Bündnis 90/Die Grünen

@Turboboost
Die Koalition selbst braucht die Mehrheit hinter sich. Sie wurden gewählt.

@Cosma_Leah

Das "schöne" hier ist, dass man nicht abgewählt werden kann. Einmal gewählt, kann man 4 Jahre lang sich an nichts gebunden fühlen.

@Turboboost
Ohne Dialog geht es nie. Es hat niemand Interesse daran, dass Beschlüsse dann wieder umgekippt werden. Es muss schon irgendwo eine längerfristige Mehrheitsfähigkeit und Überzeugungskraft entwickeln.

Cosma_Leah schrieb:Eure Vorurteile gegen Menschen mit Migrationshintergrund zeigen, dass ihr sie von außen seht. Glaubt ihr tatsächlich, die haben in ihren Migrationsländern keine Intellektuellen, Professoren, Ärzte, Studierte oder sogar Universitäten? In welcher Welt lebt ihr?

Von außen? Ich bin ein Mitbürger schwarzafrikanischer Abstammung. Der zudem noch als Kind armer Eltern bzw. geschiedenen Eltern mit alleinerziehenden Mutter in einem sozialen Brennpunkt mit türkischer Dominanz aufgewachsen ist. Meine Mutter hatte 2 algerische Lebensgefährten, und ich konnte durch meinen Vater und seine neue Frau durchaus sehen, wie eine migrantische Familie in Deutschland lebt und zurechtkommt.

Ich kenne unterschiedliche Perspektiven. Ich kann abschätzen, was die Gedankenwelt der Mitmenschen hier in der türkischen als auch der afrikanischen community ist. Und ein stückweit durch Draht auch der nordafrikanischen community. Natürlich steht im Alltag Rassismus, Diskriminierung, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit im Vordergrund. Daneben sind es so Themen wie Bildung der Nachkommen und Arbeit Themen, die auf dem Herzen liegen.

In diesen Aspekten ist die grüne oder linke Politik völlig richtig, auf die Menschen zuzugehen, und ihre Alltagsprobleme mindern zu wollen. Toleranz und Respekt, als auch Chancengleichheit der Nachkommen.

Aber erfahrungsgemäß wird Angebot, dass die Gesellschaft anbietet, nicht immer so wahrgenommen, wie es sein sollte. Oder in anderer Form ist die Bereitschaft gering, mögliche Angebote zu einer Integration wahrzunehmen. Wenn ich von meiner Siedlung und anderen Eindrücken ausgehe, sind es oft nationalistische oder auch bildungstechnische Gründe, die Integration erschweren. Und da muss man abwägen zwischen Sensibilität gegenüber Menschen aus anderen Kulturen als auch Druck, die Gastkultur ein stückweit annehmen zu müssen.

Und ist es ein Vorurteil, dass ein Muslim kein Schwein isst? Afrikaner sind halt gerne laut, haben Lebensfreude und reden viel. Vorurteil? Nationalismus und Konservatismus sind real existierende "Probleme" die aus manchem Heimatland mitgebracht werden. Das ist kein Vorurteil. Dazu noch eventuell Sozialisation, die nicht unbedingt kompatibel ist mit einer herkömmlich deutschen Sozialisation. Wir kennen keine extreme Armut, keine Folter durch Polizei etc., Diktatur oder außergewöhnliche Gewalttätigkeit oder Religiösität in diesem Land. Wir können einfach als in Deutschland aufgewachsene nicht mithalten mit einem Menschen aus dem Gazastreifen, Tschetschenischen Kämpfer oder einem Menschen aus Nigeria. Oder mit einer türkischen Liebe zur Heimat, die man in Deutschland nicht mehr kennt und nicht mehr will.

Da stoßen halt die Grünen oder die Linke halt ein bisschen an ihre Grenzen. Aber was nicht heißt, dass man die Herausforderung nicht annehmen kann. Siehe auch Lale Akgün und wie sie heißen, die das glaube ich sehr ähnlich beschreiben.

Aber dazu muss erstmal dieser umgekehrte, subtile Rassismus weg. Menschen ihre speziellen Bedürfnisse zu verweigern, ist auch nichts anderes als Diskriminierung.

Und da die Grünen nicht Massenzulauf durch Migranten und Nachkommen haben, ist das Milieu irgendwie dann doch nicht überzeugt und es stimmt trotzdem was nicht, trotz total pro.

@kofi
Das Problem ist, dass solche Sätze von anderen dann ganz falsch aufgefasst werden, als Bejahung, dass Menschen mit Migrationshintergrund wirklich härter drangenommen werden müssen. Das wäre aber eindeutig eine Diskriminierung, alle Menschen sind gleich zu behandeln, das verlangen auch die Menschenrechte. Natürlich sind Menschen unterschiedlich, anders aber nicht weniger gleichwertig zu behandeln.

Das mit dem Temperament sind übrigens gegenseitige Vorurteile, denn auch Migranten haben riesige Vorurteile, ich hab das selbst in meiner Jugend erlebt, als ich von der Familie meiner italienischen Freundin ausgegrenzt wurde. In Wirklichkeit gibt es auch sehr viele temperamentvolle Deutsche, ich kenne genug davon. Auch wenn es kulturelle Unterschiede gibt, gibt es in jeder Bevölkerungsgruppe eher die Ruhigen, Sanften, so wie es auch in jeder Bevölkerungsgruppe Leute mit viel Temperament gibt.

@Cosma_Leah

Naja, hier geht es ja gerade um Migranten und Nachkommen. Gesamtgesellschaftlich oder bei Deutschen (Urdeutschen), wie auch immer, geht man ja auch davon aus, dass es Ober- Mittel- und Unterschicht gibt. Man kategorisiert/bewertet ja da genauso. Du meinst man kann das bei Migranten bis nach rechts drehen, ne? Das soll natürlich nicht sein, und ist schade um die Diskussion. Ich finde, es sollte eher in Bezug auf interkulturelles Verständnis wichtig sein. Das man den Gegenüber halt besser einschätzen kann. Ansonsten ist es doch egal, wo jemand herkommt, Hautfarbe oder Religion.

Und wie geschrieben, ich hab dann doch wirklich eher Bezug genommen auf so ein Fall wie bei Bushidos AbouChaka Clan in Berlin- Neukölln oder die sonstigen arabischen Clans, die es da geben soll. "Härter ran nehmen" bedeutet nicht, dass jetzt alle Migranten und Nachkommen fertig gemacht werden. Wenn wir aber ein Phänomen haben auch wie Salafismus, dann lohnt sich der Blick auf die kulturellen Wurzeln. Denn in Deutschland haben wir eben keine Erfahrung mit AbouChaka oder Salafismus bzw. Aspekten von Mentalität, die sie aus dem Ausland mitbringen.

Wenn Salafismus aus Saudi-Arabien kommt, dann ahnen wir, dass wir kaum Mittel (guterweise als demokratische Gesellschaft) zur Disziplinierung haben wie die saudi-arabischen Behörden. Die gleich, was weiß ich, übelst harte Methoden anwenden. Und einzelne dann hier genau wissen, dass alles ein bisschen zarter ist, und egal was die Deutschen machen, es niemals so krass ist wie in Saudi-Arabien.
Wir können bei bestimmten Begriffen wie "Gewalt" oder "Nationalismus", "Bestrafung" nicht mithalten. Und siehst doch auch, dass die AbouChaka dann hart genug sind, um wirklich ihr Geschäft und ihre Lebenswelt durchzuziehen, weil sie den längeren/stärkeren Atem haben.

Aber die Herausforderung kann man dennoch annehmen. Ich denke selbst in Deutschland hat man demokratische (evtl funktionierende) Druckmittel und Methoden.

Du schreibst in Deutschland gibt es auch Gewalt, natürlich. Aber ein Alltag wie auch in Mexico City ist mir derzeit noch nicht bekannt.

Von daher ist auch die deutsche Zögerlichkeit nicht verwunderlich, solche Clans, kriminellen Vereinigungen oder Einzelpersonen, die durchdrehen streng und zügig zu disziplinieren.
Man kann den rot/grünen in diesem Punkt alles mögliche ankreiden, aber die CDU/CSU/FDP hat da auch nicht die bessere Lösung.

@kofi
Wenn Migranten oder Deutsche mit Migrationshintergrund gegen Gesetze verstoßen, dann sollen sie - wie Deutsche ohne Migrationshintergrund auch - sanktioniert werden. Klar bin ich dafür, dies angemessen und der Gefahr entsprechend zu sanktionieren und gegebenenfalls bei jungen oder psychisch traumatisierten Menschen (z. B. in diesem Fall auch Migranten aus Kriegsgebieten) zu therapieren. Du sprichst von kriminellen Strukturen, aber diese gibt es in Deutschland auch in allen Bevölkerungsethnien. Ungeachtet der Ethnie müssen diese angegangen und sanktioniert werden, auch wegen der Sicherheit der allgemeinen Bevölkerung. Nur sollte es dabei keine Unterschiede in der Herangehensweise geben, nur weil Menschen aufgrund ihrer Herkunft, ihres Geschlechts oder ihres Temperaments unterschiedlich sind. So was wäre gesetzlich nicht legitim.

@Cosma_Leah

Ich wollte ja jetzt nichts mehr dazu sagen, aber grade bei diesem heiklen Thema muß ich das, das gebietet mir schon die Vernunft.

Du tust da genau das was Du mir vorwirfst, du suchst bei uns auf Teufel komm raus das Haar in der Suppe.

Das wir das Theama nur im kleinem Maße ansprechen können ist schon durch den Rahmen den wir hier haben logisch, ich kann Dir schließlich keine 5 Seite genaue Ausführung dazu schreiben und da fängt es dann schon an, das falsche Eindrücke entsehen weil man es alles nur oberflächlich betrachtet.

Keiner hat gesagt das wir alle härter behandeln sollen, es wurde gesagt das einige halt nicht auf das wenn Du das bitte so machst dann ist alles Tutti frutto reagieren, NICHT alle.

Und keiner hat behauptet das wir das nur mit den Migranten tun müssen, aber wenn man über Migranten redet, dann ist mir das als normal Denkender Mensch doch klar das es bei allen anderen auch so sein muss.

Du gehst ja auch nicht zu einem der HellsAngels und erklärst ihm wie er sich zu verhalten hat mit nem Sträußchen Blumen in der Hand, oder ?

Wir können hier alles nur begrenzt Diskutieren und auch keiner hat ansatzweise behauptet das es jemand anderer besser machen könnte, wir haben wege aufgezeigt wie es besser gemacht werden könnte, aber wir können da jetzt nicht über jeden einzelnen (denn jeder hat seine eigenen Probleme) wir können nur grob umreißen wie es denn gemacht werden könnte und mehr nicht.

Ich kann und will da jetzt auch nicht tiefer reingehen, nur jetzt noch soviel, das Du immer das gesammte sehen mußt. Wie @kofi schon sagt, niemand hat momentan da eine Lösung und die muss gefunden werden und möglichst eine mit der man sogar manche Rassisten mit überzeugen kann das es klappen kann friedlich miteinander zu Leben.


Im übrigen bin ich so Weltoffen, das ich noch niemals ausgegrenzt wurde, von niemandem. Außer jetzt vielleicht von Dir, weil ich Kritik übe an sachen die meiner Meinung nach halt falsch laufen.

Man sieht es schon an de Thema das ja komplett verutscht ist, ich sage ja Bafög für alle, aber nur unter der Bedingung das Eltern die zahlen können auch zahlen müssen, allerdings nicht an Ihre Kinder sondern dann an die Behörde, ohne wenn und aber.

Und Du kommst mir mit Gleichberechtigung für alle, genau die habe ich doch gefordert.

Ich sage das jeder so Leben soll wie er möchte solange er keinen Belästigt und Du kommst mir mit Rauchern und Nichtrauchern. Ich hätte ja jetzt verstanden wenn Du mich da wegen Kopftüchern oder sonstwas angesprochen hättest, aber Raucher ? Und nein ich fühle mich werder von einem Kopftuch belästigt noch von einer Burka, oder von was auch immer.

Das passt nicht und das solltest Du auch selber sehen müssen.

Wer keine Kritik verträgt, sollte nicht versuchen zu Diskutieren und vor allem nicht wenn man sein Gegenüber nicht ernst nimmt.

Damit ist alles gesagt zu dem Thema jetzt.

Heute Abend werde ich einen neuen Punkt raussuchen und dann kannst Du gerne von vorne anfangen mir Meckerei und was sonst noch alles zu unterstellen.

Das Thema Bafög und Migration ist für mich hier beendet.

*edit*

Wobei ich manchmal den Eindruck habe es wird wirklich nicht alles gelesen.

@ElCativo
Du meinst also, dass wir nicht nur ein Migranten-Problem, sondern z. B. auch ein Deutschen-Problem haben, das wir genau gleich behandeln wie das Migranten-Problem, auch wenn wir jetzt nicht darüber reden, weil das Thema gerade Migranten sind, es also keine Unterschiede gibt in der Behandlung der Ethnien, ein unangepasster Migrant aus einem Kriegsgebiet also genau gleich behandelt wird wie z. B. ein vandalisierender Deutscher?

Wenn das so ist, dann könnten wir doch diese unnötigen, komplizierten Unterscheidungen gleich lassen und allgemein von unangepassten Vandalen reden, die gesetzlich sanktioniert werden. Warum überhaupt die Schiene über die Migration, wo es doch nicht Thema des Threads ist?

Ich habe eher den Eindruck, dass es doch eine Diskriminierung durch die Hintertür ist, so wie z. B. Kriminelle mit Migrationshintergrund immer speziell als solches erwähnt werden, um herauszustreichen, dass die Kriminalität angeblich vom Ausland her komme.

@Cosma_Leah

Okay. Wir müssen das Thema ja nicht unnötig in die Länge ziehen und wir kennen unsere Standpunkte. Ich möchte aber nochmal anmerken, dass mir ganz natürlich die Idee der multikulturellen, toleranten und rassismusfreien Gesellschaft genauso wichtig ist wie dir.
Ich hab einen 13-jährigen schwarzen Halbbruder und möchte auch, dass er in dieser Gesellschaft möglichst frei und unbeschwert leben kann, auch wenn er nicht ganz so deutsch ist.
Ich finde es von daher natürlich auch toll, so schöne Sachen von dir zu lesen.

Aber mich umtreiben eben noch andere Sachen bei diesem Thema. Die Deutschen machen das halt so, wie sie es machen in ihrer Migrations- und Integrationspolitik. Aber lass dir gesagt sein, dass Rassismus, Intoleranz und Gewalt nicht nur von Deutschen ausgeht. Ich hab zwar Migrationshintergrund, dass heißt aber nicht, dass mir nichts passiert, wenn Deutsche nicht in der Nähe sind.

Vor paar Tagen bin ich in eine Straßenbahn eingsestiegen und mit mir 5 laute und pöbelnde Jugendliche. Also sie sahen schon aus als hätten sie arabischen Migrationshintergrund. Ihr Umgang miteinander war rau und ihr Verhalten gegenüber anderen ebenso. Ich steig aus und die wieder mit mir und ich hör so hinter mir:" Nigger yho yho yho".

Homosexuelle und Juden usw. werden übrigens nachweisbar auch nicht unbedingt nur von Deutschen ohne Migrationshintergrund beleidigt und bepöbelt.

Auch aus der Erfahrung aus der Schule und aus meiner Siedlung weiß ich, dass ich selten von Deutschen "Nigger oder Neger" genannt worden bin, sondern von anderskulturellen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Vereinzelt solche wie bei Bushidos AbouChaka oder so, sind nicht nur eine Gefahr für den sozialen Frieden und die Sicherheit von Deutschen ohne Migrationshintergrund, sondern auch eine Gefahr für Minderheiten wie schwarze Mitbürgerinnen und Mitbürger. Unter Umständen wird nämlich Rassismus ebenso aus dem Heimatland mitgebracht. Deswegen ist das mir auch wichtig und bin ich auch so dabei. Wenn bei Deutschen ohne Migrationshintergrund die Probleme mit Menschen aus dem Ausland abnehmen, dann muss er nicht innerhalb der migrantischen community selber zunehmen.

Cosma_Leah schrieb:um herauszustreichen, dass die Kriminalität angeblich vom Ausland her komme.

Das ist allerdings eine Interpretation (um das Wort "Unterstellung" zu vermeiden) der Motive. Es ist ebenso denkbar, dass ein Migrationshintergrund in diesem Kontext deswegen erwähnt wird, um auf die ausbaufähige Integration von Ausländern hinzuweisen.
Bis auf ein paar ganz Gestrige wird wohl niemand ernsthaft glauben, dass "der Türke an sich" krimineller als der "Deutsche an sich" sei.
Aber dennoch kann schlechte Integration durchaus eine Keimzelle für erhöhte Kriminalität sein. Und es ist legitim, darauf hinzuweisen.

@kofi
Da stimme ich Dir zu. Bei den Migranten selbst gibt es natürlich auch viele Vorurteile und auch Diskriminierung anderer Gruppierungen, neben Rassismus auch Frauenfeindlichkeit, was ich mit dem Beispiel der jungen Türkin, die sich aus solchen traditionellen Verhältnissen lösen will, zeigen wollte. Ich kannte übrigens wirklich eine solche Türkin, die sich unter Lebensgefahr von ihrer türkischen Familie trennte. Deshalb ist es auch so wichtig, den Migranten durchzugeben, dass die deutschen Gesetze auch für sie gelten, ebenso wie für die Deutschen, es eben keinen Unterschied gibt und sich alle nach den bestehenden gesetzlichen Grundlagen des Landes fügen müssen, egal ob nun jemand Deutscher (mit oder ohne Migrationshintergrund) ist oder Migrant. Migranten können sich nicht hinter ihrer Kultur verstecken und eigene Gesetze innerhalb des Staates aufstellen. Das geht nicht. Und diese gesetzliche Grundlage besteht bereits, müsste nur konsequent ungeachtet der Ethnie durchgeführt werden, um aufzuräumen (z. B. gegen Rassismus unter Neonazis ebenso wie unter rassistischen Migranten).

@kleinundgrün
Kommt darauf an, was Du unter Unangepasstheit und schlechter Integration verstehst. Ich finde, es reicht, wenn sich Migranten an die geltenden Gesetze halten, um nicht als Keimzelle des Kriminellen hingestellt zu werden, egal ob sie nun schon die deutsche Sprache gut beherrschen oder nicht. Es ist ja nicht so, dass die Herkunftsländer per se kriminell sind. ;)

Cosma_Leah schrieb:Ich finde, es reicht, wenn sich Migranten an die geltenden Gesetze halten, um nicht als Keimzelle des Kriminellen hingestellt zu werden, egal ob sie nun schon die deutsche Sprache gut beherrschen oder nicht.

Wer sagt etwas anderes?

Cosma_Leah schrieb:Es ist ja nicht so, dass die Herkunftsländer per se kriminell sind.

Meine Rede.

Was möchtest Du mit Deinem Beitrag ausdrücken?

@kleinundgrün
Dass die Keimzelle des Kriminellen nicht darin liegt, dass jemand Migrationshintergrund hat, es also diskriminierend ist, Kriminelle mit Migrationsherkunft hervorzuheben, um den Eindruck zu erwecken, dass unter Menschen mit Migrationshintergrund mehr Kriminalität zu erwarten ist.

Es ist ja nicht so, dass nur Deutschland Gesetze, ethische Prinzipien und Kultur besitzt. Es könnte sogar durchaus sein, dass Migranten eher das Gegenteil annehmen, solange sie Deutschland noch nicht kennen, wenn sie die deutsche Geschichte lesen. Ich kenne nicht wenige, die tatsächlich glauben, Deutschland wäre noch nicht sicher.

Cosma_Leah schrieb:Dass die Keimzelle des Kriminellen nicht darin liegt, dass jemand Migrationshintergrund hat, es also diskriminierend ist, Kriminelle mit Migrationsherkunft hervorzuheben, um den Eindruck zu erwecken, dass unter Menschen mit Migrationshintergrund mehr Kriminalität zu erwarten ist.

Und wieder unterstellst Du Motive.

Cosma_Leah schrieb: Ich kenne nicht wenige, die tatsächlich glauben, Deutschland wäre noch nicht sicher.

???

@kleinundgrün

Ich beziehe mich auf Deinen Satz:

kleinundgrün schrieb:Aber dennoch kann schlechte Integration durchaus eine Keimzelle für erhöhte Kriminalität sein. Und es ist legitim, darauf hinzuweisen.

Sehe ich eben nicht so, wie schon begründet.

Cosma_Leah schrieb:Sehe ich eben nicht so, wie schon begründet.

Ohne das jetzt noch allzu sehr auszuweiten, aber Du hast das offensichtlich falsch verstanden (und auch nicht begründet).
Ich denke, dass es denkbar ist, dass eine schlechtere Ausgangsposition dazu führen kann, dass es wahrscheinlicher zu einer kriminellen Handlung kommt. Eine ungenügende Integration kann eine solche schlechtere Ausgangsposition sein und darüber nachzudenken, kann dazu führen, dass sich eine Ausgangsposition verbessern könnte.

Nirgends schreibe ich etwas von absoluten Ereignissen, sondern ich versuche, Dich davon abzuhalten, die Motive anderer (die Du zu erraten versuchst) als Fakt hinzustellen.

@Cosma_Leah
@kleinundgrün


Genau deswegen:

Cosma_Leah schrieb:Ich habe eher den Eindruck, dass es doch eine Diskriminierung durch die Hintertür ist, so wie z. B. Kriminelle mit Migrationshintergrund immer speziell als solches erwähnt werden, um herauszustreichen, dass die Kriminalität angeblich vom Ausland her komme.

Hatte ich darauf hingewiesen das es mir dabei erstmal um die wirklich Kriminellen Clans und co. geht, ich weiß und sehe es auch immer wieder das manches so einfach auf die Migranten geschoben wird, aber auch nur deswegen, weil es solche Strukturen gibt, wie @kofi schon sehr gut gesagt hat.

Und ich wiederhole mich jetzt mal wieder, das es hier nicht mal eben so tiefergehend bearbeitet werden kann wenn man wirklich auf jeden eingeht, es gibt ja schon einen riesen Unterschied wie auch schon gesagt wurde vom Türken zum Araber usw. von den Türken zu den Griechen garnicht zu reden usw.

Du kannst aber wie @kleinundgrün schon sagt, nicht versuchen zu erraten was wir denken, ich war nie ein Rassist und ich werde nie einer sein und trotzdem eine meiner besten Freundinnen vor 22 Jahren schon durch einen Ehrenmord ums Leben kam (das wollte ich hier gar nicht erwähnen, tue das aber jetzt mal, weil es vielleicht heute verhinderbar wäre) bin ich auch niemand der Angst vor dem Islam hat.
Ich habe auch keine negativen Beispiele außer denen angeführt die momentan die meisten Menschen bewegen und die sich Negativ auf vernünftige Integration auswirken könnten.

Wie ich schon am Anfang dieser Diskusion sagte, das ist ein Thema das man nicht hier ansprechen sollte, weil zuviel falsch ausgelegt und verstanden wird und ich betone Ausdrücklich das dieses SEHR SCHADE ist.

Denn wenn wir hier schon nicht wenigstens etwas aufeinander zugehen können, wie sollen es dann die Menschen da draußen die oft Angst bekommen wenn sie nur jemanden sehen der Migrationshindergrund haben könnte ?
Um gleich dabei zu sagen, die auch Angst bekommen wenn sie jemanden mit Glatze und ganz vielen Tätowierungen sehen.

Beides können Menschen wie Du und ich sein, aber die öffentliche Darstellung ist eine andere, oder ist da jetzt auch wieder was falsch dran ?

Ich möchte in dieser Debatte jetzt aber wirklich bald einen Schlußstrich hinzufügen, denn ich hatte mir ja vorgenommen abwechselnd zu Schreiben, als nächtes Thema würde ich dann gerne etwas bringen was ich gut finde wie es die Grünen machen wollen, dann sehen vielleicht auch einige das ich sehr wohl Positiv denken kann.

@ElCativo
Hey, da kann ich Dir jetzt von ganzem Herzen zustimmen. So wie Du das jetzt schreibst, hast Du mich überzeugt, dass Du es wirklich nicht diskriminierend meinst.

@Cosma_Leah

und Ich hoffe auch viele andere werden weiter hier Lesen

Manchmal ist es gar nicht so leicht etwas wirklich so rüberzubringen wie man es meint, vor allem bei diesen heiklen Themen, leider wie ich schon sagte.

Jetzt aber mal wieder was neues, wobei sich da so wie ich das jetzt gesehen habe fast alle Parteien einig sind. Ich wollte ja gestern Abend noch, aber nach der Sendung dann, hatte ich keine Lust mehr und ich war auch zu Müde um noch etwas zu schreiben, ohne das dieses falsch verstanden werden könnte.
Es ist übrigens gar nicht einfach für mich da etwas rauszusuchen wo ich (auch wieder genaugenommen bei allen Parteien) wirklich einfach ja oder nein zu sagen könnte, denn bei den meisten Sachen ist es wie im normalem Leben: ja, aber wenn oder nein, aber wenn
Ich denke mal jeder weiß was ich meine.

Frage:

38/38 Volksentscheide

Einführung von Volksentscheiden auf Bundesebene!


Begründung der Partei:„Wir wollen direkte Demokratie auch auf Bundesebene ermöglichen. Sie kann die repräsentative Demokratie gut ergänzen. Es gibt sehr gute Erfahrungen mit direkter Demokratie aus den Bundesländern. Die öffentliche Mobilisierung zu Sachthemen bringt frischen Wind in die politische Landschaft. Wir wollen, dass die Bevölkerung in Deutschland die Möglichkeit bekommt, wichtige Sachfragen rechtlich bindend selbst zu entscheiden. Ein wirksamer Minderheitenschutz ist dabei für uns selbstverständlich.”


So, jetzt mein Standpunkt dazu:

Jetzt kommt leider wie bei allen Sachen das aber. Wir haben da 2 relativ aktuelle Entscheide, weswegen ich mit diesem Standpunkt der Grünen nicht gerechnet hätte, was aber nun und da kann mir vielleicht @Cosma_Leah weiter helfen dieser letzte Absatz Bedeutet:
Ein wirksamer Minderheitenschutz ist dabei für uns selbstverständlich.”

Oder besser wie dieses umgesetzt werden soll, weil ich zu diesem Thema mal nicht einfach Spekulieren will, da gäbe es viele viele Möglichkeiten, sondern wirklich nur die beiden Beispiele die viele noch im Gedächtniss haben nehmen möchte.
Das ganze bitte komplett ohne Vorurteile.
Denn jedem, egal was er wählt, oder wie er denkt, müßte klar sein, das wenn es den Volksentscheid zu wirklich allen wichtigen Themen geben wird, das sozusagen alles anders wird, daher wahrscheinlich dieser Zusatz, welcher jetzt gleich an dem Beispiel auch sicher deutlich wird.

Was wenn es den gleichen Volksentscheid wie in der Schweiz zu den Minaretten geben würde ? Die Debatte welche dieser ausgelöst hat war ja schon Weltweit ein Thema, oder wird das von vornherein (ich rede jetzt nicht nur von den Grünen, die CDU zb. ist ja auch teilweise für Volksentscheide und teilweise wenn es um zu komplexe Themen geht dagegen) ausgeklammert ?

Würden wir jetzt zb. einen Volksentscheid zu einign anderen Themen haben (Ich bin ja in Mannheim in der blöden Lage ob BuGa oder nicht und Lese da seit ich das weiß täglich Pro und Contra) würden einige Ergebnisse ja von vornherein fest stehen.

Beispiele brauche ich da wohl nicht zu sagen, aber vielleicht können das ja andere hier machen.

Dann hatten wir ja den Volksentscheid zu Stuttgart 21, es war nunmal de Mehrheit dafür, aber es wurde Kritisiert das die Fragestellung falsch gewesen wäre. Das ist aber eine Sache wie in Deutschland üblich, warum einfach wenn es auch Kompliziert geht.
In diesem Entscheid war es ja nunmal so, das Nein = Ja und Ja = Nein gewesen ist, ich wa das auch schon hier und kenne daher das Schreiben und das Info Material das es dabei gab und wer das wirklich nicht richtig gelesen hat (ich will jetzt keine unterstellen das nicht gelesen wird, aber das immer weniger alles genau lesen sieht und merkt man immer wieder)
Ich hätte da auch eher einen wirklich einfach Ausgeführten Wahlzettel bevorzugt, in dem man einfach Ja oder Nein zu dem Bau sagt und nicht dieses Kuddelmuddel.


Jetzt aber genug der Beispiele und zu meinem Standpunkt:

Ja zu Volksabstimmungen, aber dann auch ohne wenn und aber. Bei wirklich Tiefgreifenden Themen wird es dann zwar sehr Kompliziert, da wünsche ich mir dann wirklich das wir aber auch gefragt werden und es eine Möglichkeit der Enthaltung gibt. Ja oder Nein ist in vielen vielen Fällen einfach nicht möglich finde ich.

Ja und dann natürlich nicht nur Alibi Entscheide.
Und den ersten Volksentscheid bitte darüber, das Politiker für den Schaden haften wie zb. jetzt mit dem BER und vielen anderen Projekten die egal von welcher Partei in den Sand gesetzt wurden. Die Liste würde etwas sehr lang wenn ich da jetzt alle aufzählen würde.
Außerdem für den Schaden (sorry ich nehme jetzt leider den Grünen in Niedersachsen, aber da gibt es auch genug aus anderen Parteien, könnt Ihr gerne Schreiben wer noch so alles) die ein Politiker so wie der Grüne in Niedersachsen sein Amt schamlos Mißbraucht hat. Details müßten alle hier kennen, daher lasse ich die weg.

Ansonsten kann ich das Thema auch nicht tiefgreifender anschneiden, da dieses wieder einige Seiten lang werden würde.

@ElCativo

Du meinst den korrupten Agrar-Saatsekretär Paschedag ( Grüne)?, der mit dem Audi A8, der den Hals nicht vollkriegen kann? Der Schmarotzer der aus NRW kommt und eine Besoldung von 9585 Euro / pro Monat zuzüglich 723 Euro Amtszulage sowie eine Ausgleichzahlung 765 Euro wegen seiner früheren Tätigkeiten in NRW bezieht.

Wir erinnern uns an Jürgen Trittin und seine Bonus-Meilen-Affäre im Amt, alles unter rot-grün passiert.

Interessant fand ich heute die Aussage von Brüderle im Bundestag, dass rot-grün in Baden-Württemberg in den Bundesrat einen Antrag auf stärkere Überwachung der Bürger gebracht hat.

@Bauli

Ja genau, aber wie gesagt das ist jetzt nur das beste Beispiel mal wieder und grade jetzt sollte die Partei auch ganz konsequent sein und diesen Menschen aus der Partei werfen und zwar einstimmig, wie gesagt, ich bin da nicht nur bei den Grünen führ, sondern auch bei allen anderen.

Und um mal vorzubeugen: Nein ich bin auf so etwas nicht Neidisch oder was auch immer mir vielleicht jemand andichten könnte.

Ach das hattest Du noch nicht mitbekommen ? Hier bei uns läuft das jetzt auch so, hü sagen aber hott ausführen, sie wollen jetzt auch wieder Studiengebühren für Ausländer.
Ich bin gespannt was noch alles so kommt, was man eher von anderen Parteien erwarten würde.

Sonst hat keiner was zu sagen ?

Dann passt mein letzter Post ja wie die Faust aufs Auge.....