31@Zerco
http://www.stern.de/politik/deutschland/piratenpartei-augenklappe-rechts-1816969.html
Klar hat man den piraten das unterstellt. Und die Linke wird sowieso ständig wegen SED genervt. Die haben ihr eigenes kreuz zu tragen.
http://www.stern.de/politik/deutschland/piratenpartei-augenklappe-rechts-1816969.html
Klar hat man den piraten das unterstellt. Und die Linke wird sowieso ständig wegen SED genervt. Die haben ihr eigenes kreuz zu tragen.
AfD
18.10.2014 um 22:31@Bone02943
Entschuldige mal, in der Politik vergleichen sich Parteien ständig miteinander, geht auch gar nicht anders. Anhand von irgendwas muss man ja vergleichen. Das Problem ist dann nur meisstens dass die anderen Parteien weitaus mehr an Skandalen und Fehlentscheidungen zu bieten haben. Und das Ergebnis sehen wir heute alle: Altersarmut, Kinderarmut, Kriminalität, Niedriglöhne, Terrorismus usw usw... Erspart bleibt uns da nur weniges, und dafür ist die AfD nun einmal nicht verantwortlich. ;)
Und wenn man sich diese ganze Panikmache im Verlauf anschaut muss man feststellen dass solche Querschläger bei der AfD, die Leute dennoch nicht von der AfD abstand nehmen lässt... Vielleicht weil einfach sehr viele Menschen fast genauso denken in sehr vielen Punkten, und die AfD sich auch ganz klar von Extremisten distanziert.
Entschuldige mal, in der Politik vergleichen sich Parteien ständig miteinander, geht auch gar nicht anders. Anhand von irgendwas muss man ja vergleichen. Das Problem ist dann nur meisstens dass die anderen Parteien weitaus mehr an Skandalen und Fehlentscheidungen zu bieten haben. Und das Ergebnis sehen wir heute alle: Altersarmut, Kinderarmut, Kriminalität, Niedriglöhne, Terrorismus usw usw... Erspart bleibt uns da nur weniges, und dafür ist die AfD nun einmal nicht verantwortlich. ;)
Und wenn man sich diese ganze Panikmache im Verlauf anschaut muss man feststellen dass solche Querschläger bei der AfD, die Leute dennoch nicht von der AfD abstand nehmen lässt... Vielleicht weil einfach sehr viele Menschen fast genauso denken in sehr vielen Punkten, und die AfD sich auch ganz klar von Extremisten distanziert.
AfD
18.10.2014 um 22:32@Bone02943
Bone02943 schrieb:Wobei Pi-News, naja...Sorry, die waren eben ganz oben in den google Ergebnissen... =)
AfD
18.10.2014 um 22:38quetzal schrieb:Das Problem ist dann nur meisstens dass die anderen Parteien weitaus mehr an Skandalen und Fehlentscheidungen zu bieten haben.Bei der Zeitspanne die die anderen Parteien länger als die AfD existieren ja wohl kein wunder oder? Auch das größere Parteien weit mehr Parteimitglieder haben.
quetzal schrieb:Erspart bleibt uns da nur weniges, und dafür ist die AfD nun einmal nicht verantwortlich.Wie auch wenn es die AfD erst seit neustem gibt? Aber waren nicht viele Politiker der AfD vorher in anderen Parteien und sind demnach auch mit Schuld an diesem ganzen Dilemma, für was die AfD aber auch keine wirklichen Lösungen bietet?
quetzal schrieb:Und wenn man sich diese ganze Panikmache im Verlauf anschaut muss man feststellen dass solche Querschläger bei der AfD, die Leute dennoch nicht von der AfD abstand nehmen lässt... Vielleicht weil einfach sehr viele Menschen fast genauso denken in sehr vielen Punkten, und die AfD sich auch ganz klar von Extremisten distanziert.Das finde ich dann schon recht bedrohlich, wenn man sich von solchen Aussagen, die bei der AfD ja scheinbar nicht selten sind, nicht abbringen lässt und diese auch noch teilt.
Vielleicht mag sie sich ja von Extremisten distanzieren, aber von rechtsaußen ist das nicht wirklich passiert. Erst als nichtmal Lucke das Problem mit rechten Mitgliedern leugnen konnte. Denn es sind bei weiten keine bedauerlichen Einzelfälle. Immerhin haben ja auch schon viele, genau wegen diesem rechten Sprektrum die AfD verlassen. Und mit rechts meinte ich jetzt nicht einfach nur politisch rechts, sondern rechtsaußen.
AfD
18.10.2014 um 22:39quetzal schrieb:Vielleicht weil einfach sehr viele Menschen fast genauso denkenDas der Holocaust eine Lüge sei? Ich hoffe nicht das sehr viele fast genauso denken...
AfD
18.10.2014 um 23:19@Bone02943
Die AfD kann es gar nicht mehr folgenschwerer machen als die Altparteien, und wenn sie einmal so lange Zeit bekommen sollte wie die Altparteien bis jetzt schon gehabt haben, kann man danach gerne von "Versagen" sprechen, wenn sie denn versagt hat. ;)
Die Frage kommt ja hier ständig, und nein ich sehe es eben anders: Gerade Lucke usw die hohe Ämter bei den Altparteien inne hatten, und die Gründung der AfD damit erklären dass sie dem Versagen der Altparteien nicht mehr weiter Tatenlos zuschauen wollen, ist das für mich überzeugend. Ganz besonders wenn diese Partei dann auch noch die ganzen Dinge wirklich aufgreift worauf man bei anderen Parteien vieles Jahrzehntelang vor den Wahlen versprochen bekommen hat aber danach nur gähnende Leere vorhanden war. =)
Bone02943 schrieb:Bei der Zeitspanne die die anderen Parteien länger als die AfD existieren ja wohl kein wunder oder?Macht es die Fehler und Entgleisungen der Altparteien deshalb jetzt zu etwas besseren als bei der AfD ? Du hast ja wirklich sehr viel Vertrauen in die Altparteien...
Die AfD kann es gar nicht mehr folgenschwerer machen als die Altparteien, und wenn sie einmal so lange Zeit bekommen sollte wie die Altparteien bis jetzt schon gehabt haben, kann man danach gerne von "Versagen" sprechen, wenn sie denn versagt hat. ;)
Bone02943 schrieb:Aber waren nicht viele Politiker der AfD vorher in anderen Parteien und sind demnach auch mit Schuld an diesem ganzen DilemmaAlso sind ehem. Mitarbeiter von Verbrecherfirmen auch automatisch Verbrecher, obwohl man ihnen keine konkreten Verbrechen nachweisen konnte ?
Die Frage kommt ja hier ständig, und nein ich sehe es eben anders: Gerade Lucke usw die hohe Ämter bei den Altparteien inne hatten, und die Gründung der AfD damit erklären dass sie dem Versagen der Altparteien nicht mehr weiter Tatenlos zuschauen wollen, ist das für mich überzeugend. Ganz besonders wenn diese Partei dann auch noch die ganzen Dinge wirklich aufgreift worauf man bei anderen Parteien vieles Jahrzehntelang vor den Wahlen versprochen bekommen hat aber danach nur gähnende Leere vorhanden war. =)
Bone02943 schrieb:Das finde ich dann schon recht bedrohlich, wenn man sich von solchen Aussagen, die bei der AfD ja scheinbar nicht selten sind, nicht abbringen lässt und diese auch noch teilt.Dann schreibe doch mal offen wen Du wählst, und dann sprechen wir nochmal darüber ;)
Bone02943 schrieb:Vielleicht mag sie sich ja von Extremisten distanzieren, aber von rechtsaußen ist das nicht wirklich passiert.Natürlich hat die Parteiführung dies schon oft getan, zuletzt ja z.B. im Europa Parlament wo sie nicht dem Bund der "Eurohasser" beigetreten ist, bei denen man in manchen Punkten sicherlich von "Rechtsaussen" sprechen darf, genau wie bei der NPD hierzulande.
Erst als nichtmal Lucke das Problem mit rechten Mitglieder nicht mehr leugnen konnte.Was wurde denn da geleugnet ? Das wurde hier auch schon breit geschrieben... >Nicht kommentiert< beudetet nicht leugnen. Vor allem wenn die Medien eh voll damit waren am Anfang, da gab es nichts zu verheimlichen. Aber gerade weil sich die AfD dagegen gestellt hat macht es sie umso sympathischer. Wiederhole hier auch gerne nochmal, wenn die große Menge an AfD Wählern eine Rechtsuassen Partei hätte haben wollen, die NPD stand doch bereit... Aber wurde diese durch eine so große Anzahl an Bürgern unterstützt !? ;)
Bone02943 schrieb: genau wegen diesem rechten Sprektrum die AfD verlassenAlso ich sehe die AfD Deutschlandweit nur im ständigen Wachstum... ;)
-ripper- schrieb:Das der Holocaust eine Lüge sei? Ich hoffe nicht das sehr viele fast genauso denken...Ja Klasse, aus dem Zusammenhang gerissen und was dazu gedichtet...
AfD
18.10.2014 um 23:34quetzal schrieb:Macht es die Fehler und Entgleisungen der Altparteien deshalb jetzt zu etwas besseren als bei der AfD ? Du hast ja wirklich sehr viel Vertrauen in die Altparteien...Natürlich nicht, aber sehe das ganze wohl auch nicht so schwarz und duster wie manche Leute und die AfD.
quetzal schrieb:Die Frage kommt ja hier ständig, und nein ich sehe es eben anders: Gerade Lucke usw die hohe Ämter bei den Altparteien inne hatten, und die Gründung der AfD damit erklären dass sie dem Versagen der Altparteien nicht mehr weiter Tatenlos zuschauen wollen, ist das für mich überzeugend.Immerhin hatte er und andere diese Politik ja lange unterstützt.
Und wenn Wahlversprechen nicht gehalten werden, so finde ich das auch sehr schlecht.
Hatte nicht aber auch die AfD für die Sanktionen gegen Russland gestimmt? Meine das hier gelesen zu haben, obwohl man diese Sanktionen doch groß abgelehnt hat.
quetzal schrieb:Dann schreibe doch mal offen wen Du wählst, und dann sprechen wir nochmal darüber ;)Im Wahlomat zur Europawahl war die FDP mit über 80% übereinstimmung auf Platz 1, dahinter CDU und SPD, AfD schon an stelle nummer 4, aber mit etwas um die 45%.
Nur mal so als Einschätzung, was ich dann wähle ist ja egal.
quetzal schrieb:Natürlich hat die Parteiführung dies schon oft getan, zuletzt ja z.B. im Europa Parlament wo sie nicht dem Bund der "Eurohasser" beigetreten ist, bei denen man in manchen Punkten sicherlich von "Rechtsaussen" sprechen darf, genau wie bei der NPD hierzulande.
quetzal schrieb:Was wurde denn da geleugnet ?Anfangs hies es doch immer man werde in die rechte Ecke gestellt und problematische Parteimitglieder seinen nur Einzelfälle. Überall konnte man davon lesen das es eben nicht nur wenige Einzelfälle sind. Erst vor kurzem hat man dies dann auch mal öffentlich so geäußert.
quetzal schrieb:Wiederhole hier auch gerne nochmal, wenn die große Menge an AfD Wählern eine Rechtsuassen Partei hätte haben wollen, die NPD stand doch bereit... Aber wurde diese durch eine so große Anzahl an Bürgern unterstützt !? ;)Viele bevorzugen halt den Wolf im Schaafspelz als den offenen Wolf. ;)
quetzal schrieb:Also ich sehe die AfD Deutschlandweit nur im ständigen Wachstum... ;)Natürlich wächst sie und wird noch weiter wachsen. Dennoch sind jawohl einige wegen diesem äußerst rechtem Specktrum ausgetreten. Das ganze schließt sich ja nicht aus.
AfD
19.10.2014 um 00:32@Bone02943
Hierzulande machen sich Menschen einen Spass daraus Lucke in Nazi Uniform zu drapieren in irgendwelchen Propaganda Bildchen, im Ausland macht man das bevorzugt mit folgenden Deutschen Politikern: Schäuble, Merkel etc., das gibt einem zu denken oder nicht ?
Wir AfDler bevorzugen aber eben lieber das hier ;) :
Man könnte hier so einige Probleme gleicher art von den Altparteien auflisten. Die müssten also jetzt alle Rechtsaussen spielen... oder nicht ? Oder ist es nicht vielmehr so dass man auch immer wieder hört das Rechtsaussen auch gerne mal gefoult wird auf dem politischen Rasen ? Die Unterwanderung von Rechtsaussen ist also auch wieder mal nichts AfD exklusives (auch die Piraten haben damit Erfahrung beispielsweise und selbst der Vatikan deutete sowas schon an).
Bone02943 schrieb:Natürlich nicht, aber sehe das ganze wohl auch nicht so schwarz und duster wie manche Leute und die AfD.Nein Du schmeisst den Graumodus nur bei der AfD an, selbst wenn es die gleichen Schwierigkeiten sind wie bei den Altparteien... Die guten Seiten der AfD (z.B. mehr direkte Demokratie) ignorierst Du, Hauptsache bei den Altparteien ist alles schön bunt ;)
Bone02943 schrieb:Immerhin hatte er und andere diese Politik ja lange unterstützt.Ja aber kannst Du ihm irgendein Verschulden nachweisen, wodurch Du ihn auf die Stufe eines Schäubles bringst beim Märchen erzählen ? Dann hast Du mich umgestimmt ;)
Hierzulande machen sich Menschen einen Spass daraus Lucke in Nazi Uniform zu drapieren in irgendwelchen Propaganda Bildchen, im Ausland macht man das bevorzugt mit folgenden Deutschen Politikern: Schäuble, Merkel etc., das gibt einem zu denken oder nicht ?
Bone02943 schrieb:Und wenn Wahlversprechen nicht gehalten werden, so finde ich das auch sehr schlecht.Ja das macht Sinn, die inkompetenz einer Firma kostet mich eine menge Geld, ich finde es schlimm aber beauftrage sie natürlich immer wieder, egal was auch komme =)
Bone02943 schrieb:Hatte nicht aber auch die AfD für die Sanktionen gegen Russland gestimmt? Meine das hier gelesen zu haben, obwohl man diese Sanktionen doch groß abgelehnt hat.Uneinigkeiten innerhalb einer Partei sind auch nichts was man nur in der AfD findet, direkte Wahlversprechen und deren im Sande verlaufen lassen nach Macht übernahme kann man damit aber nur schwer vergleichen.
Bone02943 schrieb: was ich dann wähle ist ja egal.Ja so sind die AfD-Kritiker, lieber nicht offen zugeben wen man wählt um direkte vergleiche zu vermeiden.
Wir AfDler bevorzugen aber eben lieber das hier ;) :
Bone02943 schrieb:Anfangs hies es doch immer man werde in die rechte Ecke gestellt und problematische Parteimitglieder seinen nur Einzelfälle. Überall konnte man davon lesen das es eben nicht nur wenige Einzelfälle sind. Erst vor kurzem hat man dies dann auch mal öffentlich so geäußert.Das es sich nie ganz vermeiden lässt dass auch Extremisten mal auftauchen ist doch klar wenn diese eben auch viele Punkte vertreten die einem gefallen. Heisst aber nicht das die Grünen Extremisten sind nur weil viele Linksextreme da eine politische Heimat gefunden haben. =)
Bone02943 schrieb:Viele bevorzugen halt den Wolf im Schaafspelz als den offenen Wolf. ;)Auf die Altparteien bezogen würde diese Formel Sinn ergeben... aber da man der AfD selbst sowas nicht nachweislich unterstellen kann, bleibt es dein persönliches Empfinden aufgrund einzelner Fälle die in der Partei deines Herzens genauso vorgekommen sind ;). Denn die Partei distanziert sich in allen Bereichen von Extremismus, wie auch schon oft genug hier im Thread bewiesen wurde.
Man könnte hier so einige Probleme gleicher art von den Altparteien auflisten. Die müssten also jetzt alle Rechtsaussen spielen... oder nicht ? Oder ist es nicht vielmehr so dass man auch immer wieder hört das Rechtsaussen auch gerne mal gefoult wird auf dem politischen Rasen ? Die Unterwanderung von Rechtsaussen ist also auch wieder mal nichts AfD exklusives (auch die Piraten haben damit Erfahrung beispielsweise und selbst der Vatikan deutete sowas schon an).
Natürlich wächst sie und wird noch weiter wachsen. Dennoch sind jawohl einige wegen diesem äußerst rechtem Specktrum ausgetreten. Das ganze chließt sich ja nicht aus.Also wenn Du mich fragst sehe ich eher viele "Rechte" abwandern... gerade wegen dieser Abgrenzung der AfD zu Rechtsaussen, und dem nicht ganz so hart in einigen Belangen sein wie erwartet.
AfD
19.10.2014 um 00:47@quetzal
http://www.welt.de/politik/deutschland/article126444708/AfD-Amtstraeger-fluechten-vor-Luckes-Autokratie.html
sieht so eine partei aus die es hinbekommt volksabstimmungen umzusetzen?
Die AfD will mehr sein als bloß eine Truppe von Euro-Gegnern. Im Europawahlkampf versucht sie, sich auch mit anderen Themen zu profilieren. Zum Beispiel mit der Forderung nach direkter Demokratie. „Die Schweiz ist für Volksentscheide. Wir auch“, heißt es auf AfD-Plakaten. Ziel sei es, „Volksabstimmungen und Initiativen nach Schweizer Vorbild“ einzuführen, schreibt die Partei in ihren Leitlinien.Das zu den Volksentscheiden. Tolles Vorbild. Achso, und
Konsequent stellte sich Parteichef Bernd Lucke hinter jenen Volksentscheid, mit dem die Eidgenossen im Februar beschlossen haben, die Zuwanderung aus der EU zu begrenzen. „Was bedeutet Demokratie“, fragte Lucke auf dem Bundesparteitag Ende März in Erfurt, „wenn die Schweiz nach einem Votum des Volkes wie ein Schulbube gescholten wird?“.
Mehr Volksrechte, das klingt gut – die Bürger entscheiden, die Politik führt aus, alles wunderbar. Dass sich gerade eine Partei wie die AfD für einen Ausbau der direkten Demokratie einsetzt, überrascht nicht. Die Forderung nach einer Stärkung der Volksrechte ist ein gängiger Reflex populistischer Parteien. Sie geben vor, dem angeblich entmündigten Bürger so gegenüber dem politischen Establishment Gehör verschaffen zu wollen. Wo genau diese Entscheidungsträger gerade sitzen, ob in Bern, Berlin oder Brüssel, spielt dabei keine Rolle.
Eine genaue Erläuterung, wie solche Volksentscheide in Deutschland aussehen sollen, bleibt die AfD freilich schuldig. Dabei würde ein Blick auf den kleinen Nachbarn im Süden nicht schaden. Wer sich etwas mit der Schweiz befasst, erkennt rasch: Die Eidgenossen halten ihre Form der Demokratie allen anderen für überlegen. Die Selbstwahrnehmung als historischer „Sonderfall“ ist tief im Selbstverständnis der Alpenrepublik verankert – Finanzkrise und kippendem Bankgeheimnis zum Trotz.
Einwände werden unter den Teppich gekehrt
Das ist nun an sich nichts Schlimmes. Die Abstimmungen leisten dort in der Tat einen wichtigen Beitrag zur Einbindung der Bevölkerung. Die Unzufriedenen haben zur Not ein demokratisches Ventil zur Hand und die Parlamentsentscheide fallen in der Tendenz weniger einseitig aus – denn wenn ein Referendum droht, dann fördert dies grundsätzlich die Bereitschaft zur Kooperation. Zudem, und das ist gerade mit Blick auf Deutschland entscheidend, stellen die Abstimmungen in der Schweiz ein notwendiges demokratisches Korrektiv zur immerwährenden Großen Koalition in der Regierung sicher. Eine Rolle, die selbst in Berlin in Zeiten der GroKo, in der Bundesrepublik immer noch den Oppositionsparteien zukommt.
Mögliche Schattenseiten kehren die Anhänger des Schweizer Vorbildes dagegen gerne unter den Teppich. So waren es just die Volksrechte, die der Demokratie in der Schweiz lange Zeit ein Bein stellten: Erst 1971 sagten die Männer in der Schweiz „Ja“ zum Frauenstimmrecht. Das ist nun lange her, wird mancher sagen. Bloß war mit diesem Votum noch längst nicht Schluss mit der Diskriminierung: Im Kanton Appenzell Innerrhoden musste die politische Gleichberechtigung 1990 juristisch erzwungen werden. Dort waren die Herren der Schöpfung bis zuletzt nicht bereit, ihre Macht zu teilen.
Man braucht indes nicht das vergangene Jahrhundert zu bemühen, um weitere Einwände zu finden. Während die AfD lauthals „Initiativen nach Schweizer Vorbild“ fordert, verschweigt sie zugleich, wie niedrig die Stimmbeteiligung dabei in der Regel ausfällt. Im Falle der vielzitierten „Initiative gegen Masseneinwanderung“ stimmten im Februar gerade einmal 56 Prozent der Stimmberechtigten ab.
Wohlgemerkt, dieser Wert bedeutet die höchste Stimmbeteiligung der vergangenen Jahre. Nicht weniger als 77 Mal wurden die Schweizerinnen und Schweizer seit 2004 auf Bundesebene an die Urnen gerufen. Im Schnitt kamen gerade einmal 46 Prozent dieser Aufforderung nach. Zudem geht ein Ausbau der Volksrechte zwangsläufig zu Lasten der repräsentativen Demokratie. Seit 1979 liegt die Beteiligung an den Parlamentswahlen in der Schweiz konsequent unter 50 Prozent.
Kurz und gut, zumindest in der Schweiz scheinen die landesweiten Abstimmungen nicht immer auf das Interesse eben jener zu stoßen, deren Rechte die AfD nun in Deutschland verteidigen will. Und vermutlich weiß sie genau: Volksabstimmungen dienen längst nicht mehr nur der entscheidungsfindung, sondern dienen vor allem der eigenen politischen Profilierung.
Aufstieg der Populisten
Der phänomenale Aufstieg der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) zur stärksten politischen Kraft im Land erklärt sich zu einem großen Teil durch ihre Stimmungsmache gegen die so genannte „Classe politique“. Diese habe die Interessen der Schweiz aus den Augen verloren, so der Vorwurf, lieber heute statt morgen würde sie der EU beitreten. In dieser Inszenierung der SVP kam und kommt der direkten Demokratie eine Schlüsselrolle zu.
Mit einer Vielzahl von Initiativen, finanziert von vermögenden Parteimitgliedern, gelang es der SVP seit den 90er Jahren die politische Agenda zu prägen und die Schweiz in einen permanenten Wahlkampf zu versetzen. Die Volkspartei verlor zwar die meisten dieser Abstimmungen, doch zu ihrer Wahlwerbung genügten die Urnengänge vollauf.
Der Triumph der SVP vom vergangenen Februar stellt insofern eher die Ausnahme von der Regel dar. Aber die Partei ist gar nicht darauf angewiesen, jedes Mal eine Mehrheit für ihre Forderungen zu finden, so lange ihr nur die ungeteilte Aufmerksamkeit sicher ist.
Dass manche Vorlagen, die zur Abstimmung gestellt werden, internationale Vereinbarungen gefährden oder das Völkerrecht verletzten, braucht die Urheber nicht zu kümmern – wird eine ihrer Initiativen, wie jüngst im Februar geschehen, tatsächlich einmal angenommen, stehen andere in der Pflicht, die Beschlüsse umzusetzen.
Die SVP macht es sich derweil an der Seitenlinie bequem, bereit, sofort loszuheulen, sollte der Volksentscheid aus ihrer Sicht falsch umgesetzt werden. Egal was geschieht, die Partei kann sich jede Wendung zu Nutze machen und öffentlich für die eigenen Interessen nutzen.
Kein Wunder also, dass die Populisten in ganz Europa neidisch auf ihre Schweizer Brüder im Geiste schielen. Sie haben erkannt, mehr Volksrechte bedeuten nicht nur, die politische Entscheidungsfindung zu verändern. Diese Abstimmungen können als regelrechte Motoren genutzt werden, mit denen diese Parteien permanent die eigene Basis mobilisieren.
Das bringt das Volk und seine Vertreter zwar nicht wieder näher zusammen, aber daran ist dieser Partei ja womöglich auch nicht gelegen.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article126444708/AfD-Amtstraeger-fluechten-vor-Luckes-Autokratie.html
sieht so eine partei aus die es hinbekommt volksabstimmungen umzusetzen?
AfD
19.10.2014 um 05:10@aseria23
@Bone02943
@-ripper-
@Landluft
@Flatterwesen
@bit
@quetzal
"Man stellt doch nur Fragen ?!
Zu diesem Vorfall:
http://www.ln-online.de/Lokales/Bad-Schwartau/AfD-Vortrag-Alliierte-bauten-die-Gaskammern-von-Dachau (Archiv-Version vom 20.10.2014)
Das von den Zuhörern dort niemand aufgestanden ist und dem aufs Maul gehauen hat ?!
Zeigt eigentlich nur wessen Geistes Kind die meisten AFD-Anhänger und Mitglieder sind !
@Bone02943
@-ripper-
@Landluft
@Flatterwesen
@bit
@quetzal
quetzal schrieb:Selbst wenn ich (als Böser-Konservativer) mir noch so sehr Wünschen würde dass er Recht hätte, sind die Beweise (Zeugenaussagen, Filme, Fotos usw) zu diesem Kriegsverbrechen einfach erdrückend.Sind das jetzt so typische AFD'ler Aussagen ?!
quetzal schrieb:
Vielleicht weil einfach sehr viele Menschen fast genauso denken
Das der Holocaust eine Lüge sei? Ich hoffe nicht das sehr viele fast genauso denken...
quetzal schrieb: Wäre es nicht besser dagegen zu arbeiten mit Informationen und Aufklärung als "Denk und Sprechverbote" in einer Demokratie zu pflegen ?"Das wird man doch noch sagen dürfen ?!"
"Man stellt doch nur Fragen ?!
Zu diesem Vorfall:
http://www.ln-online.de/Lokales/Bad-Schwartau/AfD-Vortrag-Alliierte-bauten-die-Gaskammern-von-Dachau (Archiv-Version vom 20.10.2014)
Hier darf wohl wirklich jeder seine Meinung sagen.Holocaustrelativierung par exellence !
„Mut zu Deutschland“ steht auf der Leinwand. Dirk Helms, Mitglied des AfD-Kreisverbandes Stormarn, beginnt seinen Vortrag. Erst blickt er auf Frankreich und Großbritannien. Die „wachsende Zahl der Muslime“ sei zwischen Lille und Marseille auffällig — dort denke man, man sei in Afrika.“ Er spricht vom „ Einnisten anderer Kulturen“. Als er über die deutschen Politiker redet — „Wir dürfen uns von denen nicht verscheißern lassen!“ — ruft ein Mann aus der ersten Reihe: „Die lügen mich jeden Tag an! Und deshalb bin ich hier!“ Als „völlig entwurzelt“ wird die Antifa bezeichnet.
Der Beginn des Zweiten Weltkrieges sei, entgegen der Forschungsmeinung, nicht von Hitler geplant gewesen. Die Alliierten hätten eine „erbarmungslose Propaganda“ verfolgt. Dann zitiert er Carl Schmitt, einen Juristen, der wegen seines Einsatzes für die Nationalsozialisten höchst umstritten ist.
Seine Ausführungen gehen weiter: Im Konzentrationslager Dachau seien erst im Nachhinein von den Alliierten Gaskammern eingerichtet worden — um zu täuschen. Dann berichtet er von einem angeblichen KZ-Überlebenden, der Schülern eine ausgedachte Geschichte erzählt habe, jedoch nie ein KZ von innen gesehen habe. Nach dem Vortrag gibt‘s Applaus, aber auch ein wenig Kritik.
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„Es erweckt den Eindruck, dass Sie das Dritte Reich bagatellisieren“, sagt Günther Kienitz von der AfD kritisch. Das sieht Dirk Helms anders. „Geschichte muss man eben ganz genau beleuchten“, entgegnet Helms knapp.
In dieser Partei kann wirklich alles gesagt werden.
Elena Vogt
Das von den Zuhörern dort niemand aufgestanden ist und dem aufs Maul gehauen hat ?!
Zeigt eigentlich nur wessen Geistes Kind die meisten AFD-Anhänger und Mitglieder sind !
AfD
19.10.2014 um 05:24@quetzal
Hast du das schon vergessen oder ignorierst du das, weil es nicht in dein AFD-Weltbild passt ?!
http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Gericht-erlaubt-Luegen-Lucke;art673,635867 (Archiv-Version vom 08.02.2015)
quetzal schrieb:Ja aber kannst Du ihm irgendein Verschulden nachweisen, wodurch Du ihn auf die Stufe eines Schäubles bringst beim Märchen erzählen ? Dann hast Du mich umgestimmt ;)Lügen-Lucke ?!
Hast du das schon vergessen oder ignorierst du das, weil es nicht in dein AFD-Weltbild passt ?!
http://www.fnp.de/nachrichten/politik/Gericht-erlaubt-Luegen-Lucke;art673,635867 (Archiv-Version vom 08.02.2015)
Ein weiteres schönes Beispiel für Luckes flexibles Verhältnis zur Wahrheit findet sich in verschiedenen Interviews zur Euro-Krise, und zwar bis zum heutigen Tage. So gibt er zwar inzwischen immerhin zu, dass es bei den Staatsfinanzen „tatsächlich Fortschritte“ gebe – weil das auch ein Blinder sieht und wirklich nicht mehr zu leugnen ist. Um das Krisenszenario gleich aber wieder zu befeuern, malt er die Szenarien in der Privatwirtschaft in den dunkelsten Farben. Das ist aus strategischen Gründen verständlich: Die AfD braucht die Krise als Existenzberechtigung. Und deshalb tut sie alles, um diese immer so groß wie möglich erscheinen zu lassen.http://www.theeuropean.de/christoph-giesa/8867-die-luegenwelt-der-afd-und-ihre-folgen