Bündnis 90/Die Grünen
13.10.2020 um 23:00calligraphie schrieb:Vielleicht macht sich ja mal jemand irgendwann die Mühe und erstellt so ein richtig schönes Sündenregister für die Grünen .Hilight grüner Rechtsstaatbeschädigung ist für mich mittelfristig die Ernennung Marianne Koppers von der Polizeivizepräsidentin zur Generalstaatsanwältin durch den grünen Justizsenator Behrend - während gegen Koppers wegen Körperverletzung im Amt ermittelt wurde, Ging um Vergiftung von Polizisten beim Schießtraining, mindestens eine tödlich. Stichwort Schiesstandaffäre.
Momentan würde ich mir eher Sorgen machen um die Haltung mancher grüner Politiker zu Rechtsbrüchen wie illegalen Hausbesetzungen , im Strafgesetzbuch auch gern Hausfriedensbruch genannt .
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/ermittlungen-gegen-generalstaatsanwaeltin-koppers-ohne-erfolg
Oder auch hier dasselbe Dreamteam:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/aus-politischen-gruenden-unliebsame-beamte-umsetzen-aufstand-in-der-berliner-justiz-gegen-senator-und-chefanklaegerin/26082542.html
Gefolgt vom Untreueverdacht gegen Mietdeckel-Robinhood aus Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2020/09/staatsanwaltschaft-berlin-florian-schmidt-ermittlungen-baustadtrat-kreuzberg.html (Archiv-Version vom 05.11.2020)
Und die bleiben im Amt... :palm: