AfD

@Gehtgarnicht

Der Haken ist das es einen selbst und andere trifft die nur ein normales Leben leben wollen.
Ansonsten würde ich sagen lass sie die AfD wählen. Spätestens wenn sie selbst deportiert werden, realisieren sie vielleicht erst was sie da gewählt haben.

So also fassen wir zusammen:

AfD nicht wählbar. Gruene, Linke, SPD, FDP und CDU fuer mich genausowenig.

Was soll Ich jetzt machen?

Ne andere Partei als die genannten Wählen?
Politisch aktiv werden und z.B. ne eigene Partei gründen? Scheint ja zumindest gerade im Trend zu sein.

Eigentlich ist das nicht meine Art...

Aber ich schreibe das jetzt mal un-recherchiert, als reinen Gedankenentwurf hier herein...

Kam vorhin in den Nachrichten.


In Thüringen könnte es knallhart kommen nach der Wahl.

Da gibt es wohl Interpretationsspielräume in der thüringischen Verfassung, so habe ich das jedenfalls verstanden.


Nach 2 erfolglosen Wahlgängen, könnte (darum dreht sich ja die Schwierigkeit der Interpretation), Höcke zum Ministerpräsidenten werden...obwohl er mehr Nein-Stimmen bekommt...als Ja-Stimmen.

Da müsste dann die CDU einen Politiker der Linken in den Sattel heben, um das zu verhindern.

Das gibt Theater ohne Ende........

Der Widerstand gegen Rechts ist so groß, dass eine Demonstration in Hamburg abgebrochen werden musste.

Die Sicherheit der Teilnehmenden konnte nicht mehr garantiert werden.

Eine Demonstration gegen rechts und die AfD in Hamburg ist wegen des großen Menschenandrangs abgebrochen worden. "Wir müssen die Kundgebung vorzeitig beenden", sagte Kazim Abaci vom Verein Unternehmer ohne Grenzen, der die Demonstration unter dem Motto "Hamburg steht auf - Gemeinsam gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke" mitorganisiert hatte.


Er machte Sicherheitsbedenken geltend. Es seien bereits Menschen in der Menge kollabiert, die Feuerwehr komme nicht mehr durch.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Demo-gegen-rechts-waechst-und-waechst-dann-Abbruch-article24675967.html

EDGARallanPOE schrieb:Höcke zum Ministerpräsidenten werden

Allein bei der Vorstellung läuft es mir kalt den Rücken runter und gleichzeitig könnte ich vor lauter Ekel kotzen. Es kann und darf nicht sein, dass ein Faschist wie Höcke Ministerpräsident wird. Was er, im Fall der Fälle, ua vor hat, hat er ja klar formuliert.

Auf einem AfD-Treffen im November 2023 kündigte Höcke weitreichende Maßnahmen an, sollte er gewählt werden: "Wir werden den Kampf gegen rechts einstellen!" versprach er unter dem Jubel seiner Anhänger. Auch gegen die öffentlich-rechtlichen Medien will Höcke vorgehen: "Was passiert denn, wenn der Höcke dann Ministerpräsident wird? Kündigt er denn die Medien-Staatsverträge? Ja, das macht der Höcke dann, ja", rief er ebenfalls unter dem Jubel der AfD-Mitglieder.

Und das war ja nur der Teil, den er laut ausgesprochen hat. Über weitere Ideen mag ich gar nicht nachdenken.

https://www.dw.com/de/ein-faschist-als-deutscher-ministerpr%C3%A4sident/a-67983337

EDGARallanPOE schrieb:Da müsste dann die CDU einen Politiker der Linken in den Sattel heben, um das zu verhindern.

Sorry Fehler von mir.

Die CDU ist momentan zweitstärkste Kraft in Thüringen.

Sie bräuchte also die Stimmen der Linken, um ihren Kandidaten durch zu bringen.


CDU ist stabil in Thüringen. Leichte Verluste um 2% gegenüber 2019.

Die Linke von 31% 2019, quasi halbiert auf aktuell 15 %.

Diese aufschlussreiche Doku kam neulich leider sehr spät in der ARD. Sollten sich gerade AfD-Wähler dringend mal anschauen.
https://www.ardmediathek.de/video/dokumentation-und-reportage/wir-waren-in-der-afd-aussteiger-berichten/das-erste/Y3JpZDovL21kci5kZS9zZW5kdW5nLzI4MTA2MC8yMDI0MDExODIyNTAvcmVwb3J0YWdlLWRva3UtaW0tZXJzdGVuLTM1Ng

"Wir waren in der AfD" ist die Innensicht einer Partei, die sich in den vergangenen Jahren immer weiter radikalisiert hat und zugleich ein Film über die Mechanismen politischer Radikalisierung. In der Dokumentation kommen ausschließlich diejenigen zu Wort, die der Partei in den Anfangsjahren begeistert beitraten.

Sie beschreiben, was sie in der Partei gesucht und gefunden haben, aber auch, wie und warum sie mittlerweile ernüchtert und erschrocken über die Entwicklung der AfD ausgetreten sind. Wie haben sie den Radikalisierungsprozess der Partei erlebt? Wie haben Freunde und Familie reagiert? Wann und warum haben sie entschieden, der Partei wieder den Rücken zu kehren? Wie schwierig war der Prozess des Ausstiegs?

Es sind Nachinszenierungen, die dem Film sein optisches Gesicht geben und den Zuschauerinnen und Zuschauern einen einzigartigen Blick in die Gedankenwelt der AfD ermöglichen. "Wir waren in der AfD" ist nicht in erster Linie eine Chronik der Parteigeschichte, sondern die eine, intime Innensicht einer Partei, die seit über zehn Jahren die etablierten Parteien und das politische Establishment vor sich hertreibt.

So, mache mich gleich auf den Weg zur Kreisstadt, wo heute die Demo gegen die AfD-Bande stattfindet. Bin kein Demogänger, aber da muss ich hin.

Gehtgarnicht schrieb:zur Kreisstadt, wo heute die Demo gegen die AfD-Bande stattfindet

Heute sollen wieder an vielen Orten Demos und Kindgebungrn stattfinden.
Mich freut das sehr, dass gerade so viele auf die Straße gehen.
In welchem Bundesland ist denn deine Kreisstadt?

EDGARallanPOE schrieb:Da gibt es wohl Interpretationsspielräume in der thüringischen Verfassung, so habe ich das jedenfalls verstanden.


Nach 2 erfolglosen Wahlgängen, könnte (darum dreht sich ja die Schwierigkeit der Interpretation), Höcke zum Ministerpräsidenten werden...obwohl er mehr Nein-Stimmen bekommt...als Ja-Stimmen.

Himmel, das wäre furchtbar.
In welchem Sender hast du das gehört? Ich habe beim googeln auf die Schnelle zu dem Thema nur einen Artikel in der Welt gefunden der sich aber leider hinter einer Bezahlschranke verbirgt.

EDGARallanPOE schrieb:Die CDU ist momentan zweitstärkste Kraft in Thüringen.

Sie bräuchte also die Stimmen der Linken, um ihren Kandidaten durch zu bringen.

Da hoffe ich, dass die Linke sich entsprechend verhält, über ihren Schatten springt und den CDU-Kandidaten mitträgt, wenn die Alternative wäre, dass Höcke Ministerpräsident wird.

Skylake130 schrieb:Syrien als Beispiel ist weitesgehend bewohnbar, die Leute müssen zurück.

Skylake130 schrieb:Nicht Assad hält sie hier, sondern falsche Anreize des deutschen Sozialstaates.

Syrien ist weit davon entfernt, bewohnbar zu sein. Schon gar nicht für die vielen Flüchtlinge hier, welche unter einem Assad-Regime eher verfolgt und ermordet werden. Den Bürgerkrieg gab es nicht von ungefähr. Es war ein Aufstand gegen die Diktatur, welche Russland dann niedergeschlagen hat. Das Land ist für freie Menschen nur in der Region der Kurden bewohnbar und die haben garantiert kein Interesse, wieder in den Fokus des Schlächters aus Damaskus zu kommen.

Dein Weltbild ist einfach nur widerlich.

Skylake130 schrieb:Bei den Ukrainern wird es genauso laufen und das ist nicht der Sinn von Asyl.

Es macht aber absolut Sinn, das Menschen auf der Flucht, welche hier ein Zuhause, Arbeit und Freunde gefunden haben und sich ein neues Leben aufgebaut haben, nicht wieder zu vertreiben. Diese Menschen sollen das Recht bekommen, hier zu bleiben. Genau dafür soll das neue Gesetz der Ampel dienen. Der Asyl-Paragraph der CDU ist nur aus falscher Rücksicht auf Rassisten in diesem Land noch so wie er ist.

vx110 schrieb:Was soll Ich jetzt machen?

Es gibt doch Alternativen und letztendlich bemüht sich jede Partei für konservative Wähler um eine Änderung im Asylrecht. Die AfD bietet dafür keine Lösungen an, welche einfach umsetzbar sind. Oder glaubst du das die Punkte aus dem Grundsatzprogramm so funktionieren? Da scheitern schon andere Länder daran.

EDGARallanPOE schrieb:Nach 2 erfolglosen Wahlgängen, könnte (darum dreht sich ja die Schwierigkeit der Interpretation), Höcke zum Ministerpräsidenten werden...obwohl er mehr Nein-Stimmen bekommt...als Ja-Stimmen.

Das ist doch bekannt, dass dies in Thüringen möglich ist - im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit der Stimmen, nicht die absolute. Wie hätte sonst Kemmerich Ministerpräsident werden können?

SvenLE schrieb:Das ist doch bekannt, dass dies in Thüringen möglich ist - im dritten Wahlgang reicht die relative Mehrheit der Stimmen, nicht die absolute. Wie hätte sonst Kemmerich Ministerpräsident werden können?

Ich habe das was@EDGARallanPOE
geschrieben hat aber anders verstanden.

EDGARallanPOE schrieb:Nach 2 erfolglosen Wahlgängen, könnte (darum dreht sich ja die Schwierigkeit der Interpretation), Höcke zum Ministerpräsidenten werden...obwohl er mehr Nein-Stimmen bekommt...als Ja-Stimmen.

Mehr 'Nein' als 'Ja' Stimmen ist eben keine relative Mehrheit.

Bei Kemmerich hatten ja CDU, FDP und AfD gemeinsam für Kemmerich gestimmt und so eine Mehrheit erreicht.

Wir brauchen genauere Infos, welcher Spielraum in der Verfassung bestehen soll.

@Gehtgarnicht
Viel Spass und hoffentlich zahlreiche Teilnahme

@SvenLE
@fischersfritzi

Nachtrag zu meinem Beitrag.

Dieser Artikel erklärt das "Thüringer Problem" erschöpfend.


https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ministerpraesident-wahlgang-landtag-verfassung-100.html

Wenn ich das jetzt richtig verstanden habe, muss man in Wahlgang 1 oder 2 einen Gegenkandidaten von Höcke, mit absoluter Mehrheit der Stimmen auf den Ministersessel hieven.

Stand jetzt, bei der erwartbaren Sitzverteilung, scheint das aber nur zu gelingen mit den Stimmen von CDU, SPD und Linken zusammen.

Kann man eigentlich ein Protokoll zu der spontan einberufenen Sitzung der AFD in Hamburg anfordern?
Ich würde so gerne wissen, was so dringend und und plötzlich besprochen werden musste.
Nicht dass die AFD am Ende einfach nur das trotzige Kind spielen wollte und dort die Eier geschaukelt hat.

@Anfimia
ich hab kein Protokoll aber dies:

Die heutige AfD-Fraktionssitzung hat eine umfangreiche Tagesordnung. Sie befasst sich nicht nur mit den parlamentarischen Initiativen der nächsten Wochen und weiteren laufenden Angelegenheiten. Gegenstand sind auch die Ereignisse rund um „Potsdam“.
Dazu wird die AfD-Fraktion einen der Anwesenden aus Potsdam zu Wort kommen lassen. Es handelt sich um den renommierten Staatsrechtslehrer und Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau. Er war bei der privaten Veranstaltung in Potsdam zugegen, wird berichten und uns Rede und Antwort stehen. Hierzu hat die AfD-Fraktion auch den Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher und die Parlamentspräsidentin Carola Veit eingeladen, um ihnen Gelegenheit zu geben, sich aus erster Hand zu informieren.

Quelle: https://afd-fraktion-hamburg.de/kategorie/parlament/

SvenLE schrieb:Es gibt doch Alternativen und letztendlich bemüht sich jede Partei für konservative Wähler um eine Änderung im Asylrecht. Die AfD bietet dafür keine Lösungen an, welche einfach umsetzbar sind. Oder glaubst du das die Punkte aus dem Grundsatzprogramm so funktionieren? Da scheitern schon andere Länder daran.

Mir geht’s ja nicht nur Primär um diese Asyldebatte. Es geht mir um Steuerrecht, Justiz, Wirtschaftsverstaendnis und Expertise in den verschiedenen fuehrenden Rollen.

Derzeit fuer mich alles aus den etablierten inkl. AfD nicht waehlbar.

fischersfritzi schrieb:Mehr 'Nein' als 'Ja' Stimmen ist eben keine relative Mehrheit.

Es wird ja nicht mit ja oder nein gestimmt. Es werden Kandidaten gewählt, und wenn nun Höcke 30% bekommt und die anderen Kandidatenn pro Kof weniger, haben eben 70 nicht für ihn gestimmt, er ist trotzdem MP.

cejar schrieb:Es werden Kandidaten gewählt, und wenn nun Höcke 30% bekommt und die anderen Kandidatenn pro Kof weniger, haben eben 70 nicht für ihn gestimmt, er ist trotzdem MP.

So ist es, leider.
Dafür, das Thüringer Wahlgesetz zu ändern, ist es zu spät, muss man Stephan J.Kramer entgegnen.

Der Präsident des Thüringer Landesamts für Verfassungsschutz, Stephan J. Kramer, warnt nun vor Kooperationen zwischen den rechtsextremen Parteien AfD und NPD.

„Man hat sich nicht lieb, aber man arbeitet beim gemeinsamen Ziel zusammen, den Staat zu beseitigen und eine neue Herrschaftsform aufzubauen“, sagte Kramer der „Welt“.

Diese Zusammenarbeit beobachte man vor allem in Eisenach. „Es gab in Eisenach vor einigen Jahren erste Aufrufe aus NPD-Kreisen, Stimmen bei der Landtagswahl besser der AfD zu geben.“ Das sei noch keine erwiesene Zusammenarbeit.

Die Angriffe werden brutaler, Hemmungen fallen, Gewalt einzusetzen. Aus den Gedanken werden Worte, aus den Worten werden Taten.

„Aber wenn man sich genauer anschaut, wer vor Ort bei welchen Aktionen gemeinsam unterwegs ist, dann ergeben sich zumindest Kennverhältnisse und Schnittmengen. Und die Neue Rechte hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass die NPD für sie etwas alterslahm geworden ist und man bei der AfD viel größere politische Einflussmöglichkeiten sieht.“

Wie groß das Problem mit Rechten speziell in Eisenach ist, hatte Mitte Mai auch eine Anklage der Bundesanwaltschaft gezeigt. Sie ging gegen vier mutmaßliche Angehörige der dortigen Neonazi-Kampfsportgruppe „Knockout 51“ unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer kriminellen und terroristischen Vereinigung vor.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/mit-dem-ziel-den-staat-zu-beseitigen-thuringer-verfassungsschutzchef-kramer-warnt-vor-kooperationen-von-afd-und-npd-9879890.html

@fischersfritzi
@EDGARallanPOE

https://verfassungsblog.de/thuringen-projekt/

Der Artikel vom 5. Januar befasst sich mit dem Thema MP Wahl in Thüringen. Deswegen bin ich ja für einen Entzug des Wahlrechts. Das ist zwar nicht der heilige Gral, aber ein Stein vom Weg. Und der AfD muss man Steine in den Weg legen und nicht Rosen streuen.

So, bin völlig durchgefroren von der Demo zurück und total beeindruckt: Insgesamt waren 12000 Menschen dort, die ihr Bekenntnis zur Demokratie und gegen die blaunen Hetzer lautstark abgegeben haben. Ein schöner Tag.