CDU/CSU

@Rasenmayer

Erstens gab es das nicht in Berlin, sondern das gibt es in Berlin. Und diese Landesregierung ist wirklich keine Werbung dafür.
Und in Bremen gibt es das auch.

Die Frage ist auch nicht so sehr, ob RRG zustande kommt. Stand heute ist das nicht sehr wahrscheinlich. Die Frage sollte aber vor der Wahl beantwortet sein: Schließen SPD und Grüne das aus? Aus Landesregierungen kann man das nicht gerade schließen.

Ich fände interessant, wie SPD und Grüne sich dazu positionieren:

- Erschießungs- und Zwangsarbeitsfanatasien auf Linken Strategietreffen
- Frau Jelpke dankt der Stasi
- Parteivorsitzende verlässt justament bei ihrer Wahl eine parteiinterne Gruppierung, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird
- 'Staatsbesuch' der Linken bei Foltermörder Maduro
- Problematisches Verhältnis zur Nato Mitgliedschaft

Ist das alles egal, wenn man dafür ein Pöstchen kriegen kann?

CDU und FDP haben zu AFD und Linke bereits eine negative Koalitionsaussage gemacht.

@sacredheart
Warum etwas ausschließen, was bislang auf Bundesebene kein Thema ist?
Und, ganz ehrlich, viel würde ich um das "Ausschließen" im Vorfeld auch nicht geben. Siehe SPD nach der letzten Bundestagswahl, die ja im Vorfeld auf keinen Fall nochmal vier Jahre in eine GroKo wollte. Wäre nicht das erste mal, dass sich Parteien nach der Wahl (egal auf welcher Ebene) als Wendehälse erweisen, wenn es nur darum geht, irgendwie eine Mehrheit zu erlangen.

@Rasenmayer

Rasenmayer schrieb:Und, ganz ehrlich, viel würde ich um das "Ausschließen" im Vorfeld auch nicht geben.

Es wäre aber durchaus wenigstens ein Anhaltspunkt.

Ansonsten fassen wir zusammen: Wer darauf Wert legt, mit größter Sicherheit nach der Wahl eine Bundesregierung zu haben, an der keine Partei beteiligt ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, kann dann nur FDP oder CDU/CSU wählen.

sacredheart schrieb:Ansonsten fassen wir zusammen: Wer darauf Wert legt, mit größter Sicherheit nach der Wahl eine Bundesregierung zu haben, an der keine Partei beteiligt ist, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, kann dann nur FDP oder CDU/CSU wählen.

Würde ich für mich so nicht als Zusammenfassung annehmen. Gerade im Hinblick auf Thüringen schließe ich gar nichts bei keinem aus.
Zudem wähle ich danach, welche Partei mir inhaltlich am nächsten kommt, nicht danach ob die irgendeine (auf Bundesebene unwahrscheinliche) Koalition mit einer Partei eingehen könnten, die mir nicht genehm ist.
Wie gesagt, wenn es danach geht, dürfte man gar nicht zur Wahl gehen.

@Rasenmayer

Thüringen sehe ich unter einem etwas anderen Aspekt an. Für mich hat die Wahl (also die der Wähler) die Frage aufgeworfen:
Wie kann es passieren, dass AFD und Linke zusammen eine Mehrheit bekommen und die Parteien, die gar nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sprich Grüne, SPD, CDU und FDP alle zusammen keine Mehrheit zustande bringen?

Das finde ich grundsätzlich bedenklich. Und das führt dann dazu, dass erst mal die AFD ihre Spielchen abziehen konnte und dann ein MP weitermacht, der auch nicht von einer nicht verfassungsfeindlichen Partei ist.

Was ist insgesamt schiefgelaufen, dass über die Hälfte der Wähler sich nicht vertreten fühlen vom linken Flügel der SPD und den Fundis der Grünen bis auf der anderen Seite zur 'Werteunion'?

@eckhart @Africanus @bgeoweh @Seidenraupe

Maaßen lässt Mitgliedschaft in Werte-Union ruhen

Dem neuen Chef der konservativen Strömung in der Union wird eine Nähe zur AfD nachgesagt. Ex-Verfassungsschutzchef und CDU-Kandidat Maaßen geht auf Distanz.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-fuehrungswechsel-bei-der-gruppierung-maassen-laesst-mitgliedschaft-in-werte-union-ruhen/27242426.html

Wer weiß, vielleicht ist ihm die Werte Union ja zu links? ¯\_(ツ)_/¯

sacredheart schrieb:Was ist insgesamt schiefgelaufen, dass über die Hälfte der Wähler sich nicht vertreten fühlen vom linken Flügel der SPD und den Fundis der Grünen bis auf der anderen Seite zur 'Werteunion'?

Ich denke, dass es ähnlich ist, wie in den Arbeitervierteln von zb Mannheim. Einst klassische SPD Hochburgen, in denen zeitweise viele Leute zur AfD gewandert sind, die aber auch nix erfüllen konnten. Agenda 2010, miserable Migrationspolitik, abgehobene Uni Studenten Themen wie Gendergedöns statt Klientelpolitik, völlige Arroganz gegenüber der Basis... da kommt einiges zusammen
Die CDU hingegen wird vermutlich zu sehr als West Lobbypartei betrachtet

@abberline

Aber da wurde sich ja lieber am Kemmerich abgearbeitet, anstatt mal nach den Gründen zu schauen, warum die AFD überhaupt die Gelegenheit hatte, solche Spielchen spielen zu können. Aber das hätte Introspektion erfordert, statt einfach mit dem Finger auf jemanden zu zeigen.

Warum fühlen sich da >50% nicht von Parteien vertreten, die nicht einem extremen Rand angehören?

@sacredheart
Sehr gute Ein und Ansichten zu dem Thema, >50% fühlen sich nicht mehr vertreten konnte man im Phönix Presseclub vom 30.5.21 bekommen.
Thema: Sachsen -Anhalt wählt- rücken Ost und West weiter auseinander. (zu sehen in der ARD Mediathek)

Als Aufhänger wurde der Satz vom soogn Ostbeauftragten Marco Wanderwitz zitiert
"Teile der ostdeutschen Bevölkerung seien nicht in der Demokratie angekommen"
Was heftig kritisiert wurde, uA von der CDU ( von denen ja viele Stimmen zur AFD gewandert sind) mit " ein belehrender Ton und Besserwisserei"

Zugeschaltet war Frau Anne Hähnig Journalistin der Zeit die uA sagt
" ein großer Teil jener Wähler denen Wanderwitz heute einen Diktaturschaden unterstellt, hat jahrzehntelang CDU gewählt. Diese Wähler verloren zu haben ist das große Versagen der CDU im Osten, mit dem sich diese Partei irgendwann mal auseinander setzen sollte"

Marco Wanderwitz, selbst ( ebenso wie Frau Merkel) in der DDR sozialisiert, dazu noch CDU Mitglied hätte es besser wissen müssen. Die Ursachen Suche hätte mal besser in den Versäumnissen seiner eigenen Partei beginnen sollen, anstatt jetzt mit dem fehlendem Demokratieverständnis der Sachsen oder Sachsen-Anhaltiner zu kommen.
Sie haben schon allein deshalb ein Demokratieverständnis, indem sie von ihrem Recht auf Wahlen Gebrauch machen. Und selbst wenn sie die AFD wählen, ist das immer noch ihr Recht, solange diese Partei nicht durch ein Verbot von der Menükarte entfernt wird.
Da hat Frau Merkel genau den richtiger ins Amt berufen, denn Aussagen wie seine, kurz vor den Wahlen, bei der derzeitigen pro AFD Stimmung in der Region, das ist so destruktiv und hat nochmal einen Push Effekt für noch mehr AFD Stimmen.
Hätten sich der Beauftragte mal früher und intensiver mit den wirklichen Gründen zum Wahverhalten befasst, müsste man jetzt nicht so überrascht und empört und entsetzt auftreten.
Das was sich da für den 6.6 anbahnt, war schon lange vorhersehbar und ist weder über Nacht passiert noch ist es eine Surprise.

calligraphie schrieb:Und selbst wenn sie die AFD wählen, ist das immer noch ihr Recht, solange diese Partei nicht durch ein Verbot von der Menükarte entfernt wird.

Weil diese sich ja von

„Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet!“ (Markus Frohnmeier, AfD)

gar nicht angesprochen fühlen brauchen und sich dessen gewiß sind.
https://www.gew.de/aktuelles/detailseite/neuigkeiten/die-bildungspolitik-der-afd-wenn-wir-kommen-wird-ausgemistet/

So drücken sich eben diejenigen aus, die dem Rechtskonservativismus den Garaus machen!

calligraphie schrieb:Teile der ostdeutschen Bevölkerung seien nicht in der Demokratie angekommen"

Diesen Satz kann ich nur unterschreiben. Ich seh dieses Problem ganz genauso.

Ist das hier der Ostdeutschen-Bashing-Thread? Ginge es um ein ausländisches Volk, wären diese Posts wegen Hetze sofort gelöscht worden.

Habt ihr Angst? Habt ihr keine Angst, wenn in Thüringen die Linke regiert? Haben die Thüringer kein "fehlendes Demokratieverständnis", wenn sie aus einer linksextremen Diktatur kommen und eine linksradikale Partei wählen? Da war der wandernde Witz interessanterweise still.

Interessant. Also nur wenn es mit rechts zu tun hat, dann ist es ein Problem.

Macht weiter so, es treibt mehr Leute zur AfD. :)

calligraphie schrieb:Die Ursachen Suche hätte mal besser in den Versäumnissen seiner eigenen Partei beginnen sollen, anstatt jetzt mit dem fehlendem Demokratieverständnis der Sachsen oder Sachsen-Anhaltiner zu kommen.

Tja, er muss sich halt selbst rechtfertigen vor der CDU. Seine wirren Aussagen machen kein gutes Bild von seiner Arbeit, wenn alles, was er berichten kann: "die checkens nicht" ist.

Auch der Osten ist schön, es gibt schöne Städte da. Ihr habt ein sehr negatives Bild.

@Funkystreet
Nee, eine Regierungsbeteiligung der ex-SED wird genauso kritisiert wie eine der AfD. Wäre zumindest in unserer Region beides undenkbar zum Glück.
Und dass der Osten sehr schöne Gegenden und tolle Menschen hat, betreitet sicher niemand. Ich bin immer gerne dort.

Funkystreet schrieb:Ist das hier der Ostdeutschen-Bashing-Thread? Ginge es um ein ausländisches Volk, wären diese Posts wegen Hetze sofort gelöscht worden.

Das glaube ich nicht! @Funkystreet

Funkystreet schrieb:Da war der wandernde Witz interessanterweise still.

Ich habe mehr als die Hälfte meines Lebens in der DDR verbringen müssen, darf ich nicht dem, den Du diffamierst bezüglich seiner Einschätzung recht geben?

Funkystreet schrieb:Auch der Osten ist schön, es gibt schöne Städte da.

Ja!
Wenn grad keiner von Pegida oder AfD drin rumgröhlt!

@abberline
Ich weiß nicht, wie oft ich in diesem Forum die Gründe aufgezählt habe, warum Leute von der CDU abwandern. Eine Partei, die eine Familie aus Vater Mutter Kind als "überkommen" darstellt und die dir ins Gesicht sagt, dass es eine Frauenquote in allen gesellschaftlichen Bereichen braucht, kann ich nur schwer als rechts oder überhaupt konservativ ansehen. Von der Migrationspolitik ganz zu schweigen.

Letzten Endes ist es ganz einfach. Die Parteien haben Angebote, die Wähler haben Nachfrage. So wird gewählt. Da muss man keinen Zirkus drum machen, weil einem die Umfragen und der mögliche Wahlausgang nicht gefallen. Das zeugt von keinem guten Demokratieverständnis, Zwinkersmiley.

Und ich glaube, ich kann mich am 06.06 sehr freuen.

Darf ich nicht Marco Wanderwitz in seiner Eischätzung recht geben?
Klar darf ich!
Und ich kann noch Studien auf die sich der Faktencheck des MDR berunft, einbeziehen:

Fragt man den Demokratieforscher Oliver Decker vom Else-Frenkel-Brunswik-Institut an der Universität Leipzig nach dem Wahlverhalten der Ostdeutschen, sagt er: "Ja, Ostdeutschland hat ein Rechtsextremismusproblem und ja, es hat sicherlich auch was mit längeren Zeitachsen zu tun, sprich mit der Geschichte – nicht nur der DDR, sondern auch dem postnationalsozialistischen Deutschland." Es sei aber kein Problem der Alten und: "Nein, es ist nicht nur diese DDR-Erfahrung."

DDR-Erfahrung nur ein Faktor von vielen
Die Leipziger Autoritarismus-Studien zeigten: Junge Ostdeutsche wählten zunächst oft die NPD, zuletzt die AfD. Das Bild, nur alte Männer wählten die AfD, sei eine aus dem Westen geprägte Sicht, die auf den Osten nicht zutreffe. Auch bei den vergangenen Landtagswahlen im Osten war die AfD die meistgewählte Partei bei den jungen Wählerinnen und Wählern.

Frank Greuel, Soziologe und Projektleiter am Deutschen Jugendinstitut in Halle sagt, er halte die Idee, dass das Problem irgendwann aussterbe, für nicht tragfähig. "Also ökonomische Unterschiede, sozialstrukturelle Unterschiede, das Gefühl benachteiligt zu sein als Ostdeutscher oder Ostdeutsche – das spielt da mit rein und das ist erstmal relativ unabhängig davon, ob ich in der DDR groß geworden bin oder nicht.

Demokratieforscher Oliver Decker befürchtet sogar, dass die Radikalisierung junger Ostdeutscher tendenziell stärker werden könnte, wenn man einfach glaube, das Problem wachse sich aus. Seiner Meinung nach braucht es viel mehr strukturelle Auseinandersetzung mit dem Thema: "Wir haben es jetzt gerade wieder gesehen mit der Wahl des ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen, der dezidiert antidemokratische Positionen und Verschwörungsideologien mitvertritt als Kandidat für den Bundestag für die CDU." Hier bedürfe es einer inhaltlichen Auseinandersetzung, die viel zu spät begonnen habe.

Auch der Soziologe Raj Kollmorgen von der Hochschule Zittau/Görlitz sagt, Prägungen und Einstellungen seien mit dem Mauerfall nicht einfach verschwunden. Aber: "Es sind auch genauso die Selbsterfahrungen, die wir dann als Jugendliche und Erwachsene machen: Wie können wir uns denn am politischen Geschehen beteiligen? Hört denn die Politik das, was wir artikulieren? Werden wir gehalten, uns selbst zu organisieren, werden wir dabei unterstützt?"

Diese Fragen sieht Kollmorgen als ausschlaggebend dafür, ob sich Menschen im demokratischen Prozess engagieren und zur derzeitigen Staats- und Herrschaftsform stehen oder ob sie sich von ihr abwenden.

Fazit: Marco Wanderwitz' Hoffnung auf eine demokratische Nachwendegeneration wird sich von alleine nicht erfüllen."

Quelle: https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/faktencheck-demokratie-ostdeutschland-100.html

sacredheart schrieb:Die Frage ist auch nicht so sehr, ob RRG zustande kommt. Stand heute ist das nicht sehr wahrscheinlich. Die Frage sollte aber vor der Wahl beantwortet sein: Schließen SPD und Grüne das aus

sacredheart schrieb:Ist das alles egal, wenn man dafür ein Pöstchen kriegen kann?

CDU und FDP haben zu AFD und Linke bereits eine negative Koalitionsaussage gemacht.

Bevor man in die politischen Details geht, muss man bei der derzeitigen Stimmenverteilung, erstmal von einer überhaupt praktikablen Koalitionsbildung her denken.

Die da lautet:

Eine regierungsfähige Koalition, ohne Beteiligung der CDU/CSU, kann nur im Verbund von 3 Parteien gebildet werden.

Und da ist die Auswahl, nun mal sehr eingeschränkt.

Auf Position 3 der Randparteien, kann man nur zwischen der Linken und der FDP switchen. Bei einem schlechten Wahlergebnis, fällt sogar die FDP als möglicher Koalitionspartner im 3er Verbund hinten runter.

@Funkystreet
Das stimmt mitunter, ist aber kein Grund, dafür eine neoliberale Truppe zu wählen, die für Sozialabbau steht und die sich in Sachen Coronapolitik in eine Reihe mit Covidioten stellt und viele Menschenleben gefährdet.
Am 06.06.ist die Wahl? Da ich nicht in Sachsen-Anhalt lebe, ist mir das Ergebnis recht egal, das ist deren Sache.

EDGARallanPOE schrieb:Auf Position 3 der Randparteien, kann man nur zwischen der Linken und der FDP switchen. Bei einem schlechten Wahlergebnis, fällt sogar die FDP als möglicher Koalitionspartner im 3er Verbund hinten runter.

@EDGARallanPOE

An welchem Rand wäre denn eine FDP?

Ich sehe das nicht so als Verfügungsmasse. In der FDP gibt es keine Erschießungsfantasien, die fahren nicht zu Maduro, die danken nicht der Stasi und die wissen auch, dass Blumen in die Vase gehören und nicht auf den Fußboden.

sacredheart schrieb:An welchem Rand wäre denn eine FDP?

Bei der FDP, meinte ich mit Randpartei, dass sie noch nie in ihrer Geschichte als stärkste Partei aus einer Wahl hervor ging und immer nur Juniorpartner, in einer regierenden Koalition war.

Funkystreet schrieb:Ich weiß nicht, wie oft ich in diesem Forum die Gründe aufgezählt habe, warum Leute von der CDU abwandern. Eine Partei, die eine Familie aus Vater Mutter Kind als "überkommen" darstellt und die dir ins Gesicht sagt, dass es eine Frauenquote in allen gesellschaftlichen Bereichen braucht, kann ich nur schwer als rechts oder überhaupt konservativ ansehen. Von der Migrationspolitik ganz zu schweigen.

Du denkst den Gedanken nicht zu Ende.

Eine CDU welche die Abwanderung von Wählern, am rechten Rand, durch die politische Besetzung von Parteiprogrammpunkten der AFD verhindern will, verliert in etwa die gleiche Menge von Wählern in der bürgerlichen Mitte.

So das man im Endeffekt, nur andere Wähler hätte. Und die Abwanderungswelle statt am rechten Rand, in der bürgerlichen Mitte stattgefunden hätte.