Bündnis 90/Die Grünen

Fierna schrieb:Ob die Grünen dafür die Richtigen sind, weiß ich nicht

ich persönlich bin mir in diesem Punkt schon sehr sicher, dass die Grünen diesbezüglich noch mehr Chaos anrichten (bzw. zulassen) würden - das zeigt mir schon alleine das Ansinnen von der B.

Fierna schrieb:aber zumindest hat Trittin schonmal Heiko Maas kritisiert und die deutsche Außenpolitik als "Rumgeeiere" bezeichnet. Da stimme ich ihm grundsätzlich zu.

das wusste ich noch gar nicht.
Was genau hat der Trittin kritisiert? Und was vertritt er denn für Positionen? Sieht er vielleicht alles genauso wie die B.?

sacredheart schrieb:Das GG gibt da auch keinerlei Spielraum für gefühlte Rechtslagen oder Ausnahmen, um irgendwelchen Potentaten in den Arsch zu kriechen.

Fierna schrieb:Das GG tritt hinter EU-Recht zurück und bevor jetzt jemand mit "EU-Diktat!!!!" kommt: Das hat sich Deutschland genau so in das GG reingeschrieben, als man damals aufgrund eines Amok laufenden Nazi-Mobs das GG geändert hat

Wo genau geht das aus deinem Zitat hervor, dass das GG hinter dem EU-Recht zurück tritt? (ich zitiere jetzt mal nicht alles, aber zeige mir mal bitte die Stelle aus deinem Zitat):

Fierna schrieb:Noch während der Ausschreitungen von Lichtenhagen positionierte sich die SPD in der Frage einer Asylrechtsänderung mit der Petersberger Wende neu. Ausschreitungen wie die in Rostock zukünftig vermeiden zu wollen, diente als wichtiges Argument für eine Grundgesetzänderung....

Deinem Zitat nach hatte man das Asylrecht ja sogar noch verschärft.

@Fierna

Dennoch hat das GG kein Mob geändert, sondern es war eine verfassungsändernde 2/3 Mehrheit notwendig. Weiterhin stellt der Asylparagraph im Grundgesetz ja nun keine Rechtsaußen-Position dar, sondern entspricht, dem was jeder normale Mensch unter Asyl versteht.

Da gehören nun mal nicht Menschen drunter erfasst, die schon in Sicherheit sind, aber das deutsche Sozialsystem noch attraktiver finden.

Fierna schrieb:Das wollen die meisten "Hilfe, die Flüchtlinge!"-Leute aber auch nicht. Aber sich aus allem rauszuhalten und keinerlei Konsequenzen für nichts zu bekommen, wird eben nicht funktionieren.

Die Situation in Syrien ist nun mal auch kein originär deutsches Problem oder gar durch Deutschland verursacht. Das darf man nicht ganz unter den Tisch fallen lassen.

Fierna schrieb:Ob die Grünen dafür die Richtigen sind, weiß ich nicht, aber zumindest hat Trittin schonmal Heiko Maas kritisiert und die deutsche Außenpolitik als "Rumgeeiere" bezeichnet. Da stimme ich ihm grundsätzlich zu.

Das ist zwar richtig. Es bedarf aber auch keines Masterminds, unsere Außenpolitik als verbesserungswürdig zu bezeichnen. Viel zielführender wäre nicht nur Gejammer, sondern eine klare Aussage, wie man es denn besser machen könnte. Das wäre eines Menschen, der seit Jahrzehnten Politik als Hauptberuf hat, würdig.

Weiterhin ... kann man ja gar nichts besser machen, weil ja alle Entscheidungen von Frau Merkel (O-Ton) alternativlos waren. Damit ist ein Nachdenken darüber ja fast schon ein Sakrileg.

@sacredheart
https://www.rnd.de/politik/trittin-turkei-kann-keine-hilfe-der-nato-erwarten-KRTAZUQJ2JGKJBCLXXQTUSKD6U.html

Er sagt, dass man sich nicht von Herrn Erdogan erpressen lassen soll.

@Fierna
Mit dem Wort " rumgeeire" auch gerne als " vieles aber eigentlich nicht sagen " bekannt, hast du tatsächlich recht.

Die desaströsen Zustände , in welche Griechenland seit Jahren ungewollt manövriert wurde, sind kaum noch mitanzusehen.
Und das ist nicht erst seit gestern so, sondern permanent und es war für alle sichtbar , all die Jahre. Erdogan droht auch nicht erst seit gestern . Wenn man jetzt von dem Elend an den Grenzen hört , hört man auch immer wieder von den flüchtenden den ruf nach Frau Merkel , auch jetzt. Niemand dieser Menschen erduldet diese Strapazen um am Ende in Bulgarien oder Griechenland zu stranden .
Sie alle wissen seit Jahren, wo es ihren Verwandten in Europa am besten geht.

Haben wir wirklich alle geglaubt Herr Erdogan würde uns " das Problem " ohne Zeitlimit für immer vom Hals halten ?

So viel Geld kann Frau Merkel gar nicht locker machen , dass Herr Erdogan nicht ab u zu mal die Schleusen öffnet .
Was für ein Desaster und das vor allem für die Betroffenen und auch für uns.
Man könnte jetzt lässig sagen , wir haben das schon einmal gestemmt hier mit diversen Auswirkungen auch auf unser politisch gesellschaftliche Gefüge . Das könnte man sagen , aber welches Signal wäre das an alle die noch in den camps in der Türkei ausharren ? Wären das nicht Geschürte Hoffnungen die wir in dem gewaltigen Ausmaß nicht mehr alleine stemmen können ?
Europa als Verbund hat es in 5 Jahren seit " wir schaffen das " nicht geschafft , die Bedingungen vor Ort sichtbar zu verbessern .
Und jetzt , das große Achselzucken im Walde. Frau von der Leyen guckt sich heute persönlich die Zustände vor Ort an ...das ist doch ein Witz . Frau Merkel schweigt sich aus, bloß nichts falsches sagen , außer etwas erzürnt sein über den € gierigen Herrn Erdogan hört man nicht viel . Unsere regierenden überlassen es den Grünen unsere humanitären Verpflichtungen zu kommunizieren .
Bei mir hier in der Nachbarschaft ist eine soggn temporäres Container home . Die Betreiber sind derzeit nicht ausgelastet , die Turnhallen sind auch wider für Sport frei . Die Behörden haben inzwischen eine gewisse Routine mit dem bewältigen solcher Probleme incl der Jobcenter . Darauf basiert der Vorstoß der Grünen . Es wird nur vergessen , dass uns diese Hauruck " Aufgabe" als einmalig nicht wiederholbar kommuniziert wurde . Nur so war es möglich große Teile der Bevölkerung mit ins willkommensboot zu bekommen . Nochmal wird das so nicht funktionieren .
Die wichtigste Aufgabe muss jetzt sein , die Situationen für die Menschen vor Ort schnellstens zu verbessern . Und endlich die Wege zu ordnen für eine regulierte Migration incl Teilung der Lasten auf alle Schultern .

sacredheart schrieb:Dennoch hat das GG kein Mob geändert, sondern es war eine verfassungsändernde 2/3 Mehrheit notwendig. Weiterhin stellt der Asylparagraph im Grundgesetz ja nun keine Rechtsaußen-Position dar, sondern entspricht, dem was jeder normale Mensch unter Asyl versteht

Die Position kann man ja gerne vertreten.
Das Zustandekommen dessen war trotzdem mehr als kritikwürdig.

sacredheart schrieb:Die Situation in Syrien ist nun mal auch kein originär deutsches Problem

Wie du siehst, ist sie das sehr wohl und das mind seit 2015. Sich dessen nicht bewusst zu sein, führt mitunter zu einer solchen Situation wie jetzt.
Es gibt für Europa eigentlich gerade außenpolitisch kaum etwas Wichtigeres als Syrien.

sacredheart schrieb:Das ist zwar richtig. Es bedarf aber auch keines Masterminds, unsere Außenpolitik als verbesserungswürdig zu bezeichnen.

Das stimmt. Aber darauf aufmerksam zu machen und so Bewusstsein dafür zu schaffen, ist ja erstmal positiv.
Dann brauch man ein vernünftiges Alternativkonzept.

Fierna schrieb:Vllt denkt man mal über irgendeine Art von Außenpolitik nach, die über irgendwas verurteilen und sich als Vermittler aufzuführen, was auf dem gesamten Planeten von niemandem ernst genommen wird, hinausgeht.
Das wollen die meisten "Hilfe, die Flüchtlinge!"-Leute aber auch nicht. Aber sich aus allem rauszuhalten und keinerlei Konsequenzen für nichts zu bekommen, wird eben nicht funktionieren.

es war Frau Kramp-KArrenbauer, CDU und Verteidigungsministerin, die eine international überwachte Schutzzone in Nordsyrien gefordert hatte und es war der SPD Außenminister, der kurz darauf nach Ankara eilte, um Erdogan zu erklären, dass die SPD nichts von Schutzzonen in Syrien hält
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/syrien-schutzzone-kramp-karrenbauers-blindflug-a-1293029.html

Immerhin war es Maas, der zusammen mit Kramp-Karrenbauers Vorgängerin Ursula von der Leyen der Bitte der USA von Beginn des Jahres, sich beim Aufbau einer Schutzzone militärisch zu engagieren, im Sommer eine Absage erteilt hatte.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/heiko-maas-und-mevlut-cavusoglu-gemeinsam-gegen-annegret-kramp-karrenbauer-a-1293499.html


Hätte sich die CDU- Verteidigungsministerin, zB mit Unterstützung der Grünen, in dieser Frage durchgesetzt, sähe die Lage vermutlich anders aus und die Syrienflüchtlinge müssten nicht als Erdogans Druckmittel an der Grenze zu Griechenland ausharren...

Fierna schrieb:Ob die Grünen dafür die Richtigen sind, weiß ich nicht, aber zumindest hat Trittin schonmal Heiko Maas kritisiert und die deutsche Außenpolitik als "Rumgeeiere" bezeichnet. Da stimme ich ihm grundsätzlich zu.

ja, da ist ihm zuzustimmen.
Unter Fischer war die grüne Außenpolitik wesentlich robuster.

calligraphie schrieb:Die desaströsen Zustände , in welche Griechenland seit Jahren ungewollt manövriert wurde, sind kaum noch mitanzusehen.

Griechenland hat es versäumt, die Asylanträge der in den hotspots untergebrachten Menschen zügig zu bearbeiten und alle, deren Asylanträge negativ zu bescheiden waren, in die Türkei zurück zu führen. Und die Mensche, die Asyl gewährt bekommen, hätten auf's Festland und nach EU weiterreisen sollen/ dürfen.
Diesen Part nicht erfüllt zu haben, hat Griechenland allein zu verantworten. Griechenland ist es absolut zuzumuten binnen Jahresfrist 20.000- 40.000 Asylanträge zu bearbeiten.

Hätte GR seine Hausaufgaben gemacht so wie es im Deal mit der Türkei vorgesehen war, dann wären die Lager auf den Inseln nicht übervoll. Und es wäre eine klare Botschaft ausgesendet worden: Asyl gibt es nur für Asylberechtigte, alle anderen müssen zurück in die Türkei.

Das hat mit den Grünen leider nicht viel zu tun.

Der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir sieht den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vor dem „Scherbenhaufen“ seiner Syrien-Politik. „Die Hinwendung zu Putin einerseits und das militärische Abenteuer an der Seite terroristischer Islamisten andererseits hat innerhalb eines Monats 53 türkische Soldaten das Leben gekostet“, sagte Özdemir der „Welt“ (Montagsausgabe). „Jetzt instrumentalisiert er die syrischen Flüchtlinge, um von der EU Hilfe zu erpressen. Dieses zynische Spiel darf die EU nicht mitspielen“, warnte der Grünen-Politiker.

https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/oezdemir-sieht-erdogan-vor-scherbenhaufen-seiner-syrien-politik-34669.html

macht diesen Mann zum Außenminister oder wenigstens zu Maas' erstem Berater in SAchen Türkeipolitik :)

denn klar hat Özdemir recht mit seiner Aussage.
Vermutlich kennt er die Mentalität des Erdogan besser als manch anderer deutscher Politiker und lässt sich weder blenden noch einschüchtern.

Schiebt man mal die innenpolitischen Ansichten der Grünen beiseite, über die man ja durchaus geteilter Meinung sein kann, sollte man sich lediglich Annalena Baerbock und Robert Habeck am weltpolitischen Verhandlungstisch mit Xi Jinpeng, Putin, Trump, Narendra Modi & Co. vorstellen.

Letztlich ist es den Grünen und insbesondere Deutschland wirklich mal zu wünschen, dass wir eine Grün-Rot-Rote Regierung bekommen. Am besten in Verbindung mit einer aufkeimenden Rezession. Dann werden die Menschen sehr schnell merken, dass der Strom nicht aus der Steckdose und die Euros nicht aus dem Automaten kommen und dass Weltpolitik nicht aus pseudoliberalen Phrasen besteht.

@MoltoBene

Den Grünen mag man es wünschen, den 'Unschuldigen', die sie nicht wählen, allerdings nicht.

Natürlich könnte man dann nach 4 Jahren das Kamener Kreuz wieder vom Fahrradweg zum Autobahnkreuz zurückrüsten, den wirtschaftlichen Schaden kann man in Jahrzehnten wieder reparieren.

Aber Industrie, die mal platt ist, bleibt dann auch eher platt.

Und weitere 5.000.000 Menschen mit unrealsitischen Hoffnungen, die dann über ein Selbsteintrittsrecht hier sind, würden ja auch nach einem Regierungswechsel dann hier bleiben.

Weiterhin müssten die Grünen auch eine extrem liberale Drogenpolitik betreiben, schon um große Teile der Bevölkerung derart dauerbedröhnt zu erhalten, dass sie auch wiedergewählt werden können. Und wer weiss? Vielleicht klappt das dann auch.

Bis dahin ist dann auch ein BGE im Anmarsch und vielleicht sind bis dahin auch heterosexuelle Ehen wegen 'reaktionärer Anstößigkeit' verboten.

sacredheart schrieb:Den Grünen mag man es wünschen, den 'Unschuldigen', die sie nicht wählen, allerdings nicht.

Im Moment bin ich einer der Unschuldigen, die die aktuelle Regierung nicht gewählt hat. Und meine Kinder müssen den Egoismus der heutigen Wirtschaft ausbaden, die auf Kosten unserer aller Zukunft alle Recourcen ohne Rücksicht ausnutzen um sich die ohnehin vollen Taschen noch weiter zu stopfen...

sacredheart schrieb:den wirtschaftlichen Schaden kann man in Jahrzehnten wieder reparieren.

Wie lange es wohl dauern wird, die Folgen des Klimawandels zu reparieren?

MoltoBene schrieb:sollte man sich lediglich Annalena Baerbock und Robert Habeck am weltpolitischen Verhandlungstisch mit Xi Jinpeng, Putin, Trump, Narendra Modi & Co. vorstellen.

die genannten Xi Jinpeng, Putin, Trump, Narendra Modi & Co. brechen (mutmaßlich) bei jeder Verhandlung zusammen wenn Habeck philosophiert und am 'Ende des Satzes gefühlt das GEgenteil vom Anfang sagt...

Joschka Fischer war sieben Jahre Außenminister. Und das kein schlechter.

Robert Habeck kann gar nicht Außenminister werden, er wird ja Bundeskanzler... ;)

Hat man sich in Griechenland eigentlich mal geäußert oder hat die EU nicht mal gefragt, warum die Bearbeitung der Asylanträge in Griechenland scheinbar so lange dauert, dass sich alles seit Jahren staut?
Und ja, Herrn Özdemir stimm ich zu, wenn er sagt, dass die EU das Spiel von Herrn Erdogan nicht mitspielen darf. Daher Grenzen zu. Hat man von unserem Außenminister eigentlich mal was gehört?
.

Kurzschluss schrieb:Wie lange es wohl dauern wird, die Folgen des Klimawandels zu reparieren?

Der Klimawandel, das Kernthema der Grünen. Du glaubst also wirklich daran, dass der Mensch das Weltklima nicht nur exakt auf 100 Jahresbasis bestimmen, sondern es praktisch kontrollieren kann? Und wenn Deutschland sich nicht de-industrialisiert, dass die Schäden in der Zukunft um ein Vielfaches höher sind? Mir ist durchaus bewusst, dass die Grünen diesen Unsinn verbreiten. Aber lass dir gesagt sein, das Klima wird sich wandeln, ob mit oder ohne den Einfluss des Menschen und es wird zukünftig auch wärmer werden. Die grundlegende Frage ist, wie man damit umgeht und ob es das Ende der Welt ist.

Würde man der Argumentation der Grünen folgen, dann stehen wir bereits kurz vor dem Ende. Und sollten die Grünen Recht haben, dann ist die Menschheit dem Untergang geweiht, denn weder die neuen global Player auf dem Weltmarkt wie China und Indien, oder der afrikanische Kontinent wird auf kommenden Wohlstand durch billige Energie verzichten. Und wehe auch nur ein einziger nicht zu beeinflussender Faktor, der mitverantwortlich für das Klima auf der Erde ist, ändert sich in den kommenden Jahrzehnten, auch dann könnten wir laut den Grünen unser Testament machen.

MoltoBene schrieb:Du glaubst also wirklich daran, dass der Mensch das Weltklima nicht nur exakt auf 100 Jahresbasis bestimmen, sondern es praktisch kontrollieren kann?

Da muss man nichts glauben, das kannst du in der Kirche machen.
Die Wissenschaft ist sich bezüglich des menschlichen Einflusses auf das Klima sehr sicher.

Groucho schrieb:Da muss man nichts glauben, das kannst du in der Kirche machen.
Die Wissenschaft ist sich bezüglich des menschlichen Einflusses auf das Klima sehr sicher.

Selbstverständlich gibt es einen anthropogenen Einfluss auf das Klima, aber das habe ich damit eigentlich gar nicht in Frage gestellt, sondern lediglich die menschliche Hybris, das ist alles. Übrigens bestreitet selbst der IPCC, dass die Entwicklung des Klimas valide vorherzusagen ist. Man muss halt manchmal auch das Kleingedruckte lesen.

MoltoBene schrieb:Selbstverständlich gibt es einen anthropogenen Einfluss auf das Klima, aber das habe ich damit eigentlich gar nicht in Frage gestellt,

Implizit schon und dann hast du auch noch den exakt-100-Jahre-Strohmann eingebaut

MoltoBene schrieb:Übrigens bestreitet selbst der IPCC, dass die Entwicklung des Klimas valide vorherzusagen ist.

Ja?
Zitier doch mal, was genau die dazu sagen.

Der IPCC hat in der Vergangenheit häufiger mal falsch gelegen bezüglich seiner Prognosen. Und aus Fehlern lernt man. In den Langfassungen des IPCCs sind schon längst keine absolutistischen Aussagen mehr zu finden und auch die Fehlbarkeit der Modelle wird vernünftig aufgearbeitet. Das, was dann in den Medien daraus gemacht wird, ist eine andere Sache.

MoltoBene schrieb:Und wenn Deutschland sich nicht de-industrialisiert, dass die Schäden in der Zukunft um ein Vielfaches höher sind?

Warum sollte Deutschland sich "De-industrialisieren"?
Der Gedanke, die Industrie nachhaltig und ohne CO2 Ausstoß zu betreiben kommt dir nicht?
Das ist übrigens einer der Vorzüge des Kapitalismus: Wenn es ums Geld geht, werden die Firmen kreativ.
Ich bin mir sicher, wir können unseren Standard nahezu beibehalten.
Es müssen lediglich die umweltschädlichen Praktiken so teuer werden, dass die umweltfreundliche Alternative die günstigere ist.

MoltoBene schrieb:Aber lass dir gesagt sein, das Klima wird sich wandeln, ob mit oder ohne den Einfluss des Menschen und es wird zukünftig auch wärmer werden.

Was befähigt dich, solche sicheren Prognosen zu erstellen? Eine wissenschaftliche Ausbildung sicherlich nicht. Ich tippe eher auf das Hörensagen, die Vorstufe zur YouTube Universität...

MoltoBene schrieb:denn weder die neuen global Player auf dem Weltmarkt wie China und Indien, oder der afrikanische Kontinent wird auf kommenden Wohlstand durch billige Energie verzichten.

Was macht dich da so sicher?
Europa ist der größte Binnenmarkt. Wenn wir die Standards vorgeben, werden sich alle daran halten, die etwas nach Europa verkaufen wollen.
Und Xi Jinping ist sicherlich einer der intelligentesten Staatsführer. Leider aber auch ein skrupelloser Diktator.
Beides hilft aber beim Klimaschutz, den China machen wird. Aber nicht aus dem Selbstzweck sondern weil es wirtschaftlich keinen anderen Weg geben wird.
Nur unsere Rechten glauben noch, es könne weitergehen wie bisher...

@MoltoBene

Aus deinem letzten Beitrag schließe ich, dass das IPCC den menschlichen Einfluss auf den Klimawandel nicht bestreitet.

Oder anders gesagt, worauf willst du eigentlich hinaus?

(Außer substanzloses Grünen-Bashing)