AfD
29.02.2020 um 12:52eckhart schrieb:Die Haltung der AfD ist klar!Welche sich jüngst in Sachsen-Anhalt wiederspiegelte.
Im Landesparlament gab es einen überparteilichen Konsens. Nur die AfD sträubte sich als einzige Partei den neuen Paragraphen 37a in die Landesverfassung zu verankern, der ausdrücklich fordert:
Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und Verantwortung jedes Einzelnen...
Überhaupt war die AfD die einzige Ausnahme für den überparteilichen Konsens des Antifaschismus im Hohen Haus.https://www.rnd.de/politik/sachsen-anhalt-hat-jetzt-eine-antifaschistische-verfassung-ZWRTCIIKSI4XWPS3RDQHWO2S6U.html
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