AfD

Die AfD praktiziert anstachelndes Reden.
Der Volksverpetzer petzt, wie es seine Aufgabe ist und hilft somit der Polizeiarbeit.

Bautzen ist eine Hochburg des organisierten Rechtsextremismus in Deutschland (Quelle, Quelle) und auch 2016 wurde dort schon ein Brandanschlag auf ein Geflüchteten Heim verübt (Quelle). Bautzen ist auch fest in der Hand der AfD: Bei der Demo sprachen zwei AfD Politiker, Bundestagsabgeordneter Karsten Hilse (33% Direktstimmen bei der letzten Bundestagswahl) und Landtagsabgeordneter Frank Peschel (27% Direktstimmen bei der letzten Landtagswahl).

Kurz danach erfolgte der Brandanschlag. Natürlich hat niemand direkt gefordert, das Heim anzuzünden, aber das ist heutzutage nicht nötig. Die Rede kann hier von stochastischem Terror sein. Zur Definition:

„Der Begriff Stochastik kommt ursprünglich aus der Mathematik, der Wahrscheinlichkeitstheorie. Stochastischer Terrorismus beschreibt, dass anstachelnde Reden einen Gewaltakt wahrscheinlicher machen, auch wenn nicht vorhersagbar ist, wer den Akt wann und wo ausführen wird.“

„Der Redner erklärt eine Person oder eine Gruppe zu einer Bedrohung. Vielleicht scherzt er sogar über eine gewaltvolle Lösung. Aber er überschreitet nicht die Grenze, zu Gewalt aufzurufen“, erklärt die FBI-Profilerin Molly Amman. Doch bei irgendeinem Empfänger oder irgendeiner Empfängerin der Botschaft bringt sie das Fass zum überlaufen. Wut, Verachtung und Abscheu für eine Person oder eine Gruppe haben sich angestaut. So werden auf der ganzen Welt, aber auch in Deutschland Terroranschläge und Gewalt verübt, oder gemordet – wie bei Walter Lübcke.

Quelle: https://www.volksverpetzer.de/afd/afd-demonstriert-bautzen-brennt/

Höcke nimmt das Wahlergebnis der Thüringer Landtagswahl gleichmal vorweg.

„Ich möchte euch 2024 in die Landtagswahl als Spitzenkandidat führen“, rief Höcke rund 250 Thüringer AfD-Mitgliedern zu. „Ich möchte, dass wir das Establishment jagen.“

Wenn Sie es wagen sollten, tatsächlich noch einmal als Spitzenkandidat der Linken anzutreten, dann werden Sie nach den Landtagswahlen 2024 vollständig besiegt sein.

Björn Höcke (AfD) an Bodo Ramelow (Linke) gerichtet
Die AfD Thüringen werden „diesem abgehalfterten Ministerpräsidenten“ ein „politisches Waterloo“ bereiten, rief Höcke.

Höcke mit 89,7 Prozent als Landesparteichef wiedergewählt
Am Samstag wurde Björn Höcke als Vorsitzender des Thüringer AfD-Landesverbandes wiedergewählt. Der 50-Jährige erhielt beim Landesparteitag 183 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen und erreichte damit ein Ergebnis von 89,7 Prozent der abgegebenen Stimmen. Vor zwei Jahren hatte Höcke ein Ergebnis von knapp 84 Prozent erreicht.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/ich-mochte-dass-wir-das-establishment-jagen-hocke-will-2024-in-thuringen-als-afd-spitzenkandidat-antreten-8838286.html

@eckhart
Diesem westfälischen Export aus dem Lehramtspool nach Thüringen ist offensichtlich das Studium der Geschichte auf Lehramt in Gießen und Marburg nicht gut bekommen. Eventuell hatte er auch während der Ausbildung zum Sportlehrer mal einen Unfall und ist auf den Kopf gefallen?
Man weiß es nicht und kann nur spekulieren. :troll: Legendär ist der Auftritt von Bernd bei Lanz 2015.https://twitter.com/heuteshow/status/652584279554301954?lang=de
Der treibt also auch noch immer sein Unwesen. Leider bleiben die wichtigen innenpolitischen Vorkommnisse hinter den außenpolitischen Themen, wie der Krieg in der Ukraine oder den Aktionen der LG in der öffentlichen Wahrnehmung zurück.
Danke für das update. ;)

Snayder schrieb:Leider bleiben die wichtigen innenpolitischen Vorkommnisse hinter den außenpolitischen Themen, wie der Krieg in der Ukraine oder den Aktionen der LG in der öffentlichen Wahrnehmung zurück.

Immerhin kriegt die öffentliche Wahrnehmung Höckes überschwängliches Lob für Orban mit.

Pfiffelbach (dpa) - Thüringens umstrittener AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke hat Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban als Vorbild bezeichnet. "Er ist ein Vorbild, er ist vielleicht einer der letzten Staatsmänner in Europa", sagte Höcke am Samstag bei einem Landesparteitag der Thüringer AfD in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land). Er reise gern nach Ungarn, um frei durchzuatmen. In Ungarn könne man seine Meinung frei äußern.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/parteien-pfiffelbach-thueringer-afd-chef-hoecke-orban-als-staatsmann-vorbild-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-221105-99-395485

Dann könnte er doch den Freien Sachsen seinen Reisetip mal ans Herz legen.

eckhart schrieb:Dann könnte er doch den Freien Sachsen seinen Reisetip mal ans Herz legen.

Das Problem ist aber, die finden den Wg wieder zurück ;-)

Im Osten ist man leider immer noch anfällig bezüglich Politikimporte aus anderen Gebieten. Warum sind denn nur die abgehalfterten Versager in den Osten gekommen? Warum hat man nicht die Besten geschickt?

Ein Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Mitte soll zwei Frauen erst rassistisch beleidigt haben, um sie dann auch körperlich zu attackieren. Nun wird er angeklagt.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/berlin/beleidigt-geschlagen-und-gebissen-berliner-afd-politiker-wird-angeklagt-8847025.html

Wenn das zutreffen sollte, wäre das schon eine ganz neue Form des Hasses. Richtig ekelhaft wäre es, wenn sich zudem auch noch herausstellen sollte, dass er sich zunächst als Opfer inszenierte und die Frauen mit einer Falschanzeige schaden wollte.

Borrmann selbst erstattete nach dem Vorfall Anzeige gegen die Frauen wegen gefährlicher Körperverletzung, doch das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt, da es aus Sicht der Staatsanwaltschaft wahrscheinlicher erscheint, dass der AfD-Politiker selbst den Konflikt auslöste.

@Balumpa
@eckhart
@Groucho
@tudirnix

Balumpa schrieb:https://www.tagesspiegel.de/berlin/beleidigt-geschlagen-und-gebissen-berliner-afd-politiker-wird-angeklagt-8847025.html

"Da bekommt der Beißreflex in der Afd eine ganz neue Bedeutung ?!"

Was der Borrmann noch so äußert:

...Ursächlich für den Ausschluss von Dr. Borrmann waren nachfolgende Zitate,
die von den anwesenden Mitgliedern und Gästen eidesstattlich bezeugt werden.
Sämtliche Anwesende distanzieren sich von Dr. Borrmann und seinen Äußerungen.

Euphorisch sprach Hr. Dr. Borrmann davon, dass er Adolfs Hitlers Reden hypnotisch findet.

Danach Herr Dr. Borrmann wörtlich: “…das mit den Juden ist mir völlig egal, ich fand einfach die Zeit dufte.”

Ein Mitglied der Liga fragte schockiert nach:
“Vorausgesetzt du hättest in der Zeit gelebt, wo hättest du für dich die Grenzen gesetzt?”
Antwort Herr Dr. Borrmann: “Keine Grenzen!”

Auch im Anschluss an die Veranstaltung äußerte sich Herr Dr. Borrmann gegenüber einem Mitglied der Liga wie folgt:
“….. die Äußerungen soll man nicht so eng sehen,
denn ich schwebe auf einem völlig anderen Niveau, da kommt ihr eh nicht rann.”...

Quelle:

https://inrur.is/wiki/Kai_Borrmann

Man hätte Borrmann nach diesen Sätzen wegen Relativierung des Holocaust anzeigen müssen.

Antisemitismus ist hier klar zu erkennen.

Das Borrmann Doktor der Islamwissenschaften ist, widerspricht ja eigentlich der Afd/PI-News Aktivitäten usw.

Ein Anzeichen werte ich positiv!
Wenn die AfD plötzlich weg wäre, würde kein Hahn mehr nach ihr krähen.
zB heute.

Hinter vorgehaltener Hand bekommt Cotar aber auch Zustimmung für viele ihrer Kritikpunkte. Mit ihrer Analyse habe sie weitgehend recht, bestätigen gleich mehrere AfD-Bundestagsabgeordnete. Offen will sich gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio damit jedoch niemand zitieren lassen. "Die beste Bestandsgarantie für die Partei ist die Tatsache, dass es kein Aussteigerprogramm gibt", witzelt einer und spielt darauf an, dass es schwer sei, mit einer AfD-Vergangenheit auf Jobsuche zu gehen.Bernd Baumann, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD, erklärte sich auf einer Pressekonferenz Cotars Austritt vor allem damit, dass sie sich bei internen Wahlen in der Vergangenheit nicht habe durchsetzen können. Auch auf einen anderen Kritikpunkt an der Partei ging er näher ein. Cotar hatte geschrieben, dass sich die AfD "an die diktatorischen und menschenverachtenden Regime in Russland, China und jetzt auch den Iran" nicht nur anbiedern würde - führende Funktionäre hätten sogar Lobbypolitik für diese Länder betrieben.

Gerade zu der Frage, wie sich die AfD zu den Frauenprotesten im Iran positioniert, gibt es innerhalb der Fraktion heftige Diskussionen. "Wir müssen uns da ein gewisses Maß an Nichteinmischung vorbehalten", meint Baumann.
Der Austritt komme viel zu spät, tritt dagegen Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel nach. Cotar sei schon seit dem vergangenen Jahr kein "positiver Vermögenswert" mehr für die Bundestagsfraktion.
Anders als vorherige AfD-Abgänger umschreibt Cotar in ihrer Erklärung übrigens den Rechtsruck ihrer Ex-Partei differenzierter: "Nicht der extreme Rechtsaußen-Rand der AfD war und ist das Problem, der war immer in der Minderheit", behauptet sie. Es seien die Opportunisten, die für Mandate ihre Überzeugungen aufgeben, sich kaufen lassen und morgen das Gegenteil dessen vertreten, für das sie heute noch stehen.
Beobachter haben bereits lange auf diesen Umstand hingewiesen: Ob die Rechtsextremen selbst in der Mehrheit sind oder ob ihnen nur niemand mehr widerspricht, macht im Ergebnis keinen Unterschied. Sie geben so oder so den Ton an. Das Lager derer, die in den rechtsextremen Kräften in der AfD ein Problem sehen, wird mit dem Abgang von Cotar nun noch kleiner.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cotar-afd-101.html

Das erwähne ich alles nur der Vollständigkeit halber.
Interessieren wird es vermutlich niemanden mehr

Snayder schrieb am 06.11.2022:Legendär ist der Auftritt von Bernd bei Lanz 2015.

Legendär und cringe ist auch dieses ständige BBBBBERND.
BERND HÖCKE HAHAHA GRUNZ GRUNZ.
VERSTEHSTE BERND WEIL BERND!.

Peinlich.
Der Mann heisst Björn und ist ein ziemlich ernst zunehmender Politiker.
Ganz besonders dann wenn man in ihm eine Gefahr sieht und auch selber ernst genommen werden will.

Balumpa schrieb am 09.11.2022:Ein Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Mitte soll zwei Frauen erst rassistisch beleidigt haben, um sie dann auch körperlich zu attackieren. Nun wird er angeklagt.

Und ich dachte zuerst Maitre Gunnar ist durchgedreht.

che71 schrieb am 09.11.2022:Danach Herr Dr. Borrmann wörtlich: “…das mit den Juden ist mir völlig egal, ich fand einfach die Zeit dufte

Dabei war es der Irre.
Wtf.
Zumindest eine Namenähnlichkeit mit einem gewissen Martin B. hat der Narr.

eckhart schrieb:Wenn die AfD plötzlich weg wäre, würde kein Hahn mehr nach ihr krähen.

Selbstverständlich doch.
Nämlich die die sie heute wählen.

Der als ''AfD-Richter'' bekannt- und mit rechtsextremistischen Äußerungen berüchtigt gewordene Jens Maier darf nun endgültig nicht mehr ins Richteramt zurückkehren. Einzig der Rechtsweg vor das Bundesverfassungsgericht steht im noch offen, alle anderen Züge sind nunmehr erschöpft und seine Versetzung in den Ruhestand ist zwingend:

Der ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete darf nicht als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren. Das Dienstgericht am LG Leipzig gab einem Antrag des Justizministeriums auf die Versetzung Maiers in den vorzeitigen Ruhestand statt.

Das Dienstgericht am Landgericht (LG) Leipzig hat entschieden, dass der AfD-Politiker Jens Maier nicht mehr als Richter in die sächsische Justiz zurückkehren darf (Urt. v. 01.12.2022, Az. 66 DG 2/22). Es ist "zwingend geboten", ihn in den Ruhestand zu versetzen, sagte der Vorsitzende Richter Hanns-Christian John am Donnerstag bei der Begründung des Urteils. Das vom sächsischen Justizministerium angestrengte Verfahren nach § 31 des Deutschen Richtergesetzes hat keinen Sanktionscharakter, soll Maier also nicht bestrafen, sondern als eine Art Gefahrenabwehrrecht Schäden von der Rechtspflege abwenden. Maier müsste deshalb für seinen Ruhestand auch keine Kürzungen seiner Bezüge in Kauf nehmen.

Maier wird vom Verfassungsschutz in Sachsen als Rechtsextremist eingestuft. Er hatte sein Mandat bei der Bundestagswahl 2021 verloren und wollte danach in den Justizdienst zurückkehren. Früher arbeitete er als Richter am Landgericht Dresden, nun sollte er ans Amtsgericht Dippoldiswalde. Die Rückkehr Maiers hat viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen und eine Diskussion über die Konsequenzen für den Richter entfacht. Das Justizministerium in Dresden hatte daraufhin beim Dienstgericht seine Versetzung in den Ruhestand "zur Abwehr einer schwerwiegenden Beeinträchtigung der Rechtspflege" beantragt.

Quelle: https://www.lto.de/recht/justiz/j/lg-leipzig-66dg222-jens-maier-versetzung-in-vorzeitigen-ruhestand-prozess-urteil/

Eine überfällige und zu begrüßende Entscheidung.

Die von Storch hat grad im Bundestag ne Rede gehalten... alter Verwalter...

Gossen- und Assijargon, da geht einem die Kinnlade runter. Dagegen ist ja die Weidel harmlos. Sie wurde dann auch von der Bundestagspräsidentin gemaßregelt.

Ist sicherlich bald auf der HP vom Bundestag nachsehbar.

Ich finde die Herzogin ehrlich gesagt besonders problematisch, weil sie meinem Eindruck nach eine unangenehme Mischung aus Arroganz und einfältiger Ahnungslosigkeit bietet. Wenn sie sich äußert, kann ich eigentlich nur wegschalten.

SomertonMan schrieb:Die von Storch hat grad im Bundestag ne Rede gehalten

War bestimmt wieder eine verfehlte Bundestagsvizepräsidentinnenrede, eine ganz große.

Berryl schrieb am 23.11.2022:Der Mann heisst Björn und ist ein ziemlich ernst zunehmender Politiker.

ja so ähnlich!

eckhart schrieb:War bestimmt wieder eine verfehlte Bundestagsvizepräsidentinnenrede, eine ganz große.

Sie kann ja sagen was sie will. Aber wer nimmt denn sowas ernst? Wer so auf ner Geburtstagsfeier labert, steht doch nach 2 Stunden alleine mit seinem Glas da.

SomertonMan schrieb:HP vom Bundestag

IM Video rechts oben bei 16:40

https://www.youtube.com/watch?v=X9H2nQlkP0U (Video: Bundestag live: 74. Sitzung des Deutschen Bundestages)

SomertonMan schrieb:Aber wer nimmt denn sowas ernst?

Bei der Union wird sich bestimmt jemand finden!
Denke ich.

Für Union und AfD ist die nur teilweise Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin nicht ausreichend: Die Bundestagsfraktionen wollen Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen. Das teilte AfD-Fraktionsjustiziar Stephan Brandner mit. Parallel bereitet auch die CDU/CSU-Fraktion eine Beschwerde vor.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/union-und-afd-ziehen-wegen-wahlpannen-in-berlin-vor-bundesverfassungsgericht-a-a5ed397e-110e-48ca-83a3-ec913be9306d
Hauptsache es wird zusammengearbeitet, denken bestimmt Konservative.

@eckhart

Was hat denn die Berlin-Wahl mit dem Mist zu tun, den sie vorhin ausgeseit hat?

Danke, @Bishamon

SomertonMan schrieb:Danke, @Bishamon

Der Stream ist vorbei, jetzt gibt es auch einen Youtube-Timestamp für Frau von Storch: 8:07:30


Vizepräsidentin des Bundestages Aydan Özoğuz ab 8:12:42

*Krankheiten von Menschen, um sie dann hier diffamierend aufzuzählen, sollten nicht zu unserem parlamentarischen Sprachgebrauch zählen.*

Danach folgen Rufe aus der AfD-Ecke. Unter anderem Frau von Storch erhält einen Ordnungsruf von der Vizepräsidentin.

SomertonMan schrieb:Wer so auf ner Geburtstagsfeier labert, steht doch nach 2 Stunden alleine mit seinem Glas da.

Ich würde die schon nach 2 Minuten stehen lassen.

Was für ein unterirdisches Gesabbel

Das Storchenkind hat sich ja bereits einen gewissen Ruf erarbeitet.

BEATRIX VON STORCH: TRAURIGE REKORDHALTERIN
Die Mitglieder des Bundestags können laut Geschäftsordnung des Hauses sowohl für persönliche Affronts gemaßregelt werden, als auch für Verhaltensweisen, welche „die Ordnung oder die Würde des Bundestages verletzen“. Einen weiteren Rekord hält hier eine bekannte Politikerin der AfD: Beatrix von Storch kassierte bislang fünf Ordnungsrufe, da sie gegen die „Würde des Parlaments“ verstieß.

Jetzt wären es dann wohl sechs

.
Der Rest des Haufens (AfD) ist dabei aber auch nicht untätig.

Insgesamt 19 Ordnungsrufe haben Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und ihre Stellvertreter:innen seit der Neukonstituierung des Parlaments im Oktober 2021 ausgesprochen – fast dreimal so viele wie im gleichen Zeitraum der vergangenen Legislaturperiode 2017-2021, die bereits die Höchstzahl an Ordnungsrufen seit der Wiedervereinigung verzeichnete.

Von den 19 Ordnungsrufen waren allein zwölf an Politiker:innen der AfD adressiert, wie aus Zahlen des Bundestags hervorgeht. Jeweils zwei Ordnungsrufe galten SPD und Union. Interessant zu wissen: Drei weitere gingen an AfD-Politiker Matthias Helferich, der allerdings kein Fraktionsmitglied ist.

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/afd-ordnungsrufe-rekord-bundestag/