AfD

bgeoweh schrieb:Da kann man sicherlich mit analogen Problemen der Zurechenbarkeit aus dem Arbeitsrecht und den Wohlverhaltensklauseln aus dem Beamtenrecht argumentieren. Generell dürfte da ziemlich sicher gelten, dass ein Abgeordneter, der ja per Gesetz gerade nicht weisungsgebunden oder anderweitig beauftragt ist, eine solche Trennung nicht verlangen kann. Völlig absurd ist diese "Trennung" auch dann, wenn der Abgeordnete seine angeblich privaten Profile mit seiner Abgeordnetentätigkeit verquickt, d.h. seine Reden postet, seine Initiativen bewirbt und aus dem Bundestag berichtet. Das wäre ähnlich absurd wie die Forderung, sein Wahlkreisbüro zu seiner besonders geschützten Intimsphäre zu erklären.

Bei Brandner kam ja noch erschwerend hinzu, dass in seinem Twitter-Profil zu lesen war/ist, dass er den Vorsitz des Rechtsausschusses innehatte. Insofern fallen seine widerwärtigen Tweets auch auf dieses Amt zurück.

@Landluft

Ja, das ist ja genau diese Verquickung, die ich meine. Im Übrigen gibt es da strenge Regeln, wenn es tatsächlich ein "rein privater" Account wäre, dürfte er nicht einmal seine Abgeordnetentätigkeit erwähnen. Ist bei Nebentätigkeiten auch so, dafür gibt es auch regelmäßig Rügen und Bußgelder durch die Bundestagsverwaltung. So darf z.B. ein Rechtsanwalt, der MdB ist, bei seiner Kanzleiwerbung nicht auf sein Mandat hinweisen.

@bgeoweh

Wobei dieser Fall in meinen Augen noch über die von dir angesprochene Verquickung hinausgeht, weil Brandner eben nicht nur seine Partei oder sein Fachgebiet nennt wie zahllose andere Abgeordnete, sondern auf den Ausschussvorsitz verweist, der aber ja an sich eine übergeordnete Funktion darstellen soll und sich damit auch vom üblichen Parteiengezänk abhebt. Das macht für mein Dafürhalten diesen Fall schwerwiegender als andere.

@Landluft

Vollkommen richtig. In einer solch exponierten Position sollte man eigentlich auf die vielzitierte "Würde des Hauses" und allgemeine Mäßigung noch deutlich mehr Rücksicht nehmen als das ein normaler Abgeordneter ohne besondere Funktion sowieso schon muss. Zumal ein Ausschussvorsitz auch eine überparteiliche Verantwortung darstellt, im Gegensatz zu z.B. einem Fraktionsvorsitz.

Wahnsinn, dass die AfD da von sich aus drauf gekommen ist,

eckhart schrieb:Dabei hat sie doch so "hervorragende Mitglieder" im Rechtsausschuss wie Jens Maier und Roman Reusch, die Brandner rhetorisch mindestens ebenbürtig sind. :D

dass sie gar keine gemäßigten Kollegen hat!

postcrysis schrieb:Außerdem, sorry, jegliche Tiermetaphorik zur Beschreibung anderer (hier: "Rattenfänger") ist selbst historisch vorbelastet.

Ich dachte an den "Rattenfänger von Hameln", eine Figur aus einer deutschen Sage.

eckhart schrieb:Ein führender Vordenker und Spindoctor der Neuen Rechten, Götz Kubitschek hat sich gründlich damit vertan, mittels Veränderung der Sprache die deutsche Zivilgesellschaft neurechts unterwandern zu wollen.

Joa, nichts Neues im Westen - war ja nur 'ne Frage der Zeit, bis man auch hier auf die Fetischisierung der Sprache (Manipulation) einsteigt. Das fing in den 70ern mit Poststrukturalismus und Neuro-Linguistische Programmieren (kurz NLP) an - heutzutage freuen sich mehrere Klientels über die Früchte der angesprochenen Produkte.

Orig.Nathan schrieb:Ich dachte an den "Rattenfänger von Hameln", eine Figur aus einer deutschen Sage.

Aber das ist ja schon 'ne Metapher - gut, kein Plan jetzt.

postcrysis schrieb:heutzutage freuen sich mehrere Klientels über die Früchte der angesprochenen Produkte.

Hier gehts lt. Topic nur um eines, nämlich des faschistischen Klientels samt Alleinstellungsmerkmal, welches in den 1920er Jahren seinen Anfang nahm.

eckhart schrieb:Hier gehts lt. Topic nur um eines, nämlich des faschistischen Klientels samt Alleinstellungsmerkmal, welches in den 1920er Jahren seinen Anfang nahm.

Das war nur ein Querverweis, der aufzeigen sollte, dass ein destruktives Manipulieren von Menschen über Sprache (Sprachmanipulation) im Erscheinungsbild nicht ausschließlich als (rechte) Propaganda auftreten muss. Wenn Rechte das ideell aufgreifen, sich zu eigen machen, dann ist das die übersteigerte Variante dessen, was sich zuerst innergesellschaftlich entwickelt hatte. Die Denkweise, dass sich Faschismus irgendwie aus sich selbst heraus entwickelt hätte - so ohne Wurzel, ohne Nährboden, so als "in sich" abgeschlossenes Symptom - ist 'n Luftschloss und Framing.

Theodor W. Adornos "Aspekte des neuen Rechtsradikalismus"

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@eckhart
@Orig.Nathan
@Landluft
@tudirnix

postcrysis schrieb:Die Denkweise, dass sich Faschismus irgendwie aus sich selbst heraus entwickelt hätte - so ohne Wurzel, ohne Nährboden, so als "in sich" abgeschlossenes Symptom - ist 'n Luftschloss und Framing.

Wer hat denn dass behauptet ?
Die Fremdenfeindlichkeit, der Rassismus, Antisemitismus/Faschismus erfüllen alle die Sündenbock-Funktion.

Das ist ja auch das Adorno in dem Video sagt, Menschen suchen für ihre persönlichen Unzulänglichkeiten Schuldige.

Kann man hier gut sehen ab 0:22

Nazis demaskieren sich selbst

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6.12.03, Berlin-Neukoelln - von 1000 polizistInnen geschuetzt, demonstrieren 250 neonazis fuer ein nationales jugendzentrum. anmelder Rene Betage gibt sich moderat. seine kameradInnen reden klartext: "ich haette nichts gegen juden, wenn sie nicht mein volk kaputtmachen und die ganze welt tyrannisieren wuerden.", erklaert eine demoteilnehmerin dem ZDF, das "wahrscheinlich auch einem juden gehoert". der weisshaarige mann mit sonnenbrille und palituch ist der berliner Rainer J. Link, schatzmeister des "Verein zur Rehabilitierung der wegen des Bestreiten des Holocaust Verfolgten".

postcrysis schrieb:Das war nur ein Querverweis, der aufzeigen sollte, dass ein destruktives Manipulieren von Menschen über Sprache (Sprachmanipulation) im Erscheinungsbild nicht ausschließlich als (rechte) Propaganda auftreten muss. Wenn Rechte das ideell aufgreifen, sich zu eigen machen, dann ist das die übersteigerte Variante dessen, was sich zuerst innergesellschaftlich entwickelt hatte.

Sind also Norbert Hofer sowie die AfD(die die gleiche Strategie anwendet) nur " Opfa " und zur Anwendung der "NLP" quasi gezwungen?

Die Wiener Wochenzeitung Falter hat kürzlich Hofers rhetorische Kniffe analysiert und anhand von Videobeispielen veranschaulicht. Da bezeichnet der FPÖ-Mann seinen Gegner Van der Bellen immer wieder als "vergesslich" oder als "zerstreuten Professor", um auf dessen Alter anzuspielen; Van der Bellen ist 72. Und tatsächlich geben Hofer-Wähler hinterher an, dass sie ihren Kandidaten für dynamischer halten.

Eine andere Strategie besteht darin, auf Gegenfragen mit persönlichen Angriffen zu reagieren, um sein Gegenüber aus der Fassung zu bringen und vom Gesagten abzulenken: "Sie zeigen da mit dem Finger so böse auf mich", sagt Hofer zum Beispiel. Schaut man sich die Videos an, treten seine Techniken offensichtlich zu Tage und man fragt sich: Kann das auf Dauer funktionieren? Läuft so ein Kandidat nicht Gefahr, vom Publikum als manipulativer Besserwisser gesehen zu werden?

Es gilt seit den 90ern, seit Jörg Haiders Hochphase, als Methode, mit der die FPÖ ihre Politfunktionäre fit für ihre Auftritte macht. Zum Beispiel mit dem sogenannten Ankern, wenn Worte wie "vergesslich" oder "zerstreut" so lange wiederholt werden, bis der Zuhörer sie automatisch mitdenkt, wenn er den Namen Van der Bellen hört. Beim jüngsten TV-Duell am Sonntagabend bediente Hofer sich dieser Technik erneut. Dieses Mal ging es ihm darum, die Assoziation, Van der Bellen sei ein Kommunist, beim Publikum zu verankern. Das Wort verwendete er in der Debatte mindestens fünf Mal.

NLP ist in Österreich derart negativ konnotiert, dass kein Politiker, egal welcher Partei, zugeben würde, jemals damit in Berührung gekommen zu sein. Es gilt als eine Möglichkeit, Menschen zu manipulieren, als eine Art "schwarze Rhetorik". Darauf spielte indirekt Van der Bellen an, als er kürzlich in einem TV-Duell sagte, er habe zu lange gebraucht, um Hofers Tricks zu verstehen. Hofers Antwort: Ein Politiker, der Rhetorik nicht beherrsche, habe etwas Entscheidendes nicht verstanden.

"NLP ist eine Technik, die zur Zerstörung eines Gesprächs dient"
Van der Bellen hatte Hofer schon im Mai mit dem Vorwurf der unlauteren Gesprächsführung konfrontiert. Der parteiunabhängige Kandidat sprach Hofer kurz vor der ersten Stichwahl bei einer Diskussionsrunde in der Grazer Stadthalle auf seine NLP-Rhetorik an. Doch selbst diesen Vorwurf nutzte der FPÖ-Politiker für eine Volte, die am Ende ihn selbst gut dastehen ließ.
Als Hofer auf eine Frage des Moderators ausweichend antwortet, ruft Van der Bellen dazwischen: "Das ist typische NLP-Technik, wieder mal."
Hofer lässt sich davon nicht aus der Ruhe bringen, wechselt stattdessen mit samtener Stimme auf die persönliche Ebene: "Herr Doktor, nicht aggressiv, nicht aggressiv." Woraufhin der Moderator unter dem Beifall der Hofer-Anhänger entgegnet: "Wir sitzen ja dazwischen. Es kann nichts passieren." Wieder ein kleiner Sieg für Hofer.

NLP, die als Therapietechnik entwickelt wurde, wird dazu missbraucht jedes Gespräch zu zerstören!
Zu diesem Zweck kommt NLP der AfD sehr gelegen!

Gut dass das Thema NLP von Dir angeschnitten wurde. @postcrysis

Der schlechte Ruf des NLP rühre daher, dass es andere Anbieter gebe, die "Wochenendkurse in 'Kampfrhetorik' und sonstigen Unsinn" anböten und diese Standards nicht einhielten. "Der ÖDV nimmt nicht alle Trainer an. Norbert Hofer ist sicher nicht bei uns ausgebildet worden", sagt Gold. Der FPÖ-Kandidat mache genau das Gegenteil von NLP; was er verwende, sei Rhetorik.
Rhetorik, die antike Redekunst, kann durchaus eingesetzt werden, um Gespräche zu zerstören oder die Strategie des Gegners zunichtezumachen. Arthur Schopenhauer breitet das in seiner "Eristischen Dialektik" aus. Dort heißt es unter dem Titel "Die Kunst, Recht zu behalten", dass es durchaus vorkommen könne, dass ein Redner in der Sache selbst objektiv unrecht habe, aber dennoch in den Augen der Zuhörer recht behalte.

https://www.sueddeutsche.de/politik/wahl-in-oesterreich-norbert-hofer-und-die-kunst-zwietracht-zu-saeen-1.3266025-2

Das was die AfD macht, ist ebenfalls nicht NLP, sondern Verächtlichmachung des Parlamentarismus und der Demokratie durch Rhetorik!

postcrysis schrieb:Die Denkweise, dass sich Faschismus irgendwie aus sich selbst heraus entwickelt hätte - so ohne Wurzel, ohne Nährboden, so als "in sich" abgeschlossenes Symptom - ist 'n Luftschloss und Framing.

Diese Denkweise ist mir unbekannt.

Meine Denkweise ist (und ich glaube auch, das ist die Denkweise der meisten Menschen):

Es braucht nur die scheinbar harmlose Triggerung, dass Anstand und Würde Tugenden von Gestern sind und schon quillt dass Niederste im Menschen vorhandene bei manchen Individuen(ca. 20%) quasi von selbst heraus!

Das beobachte ich ja auch bei der AfD.

@eckhart

Die Wirksamkeit von NLP ist ja durchaus umstritten...
Wikipedia: Neuro-Linguistisches Programmieren#Kritik

...trotzdem halte ich es für äußerst wichtig, den gezielten, manipulativen Umgang der Neuen Rechten mit Sprache nie aus den Augen zu verlieren. Dazu hatte ich schon mal was geschrieben...

Es gehört aber schon lange zur Agenda der "Neuen Rechten", die Deutungshoheit über längst klar definierte Fakten und Begrifflichkeiten zu erlangen, in dem man sie völlig verzerrt bzw. deren bisherige Bedeutung ins komplette Gegenteil verkehrt. Das heißt, eine vom ursprünglich Gemeinten völlig losgelöste Neubewertung soll durch die Wiederholung der immer gleichen absurden Phrasen ins kollektive Denken eindringen.

Hier mal ein paar Beispiele:
"die Faschisten von der Antifa"
"Nazi = NAtionalZIonist"
"Die Nationalsozialisten waren Linke, weil sie "Sozialisten" im Namen trugen."
"BRDiktatur"
"BRD-GmbH"
"Demokratur"
"Meinungsdiktatur"
"EUdSSR"
"Merkelregime"
"USrael"
"Lügenpresse"
"Staatsfernsehen"
"Gutmenschen"
"Denkmal der Schande"
"Angela Merkel ist Hitlers Tochter."
u.v.a.m.

George Orwell würde sich im Grab umdrehen!

"Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Unwissenheit ist Stärke"
(Zitat aus Orwells dystopischen Roman "1984")

Beitrag von JohnDifool (Seite 3.339)

Eines der besten Beispiele hatte ich damals leider vergessen, in meine Liste aufzunehmen:
Spoiler"Nazikeule"
Diesen Ausdruck können nämlich sämtliche Rassisten, Faschisten und vor allem AfDler grundsätzlich immer als Replik auf jede noch so gut begründete Kritik ins Spiel bringen, um sich nicht für vorherige Äußerungen rechtfertigen zu müssen.

Beim Bundesparteitag der AfD in Braunschweig dürfte es unterhaltsam werden: Laut RedaktionsNetzwerk Deutschland enthält das Antragsbuch auch Anträge, die sich mit den Parteispendenaffären von Weidel und Meuthen befassen. So sieht ein Antrag vor, dass AfDeppen, die vorsätzlich und schuldhaft durch ihr Finanzgebaren dafür sorgen, dass die Partei Geldstrafen zahlen muss oder staatliche Zuwendungen nicht erhält, dafür persönlich haftbar gemacht werden; laut einem anderen Antrag sollen stattdessen die jeweiligen Landesverbände für diese Mitglieder haften.

Hoffen wir, dass dies ein weiterer Schritt zur völligen Selbstzerfleischung der Salonnazis ist.

@Landluft

Kann das eine Partei einfach so festlegen? Das ist doch eigentlich eine Sache für ordentliche Gerichte, außer der "Beschuldigte" unterwirft sich freiwillig einem Beschluss eines Parteigerichts?

@Landluft

Ich empfehle übrigens das Antragsbuch zur Lektüre, bereits aus dem Inhaltsverzeichnis wird klar, dass die Partei intern bis auf's Messer zerstritten ist. Wenn sich schon rund 3/4 der Anträge nur um die Zusammensetzung der Parteigerichte, Zwangsmaßnahmen bei fehlenden Beitragszahlungen usw. drehen, muss die Kacke hinter den Kulissen kolossal am Dampfen sein.

@bgeoweh

Für das Parteienfinanzierungsgesetz - und Verstöße dagegen - sind ja die Parteien die Adressaten: ihre Finanzen stehen dabei zur Debatte, und Sanktionen betreffen sie, abgesehen von den Strafen für die beteiligten Täter (Informationen des Bundestags zur Parteienfinanzierung). Insofern können sich die Parteien auch Regelungen geben, um die Verantwortlichen für den entstandenen Schaden in Regress zu nehmen.

Das Antragsbuch selbst ist sicher eine interessante Lektüre, aber dafür ist meine Laune heute einfach zu gut... ;)

Landluft schrieb:Insofern können sich die Parteien auch Regelungen geben, um die Verantwortlichen für den entstandenen Schaden in Regress zu nehmen.

Ja, das können sie, aber ähnlich wie sich gewisse Leute mit Hilfe von normalen Zivilgerichten in Vereine usw. zurückklagen, ist noch lange nicht gesagt, dass eine solche interne Regelung ohne Weiteres anwendbar und juristisch zwingend ist, außer jemand ist so blöd und unterschreibt ein Schuldanerkenntnis über mehrere zehntausend Euro (bei der AFD natürlich nicht ausgeschlossen :D )

@bgeoweh

Guter Punkt. Die Bereitschaft, Verantwortung für etwas zu übernehmen, ist nicht gerade ein herausragendes Merkmal der AfD-Vertreter (nicht, dass die Vertreter anderer Parteien sich da selbstgerecht zurücklehnen könnten), weswegen da kaum jemand freimütig sein Versagen eingestehen wird. Andererseits geht es für die beiden Hauptakteure beim Parteitag auch um angestrebte Posten, was sie möglicherweise in diesem Punkt etwas konzilianter werden lässt.

@Landluft

Interessant übrigens noch drei Anträge aus dem Antragsbuch:

- Schaffung eines parteieigenen Onlineforums, um die "Hoheit über eingestellte Informationen zu wahren"
- Verbot der Mitgliedschaft von Ex-Mitgliedern der Lucke-Partei LKR und der Petry-Partei "Die Blauen", aber nicht von Poggenburgs Karnevalsverein
- Streichung der Identitären Bewegung von der Unvereinbarkeitsliste