AfD

sacredheart schrieb:So sehr ich Frau Arendt schätze, bedarf es zB für ein Parteiverbotsverfahren sehr viel mehr Fakten und sehr viel weniger Philosophie.

Die Definition von 'Das Böse' könnte sonst politisch auch zu sehr missbraucht werden.

Insofern inhaltlich herzlichen Dank für den Link zu echt wertvollen Inhalten. Für die Justiz ist das dennoch nur mit Abstrichen verwendbar.

@sacredheart
Wie viele male willst Du noch über ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD schwadronieren?

So ein Parteiverbotsverfahren wird es nie geben!

sacredheart schrieb:Mir reichen im Klartext 5 Sätze von Herrn Höcke, damit die Partei für mich unwählbar ist.

Ja,ja, sehr glaubhaft. :D
Für mich sinds beispielsweise beispielsweise Brandner, Tillschneider, Maier, Gauland, Frohnmaier und viele Viele, die die AfD endgültig disqualifizieren . Die Lichtgestalten Höcke, manche behaupten, nur von Höcke zu wissen, Kalbitz, Poggenburg, Weidel und Chrupalla lasse ich einfach mal weg. Die sind Folklore.
Was macht all diejenigen eigentlich besser als Höcke?

Auch eigene Recherchen der Tageszeitung Die Welt ergaben, dass bei der AfD „bisweilen die Grenze zwischen Demokrat und Extremist“ verwische, „die Fraktion mit ihren Abgeordneten deutlich weiter rechts“ stehe, „als viele zunächst vermutet“ hätten.[49]

Quelle: Wikipedia: AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Ulf Poschardt, Die Welt, traut sich was, nich wahr?

eckhart schrieb:Wie viele male willst Du noch über ein Parteiverbotsverfahren gegen die AfD schwadronieren?

@eckhart

Die reine Möglichkeit ergibt sich doch aus der Beibachtung durch den Verfassungsschutz. Die machen das ja nicht fur ihr Poesiealbum.

eckhart schrieb:Was macht all diejenigen eigentlich besser als Höcke?

Das sage ich doch gar nicht. Aber ein seit Jahren parteiintern relativ unwidersprochener Höcke reicht mir schon aus, um die Paetei nicht wählbar zu finden, mithin nicht als Teil des demokratischen Diskurses ernst zu nehmen.

Das macht die anderen nicht besser, es genügt mir halt schon ein solches Beispiel.

Das ist für mich wie eine Fahrprüfung: Wenn jemand einen einzigen Fußgänger auf dem Zebrastreifen mit Schmackes überfährt, braucht es für mich nicht mehr zum 'Durchgefallen'. Natürlich kann ich dann auch noch den vergessenen Blinker erwähnen und die 90kmh in der 30er Zone. Aber das ist dann für mich nur noch Beiwerk oder besser gesagt nur noch Ergänzung einer abgeschlossenen Meinungsbildung.

Du tust gerade so, als würde ich sie insgeheim verteidigen wollen, obwohl ich klar das Gegenteil sage.

sacredheart schrieb:Die reine Möglichkeit ergibt sich doch aus der Beibachtung durch den Verfassungsschutz.

Die AfD hat noch viel mehr reine Möglichkeiten.

SO viele, dass sich wohl niemand finden wird, der AfD ihren sehnlichsten Wusch zu erfüllen.

eckhart schrieb:SO viele, dass sich wohl niemand finden wird, der AfD ihren sehnlichsten Wusch zu erfüllen.

@eckhart

Erstens verstehe ich nicht so ganz was Du meinst.

Und zweitens bin ich ziemlich sicher, dass diejenigen in der AFD, die es zu einem ganz toll bezahlten Posten in einem Parlament geschafft haben, ganz sicher kein Parteiverbot wollen und zwar aus Eigennutz.

Da verzichtet am Ende niemand fürs hohle Pathos gerne drauf, um wieder in einer Eisenwarenhandlung in einem Vorort von Dresden für einen Mindestlohn Regale einzuräumen.

Die meisten von denen sind ja keine Geistesakrobaten, die einfach ihre C4 Professur für Quantenphysik wieder einnehmen können.

eckhart schrieb:SO viele, dass sich wohl niemand finden wird, der AfD ihren sehnlichsten Wusch zu erfüllen.

Schon aus Kapazitätsgründen kann der Verfassungsschutz gerade gar nicht!

Verfassungsschutz: Montagsdemos wachsen
Bei den sogenannten Montagsspaziergängen gegen die Regierungspolitik wird die Gaskrise immer stärker zum Thema.

Der sächsische Verfassungsschutz teilte MDR AKTUELL mit, die Demonstrationen im Freistaat würden fast immer von den rechten "Freien Sachsen" mitinitiiert. Es sei ihre Strategie, Themen aufzugreifen, die viele Menschen beträfen. Dazu gehörten die Energiekrise sowie negative Auswirkungen der Inflation.

Auch Thüringens Verfassungsschützer befürchten, die Folgen eines Gasnotstands könnten die Sicherheitslage verschärfen. Montagsdemos könnten radikaler werden als die gegen die Corona-Politik

Quelle: https://www.mdr.de/CONT/mobil/119.html (Archiv-Version vom 19.05.2022)

Und die AfD hat schon eine weile lang so einen blöden Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die Freien Sachsen beschlossen.

Die AfD rechnet im Herbst mit mehr Zustimmung für ihre Forderung nach einem Ende der Sanktionen gegen Russland. Ihr Partei- und Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla sagte im ARD-Sommerinterview, im November und Dezember, wenn die Bürger und Unternehmen ihre Heizkostenabrechnungen erhielten, »dann werden wir mal sehen, wie dann die Zustimmung zu diesen Sanktionen noch ist«.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/tino-chrupalla-afd-chef-erwartet-hoehere-zustimmung-zu-russland-kurs-seiner-partei-a-02dc3eb3-7936-49e5-ac94-b950184b7797

@eckhart

Ok, das könnte wirklich der AFD ein paar Wähler bescheren, auch wenn es schade wäre.

Ich denke gerade an die Berliner Luftbrücke und was die Engländer damals dafür in Kauf genommen hatten, zB Getreiderationierungen, die sie nicht einmal im Krieg hatten, und das um den Krauts zu helfen.
Ich hoffe, dass die Allermeisten von uns da auch ein bisschen stiff upper lip zeigen, wenn es darum geht, der Ukraine trotz einiger möglicher Widrigkeiten beizustehen.

Wir werden sehen.

sacredheart schrieb:Wir werden sehen.

Was werden wir sehen?

Der Vorstand hatte Anfang Januar die Bundesgeschäftsstelle der AfD beauftragt, „die Organisations- und Unterstützerstruktur“ der „Freien Sachsen“ zu prüfen. Auf der Unvereinbarkeitsliste führt die AfD Organisationen und Vereinen auf, deren Mitgliedern ein Zutritt zur Partei verwehrt wird.

Die „Freien Sachsen“ sind seit vergangenem Sommer im Fokus des sächsischen Verfassungsschutzes, der sie als rechtsextremistisch und verfassungsfeindliche Bestrebung eingestuft hatte. Somit werde die Partei nachrichtendienstlich beobachtet, teilte das Landesamt für Verfassungsschutz damals mit.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article236730543/AfD-lehnt-Mitglieder-der-Freien-Sachsen-ab.html

Oder machts die AfD mit den "Freien" Sachsen wie mit Zentrum Automobil?

Selbst die AfD will mit Zentrum Automobil nichts zu tun haben

Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/zentrum-automobil-rechte-gewerkschaft-fordert-ig-metall-heraus-17834052.html

Um dann in Riesa auf dem Parteitag auf Geheiß von AfD Oberchef Höcke die Rechtsextremisten von Zentrum Automobil von der Unvereinbarkeitsliste wieder zu streichen, weil Rechtsextremisten für die AfD unverzichtbar seien.



Und für so etwas unzurechnungsfähiges wird ein Verbotsverfahren gewünscht?
Das lohnt ebensowenig wie für die NPD.

@eckhart

eckhart schrieb:Was werden wir sehen?

Wir werden sehen, ob die AFD von den absehbaren Energieproblemen irgendwie profitiert oder nicht.

Das wird aber in Zukunft ihre Taktik sein: Sie suchen sich ein real existierendes Problem aus, das so halbwegs zu ihrer Weltsnschauung passt und tun dann so, als könnten sie einfache Lösungen anbieten.

Das haben sie auch mit entsorgten Vätern probiert. Plötzlich waren sie für ein Doppelresidenzmodell in den letzten 3 Landtagswahlkämpfen. Das klang zwar alles recht substanzarm, aber ihnen ist klar, dass da ein reales Problem besteht.
Dazu trifft dieses Problem Männer, also ein Gruppe, die für viele Linke ohnehin nur als Problembär existiert.

Letzten Endes hatten sie damit keinen Erfolg, sogar Menschen, denen Unrecht widerfährt, können unterscheiden, ob sich jemand eines Problems annehmen will, oder lediglich ein Problem benutzen will.

Ihr Hauptthema seit 2015 ist ihnen ja weitgehend abhanden gekommen:

Zwar ist Migration immer noch ein sehr wichtiges Thema, aber 2015 erschien es vielen als neu und riesengroß, heute ist es nicht mehr neu und nur noch ein großes Thema unter vielen.

Sie kommen mir ein bisschen vor, wie eine Partei, die mit der Steuerbefreiung für den Wankelmotor mal eine gewisse Popularität erreicht hatte. Irgendwie überflüssig.

sacredheart schrieb:Letzten Endes hatten sie damit keinen Erfolg, sogar Menschen, denen Unrecht widerfährt, können unterscheiden, ob sich jemand eines Problems annehmen will, oder lediglich ein Problem benutzen will.

Ich glaube, da hat der AfD eher der mangelnde Sündenbock einen Strich durch die Rechnung gemacht. Lassen sich Probleme über falsche Analyse- und Lösungsansätze personalisieren, funktioniert das immer hervorragend.

@paranomal

Will ich nicht ganz ausschließen, glaube aber, in dem Fall war es anders.

Da wollte die AFD Wähler abgreifen, die ganz sicher frustriert sind oder es mal waren, die aber nach Jahren oft eine erhebliche Expertise in ihrem Thema haben. Zwar gibt es darunter auch einige undifferenzierte Menschen, sogar mit Expertise, die meisten sind es aber nicht. Und daher können diese Leute schon beurteilen, ob jemand selbst mit Sachverstand eine Sache ändern will, oder nur nen Spruch raushaut.

Zum Vergleich: Wenn mir, der lange Zeit Fan der Transaxle Porsche ist und sich seit Jahren damit beschäftigt, jemand erzählen will, er kennt sich damit aus, hat aber in Wirklichkeit nur ein paar Google Fotos angeguckt und den wikipedia Artikel gelesen, dann merke ich das. Und bin dann im Zweifelsfall eher verärgert als erfreut.

Mit Bauernfängerei fängst Du halt nur Bauern.

eckhart schrieb:Ihr Partei- und Fraktionsvorsitzender Tino Chrupalla sagte im ARD-Sommerinterview, im November und Dezember, wenn die Bürger und Unternehmen ihre Heizkostenabrechnungen erhielten, »dann werden wir mal sehen, wie dann die Zustimmung zu diesen Sanktionen noch ist«.

Wer sich über die Energiekostenabrechnung im kommenden Herbst/Winter wundert, muss seit 24. Februar im Tiefschlaf gelegen haben.

SomertonMan schrieb:Wer sich über die Energiekostenabrechnung im kommenden Herbst/Winter wundert, muss seit 24. Februar im Tiefschlaf gelegen haben.

Das kommt doch nur in den Mainstream-Medien! In der AfD-Blase ist doch alles Tutti-Palleti, man muss nur mit Putin reden und er dreht den Gashahn wieder auf.

@SomertonMan
Wer sich so Putinfreundlich wie die AfD gibt, dem kann man sowieso nicht trauen. Abgesehen davon spielt diese komische Partei doch sowieso keine grosse Rolle mehr, die werden ne ostdeutsche Regionalpartei und damit vermutlich auch irgendwann auf die Schnauze fallen. Wer heute noch Putinfans wählt, den kann man kaum als Patrioten bezeichnen.
In Niedersachsen stehen sie bei 6 % und der Landesverband ist zerstrittenener denn je, weil vielen die Ostverbände zu extrem sind. Das wird evtl die nächste Wahlpleite, jedenfalls sicher kein Triumph. AfD kann weg und nach Russland

DerGreif schrieb am 15.07.2022:Ich beginne den Arbeitstag gerne mit einer guten Nachricht! Danke @tudirnix !

Hier bekommst Du eine weitere gute Nachricht, jetzt zum Ende des Arbeitstages:

Die AfD schrumpft, auch wenn die Weidel nicht zugeben möchte, dass es bei vielen an der Ausrichtung der Partei liegt.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/die-afd-hat-binnen-eines-jahres-2500-mitglieder-verloren-18185854.amp.html
Freuen wir uns gemeinsam und hoffen, dass der Trend anhält :)

SomertonMan schrieb:Wer sich über die Energiekostenabrechnung im kommenden Herbst/Winter wundert, muss seit 24. Februar im Tiefschlaf gelegen haben.

Ich denke, solche Leute gibt es sicher.

Dürften die gleichen sein, die am 23.12. hektisch Geschenke kaufen gehen, die wegen Consumer Krediten tief in der Kreide stehen, usw.
Oder auch die ganzen MA und erst recht Vorgesetzten, die immer völlig überrascht sind, wenn ein Feiertag kommt.

Es gibt aus meiner Sicht viele, die sehr oft aus allen Wolken fallen.

Aber ob die dann glauben, die AFD hätte die Lösung, steht ja noch auf einem anderen Blatt.
Auch der Typ Turnbeutelvergesser muss nicht so doof sein.

sacredheart schrieb:Zwar ist Migration immer noch ein sehr wichtiges Thema, aber 2015 erschien es vielen als neu und riesengroß

Gegen die Flüchtlinge aus der Ukraine - mehrheitliche Frauen und Kinder - zu hetzen, hätte der AfD wohl bei den Landtagswahlen im Frühjahr den KO verpasst. So doof waren die dann deshalb auch wieder nicht. Schade eigentlich. ;)

Mit der drohenden Energiekrise könnten die aber in der Tat einen Aufschwung erleben.

tudirnix schrieb:Hier bekommst Du eine weitere gute Nachricht, jetzt zum Ende des Arbeitstages:

Die AfD schrumpft, auch wenn die Weidel nicht zugeben möchte, dass es bei vielen an der Ausrichtung der Partei liegt.

https://m.faz.net/aktuell/politik/inland/die-afd-hat-binnen-eines-jahres-2500-mitglieder-verloren-18185854.amp.html
Freuen wir uns gemeinsam und hoffen, dass der Trend anhält :)

Ah, Balsam für meine Seele! Danke!

So darf es ruhig weitergehen.

Sehr witzig finde ich ja als Hobbyhistoriker, dass die Zentrumspartei plötzlich Mandatsträger hat. Nicht dass ich glaube, dass das von Dauer ist, aber schon faszinierend zu lesen.

Ich hatte schon sehr darauf gehofft, dass die klarer Übernahme der Führung durch Höcke hier hilft, die Partei weiter in die Bedeutungslosigkeit zu drängen. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz bleibt natürlich wichtig und richtig.

Als Hinweis: Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz erfolgt nicht nur zur Vorbereitung eines Parteiverbots. Das ist und bleibt die ultima ratio der wehrhaften Demokratie. Aber die Beobachtung ermöglicht es natürlich rechtzeitig einzugreifen, wenn rechtswidrige Maßnahmen von der Partei bzw. bestimmten Mitgliedern geplant werden, die nicht so unrealistisch sind, wie sich mancher hoffen mag. Und es hilft natürlich dabei, der AfD die Maske vom Gesicht zu ziehen, wobei das in letzter Zeit nicht wirklich nötig war.

Balumpa schrieb:Mit der drohenden Energiekrise könnten die aber in der Tat einen Aufschwung erleben.

Was hat denn die AfD in dem Fall für ein Konzept? In die Krise sind wir wegen einseitiger Abhängigkeit und ungenügenden Alternativen (Lieferanten und Energiewende) geraten. Was hat die AfD in dem Fall anzubieten? Heimaterde aka Braunkohle verfeuern und ihren Wählern den Boden unter den Füßen wegbaggern?

Fichtenmoped schrieb:Was hat denn die AfD in dem Fall für ein Konzept?

Wozu ein Konzept? Es langt populistisch (und Hut ab, das können sie)


zu sein und auf „Schuldige“ zu zeigen um auf seine % zu kommen

Fichtenmoped schrieb:Was hat denn die AfD in dem Fall für ein Konzept?

Konzept?
Ich vermute, die AfD hofft mit Michael Kretschmers Hilfe in Sachsen bis zum Jahr 2024 koalitionsfähig zu werden, frohlockt Chrupalla.

Kretschmer hatte erklärt, Deutschland müsse im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine vermitteln und erwirken, »dass dieser Krieg eingefroren wird«.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/michael-kretschmers-vorschlag-zum-ukrainekrieg-unterstuetzung-von-linken-und-afd-csu-geht-auf-distanz-a-9eb718f2-a71a-4ee2-87a6-a51bfcac44c3

AfD-Chef Tino Chrupalla erklärte, Kretschmer schwenke in dieser Frage auf die Linie der AfD ein: »Nur so kann er seine Partei zu den Landtagswahlen 2024 fähig zu einer Koalition mit uns machen.« Auch Chrupalla forderte, der Krieg müsse durch Diplomatie beendet werden. »Sonst nimmt das Sanktionsregime mit seinen katastrophalen Folgen für unseren Wohlstand doch niemals ein Ende.«

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/michael-kretschmers-vorschlag-zum-ukrainekrieg-unterstuetzung-von-linken-und-afd-csu-geht-auf-distanz-a-9eb718f2-a71a-4ee2-87a6-a51bfcac44c3
Für Chrupalla scheinen die gegenwärtig herrschenden 40 Grad Hitze mit 40 Grad Minus damals in Stalingrad vergleichbar zu sein.
Bei damals herrschenden Minus 40 Grad waren Nazi-Angriffskrieg und Holocaust vor rund 80 Jahren nach Gaulands Meinung nur ein Vogelschiss.

Ich weiß nicht, was ich von dieser Putin - Anbiederung halten soll.

»Kretschmer hat in diesem Punkt recht«, sagte etwa die Linkenpolitikerinkrets Sahra Wagenknecht der Nachrichtenagentur dpa. »Russische Rohstoffe und vor allem die relativ billige russische Energie sind Existenzbedingungen für eine wettbewerbsfähige deutsche Industrie, auf die wir nicht verzichten können.« Der Wirtschaftskrieg ruiniere Deutschland, »während er Putin kaum schadet und das Sterben in der Ukraine nicht beendet«, sagte Wagenknecht weiter.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/michael-kretschmers-vorschlag-zum-ukrainekrieg-unterstuetzung-von-linken-und-afd-csu-geht-auf-distanz-a-9eb718f2-a71a-4ee2-87a6-a51bfcac44c3

Was Wagenknecht von sich gibt, bin ich gewohnt von Neoliberalen zu erfahren
Mir wäre vor allem von Linken lieber zu erfahren, was Putin schadet!

Die AfD will Putin gar nicht schaden!
Was Kretschmer will, ist mir ein Geheimnis.

Als Kretschmer noch mit Putin zusammentraf, saßen beide noch auf gleich hohen Stühlen und noch nicht an diesem krankhaft aussehendem Tisch im Kreml.