Bündnis 90/Die Grünen

eckhart schrieb:Ich vermisse Belege, z.B. Statistik über erfolgte Sperren.
Oder Belege des Anscheins.

Es geht nicht darum. Über AfD, Union oder FDP darf man schreiben was man will, egal wie niveaulos und beleidigend es gegenüber den Parteien oder deren Wähler ist. Aber wehe man sagt was negatives zu den Grünen oder anderen linken Parteien, dann geht es aber los. Selbst bei der gescheiterten Ampel gibt es laut diesem Forum nur einen Schuldigen, und der ist garantiert nicht Roter oder Grüner. :D

Toxid schrieb:Über AfD, Union oder FDP darf man schreiben was man will, egal wie niveaulos und beleidigend es gegenüber den Parteien oder deren Wähler ist. Aber wehe man sagt was negatives zu den Grünen oder anderen linken Parteien, dann geht es aber los

Belege doch einfach deine Behauptungen , vorallem wo es " richtig los geht ".... Das wäre von Interesse weil alles andere ist ja schon beleidigend und niveaulos . Ja , irgendwie ein Scheiss Leben .

Abahatschi schrieb:Dann kann man X Threads auf Allmy zumachen...

Es hat mit Diskussion einfach nix zu tun ständig die nächste Sau durchs Dorf zu treiben und zu hoffen irgendeinen Punkt zu landen. An welcher Stelle haben wir hier denn bitte ne sinnvolle politische Diskussion zwischen verschiedenen Lagern? Klar, das liegt auch an einer tiefen gesellschaftlichen Spaltung deren Pole eben die Grünen auf der einen und die AfD auf der anderen Seite bilden. Und da ist dann ob der Polarisierung auch keine Diskussion mehr möglich. Genau das siehst du sowohl hier im Grünen Thread als auch im AfD Thread, es geht ausschließlich um ein Abarbeiten an der Gegenseite ohne jeden Austausch irgendwelcher Argumente.
Das ich das so nicht sinnvoll finde, habe ich schon öfter geschrieben - trotzdem lass ich nicht jeden Quatsch unkommentiert stehen. Die Hoffnung auf eine inhaltliche Diskussion hat sich für mich ohnehin erledigt.

Toxid schrieb:Über AfD, Union oder FDP darf man schreiben was man will, egal wie niveaulos und beleidigend es gegenüber den Parteien oder deren Wähler ist.

Auch über diese OT-Behauptung vermisse ich Belege, @Toxid
Ich vermisse(immer mehr)!
Wohlgemerkt, ich verlange oder erpresse nicht!
Notfalls freqentiere ich unmoderierte Foren nicht mehr.
Ich weiche notfalls!

@paxito
Ok, dann haben wir als Erkenntnis: was im AfD Thread nicht gut ist, ist im Grünen Thread auch nicht gut.

paxito schrieb:An welcher Stelle haben wir hier denn bitte ne sinnvolle politische Diskussion zwischen verschiedenen Lagern

An keiner...nur dass dieses geheuchelte Grünen Mimimi ist schon erstaunlich, bei "mit Grünen spricht man nicht" sind wir lange nicht.

Quiron schrieb:Ein typisches Verhaltensmuster von rechter Seite übrigens, die ständig über die Verletzung der Meinungsfreiheit klagt.

Da Liberalismus hier schon die rechte Seite ist, spielt es keine Rolle wo freie Meinung politisch angesiedelt ist.
Freie Demokratien zeichnen sich durch Meinungsfreiheit aus, dass das mal als rechts geframed wird hätte ich mir vor einiger Zeit nicht zu träumen gewagt.
Was treibt das Linke Spektrum dazu, die freie Demokratie so zu hassen?
Wähler dumm, freie Meinung dumm. Wie geht es weiter?

Quiron schrieb:Es ist Abwägungssache, welches Grundrecht in welchem Fall höher zu bewerten ist. Das tun im Allgemeinen Gerichte.

Das ist richtig, hier ist dringend geboten das Thema Beleidigung und Hausdurchsuchung mal bis zum Bundesverfassungsgericht durch zu klagen.
Denn diese einfachen Beleidigungen werden vermutlich oft eingestellt oder bei Gericht einkassiert, dann ist halt die Unversehrtheit aber lange gebrochen.
Zum Thema Beleidigung und das Personen des öffentlichen Lebens da weit mehr zu dulden haben, gibt es ja ein Grundsatzurteil, ist im Urteil bei Renate Künast ja explizit vom Gericht festgestellt worden.

Röhrich schrieb:Zum Thema Beleidigung und das Personen des öffentlichen Lebens da weit mehr zu dulden haben, gibt es ja ein Grundsatzurteil, ist im Urteil bei Renate Künast ja explizit vom Gericht festgestellt worden.

Na endlich mal was zum Topic passendes, @Röhrich

Scharfe Kritik am Kammergericht aus Karlsruhe
2019 hatte zunächst das Landgericht (LG) Berlin sogar eine Äußerung wie "Drecks Fotze" im Ergebnis durchgehen lassen. Die Kommentare waren Reaktionen auf einen Facebook-Post des bekannten Rechtsextremisten Sven Liebich, mit einem Künast unzutreffend zugeschriebene Zitat, demzufolge sie nichts gegen Sex mit Kindern einwende, wenn keine Gewalt im Spiel sei. Hintergrund war ein Artikel der Zeitung Die Welt aus dem Jahr 2015, in dem es unter anderem um eine Debatte im Berliner Abgeordnetenhaus von 1986 ging, in der ein Teil des Zitates in einem anderen Kontext gefallen war. Die Kommentare hätten einen Sachbezug und seien damit von der Meinungsfreiheit gedeckt, argumentierte das LG – was damals bereits auf breite Empörung stieß.

Künast ging dagegen vor und erreichte in kleinen Schritten immer wieder einzelne Erfolge: Zunächst ruderte das LG zurück und erklärte in einem Abhilfebeschluss zumindest "Drecks Fotze" und einige andere Äußerungen zu einer Formalbeleidigung. Später stufte das Kammergericht weitere sechs Kommentare als Beleidigung ein. Erst nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bekam Künast nun – erneut vor dem Kammergericht – vollumfänglich Recht. Das BVerfG hatte im Februar 2022 mit scharfen Worten kritisiert, dass das KG keine Abwägung zwischen den betroffenen Rechtsgütern der Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz des Persönlichkeitsrechts Künasts andererseits vorgenommen habe.

Das KG betont nun in seinem Beschluss, der LTO vorliegt, nach der Entscheidung des BVerfG sei klar, "dass das bei der Abwägung anzusetzende Gewicht der Meinungsfreiheit umso höher ist, je mehr die Äußerung darauf zielt, einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung zu leisten, und umso geringer, je mehr es hiervon unabhängig lediglich um die emotionalisierende Verbreitung von Stimmungen gegen einzelne Personen geht".

Kammergericht verlangt "Vosicht und Mäßigung" von Facebook-Nutzern
Das KG geht davon aus, Nutzerinnen und Nutzer hätten erkennen können, dass es sich um ein Falschzitat gehandelt habe – zumindest hätten sie das wissen können, wenn sie sich mit den Hintergründen des Ausgangsposts näher befasst hätten. Es handele sich bei den Kommentaren "um die Reaktion auf ein Fehlzitat, welches bei sorgfältiger Berücksichtigung des Hintergrundes und des Kontextes als interessengesteuerter Vergeltungsschlag des Verfassers identifizierbar gewesen wäre", so das KG.

Weiter heißt es in dem Beschluss allerdings: "Beziehen sich aber sämtliche noch verfahrensgegenständliche Äußerungen mit der hier geschehenen, stark ehrenrührigen und polemischen Aufladung zum Nachteil der Antragstellerin auf eine Aussage, die die Antragstellerin überhaupt nicht kundgetan hat, sind diese Kommentare schon aus objektiver Sicht nicht geeignet, einen Beitrag zur öffentlichen Meinungsbildung zu leisten." Dem Recht auf Meinungsfreiheit de Nutzerinnen und Nutzer komme deshalb weniger Gewicht zu.

Schließlich sei auch allgemein bekannt, dass Falschmeldungen im Internet "gezielt zu Desinformationszwecken oder zur Stimmungsmache gegen Meinungen oder Personen eingesetzt werden", so das KG weiter. Die Nutzerinnen und Nutzer hätten auch deshalb "Vorsicht und Mäßigung" walten lassen müssen und könnten nicht ohne Weiteres davon ausgehen, sich auf ihre Meinungsfreiheit berufen zu können.

In der Abwägung mit dem Persönlichkeitsrecht der Antragstellerin Künast sei zudem zu berücksichtigen, dass ein wirksamer Schutz der Persönlichkeitsrechte von Politikerinnen und Politikern bei der Verbreitung von Informationen über das Internet im öffentlichen Interesse liegt, da nur dann eine Bereitschaft zur Mitwirkung in Staat und Gesellschaft erwartet werden könne.

Künast: "Erstmal Luft holen"
Das wertete Künasts Anwalt Riemenschneider als Erfolg: "Besonders erfreulich ist, dass inzwischen klar ist: Amtsträger und Politiker müssen einen besonderen Schutz erfahren. Das Kammergericht gestattet es den Tätern außerdem nicht, sich darauf zurückzuziehen, dass sie lediglich auf das verfälschte Zitat vertraut hätten."

Künast sagte in einer Pressemitteilung der Organisation HateAid: "Ich muss jetzt erst mal tief Luft holen, um mich nach dem langen Kampf freuen zu können. Aber nach der Entscheidung des Landgerichts 2019 schließt sich nun ein Kreis. Wer sich in der Demokratie engagiert, ist nicht Freiwild derer, die die Demokratie systematisch zerstören wollen. Gerade in diesen Zeiten ein wichtiges Zeichen."

Quelle: https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/kg-berlin-10w1320-renate-kuenast-hass-kommentare-facebook-falsches-zitat-kammergericht-bverfg-meinungsfreiheit-abwaegung

Da ich nicht wusste welches Urteil Du meinst habe ich etwas umfassender ausgeholt.

Ich bin ebenso zufrieden wie Frau Künast und weiß, dass der Kampf längst noch nicht ausgestanden ist.

eckhart schrieb:Ich bin ebenso zufrieden wie Frau Künast und weiß, dass der Kampf längst noch nicht ausgestanden ist.

Warum nicht gleich das Urteil aus dem Bundesverfassungsgericht?

Auch hier sind Äußerungen desto weniger schutzwürdig, je mehr sie sich von einem Meinungskampf in die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Fragen wegbewegen und die Herabwürdigung der betreffenden Personen in den Vordergrund tritt. Welche Äußerungen sich Personen des öffentlichen Lebens gefallen lassen müssen und welche nicht, liegt dabei nicht nur an Art und Umständen der Äußerung, sondern auch daran, welche Position sie innehaben und welche öffentliche Aufmerksamkeit sie für sich beanspruchen.

Quelle: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/12/rk20211219_1bvr107320.html

Anwalt Solmecke hat das gut erklärt, offenbar wird das leider zu häufig übersehen.
Personen, wie ein Bundesminister haben weit mehr zu dulden was auch Beleidigungen betrifft.
Jetzt können wir uns überlegen/ darüber streiten, ob ein falsches zitieren oder ein Schwachkopf Meme für einen Bundesminister zu ertragen sind oder nicht.

Im Fall um Frau Künast sind ganz andere Beleidigungen gefallen, die haben eine andere Qualität (siehe Link) .

Jedimindtricks schrieb:Belege doch einfach deine Behauptungen , vorallem wo es " richtig los geht ".... Das wäre von Interesse weil alles andere ist ja schon beleidigend und niveaulos . Ja , irgendwie ein Scheiss Leben .

Ich weiß nicht, was du meinst. Liest du hier nicht mit, oder wie soll ich das verstehen? Vergleiche doch mal den Thread hier mit dem der AfD, der FDP oder der Union. Man müsste hier wohl lange suchen, um auf Aussagen zu stoßen, die auf einige Mitglieder und Wähler der Grünen zutreffen würden. In den genannten Threads kein Problem, da würde Habecks Anwaltskanzlei sich die Finger nach lecken.

Röhrich schrieb:Jetzt können wir uns überlegen/ darüber streiten, ob ein falsches zitieren oder ein Schwachkopf Meme für einen Bundesminister zu ertragen sind oder nicht.

Im Fall um Frau Künast sind ganz andere Beleidigungen gefallen, die haben eine andere Qualität (siehe Link) .

@Röhrich
Wir können es aber auch lassen, denn Deine Motivation ist nicht meine. Das wird mir immer deutlicher, je mehr Posts ich von Dir lese.

eckhart schrieb:und weiß, dass der Kampf längst noch nicht ausgestanden ist.

Das ist und bleibt so!

Toxid schrieb:weiß nicht, was du meinst

Ok , pass auf . Du schreibst wenn es um die Parteien afd , FDP und CDU geht wird niveaulos bis beleidigend gegen Wähler geschimpft .....

Toxid schrieb:niveaulos und beleidigend es gegenüber den Parteien oder deren Wähler ist. Aber wehe man sagt was negatives zu den Grünen

Geht es gegen die grünen Drehen die grünenwähler richtig durch...

Toxid schrieb:Aber wehe man sagt was negatives zu den Grünen oder anderen linken Parteien, dann geht es aber los.

Bzw es geht richtig los was ich so interpretier das es noch niveauloser und beleidigender wird . Dafür hät ich gern Belege, im Moment stell ich mir son grünenwähler wie son affe vor der die ganze Zeit uhw uhw uhw macht ?
Schonmal probiert Beiträge zu melden , oder kommst du in eine Situation mit grünenwähler wo du nixmehr sagen darfst , regelrecht eingeschüchtert bist ?!

Könnt ich verstehen wenn man beleidigt wird , dafür gibt es aber wiegesagt die meldefunktion.

eckhart schrieb:Wir können es aber auch lassen, denn Deine Motivation ist nicht meine.

Das ist ja nicht verwunderlich,
ich sehe ein Problem mit dem Umgang solche Anzeigen und Dich stört offenbar die Kritik an Habeck.
Postest ein Urteil vom LG, wo ich mehrfach darauf hingewiesen habe, dass es dazu ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht gibt und das dort weit mehr unterschieden wird.
Plötzlich ist es dann uninteressant...

Warum? Weil dort festgestellt wurde, dass Politiker in hohen Positionen mehr zu erdulden haben?

Wie wird der Aufschrei sein, wenn plötzlich mal die AfD in solch einer Position sitzt und alles und jeden mit Anzeigen überzieht?
Ist es dann auch egal, ist ja deren Recht oder haben wir dann ein Problem, weil die Meinung gravierend eingeschränkt ist?
Nur weil einem derzeit vielleicht die Partei oder Person zusagt, bedeutet das nicht, dass übermorgen an dieser Position eine ganz andere Person sitzt.
Man gibt der Politik nicht Werkzeuge in die Hand, die man nicht beim "Gegner" sehen möchte.

Jedimindtricks schrieb:afd , FDP und CDU geht wird niveaulos bis beleidigend gegen Wähler geschimpft .....

Gegen Wähler und Partei, da braucht man nicht mal groß blättern, bei AfD teilweise noch gerechtfertigt, aber dann hört der Spaß auf.

Jedimindtricks schrieb:geht richtig los

Das "richtig" hast du dort selbst eingefügt, zur Verstärkung meiner Aussage.

Jedimindtricks schrieb:Schonmal probiert Beiträge zu melden

Denunziantentum liegt mir nicht so, die Meldefunktion nutze ich eher selten. Persönlich wird es ja in den wenigsten Fällen, Verallgemeinerungen machen es aber nicht unbedingt besser.

Jedimindtricks schrieb:Dafür hät ich gern Belege, im Moment stell ich mir son grünenwähler wie son affe vor der die ganze Zeit uhw uhw uhw macht ?

Na so weit würde ich jetzt nicht gehen, aber wenn du meinst....

Röhrich schrieb:ich sehe ein Problem mit dem Umgang solche Anzeigen und Dich stört offenbar die Kritik an Habeck.

Ja
weil Habeck von der Staatsanwaltschaft erfährt, wenn er unangemessene Anzeigen erstattet (...wurde eingestellt)
Selbstverständlich würde kein Staatsanwalt schreiben:

Röhrich schrieb:Im Fall um Frau Künast sind ganz andere Beleidigungen gefallen, die haben eine andere Qualität (siehe Link)

OT:

Röhrich schrieb:Wie wird der Aufschrei sein, wenn plötzlich mal die AfD in solch einer Position sitzt und alles und jeden mit Anzeigen überzieht?

Das wird nicht passieren, denn die AfD wird ja angeblich diffamiert:

Toxid schrieb:Über AfD, Union oder FDP darf man schreiben was man will, egal wie niveaulos und beleidigend es gegenüber den Parteien oder deren Wähler ist.

eckhart schrieb:Hintergrund war ein Artikel der Zeitung Die Welt aus dem Jahr 2015,

eckhart schrieb:Es handele sich bei den Kommentaren "um die Reaktion auf ein Fehlzitat, welches bei sorgfältiger Berücksichtigung des Hintergrundes und des Kontextes als interessengesteuerter Vergeltungsschlag des Verfassers identifizierbar gewesen wäre", so das KG.

eckhart schrieb:Schließlich sei auch allgemein bekannt, dass Falschmeldungen im Internet "gezielt zu Desinformationszwecken oder zur Stimmungsmache gegen Meinungen oder Personen eingesetzt werden", so das KG weiter.

Und deshalb nimmt die WELT (wahlweise auch BILD) als Hintergrund ein Fehlzitat eines alleinerziehenden Soldates oder so um Meinung gegen eine Person zu machen, obwohl das Problem eher ein Systemproblem der Gerichte und deren angemessenen Umsetzung ist.

Röhrich schrieb:ich sehe ein Problem mit dem Umgang solche Anzeigen und Dich stört offenbar die Kritik an Habeck.

Dann sind wir uns ja einig und die Diskussion kann woanders stattfinden als im "Bündnis 90/Die Grünen"-Threat.

hidden schrieb:Dann sind wir uns ja einig und die Diskussion kann woanders stattfinden als im "Bündnis 90/Die Grünen"-Threat.

@hidden
Ich mit Dir ja!
aber @Röhrich offensichtlich nicht?

Toxid schrieb:Gegen Wähler und Partei, da braucht man nicht mal groß blättern,

Achso , ich muss Also erstmal blättern ;)
Ja , das ist kein Beleg.

Toxid schrieb:so weit würde ich jetzt nicht gehen

Jemand der nur beleidigt und niveaulos ist ist jetzt aber auch niemand den ich in meiner Gesellschaft haben will , oder ?

Röhrich schrieb:Wie wird der Aufschrei sein, wenn plötzlich mal die AfD in solch einer Position sitzt und alles und jeden mit Anzeigen überzieht?

Achgottchen , die afd klagt also so gar nicht gar nicht ?!
Das ist der Witz bei der afd , da gibt es keinen Grund zu klagen weil persee alle zum deepstate gehören und damit gegen die bürgerliche afd , die Volks afd .
Der Aufschrei ist da, du siehst ihn nur nicht . Rechtsextremer verdachtsfall , was solls....

Jedimindtricks schrieb:Achso , ich muss Also erstmal blättern

Nöö, eben nicht. Steht ja auch da.

Jedimindtricks schrieb:Jemand der nur beleidigt und niveaulos ist ist jetzt aber auch niemand den ich in meiner Gesellschaft haben will , oder ?

Manchmal muss man aber solche Leute ertragen, in einigen Threads mehr als in anderen ;)

Abahatschi schrieb:Ok, dann haben wir als Erkenntnis: was im AfD Thread nicht gut ist, ist im Grünen Thread auch nicht gut.

Klar. Ich bin deswegen auch im AfD Thread nicht sonderlich aktiv, da geschieht auch nix anderes.

Abahatschi schrieb:An keiner.

Gut erkannt. Könnte ja zielführend sein das mal zu versuchen.

Abahatschi schrieb:nur dass dieses geheuchelte Grünen Mimimi ist schon erstaunlich

Was ist da bitte "geheucheltes Grünen Mimimi"? Ich seh da nix was diskutabel wäre, weder bei der Gedchichte "Grüne verbieten Rückwärtsfahren!!11!" noch bei "Habeck ordnet Hausdurchsuchungen wegen Beleidigung an" (um nur 2 der letzten Topthemen zu nennen) Ich heuchel da nix, ich empfinde das als grenzwertig am Schwachsinn, fertig.
Was soll der Quark und was soll da diskutiert werden? Nix, pure Stimmungsmache und Nachplappern von Nachrichtenschnipseln aus dem Netz.

Abahatschi schrieb:bei "mit Grünen spricht man nicht" sind wir lange nicht.

Nö, man wirft ihnen halt nur die Scheiben ein. Diese konstante Verächtlichmachung hat natürlich ganz reale Konsequenzen und tue bitte nicht so als wolltest du MIT Grünen reden. Du willst ÜBER Grüne reden, that's all.

paxito schrieb:Diese konstante Verächtlichmachung hat natürlich ganz reale Konsequenzen

Und was unterscheidet das von allen anderen Parteien? Es ist doch mit JEDER Partei dasselbe Spiel. Die einen sind Kommunisten, die anderen Nazis, wiederum andere sind korrupt oder Sozialisten. Ich glaube, das Schicksal der Verächtlichmachung betrifft jede Partei, und je nach aktuellem Zeitgeist trifft es die einen oder anderen.