Bündnis 90/Die Grünen

shionoro schrieb:Na also es ist schon ein Zeichen von Integrität

Integer wäre es.... wenn NULL Nebentätigkeiten, Nebeneinkünfte erzielt würden.
Denn dies würde bedeuten das man seine Leistung als Mandatsträger vollumfänglich für die Partei, rsp. sein Mandat einsetzt.
Das kreide ich allerdings allen Parteien an.

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaetigkeiten/das-sind-die-nebeneinkuenfte-der-bundestagsabgeordneten-1

Nur 15% der Grünen haben nebentätigkeiten. Das sind die wenigsten von allen Parteien.

Der erste Grüne (von der HÖhe der nebentätigkeit her) ist herr Zickenheimer, auf platz 97 von 202.
Der zweithöchste Grüne ist Cem Özdemir auf Platz 106.

Dann der dritte Trittin auf Platz 165 mit 10.000 Euro im Jahr.

Bei den restlichen Grünen haben wir größtenteils irgendwelche aufwandsentschädigungen von 1000 Euro pro jahr oder so, weil sie sich irgendwie engagiert haben.

Und ihr erzählt mir hier, die wären nicht integer, weil Claudia Roth 1000 Euro für die mitwirkung an der Sendung "Die sounds der 80er" bekommen hat oder so?

@Gwyddion

Also mal Hand aufs Herz:

Weil Claudia Roth eine 1000 Euro Aufwandsentschädigung für ihre Mitwirkung an einer Show über die 80er annimmt, darf sie nicht kritisieren, wenn Herr Lindler sich eine halbe Millionen an Berater und Vortragstätigkeiten einsteckt in der Wirtschaft, oder andere Abgeordnete durch allerlei tricks bestimmte sachen gar nicht angeben müssen?

Mit welcher begründung? Inwiefern macht eine Nebentätigkeit automatisch uninteger? Die Grünen haben gar nicht gefordert, dass es gar keine Nebentätigkeiten mehr geben darf.

Den Grünen geht es darum, dass kein Lobbyismus betrieben wird, der durch finanzielle zuwendungen abgeordnete beeinflusst.

Es gibt keinen gewissenskonflikt, wenn claudia roth geld für eine 80er show bekommt oder Baerbock gelder von ihrer eigenen PArtei annimmt oder durch ihr eigenes Buch etwas verdient.

Wenn Unionsabgeordnete geld von Azerbaidschan bekommen sieht das ganz anders aus.

shionoro schrieb:Und ihr erzählt mir hier, die wären nicht integer, weil Claudia Roth 1000 Euro für die mitwirkung an der Sendung "Die sounds der 80er" bekommen hat oder so?

Dein Fehler is, dass du offenbar eine sachliche Diskussion anstrebst, die meisten anderen sich aber lieber aufs polemisieren und bashen verlegen. Da kann nüscht gescheites bei rumkommen.

mfg
kuno

shionoro schrieb:Also mal Hand aufs Herz:

Brauchen wir nicht diskutieren.. ich bin grundsätzlich gegen Nebentätigkeiten bei einem politischen Mandat.

kuno7 schrieb:Dein Fehler is, dass du offenbar eine sachliche Diskussion anstrebst, die meisten anderen sich aber lieber aufs polemisieren und bashen verlegen. Da kann nüscht gescheites bei rumkommen.

Das ist der struggle, :)

@Gwyddion

Kannst du ja sein, dass die Grünen hier aber nicht integer zu ihrer Haltung stünden ist quatsch. Die Grünen machen das nicht, was sie kritisieren. Wenigstens nicht in diesem Punkt.

@shionoro

Das sind die angegeben Nebentätigkeiten.

Nicht dass noch andere Abgeordnete so wie AB und Bonusmeilen Özdemir da ähnlich vergesslich sind.

Und in Sachen Regierung sind die Grünen aktuell Zuschauer. Daher werden sich die Angebote noch in Grenzen halten.

Wenn man aus irgendetwas ableiten wollte wer besonders integer ist müsste man ja wissen wer welches Angebot abgelehnt hat. Erst da fängt ja Integrität an. Das muss und wird aber niemand öffentlich machen.

Bis dahin sind die Grünen für mich so unbestechlich und integer wie meine 80jährige Nachbarin die zeitlebens Hausfrau war. Die hat garantiert auch nie einen lukrativen Nebenjob angenommen.

@sacredheart

Die Grünen stecken sich aber halt keine Millionen ein.

Wikipedia: Bonusmeilen-Affäre

Der Ausdruck Bonusmeilen-Affäre bezeichnet die von der Bild-Zeitung 2002 bekannt gemachte Praxis, dass einzelne Bundestagsabgeordnete ihre dienstlich angesammelten Bonusmeilen aus dem Vielfliegerprogramm Miles & More der Lufthansa für Privatreisen nutzten. Die Veröffentlichung wurde durch eine Indiskretion bei der Lufthansa möglich. Vorangegangen und Auslöser der Enthüllungen war die Hunzinger-Affäre. Am 22. September 2002 war Bundestagswahl; die Bonusmeilenaffäre war ein Wahlkampfthema.

Im Rahmen der Affäre gab es einige Rücktritte. Unter anderem trat Gregor Gysi (PDS) am 31. Juli 2002 von allen Ämtern zurück. Cem Özdemir (Grüne), seit 1998 innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, legte dieses Amt am 26. Juli 2002 nieder und nahm nach der Bundestagswahl 2002 das Bundestagsmandat nicht an, ging für eine Legislaturperiode (2004–2009) ins Europaparlament und kehrte anschließend wieder in den Bundestag zurück. Rezzo Schlauch (Grüne) zahlte die strittige Summe nach; er lehnte Rücktrittsforderungen ab.

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse betonte – nach diesen beiden Rücktritten –, es gehe lediglich um die Verletzung einer freiwillig vereinbarten Regel. Müntefering, damals SPD-Generalsekretär, stellte im August 2002 eine Strafanzeige gegen die Bildzeitung. In die Untersuchungen der Bonusmeilen-Affäre schaltete sich am 6. August 2002 die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ein. Betroffen waren neun Abgeordnete von CDU/CSU, SPD, PDS und Grünen.[1]

Da ging es darum, dass die auch was gemacht haben, was gängige Praxis ist und dann TROTZDEM, obwohl das nicht mal gegen die Regeln des Bundestags verstößt, weil freiwillige regel, sind beide zurückgetreten.

Jo, ist ja ein wirklicher Skandal verglichen mit Maskenaffären, Lobbyarbeit für Azerbaidschan usw.

NOchmal: Die grünen machen sowas nicht und wenn sie fehler machen, berichtigen sie das selbst, oder stehen dazu und treten zurück. Und das sind dann auch fehler mit summen, für ein CDU oder FDPler gar nicht morgens aufstehen würde.

Gwyddion schrieb:ich bin grundsätzlich gegen Nebentätigkeiten bei einem politischen Mandat

@Gwyddion

Das sehe ich nicht so. Es gibt ja auch Abgeordnete die da 4 Jahre im Bundestag sitzen und danach in einen ordentlichen Beruf zurückkehren.

Für die ist dann ihr Hauptjob oder damit verbundene Angelegenheiten als Abheordneter nur Nebenjob, aber natürlich auch die Vita und ggf wieder die Zukunft.

Wenn Abgeordnete nicht ans später denken dürfen dann haben wir hinterher nur noch verkrachte Hotline Mitarbeiter im Bundestag.

@shionoro

Das ist natürlich vorbildlich wenn man wie Özdemir mal als Konsequenz eine weitere lukrative Treppe rauffällt um dann zurückzukommen.

Das EU Parlament ist doch kein Strafbataillon für gestolperte Moralisten.

@sacredheart

Ja, also wenn der als einziger zusammen mit Gisy zurücktritt, obwohl das abgeordnete aus allen Parteien machen, spricht das dafür, dass die Grünen da integerer als andere parteien sind.

Ist übrigens auch schon wieder fast 20 Jahre her. Fakt ist: Grüne haben kaum nebentätigkeiten, und die die sie haben sind wenig lukrativ und beziehen sich meist auf buchverkäufe oder irgendwelche aufwandsentschädigungen.

Die Grünen haben nie gesagt, dass sowas nicht erlaubt sein soll, sie setzen sich sogar für mehr transparenz ein, auch bei sich selbst. Der fakt, dass dabei nicht alles zu 100% perfekt gemacht worden ist, invalidiert das nicht, weil man bei den Grünen da weder das große geld sieht, noch bösen willen.

Ich mein, Bonusmeilen, wie viel hat der da wohl gespart, der böse cem? Jetzt mal verglichen mit den Millionen, die Lindner einstreicht oder auch Kubicki?

Was hätte er denn außer einem Rücktritt machen sollen? Lebenslanges Politikverbot für etwas, was in anderen Parteien niemanden interessiert? Gefängnis? Selbstgeißelung?

@shionoro
Ein paar Stichproben später begannen Muja und Zagst mit der intensiven Prüfung aller von Osterburg eingereichten Spesenbelege der vergangenen fünf Jahre – und waren sprachlos über das Ergebnis. Die Prüfung belegte aus ihrer Sicht, dass der Lokalpolitiker die Fraktion um mehrere zehntausend Euro geprellt hatte.

https://taz.de/Veruntreute-Steuergelder-bei-den-Gruenen/!5729421/

Nur mal so zur unglaublichen Integrität der Partei. Die taz dürfte auch unverdächtig sein Grüne zu bashen.

Zusammenfassend sind in der Hinsicht die Grünen weder besser noch schlechter als andere. Sie versuchen aber den Eindruck zu vermitteln ganz anders zu sein.

shionoro schrieb:Jetzt mal verglichen mit den Millionen, die Lindner einstreicht oder auch Kubicki?

@shionoro

Wenn die Millionen zu Unrecht einstreichen dann immer her mit den Belegen. Falls nicht bitte ich allerdings um Richtigstellung einer ansonsten unbewiesenen Behauptung.

Und im richtigen Leben hat die private Verwendung von Bonusmeilen des AG achon Leute ihren Job gekostet.

sacredheart schrieb:Zusammenfassend sind in der Hinsicht die Grünen weder besser noch schlechter als andere. Sie versuchen aber den Eindruck zu vermitteln ganz anders zu sein.

Versuchen nicht die sogenannten Kritiker der Grünen, zu vermitteln, die Grünen täten so, als wären sie moralisch höher stehend?
@sacredheart ?
Welche Gründe könnten sogenannte Kritiker der Grünen dafür haben?

In Bezug auf Schnellschreiben kann ntürlich kaum jemand mit Kritikern von Grünen mithalten!
Ich bin beeindruckt!

@sacredheart

Du rutschtst ja immer weiter runter jetzt.

Erst ging es um angegebene bundestagsnebentätigkeiten. Da sind Grüne integer.
Dann um die, die nicht angegeben werden. Da sind Grüne integer.

Jetzt fischst du nach alten stories über Lokalpolitiker. Und auch da:

Um weiteren Schaden zu vermeiden, konfrontierte die Fraktionsspitze Osterburg hinter verschlossenen Türen mit den Spesenquittungen, erbat Aufklärung und Rückzahlung vom Ex-Politiker. Doch der stellte sich quer, soll keinerlei Aufklärungsinteresse gezeigt, die Vorwürfe aber auch nicht entkräftet haben.

Da er wissen musste, was auf ihn zurollt, wenn er nicht kooperiert, gilt sein Verhalten Parteifreunden als „nicht nachvollziehbar“. Nach mehreren ergebnislosen Anläufen blieb den Grünen schließlich nur noch der Weg zur Polizei. Am 15. Mai verbreiteten sie folgende Pressemitteilung: „Die Grüne Bezirksfraktion Hamburg-Mitte hat am 21. April 2020 Strafanzeige gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden gestellt. Gegenstand der Strafanzeige sind Vorwürfe der Veruntreuung von Fraktionsgeldern.“ Muja betont: „Wir haben erst Anzeige erstattet, als alle Vorwürfe belegt werden konnten.“

Auch da sind die Grünen integer und haben es selbst angezeigt. Da hat der Fraktionsvorstand SELBST recherchiert und dann selbstständig angezeigt.

sacredheart schrieb:Wenn die Millionen zu Unrecht einstreichen dann immer her mit den Belegen. Falls nicht bitte ich allerdings um Richtigstellung einer ansonsten unbewiesenen Behauptung.

Und im richtigen Leben hat die private Verwendung von Bonusmeilen des AG achon Leute ihren Job gekostet.

Bei Kubicki habe ich schon belegt, dass er windige Geschäfte gemacht hat, bei Lindner habe ich nie behauptet, dass das Illegal war, ledilgich, dass er Millionen durch Nebentätigkeiten einstreicht und mir da keiner erzählen muss, dass 25.000 Euro über drei Jahre so schrecklich viel geld wären, wenn das in Ordnung ist.

Grüne nehmen kaum geld an, wenn, dann nciht viel und lediglich sachen wie aufwandsentschädigungen und vorträge, oder gelder ihrer eigenen partei, die keine gewissenskonflikte erzeugen.

eckhart schrieb:Versuchen nicht die sogenannten Kritiker der Grünen, zu vermitteln, die Grünen täten so, als wären sie moralisch höher stehend?

Du musst dir den Links mal durchlesen, dem ist zu entnehmen, dass in der Tat die Grünen hohe Standards haben und daran festhalten.

Da steht drin, dass die Grünen selbstständig ihren Korrupten ex Fraktionsvorsitzenden in Hamburg enttarnt und angezeigt haben. Viel integerer geht es gar nicht, hätten die Grünen das nicht aufgedeckt, hätte das wohl keiner mitbekommen.

shionoro schrieb:Da sind Grüne integer

@shionoro

100% Integrität und Nachmeldung sind nicht identisch.

shionoro schrieb:Dann um die, die nicht angegeben werden. Da sind Grüne integer.

Daa wäre ein hypothetisches Dunkelfeld und da weisst Du so wie ich und jeder andere natürlich nichts drüber.

shionoro schrieb:Jetzt fischst du nach alten stories über Lokalpolitiker. Und auch da:

Ach ja, das war ja 2020 also kurz nach dem Mittelalter.

@sacredheart

Warum darf sich die am wenigsten korrupte partei nicht gegen korruption einsetzen?

Und Nebentätigkeiten an sich bedeutet ja erst nur dass Abgeordnete auch ein Berufsleben cor der Politik hatten das jetzt nicht brachliegt.

Das bedeutet ja nicht dass da ein schmieriger Lobnyist mit nem geschmacklosen Koffer angekommen ist.

Das ist mir allemal lieber als reine Parteigewächse die im wahren Leben kein Rad an die Erde kriegen würden.

Dann ist man nämlich auch nicht auf die Einkünfte als Politiker angewiesen.

shionoro schrieb:Warum darf sich die am wenigsten korrupte partei nicht gegen korruption einsetzen?

@shionoro

Und woraus willst Du ableiten dass die Grünen am wenigsten korrupt sind?

Einnahme durch Nebentätigkeit ist ja kein Indikator für Korrumpierbarkeit.

Gibt es da Statistiken?

Zudem bedeutet Ferne von Entscheidung ja auch wenig Angebot an Korruption.

Also werden irgendwelche Splitterparteien ohne Chance auf einen Bundestagseinzug erwartensgemäß am wenigsten korrupt sein.