AfD

@E.Schütze

Naja, man nennt es auch die "italienische Krankheit"...und diese Verhältnisse möchte ich der BRD eigentlich ersparen.

http://www.focus.de/politik/ausland/globus-die-italienische-krankheit-kehrt-zurueck-splitterparteien-kippen-regierung_aid_219596.html

@canales
Solche Verhältnisse kommen aber nicht allein durch die Zahl der Parteien zustande, sondern auch durch die von der Verfassung vorgegebenen Möglichkeiten des Parlaments, etwa ob ein Misstrauensvotum konstruktiv sein muss oder auch destruktiv sein kann. In Deutschland geht nur ersteres.

Das ist aber eigentlich einen eigenen Thread wert und hat mit der AfD nicht allzu viel zu tun.

@E.Schütze

E.Schütze schrieb:Das ist aber eigentlich einen eigenen Thread wert und hat mit der AfD nicht allzu viel zu tun.

Jo, geht aber auch um die Programmpunkte der AfD...und die 3%-Regelung ist da wohl enthalten. Wobei es dafür eben pro und contra-Argumente gibt.

@Nevrion
Wss für Minderheiten..
Irre Bibeltreue,bekloppte Marktradikale,Nazis und Faschisten,Spalterische Trotzkisten,vedische Flieger...na danke

E.Schütze schrieb:Das ist aber eigentlich einen eigenen Thread wert und hat mit der AfD nicht allzu viel zu tun.

Bis auf das Wörtchen "destruktiv"...
Das Programm der AfD -soweit es überhaupt beschlossen wurde- (das weiß niemand)
ist destruktiv zu nennen!

@Warhead
die grünen wären bei einer 4% klausel in meckpom ins parlament eingezogen.
ich halte die grünen für eine relevante partei.

egaht schrieb:die grünen wären bei einer 4% klausel in meckpom ins parlament eingezogen.
ich halte die grünen für eine relevante partei.

Die NPD wäre mit der 3%-Klausel auch in McPom vertreten und nicht nur da ...
Ist das vielleicht eine Gefälligkeit für gemeinsame Auftritte?

@egaht
Wäre wäre,hätte hätte...wie man sieht sind sie in MVP nicht relevant genug

Ich glaub die AfD wird irgendwann nicht mehr eine kleinere Hürde wollen - bestimmt ne alte Forderung von früher als die noch neu waren. Damals wäre das ihnen selber eher zu Gute gekommen. Jetzt hälfe es ja ihnen eher wenn sie dadurch andere abwehren können. Die wegefallenden Prozente teilen sich ja auf die Parteien auf die es packen und die AfD ist ja überall solide über 5 Prozent.

Aber ne Änderung muss tatsächlich her. Bei der Wahl bei der die FDP mit wegfiel damals - das war krass. Waren das nicht an die 10-15 Prozent von Stimmen die auf Parteien entfielen die nicht ins Parlament kamen? Schadet der Demokratie, weil dann Leute sich abwenden könnten wenn ihre Stimme am Ende gar nix bewirkt (nich mal in der Opposition vertreten) - udn wenn das so viele Leute dann sind die davon betroffen sind.

Sollte einen Maximalwert geben an Stimmen die so verfallen können. Ist dieser überschritten sollten die Parteien die es sonst nicht geschafft hätten gerankt werden und die mit dem nächstmeisten Stimmen einziehen. Dann erneut prüfen und das so lang wiederholen bis man unter dem Maximalwert ist. (Sollte mit enier Partei die vielleicht an 4,9 scheitert dann schon behoben sein das Problem.)

Warhead schrieb:Wss für Minderheiten..
Irre Bibeltreue,bekloppte Marktradikale,Nazis und Faschisten,Spalterische Trotzkisten,vedische Flieger...na danke

Es mag für dein persönliches Empfinden vielleicht wenig schön sein, aber wenn die genannten Merkmale durch Parteien vertreten werden, die die 3 % Hürde erreichen, dann haben Sie auch ein Anrecht darauf im Bundestag oder Landtag vertreten zu sein. Auch wenn es dir nicht gefällt, so stellen Sie doch einen repräsentativen Teil Deutschlands dar.

lkdwpi schrieb:Sollte einen Maximalwert geben an Stimmen die so verfallen können. Ist dieser überschritten sollten die Parteien die es sonst nicht geschafft hätten gerankt werden und die mit dem nächstmeisten Stimmen einziehen. Dann erneut prüfen und das so lang wiederholen bis man unter dem Maximalwert ist. (Sollte mit enier Partei die vielleicht an 4,9 scheitert dann schon behoben sein das Problem.)

Ich persönlich denke auch in diese Richtung. Ist der addierte Stimmanteil der Parteien, die an der 5 % Hürde scheitern, größer als 5 %, dann müsste die Hürde gesenkt werden. Um wie viel Prozent kann man ja in einen Stufenmodell festlegen. Bei >5 % Reduzierung der Grenze um 0,5 %, bei > 6% Reduzierung um 0,8 % usw.
Damit würde man der Demokratie und der abgegebenen Stimmen in Deutschland wieder mehr Gewicht geben, anstatt sie auszublenden. Aber ich würde mich auch mit einer 3% Grenze zufrieden geben.

Nevrion schrieb:Es mag für dein persönliches Empfinden vielleicht wenig schön sein, aber wenn die genannten Merkmale durch Parteien vertreten werden, die die 3 % Hürde erreichen, dann haben Sie auch ein Anrecht darauf im Bundestag oder Landtag vertreten zu sein. Auch wenn es dir nicht gefällt, so stellen Sie doch einen repräsentativen Teil Deutschlands dar.

Das hat nichts mit persönlichen Empfinden zu tun !
Man braucht keine evangelikalen Spinner, Braunesoteriker, Faschisten u.a. Bekloppte in der Politik.

Nevrion schrieb:Ich persönlich denke auch in diese Richtung. Ist der addierte Stimmanteil der Parteien, die an der 5 % Hürde scheitern, größer als 5 %, dann müsste die Hürde gesenkt werden. Um wie viel Prozent kann man ja in einen Stufenmodell festlegen. Bei >5 % Reduzierung der Grenze um 0,5 %, bei > 6% Reduzierung um 0,8 % usw.
Damit würde man der Demokratie und der abgegebenen Stimmen in Deutschland wieder mehr Gewicht geben, anstatt sie auszublenden. Aber ich würde mich auch mit einer 3% Grenze zufrieden geben.

Wir wählen oder zählen die Stimmen solange bis es ein Paar Sektierern passt ?!
Die 5% Hürde gibt es aus guten Grund. Deine 3% Hürde ist auch mehr ein Witz !
Welche Meinungen von 3% Parteien sollen das sein ?
Extremisten ? Solche Leute wie Gedeon ?!

Man könnte auch einfach "leere Sitze" ins Parlament stellen und diese bei Mehrheitsberechnung mit erforderlich machen.

Dann wären zwar die Parteien unter 5 Prozent nicht im Parlament aber es kann ausgeschlossen werden dass z. B. mit nur 40 Prozent der Wählerstimmen (und 60 Prozent der abgegegenen Stimmen dagegen) eine Partei allein regieren kann. Das wäre ja fast bei der letzten Wahl der Fall gewesen wo die CDU/CSU nur knapp über 40 Prozent der Stimmen hatte aber fast 50 Prozent der Abgeordnetensitze.

So krasse Sachen muss man nämlich verhindern sonst scheitert die Demokratie.

Man vergibt Sitze tatsächlich entsprechend der Stimmanteile und die 15,x an Stimmen die es nicht ins Parlament schaffen stellen "leere Sitze" dar die trotzdem bei Mehrheisberechnung mit einbezogen werden und als Enthaltung oder Nein gelten, so dass die Regierenden immer über 50 Prozent der Wählerstimmen brauchen. Mit der Prozenthürde geht es nämlich leider theoretisch auch mit weniger was nicht sein sollte (dann könnte die Mehrheit des Volkes dagegen sein).

Merkt man bei großer Koalition aktuell nur nicht aber bei kleinen Koalitionen könnte das öfter mal auftreten das Problem.

Und mit 4,8 die FDP sind sicher keine religiösen Spinner. Und die christlichen Spinner von der CDU hätt ich auch lieber nich mit im Parlament aber kann man halt nix machen ist Demokratie. Mit paar Prozent können die kleinen Parteien eh nicht viel machen und ne große Koalition hat eigentlich immer ne stabile Mehrheit. Keine Probleme hier.

Gibt eher ein Problem wenn die Demokratie an Glaubwürdigkeit verliert und an Legitimation - durch solche Hürden.

@Nevrion
Wir haben auf Bundesebene keine 2,6,9 oder 3% Prozenthürde,wir haben eine Fünfprozenthürde.
Dasselbe auf Landesebene,auf Bezirksebene haben wir eine 3% Klausel...da können sich auch die irrelevanten Bekloppten und Nazis austoben

Preisfrage: Was macht man wenn doch mal einer der Irrelevanten es über 5 Prozent schafft und einem die Partei nicht passt? Alles wegverbieten? Oder "verschwinden" lassen die Abgeordneten heimlich nachts? :D Oder ist es dann plötzlich okay und sie sind keine Spinner mehr und dürfen bleiben im Parlament?

@lkdwpi
So sieht das wohl aus

@lkdwpi

Wenn es "Spinner" über die 5% schaffen, bleiben es dennoch Spinner...die jedoch genügend Unterstützung haben um eben über diese Hürde zu kommen.
Nur, je weiter runter man diese Hürde macht, desto mehr dieser Spinner halten sich dann im Parlament auf, was ich nicht unbedingt für sinnvoll halte.

Na ja. Aber wenn mal mal zurückguckt bei den vorigen Wahlen haben meist CDU/CSU + SPD immer notfalls für ne große Koalition über 50 Prozent der abgegebenen Stimmen - selbst wenn man die "Spinner" mit ins Parlament lässt. Wäre höchstens für die kleineren Koalitionen bei manchen Wahlen problematischer gewesen, aber das auch nicht automatisch immer.

Wäre vielleicht statt Rot-Grün eher mal Ampel gewesen (FDP mit dabei muss nicht schaden). Aber es ist ja noch immer die Hürde dass man faktisch überhaupt erst mal genug Stimmen haben muss um mindestens 1 Abgeordneten zu haben (selbst wenn man die Prozenthürden wegnimmt).

Also ganz so schlimm ist es nicht. Liegt mehr das Problem darin dass die ehemaligen "Volksparteien" keine mehr sind und weniger Stimmen kriegen und dies ist auch mit Hürde ein Problem (da wir mitlerweile nur noch große Koalition kriegen - einzig die AfD kann usn hier retten in dem sie denen genug Stimmen abgreift dass selbst große Koaltion nicht mehr reicht und ne dritte Partei mit ins Boot geholt werden muss).

Zumindest über 10 Prozent an Stimmen sollten nicht verfallen. Da sollte die harte Grenze sein. Heisst bei voriger Bundestagswahl hätten FDP, eventuell auch AfD mit rein müsen. Die ganzen kleineren Spinner hätte man dann trotzdem nicht mit drin.

Und was Spinner ist ist auch subjektiv. Gibt Leute die wählen diese Parteien - das ist Demokratie. Denen müsste man dann alternativ eine weitere Möglichkeit geben ihre Stimme abzugeben, da ja sonst deren Stimme verfällt.

Edit: Oder halt wie gesagt oben der Vorschlag mit den "leeren Sitzen" - dann hat man die die keine Spinnner wollen zufrieden aber die Regierung braucht trotdem mindestens 50 Prozent der Wählerstimmen auf sich in Form von Sitzen - um was machen zu können. Da die Prozent an Sitzen die auf verfallenen Stimmen basieren nicht einfach sich auf die andern Parteien verteilen und quasi "kostenlos" denen geschenkt werden (obwohl das die die für andere Parteien die nicht vertreten sind stimmten gar nicht wollten).

Ich denke es lohnt sich weiter gegen die Hürde zu kämpfen und nach Wahlen beschwerden einzulegen. Eventuell wähle ich mal eine Partei bei nächster Bundestagswahl die scheitert aber rechnerisch genug Stimmen hat um 1 Abgeordneten haben zu können und geh dann bis vors Bundesverfassungsgericht. Die haben die Hürde zwar öfter bestätigt aber das ist teils auch schon Jahre her und Zeiten ändern sich und das Gericht bewertet auch neu.

Finde ich allerdings auch komisch das Leute als Spinner bezeichnet werden die ne andere Meinung haben Grotesk,nach dem Motto "wir sind Demokraten solange du nicht diese Partei wählst "
Total lächerlich

@alados
Stimmt,ich halte Nazis und Faschisten nicht für Spinner...Es sind Verbrecher

Das sind in der Regel Mitglieder von Parteien die (noch) nicht verboten sind - sonst könnte man die gar nicht wählen. Also sooo sehr Verbrecher sind die nich. :D