AfD

venerdi schrieb:Ich bin, wie schon geschrieben, weder Mitglied der AFD noch habe ich die AFD gewählt.

Selbstverständlich! deshalb schrieb ich:

eckhart schrieb:so ein Beispiel eines Dialoges

Das heißt: Mit AfD-Mitgliedern oder -wählern liefe es genauso:

venerdi schrieb:Die Antwort ist jedoch vielsagend.

 Gleichbedeutend mit bedeutungslos! Frage+Antwort bedeutungslos!

venerdi schrieb:Der Senat hat sich anscheinend bis jetzt noch nicht für diese Verbindungen interessiert.

Gleichbedeutend mit Belanglos.

Dialog mit AfD Zeitverschwendung, wie gesagt.

@eckhart
@venerdi


Boah ey, der Senat hat keine Erkenntnisse, weil der Senat sich um sowas nicht kümmert, wenn, dann tut das ein Senatsausschuss (Inneres z.B:), im Regelfall aber das jeweilige Landesamt für Verfassungsschutz oder die Kriminalbehörden. Bei den ganzen Drucksachen der jeweiligen Landesregierungen gibt es eine eigene Sprache, die man kennen muss. "Dem Senat liegen keine Erkenntnisse vor" heißt nicht, dass es diese Erkenntnisse nicht gibt, sondern dass sie der Senat nicht offiziell bei den Behörden, die diese Erkenntnisse erarbeiten, erfragt hat. Was einzelne Mitglieder, Parteien oder Fraktionen tatsächlich wissen, hat mit diesem formalen Fall nichts zu tun.

Interessant ist lediglich, was die AfD wissen will, und diesen Einblick erlaubt sie mit ihrer Anfrage.
Und mit noch weiteren Anfragen in diversen Länderparlamenten.

@Rho-ny-theta

Rho-ny-theta schrieb:Dem Senat liegen keine Erkenntnisse vor" heißt nicht, dass es diese Erkenntnisse nicht gibt, sondern dass sie der Senat nicht offiziell bei den Behörden, die diese Erkenntnisse erarbeiten, erfragt hat. Was einzelne Mitglieder, Parteien oder Fraktionen tatsächlich wissen, hat mit diesem formalen Fall nichts zu tun.

Also auf gut deutsch der Senat hat sich bis jetzt noch nicht dafür interessier.

Ist doch auch eine Antwort.


Venerdi

@venerdi

Exakt. Oft genug ist "Es liegen keine Erkenntnisse vor" Code für "Wir wollen das nicht gerichtsfest wissen".

venerdi schrieb:Ist doch auch eine Antwort.

Ich sehe allerdings keinen Unterschied zu:

venerdi schrieb:Dem Senat liegen dazu keine Informationen vor. Der Senat erhebt im Übrigen nicht
systematisch Daten über
Mitgliedschaften von Personen in den genannten Parteien,
Vereinen,  Verbänden,  Stiftungen  oder  Unternehmen,  auch  nicht  personelle  bzw.
finanzielle Verbindungen zwischen diesen.

venerdi schrieb:Also auf gut deutsch der Senat hat sich bis jetzt noch nicht dafür interessier.

Und nach "jetzt" auch noch nicht.

@eckhart @Rho-ny-theta @venerdi @tudirnix @dasewige @Optimist @Issomad

Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) nimmt in einer Rede im Landtag Stuttgart die AfD innerhalb von 10 Minuten auseinander. Der ganze Landtag tobt vor lachen, außer Prof. Meuthen, dessen Gesichtsausdruck unbezahlbar ist, als er und seine Partei, die sich immer wieder gerne zum Opfer machen, zu Recht von allen ausgelacht wird. Herrlich :D

Landtag Stuttgart: FDP-Fraktionschef Ulrich Rülke nimmt AfD auseinander

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Ich finde es schon bemerkenswert, dass die AfD es fertigbringt, dass die FDP plötzlich die Grünen verteidigt ...
Das sind Zustände, die vorher nicht vorgekommen sind ...

Es sind eben nicht 'Blockparteien', wie die AfD behauptet, sie rücken nur angesichts der antidemokratischen Hetze näher zusammen ...

Aber das wird man auch bald im Bundestag in größerer Runde erleben ...

@peekaboo

der hat aber richtig vom leder gezogen, note eins rauf mit mappe :D

@peekaboo

Danke für den Link, bemwerkenswert gute Rede - und schlagfertig, das Ding mit Bernd Höcke hat er clever gemacht.

"So wie Sie heute Politik machen wird aus ihrer jungen Partei niemals eine ältere".

Chapeau Herr Rülke für diesen Auftritt. :wwein:

@cejar

Und das Beste dabei ist: Die Rede stammt aus einer Landtagsdebatte, die die AfD selbst angezettelt hat, weil sie sich und ihre Wähler vom Ministerpräsidenten Kretschmann verunglimpft sah...

Bevor es in Vergessenheit gerät: Wie unter anderem der Spiegel meldet, ist der frisch gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Münzenmaier für seine Beteiligung an einem Angriff Lauterer Hooligans auf Fans von Mainz 05 vom Amtsgericht Mainz zu einer Bewährungsstrafe wegen Beihilfe zu gefährlicher Körperverletzung verurteilt worden.

Landluft schrieb:Bevor es in Vergessenheit gerät:

Machen wir dann auch damit gleich weiter:

Und wieder einer weg. Wo? Sachsen-Anhalt. Wer? Der Landtagsabgeordnete Gottfried Backhaus

Dieser äußert sich u.a. in seiner Rücktrittserklärung folgendermaßen:

Jetzt erlebe ich, daß ich in der AfD sanktioniert werde, weil ich meine eigene Meinung habe und diese auch äußere. Ich erlebte, daß ich als Abgeordneter des Landtages in meinen verbrieften Rechten und Arbeitsmöglichkeiten beschränkt wurde, initiiert durch den Fraktionsvorstand, was schließlich zu meinem Fraktionaustritt führte. Ich erlebe eine Art Gleichschaltung und die Unterdrückung des Mutes zur Wahrheit.

Die freie Meinungsäußerung muß laut Grundgesetz gewährleistet sein. Hier sehe ich eine Fehlentwicklung in unserem Landesverband der AfD hin zu totalitären Tendenzen und ich kann diese Entwicklung mit meinem Gewissen nicht länger mittragen.

http://www.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/naechster-afd-austritt-landtagsabgeordneter-gottfried-backhaus-verlaesst-die-partei-28609812

Ich frage mich so langsam, wo die ganzen Abgeordneten hingehen, die die Partei verlassen. Die sind ja alle erst mal Parteilos. Aber wie sehen sie ihre weitere politische Zukunft? Alle in die Petry-Partei? Oder zu Lucke? Oder zur CDU? Das wäre ja mal das eigentlich interessante an der Sache.

Beim aktuellen Trend wird die AfD, in seiner jetztigen Form wohl innerhalb der nächsten 4 Jahre in der Bedeutungslosigkeit verschwinden. Das wäre nicht mal schade, sofern die Stimmenanteile sich nicht wieder auf die CDU und SPD verlagern.

Nevrion schrieb:Beim aktuellen Trend wird die AfD, in seiner jetztigen Form wohl innerhalb der nächsten 4 Jahre in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

In der Bedeutungslosigkeit verschwindend wird sie immer lauter und lauter werdend die angebliche Normalität des Ethnopluralismus verkünden!

Nevrion schrieb:Ich frage mich so langsam, wo die ganzen Abgeordneten hingehen, die die Partei verlassen.

Ins Offtopic auf jeden Fall, nach ihrem Topic-Statement.

Nevrion schrieb:Ich frage mich so langsam, wo die ganzen Abgeordneten hingehen, die die Partei verlassen. Die sind ja alle erst mal Parteilos. Aber wie sehen sie ihre weitere politische Zukunft? Alle in die Petry-Partei? Oder zu Lucke? Oder zur CDU? Das wäre ja mal das eigentlich interessante an der Sache.

Die werden jetzt erst mal die 4 Jahre im Bundestag absitzen und es sich gut gehen lassen. Etwas, was die meisten AfD-Parlamentarier sowieso vor hatten ;)
Es wurde schon thematisiert, dass sich viele 'Amateur-Politiker' damit nur finanziell sanieren wollten ...

peekaboo schrieb:Dr. Hans-Ulrich Rülke (FDP) nimmt in einer Rede im Landtag Stuttgart die AfD innerhalb von 10 Minuten auseinander. Der ganze Landtag tobt vor lachen, außer Prof. Meuthen, dessen Gesichtsausdruck unbezahlbar ist, als er und seine Partei, die sich immer wieder gerne zum Opfer machen, zu Recht von allen ausgelacht wird. Herrlich :D

Nachtrag zum Video:

Ich hab mir das nun auch noch mal ansehen können, war aber etwas enttäuscht über den inhaltlichen Kurs des FDPlers. Auch wenn es im Landtag nicht immer toternst zugehen muss, fand ich schon dass man die 10 Minuten besser hätte nutzen können um sich über die AfD lustig zu machen. Man sollte wenigstens ein mal versuchen sich inhaltlich mit ihr auseinander zu setzen und nicht über "Bernd" Höcke debattieren. Das die Partei kein Rentenkonzept etc. hat, also das Programm durchaus Angriffsfläche bietet, hat er leider nicht genutzt. So bleibt es zwar ein netter Beitrag, aber irgendwie brachte der auch keine neuen Erkenntnisse.

Nevrion schrieb:Auch wenn es im Landtag nicht immer toternst zugehen muss, fand ich schon dass man die 10 Minuten besser hätte nutzen können um sich über die AfD lustig zu machen.

Hätte hätte Fahrradkette. Hinterher kann man immer meckern, ob man dies oder das hätte besser machen können.
Für Meuthen haben diese einfachen Worte jedenfalls ausgereicht, um ihn ganz klein mit Hut zu machen und offensichtlich musste man sich bei ihm auch nicht besonders viel Mühe geben, was Rülke mit seiner Rede auch gut demonstrierte.

Nevrion schrieb:So bleibt es zwar ein netter Beitrag, aber irgendwie brachte der auch keine neuen Erkenntnisse.

@Nevrion

Nevrion schrieb:Ich hab mir das nun auch noch mal ansehen können, war aber etwas enttäuscht über den inhaltlichen Kurs des FDPlers. Auch wenn es im Landtag nicht immer toternst zugehen muss, fand ich schon dass man die 10 Minuten besser hätte nutzen können um sich über die AfD lustig zu machen. Man sollte wenigstens ein mal versuchen sich inhaltlich mit ihr auseinander zu setzen und nicht über "Bernd" Höcke debattieren. Das die Partei kein Rentenkonzept etc. hat, also das Programm durchaus Angriffsfläche bietet, hat er leider nicht genutzt. So bleibt es zwar ein netter Beitrag, aber irgendwie brachte der auch keine neuen Erkenntnisse.

Wie mir scheint ist dir gar nicht klar geworden, um was es bei dieser Rede ging. Nämlich nicht um sich über die AfD lustig zumachen, zum einen hat es User @Landluft weiter oben bereits erwähnt

Landluft schrieb: Die Rede stammt aus einer Landtagsdebatte, die die AfD selbst angezettelt hat, weil sie sich und ihre Wähler vom Ministerpräsidenten Kretschmann verunglimpft sah...

zum anderen, wenn du wie du sagst, sie dir angehört hast, wäre auch dir klar, dass es darum ging, der AfD den Spiegel vorzuhalten, da sie es ist, die ständig andere beleidigt, diffamiert und diskreditiert und bei darauf folgender Kritik ins obligatorische Mimimi verfällt und sich in die Opferrolle begibt. Und Nein, es ging dabei lediglich nur kurz gegen Ende um Höcke. Und ja das war eine gekonnte Spitze. Spitzfindigkeiten kommen nicht selten in Paralmentarischen Debatten vor und sind auch nicht verwerflich.

Zum besseren Verständnis nochmal zum nachlesen @Nevrion
https://www.welt.de/politik/deutschland/article169707518/FDP-Fraktionschef-nimmt-AfD-binnen-zehn-Minuten-auseinander.html

Und selbstverständlich gibt diese Rede wieder Anlass für ein erneutes Mimimi bei AfDern sowie ihrem Fanclub.
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