AfD

fischersfritzi schrieb:Ich wüsste nicht, dass die AFD einen validen Grund zum Jammern braucht ;)
Es ist doch so, dass sie stets jammern und heulen, sobald es auch nur einen Hauch von Gegenwind gibt. Und auch ansonsten stets am jammern, jaulen und meckern sind. Gegen alles und jede:n.

Hätten sich besser Jammern für Deutschland nennen sollen

Mein Eindruck ist, dass sich die Aggressivität der AfD auch aus der demonstrativen Wehleidigeit speist. Die AfD ist ja die Partei des permanenten Opfertums, und weil man sich unablässig angegriffen fühlt, muss man anscheinend im chronischen Verteidigungs- und Angriffsmodus verharren.

@peekaboo

peekaboo schrieb:"Wenn wir morgen in einer Regierungsverantwortung sind, dann müssen wir diesen Parteienstaat abschaffen", sagte Hünich, "Wir brauchen keine Parteien, die von dem Staat bezahlt werden, den sie eigentlich kontrollieren und lenken sollen." Von den Anwesenden gab es dafür lauten Beifall.

Diese Aussage Hünichs erinnert mich sehr stark an die Aussage, die Hitler bei seiner Wahlkampfrede in Eberswalde gemacht hat.

Africanus schrieb:Diese Aussage Hünichs erinnert mich sehr stark an die Aussage, die Hitler bei seiner Wahlkampfrede in Eberswalde gemacht hat.

Bei solchen Aussagen müssen doch eigentlich bei jedem die Alarmglocken läuten, der nur halbwegs in einer Demokratie leben will.

Das ist doch auch mal eine Ansicht, wie eine Demokratie und vorallem der Verfassungsschutz in Deutschland funktioniert:

Der AfD-Fraktionsvorsitzende in Baden-Württemberg, Anton Baron, will in Thüringen den Innenminister "austauschen". Dann soll der Verfassungsschutz die Grüne Jugend beobachten.

"Sobald wir in Thüringen den Innenminister austauschen, wird die Verfassungsschutzgeschichte ganz schnell beendet werden"

Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-fraktionschef-bw-will-gruene-jugend-vom-verfassungsschutz-beobachten-lassen-100.html

Den Parteienstaat abschaffen(die Demokratie in diesem Land), Minister austauschen, den Verfassungsschutz politisch beeinflussen, Millionen Menschen, darunter Deutsche Staatsbürger, "abschieben", ständige Treffen mit Rechtsextremisten aus Europa, Spionage für Putins Regime und so unfassbar vieles mehr.
Was braucht es noch um diese offensichtlich verfassungsfreindliche und rechtsextremistische Partei, mit großen Schadenspotential, zu verbieten?

Bone02943 schrieb:Was braucht es noch um diese offensichtlich verfassungsfreindliche und rechtsextremistische Partei, mit großen Schadenspotential, zu verbieten?

Beeinträchtigung oder Beseitigung der fdGO
1. freiheitliche demokratische Grundordnung:
BVerfG nennt mindestens:
 AchtungvordenMenschenrechtend.GG(v.a.Art.2!)
 Volkssouveränität
 Gewaltenteilung
 WahlrechtundWahlgrundsätze
 VerantwortlichkeitderRegierung
 GesetzmäßigkeitderVerwaltung
 UnabhängigkeitderGerichte
 Mehrparteienprinzip,ChancengleichheitderParteienund Opposition
2. Beeinträchtigung oder Beseitigung
3. „darauf ausgehen“
aktiv-kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der fdGO; bloßes Nicht-Anerkennen von Prinzipien der fdGO genügt nicht

Quelle:https://www.rewi.hu-berlin.de/de/lf/ls/bae/w/files/l_ag_storg_nm/02_parteiverbot.pdf

Der problematische Punkt ist wohl das "darauf ausgehen".

stereotyp schrieb:Der problematische Punkt ist wohl das "darauf ausgehen".

Problematisch ist der Punkt "darauf ausgehen" nicht mehr, wenn man zB. https://www.bpb.de/ zu Rate zieht.

Wer die in Art. 18 GG genannten Grundrechte zum Kampf gegen die fdGO missbraucht, verwirkt diese auf Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG). Parteien, die nach ihrem Ziel oder dem Verhalten ihrer Anhänger „darauf ausgehen“, die fdGO zu beeinträchtigen oder zu beseitigen, sind nach Art. 21 Abs. 2 GG verfassungswidrig und solche, die zumindest „darauf ausgerichtet sind“ seit dem 20.07.2017 nach Art. 21 Abs. 3 S. 1 GG von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Über Parteiverbot und Parteifinanzierungsausschluss entscheidet das BVerfG nach Art. 21 Abs. 4 GG. Nach Art. 73 Abs. 1 Nr. 10 GG hat der Bund die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz über seine Zusammenarbeit mit den Ländern zum Schutz der fdGO. Die Art. 87a Abs. 4 S. 1 und 91 Abs. 1 GG erlauben der Bundesregierung bzw. den Ländern, zur Abwehr einer drohenden Gefahr für die fdGO, unter bestimmten Umständen Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes einzusetzen bzw. Polizeikräfte anderer Länder sowie Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen und des Bundesgrenzschutzes anfordern.

Quelle: https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/

rhapsody3004 schrieb:Wir brauchen keine Partei, die AfD, die mit Geldern aus Russland mitfinanziert wird.

@rhapsody3004
Gibt es denn dafür offenkundige Belege?
Die werden doch nicht so dumm sein, solche Spenden direkt
nachvollziehbar zu machen.

Groucho schrieb:Ich wüsste auch nicht, was es da seitens der AfD zu jammern gibt.
Die fahren doch auch ständig Kampagnen gegen alle anderen Parteien.
oder gegen die Systempresse....

Wenn die AfD eines kann, im Grunde auf allen politischen Ebenen, dann ist es auszuteilen und dabei auch oftmals auf sowas wie Politik- Ethik zu scheißen.
Aber einstecken - das kann die AfD nicht. Entweder wird gejammert und sich als Opfer inszeniert oder noch heftiger und unsachlicher zurückgetreten.

frauZimt schrieb:Gibt es denn dafür offenkundige Belege?
Die werden doch nicht so dumm sein, solche Spenden direkt
nachvollziehbar zu machen.

Soll wohl mehr oder weniger ein offenes Geheimnis sein. Und wenn wird das Geld wahrscheinlich auch nicht direkt aus dem Kreml kommen. Aber bestimmt von/aus Quellen, die dem Kreml nahestehen. Vermutung meinerseits.

Die AfD Thüringen wird konkret!
Stand2.2.2024, 11:59 Uhr

Die AfD will bei einer Regierungsbeteiligung in Thüringen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz beenden und dafür die Grüne Jugend ins Visier nehmen lassen. Das sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende im baden-württembergischen Landtag Anton Baron am Donnerstag in der SWR-Sendung "Zur Sache Baden-Württemberg".

In Thüringen wird im September gewählt. "Sobald wir in Thüringen den Innenminister austauschen, wird die Verfassungsschutzgeschichte ganz schnell beendet werden", so Baron.
Der AfD-Vorsitzende hat offenbar konkrete Vorstellungen davon, wer dann in den Fokus des Verfassungsschutzes rücken sollte. "Wir können dann durchaus auch mal die Grüne Jugend beobachten und schauen, was die so treibt", sagte er. Da gebe es Regeln und die Gesetze ließen das durchaus zu. Als Drohung wollte Baron das allerdings nicht verstanden wissen.

Eine Sprecherin des Landesinnenministeriums äußerte sich zu den Vorwürfen von Baron auf SWR-Anfrage wie folgt: "Wenn der Verfassungsschutz mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet, ist klar geregelt: Das entscheidet der Verfassungsschutz selbst nach den Kriterien des Verfassungsschutzgesetzes." Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz sei kein "politisches Kampfinstrument", es sei eine Behördenentscheidung, so die Sprecherin weiter.

Die Grüne Jugend Baden-Württemberg reagierte empört auf die Aussage Barons dazu, sie solle vom Verfassungsschutz beobachten werden. "Die Äußerungen von Anton Baron sind völlig absurd", teilten die beiden Sprecherinnen mit. "Es wird mal wieder deutlich, dass die AfD ein gefährliches Verständnis von demokratischen Institutionen hat."

Quelle: https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/afd-fraktionschef-bw-will-gruene-jugend-vom-verfassungsschutz-beobachten-lassen-100.html

Das will ich ebenfalls so meinen!

Die AfD operiert mit Retourkutschen!

@eckhart
@frauZimt
@Bone02943
@Groucho
@cejar
@tudirnix
Ein Mitarbeiter von Eugen Schmidt, Wladimir Sergijenko soll Kontakte zum FSB haben. Er hat versucht die Ukrainehilfe zu verzögern.

Aufgrund von Telefonüberwachungen europäischer Sicherheitsbehörden wurde diese Verbindung aufgedeckt.


https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-02/russland-geheimdienst-fsb-afd-abgeordneter-mitarbeiter-ukraine

In zahlreichen Äußerungen verbreitet Schmidt das Narrativ, Deutschland sei ein Unrechtsstaat.

Zwei Tage nach Beginn des Krieges behauptete Schmidt dann im Radiosender Komsomolskaja Prawda:

„Es gibt keine Demokratie in Deutschland. Das heißt, es wird eine einheitliche Meinung aufgedrängt, und zwar von der regierenden Elite, und alle anderen politischen Meinungen werden mit allen möglichen Mitteln unterdrückt: im Internet, in den Medien, unter anderem auch durch körperliche Übergriffe auf Andersdenkende.“[10]

Schmidts Fraktionskollege Rüdiger Lucassen warf ihm daraufhin vor, mit solchen Äußerungen Fakten zu verdrehen und der Partei zu schaden. Mit solchen Äußerungen gegenüber einem russischen Sender sei „die Schwelle zum Landesverrat hauchdünn.“[11]

Schmidt reiste 2009 nachweislich mit einem russischen Pass als Evgeny Shmidt nach Kasachstan ein.[12] Zur Frage, ob er neben der deutschen weiterhin auch die russische Staatsangehörigkeit besitzt, äußerte er sich nicht.[13]

Im Februar 2023 trat Schmidt gemeinsam mit der AfD-Landtagsabgeordneten Olga Petersen in der vom russischen Staatssender Rossija 1 ausgestrahlten propagandistischen Talkshow 60 Minuten auf und meinte dort, dass Russland keine Bedrohung für den Weltfrieden darstelle. Der „Konflikt in der Ukraine“ habe noch vor der Annexion der Krim im Jahr 2014 begonnen. Er fügte hinzu, dass die NATO die „berechtigten Sorgen“ Russlands um seine Sicherheit nicht berücksichtigt hätte und die NATO-Osterweiterung gegen die im Zusammenhang der Wiedervereinigung Deutschlands getroffenen Vereinbarungen gewesen sei. Der Auftritt sorgte in Deutschland für Kritik in verschiedenen Medien.

Quelle: Wikipedia: Eugen Schmidt (Politiker)

Ich will gar nicht wissen wie viele Unbedarfte AfD-Wähler ihm dies nachquatschten.
Was trennt eigentlich Eugen Schmitdt vom Landesverrat?

Bone02943 schrieb:Was braucht es noch um diese offensichtlich verfassungsfreindliche und rechtsextremistische Partei, mit großen Schadenspotential, zu verbieten?

Ein Umdenken in der Bevölkerung, die AFD ist zu groß um sie einfach verbieten zu können, ohne die innere Sicherheit nicht zu gefährden.
Die FPÖ ist um nichts besser und bei uns konnte ich medial überhaupt noch nie relevant vernehmen, dass die Wörter FPÖ und Verbot auch nur in einem Satz vorkamen.

Was willst du verbieten, wenn die 20, 30% bei den Wahlen im Bund erreichen?! Das geht nicht mehr mit Gesetzen, das musst du auch den Menschen die diese Parteien wählen verkaufen.

Wir könnten ja die AfD Wähler nach Russland remigrieren.
Die findens da doch sowieso geiler als hier.

insideman schrieb:Was willst du verbieten, wenn die 20, 30% bei den Wahlen im Bund erreichen?!

Na die Partei, was denn sonst?

Soll man jetzt - sollten die Anforderungen für ein Parteiverbot erfüllt sein - eine Partei nicht verbieten, nur weil sie viele Anhänger hat?
Finde ich eine nicht nachvollziehbare Argumentation.
Für einige wäre es vielleicht nochmal ein Signal zu sehen, was für einen Dreck sie da wählen wollen oder gewählt haben.
Soll man Ladendiebstahl auch nicht mehr zur Anzeige bringen, wenn es eine bestimmte Menge überschritten hat?
Wenn AfD Wähler für Argumente offen wären, gäbe es nicht so viele davon.

insideman schrieb:Ein Umdenken in der Bevölkerung, die AFD ist zu groß um sie einfach verbieten zu können, ohne die innere Sicherheit nicht zu gefährden.

Dieses Umdenken hat meiner Meinung nach in den Demonstrationen gegen rechts längst stattgefunden, deswegen besteht unter uns die Gewissheit, dass wir in unserem Druck nicht nachlassen dürfen.
Auf uns kommts an und auf niemand anderen.
Wir müssen Farbe bekennen, ob wir in einem AfD-Regime leben wollen.

Das dürfen wir nie aus den Augen verlieren und werden es meiner Meinung nach auch nicht.
Etwaigen Diffamierungs- und Verächtlichmachungsversuchen zum Trotz.

Denn eines ist auch richtig!

Was ist mit dem Instrument des Parteienverbots? Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat kürzlich eine Studie vorgelegt, wonach die Bedingungen für ein AfD-Verbot erfüllt seien.

Das wäre die ultimative Waffe. Das Gegenargument ist ja oft: Man kann das nicht machen, es stößt so viele Wählerinnen und Wähler der Partei vor den Kopf. Ich würde das aber umdrehen: Genau dafür ist das Verfahren ja da, wenn es so viele sind, dass die Gefahr besteht, dass Unfreiheit und Willkür in Reichweite der Macht kommen.

Quelle: https://www.fr.de/politik/afd-erfolg-umfrage-ostdeutschland-vergleich-ungarn-polen-demokratie-interview-franz-mayer-92368074.html

eckhart schrieb:Dieses Umdenken hat meiner Meinung nach in den Demonstrationen gegen rechts längst stattgefunden

Naja es sollen ja eher die afd Wähler umdenken...

@Topic
Grundsätzlich sollte man nicht glauben das wen amn die Partei verbietet das sich dann alle probleme in Wohlgefallen auflösen. Die Unzufriedenheit ist nunmal vorhanden.

Von österreich aus betrachtet mal ein paar gedanken:
Ich bezweifle das alle afd Wähler Rassisten oder rechtsextreme sind. Dort versammelt sich alles was momentan mit der Regierung unzufrieden ist und für die welche die CDU keine Alternative ist. (Wohl noch wegen dem "linksruck" unter Merkel)

Zum verbot... ich sehe beim verbot der afd das Problem das sich die Anhänger weiter radikalisieren könnten. Das muss natürlich nicht sein könnte aber natürlich passieren.

Zu dem was @insideman gesagt hat möchte ich ergänzen das wir in österreich seit langem eine rechtsextreme Partei haben welche direkt mit dem Nationalsozialismus verbunden ist. Diese war auch schon in der Regierung und dennoch wurden hier keine Konzentrationslager gebaut oder dergleichen. Es lässt sich in der Opposition leicht rumbrüllen, wem man allerdings in der realpolitik angekommen ist wird sich das ändern. Und sei es nur dadurch das man an den geldtöpfen bleiben will.

Ich könnte mir sogar vorstellen das die afd an Popularität verliert wen sie mehr an der Macht is.

(Der folgende Teil ist nur meine persönliche spekulation)
Zuletzt noch, österreich hat weitaus länger eine rechtsextreme Partei welche Einfluss hat, dennoch ist (soweit ich das sagen kann) das Problem des rechtsextremismus bei uns nicht so gross wie in Deutschland. Ich denke das eine rechtsextreme Partei als Vertretung dafür sorgen kann das die rechtsextremen weniger gewaltbereit sind da sie sich mehr "gehört fühlen". Das kann ich natürlich nicht belegen aber Studien dazu wären interessant..

interrodings schrieb:Ich könnte mir sogar vorstellen das die afd an Popularität verliert wen sie mehr an der Macht is.

(Der folgende Teil ist nur meine persönliche spekulation)
Zuletzt noch, österreich hat weitaus länger eine rechtsextreme Partei welche Einfluss hat, dennoch ist (soweit ich das sagen kann) das Problem des rechtsextremismus bei uns nicht so gross wie in Deutschland. Ich denke das eine rechtsextreme Partei als Vertretung dafür sorgen kann das die rechtsextremen weniger gewaltbereit sind da sie sich mehr "gehört fühlen". Das kann ich natürlich nicht belegen aber Studien dazu wären interessant..

Derartige Studien ließe eine AfD an der Macht mit als erstes verbieten. wenn überhaupt etwas von dem was die AfD behauptet, glaubhaft sein sollte.

interrodings schrieb:(Der folgende Teil ist nur meine persönliche spekulation)
Zuletzt noch, österreich hat weitaus länger eine rechtsextreme Partei welche Einfluss hat, dennoch ist (soweit ich das sagen kann) das Problem des rechtsextremismus bei uns nicht so gross wie in Deutschland. Ich denke das eine rechtsextreme Partei als Vertretung dafür sorgen kann das die rechtsextremen weniger gewaltbereit sind da sie sich mehr "gehört fühlen". Das kann ich natürlich nicht belegen aber Studien dazu wären interessant..

na ich weiß ja nicht......

Rechtsterrorismus
:
Österreichs Rechte rüsten auf
Immer wieder finden Ermittler Waffen bei Rechtsextremen in Österreich. Behörden sprechen dennoch von Einzelfällen. Radikale Netzwerke sind vor Gericht kaum ein Thema.

Quelle: https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2023-06/oesterreich-rechtsterrorismus-neonazis-waffen-justiz

interrodings schrieb:Von österreich aus betrachtet mal ein paar gedanken:
Ich bezweifle das alle afd Wähler Rassisten oder rechtsextreme sind. Dort versammelt sich alles was momentan mit der Regierung unzufrieden ist und für die welche die CDU keine Alternative ist. (Wohl noch wegen dem "linksruck" unter Merkel)

Genauso denke Ich auch.

Wie gesagt, Ich kann mir durchaus vorstellen, dass viele der AfD-Wähler einfach keine Lust mehr auf diese üblichen Parteiein haben, die praktisch die selbe Richtung alle fahren. CDU hat man lange genug gehabt, war mehr oder weniger stabil aber hat sich auch verändert. Jetzt, das grüne Wirtschaftswunder, der senile Kanzler und die FDP die sich alles so malt, wie es Ihr passt, schlägt halt anscheinend für viele dem Faß das Boden völlig aus.

Was bleibt als einzige mögliche Alternative? AfD, weil die anderen Parteien so schwach sind, dass man damit anscheinend eh nie "gewinnen" wird und deswegen auch etwas "bewirken" wird.

Auch sicher bin Ich mir, dass viele der AfD-Wähler spätestens dann auch auf die Straße gehen werden, wenn das ganze zu wild wird.