AfD

@querdenkerSZ @Sixtus66 @eckhart @Issomad @Landluft

Nicht ganz so rosige Aussichten für die thüringer AfD, denn der Verfassungsschutz kommt allmählich ins Grübeln.

"Verfassungsschutz schließt Beobachtung der AfD nicht aus"

Der Thüringer Verfassungsschutz schließt die Beobachtung der AfD nicht aus. Bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichtes 2016 für Thüringen sagte der Präsident der Behörde, Stephan Kramer, dass nach dem Austritt von Parteichefin Frauke Petry sehr genau hingeschaut werden müsse, ob die radikaleren Kreise innerhalb der Partei das Geschehen in der AfD bestimmten. Führende Vertreter der AfD verwendeten zudem immer wieder rechtsextremistische Rhetorik. Noch werde die Partei aber nicht von den Verfassungsschutzbehörden beobachtet. Man müsse das aber überdenken.

http://www.mdr.de/thueringen/verfassungsschutz-124.html

man sind die flott...

@tudirnix

der verfassungsschutz will die afd beobachten. die brauchen ja auch dringen neue leute, die afd

Ich glaube dass die AfD diese Phase überstehen wird und stärker als vorher sein wird wie der Phönix aus der Asche

Das befürchte ich. Es kommt ja nie so wie man erhofft

Die dreiköpfige AfD-Fraktion in Iserlohn ist komplett aus der Partei ausgetreten und bildet jetzt die 'Blaue Fraktion'.
Damit zeigen sie wohl ihre Nähe zur 'Blauen Partei' ...
https://www.ikz-online.de/staedte/iserlohn/afd-austritt-bundesweit-erste-blaue-fraktion-in-iserlohn-id212258687.html

Die Flucht aus der AfD geht weiter ...

Issomad schrieb:Die Flucht aus der AfD geht weiter ...

Eine Flüchtlingspartei etwa!?
So schnell kann's gehen :troll:

tudirnix schrieb:"Verfassungsschutz schließt Beobachtung der AfD nicht aus"

Issomad schrieb:Die Flucht aus der AfD geht weiter ...

Ich begrüße es sehr, dass der Verfassungsschutz nun Flagge zeigt. Das ist auch ein Wink mit dem Zaunpfahl an so manchen Wähler, wie gefährlich sein "Protest"-Kreuzchen geworden ist.

Die blaue Partei also. Ein Trittbrettfahrer- und Heuchlerverein.

Durchfall schrieb:Ich glaube dass die AfD diese Phase überstehen wird und stärker als vorher sein wird wie der Phönix aus der Asche Das befürchte ich. Es kommt ja nie so wie man erhofft

Lol, so ein Unfug. Das war's bald und hoffentlich merkt der Wähler sich das.

@dedux

dedux schrieb:Ich begrüße es sehr, dass der Verfassungsschutz nun Flagge zeigt. Das ist auch ein Wink mit dem Zaunpfahl an so manchen Wähler,

Nun andere Parteien und deren Abgeordnete standen auch schon unter Beobachtung und wurden trotzdem oder gerade deshalb gewählt.

dedux schrieb: Das war's bald und hoffentlich merkt der Wähler sich das.

Der "Wähler" hat im Normalfall ein recht kurzes Gedächtnis.
Wer soll sich in 4 Jahren außer ein paar Aktivisten noch daran erinnern?


Venerdi

tudirnix schrieb:"Verfassungsschutz schließt Beobachtung der AfD nicht aus"

Nun ist ja die AfD eine bundesweite Organisation, die es anderenorts offensichtlich darauf anlegt, selbst Erkundigungen über Andere einzuziehen.
(Thorsten Weiß, AfD )
https://kleineanfragen.de/berlin/18/12127-linksextremistische-netzwerke-in-berlin
Gibts dafür auch Vorbilder?
@venerdi  ?

@eckhart

eckhart schrieb:Gibts dafür auch Vorbilder?

Mir sind jedenfalls keine bekannt.

Die Antwort ist jedoch vielsagend.

Dem Senat liegen dazu keine Informationen vor. Der Senat erhebt im Übrigen nicht
systematisch Daten über
Mitgliedschaften von Personen in den genannten Parteien,
Vereinen,  Verbänden,  Stiftungen  oder  Unternehmen,  auch  nicht  personelle  bzw.
finanzielle Verbindungen zwischen diesen.


Der Senat hat sich anscheinend bis jetzt noch nicht für diese Verbindungen interessiert.


Venerdi

venerdi schrieb:Der Senat hat sich anscheinend bis jetzt noch nicht für diese Verbindungen interessiert.

Ist es Aufgabe des Senats,
systematisch Daten über Mitgliedschaften von Personen in den genannten Parteien, Vereinen,  Verbänden,  Stiftungen  oder  Unternehmen,  auch  nicht  personelle  bzw. finanzielle Verbindungen zwischen diesen zu erheben,
damit im Fall der Fälle der AfD Auskunft erteilt werden kann?

Auf welcher Grundlage sollte dies geschehen?

@eckhart

Diese Daten sind für den Senat und seine Arbeit wichtig.
Denn mit diesen Daten der Verbindungen kann er erkennen wer wen unterstützt und wer in welchen Netzwerken wo tätig ist.

Die Erhebung solcher Daten erfolgt im Normalfall nicht weil irgendwann mal irgendeine Partei kommen könnte und nach ihnen fragen könnte.

Venerdi

venerdi schrieb:Diese Daten sind für den Senat und seine Arbeit wichtig.
Denn mit diesen Daten der Verbindungen kann er erkennen wer wen unterstützt und wer in welchen Netzwerken wo tätig ist.

Wie gelangt der Senat zu diesen Daten? @venerdi ?

@venerdi
hast du dir mal angesehen was dieser AfDepp alles als linksextremistisch einstuft? Für die braune Brut in der AfD ist alles linksextremistisch, was nicht bei 3 das rechte Ärmchen hebt.

eckhart schrieb:Wie gelangt der Senat zu diesen Daten? @venerdi ?

Nun im Einfachsten Fall durch Auswertung von öffentlich zugänglichem Material wie Pressemeldungen.

Zusätzlich kann auch verwaltungsinternes Material ausgewertet werden. Wer hat für wen und wofür Anträge gestellt und dies mit dem öffentlich zugänglichem Material abgeglichen werden.

Für beides braucht es nur eine funktionierende Datenverarbeitung.


Venerdi

venerdi schrieb:Für beides braucht es nur eine funktionierende Datenverarbeitung.

venerdi schrieb:Denn mit diesen Daten der Verbindungen kann er erkennen wer wen unterstützt und wer in welchen Netzwerken wo tätig ist.

Und was soll der Senat mit diesen Erkenntnissen (die er ganz gewiss noch nicht gewonnen hat,deshalb die Antwort des Senats) dann machen?

Was müsste daraus folgen?

venerdi schrieb:Diese Daten sind für den Senat und seine Arbeit wichtig.

Wie hat denn der Senat Deiner Meinung nach bisher gearbeitet?
Was würde die AfD ändern?

eckhart schrieb:Wie hat denn der Senat Deiner Meinung nach bisher gearbeitet?Was würde die AfD ändern?

Wie der Senat bisher gearbeitet hat darüber habe ich mir bis jetzt keine Meinung gebildet da ich keinen Zugang zu den Interna des Senates habe.

Genauso kann ich Dir nicht sagen was die AFD ändern würde da ich weder Mitglied der AFD bin noch zur Führungsriege der AFD gehöre.

Also für diese Fragen bin ich leider der falsche Ansprechpartner.


Venerdi

Na
da dann muss doch die AfD mit der Antwort des Senats,

Zu 1.-129.: Dem Senat liegen dazu keine Informationen vor. Der Senat erhebt im Übrigen nicht systematisch Daten über Mitgliedschaften von Personen in den genannten Parteien, Vereinen, Verbänden, Stiftungen oder Unternehmen, auch nicht personelle bzw. finanzielle Verbindungen zwischen diesen.

zufrieden sein! @venerdi
Allerdings hätte es sich die AfD auch vorher denken können!

Denken hilft manchmal.

Es wird doch immer wieder gefordert, mit der AfD oder mit Wählern der AfD in einen Dialog zu treten?
Das war bis hierher so ein Beispiel eines Dialoges.

So einen Dialog empfinde ich als Selbstgespräch, bzw. Zeitverschwendung.

@eckhart

Da muss ich Dich wohl leider enttäuschen.

Ich bin, wie schon geschrieben, weder Mitglied der AFD noch habe ich die AFD gewählt.
Mein Wohnort befindet außerhalb der BRD in einem Staat der EU und obwohl ich die deutsche Staatsangehörigkeit habe wäre die Teilnahme an der Bundestagswahl nicht so einfach für mich.


Venerdi