Bündnis 90/Die Grünen

@bgeoweh
Am besten sind immer die Kommentare unter den Eilmeldungen. Innerhalb von 10 Minuten 80 Kommentare . Von „ jetzt hat der Mob sein Opfer bekommen“ bis hin zu „
War überfällig und zu spät“.
Nun hat sie wenigstens Zeit, ihren Mann etwas zu entlasten und vor allem kann sie jetzt so lange Urlaub machen wie es die Freizeit hergibt. Sie hat ja kein anderes Mandat mehr und hoffentlich trotzdem noch Bezüge aufgrund des Ministerpostens?

bgeoweh schrieb:"Ich trete zurück weil mein Verhalten untragbar war und ich gute hundert Landeskinder auf dem Gewissen habe"

So unsäglich ich diese Geschichte um Spiegel finde, würde mich mal interessieren, wie Spiegel, zumal ja gerade erst das Amt übernommen, 100 Landeskinder auf dem Gewissen haben soll?

@cejar

Dann lies es nach, diskutiert wurde das hier und in der Presse zu Genüge.

calligraphie schrieb:Und wie erklärt Frau Spiegel bitte den Umstand schwere Erkrankung beim Mann ( bitte kein Stress) und den Umstand, dass sie 2019 trotzdem nicht wenigstens vorübergehend ihren Job auf Eis gelegt hat um ihrem Mann zur Seite zu stehen um ihn zu entlasten? Das ist doch alles echt fragwürdig was sie da erzählt. Kranker Mann der Stress nicht haben darf und Mutti ist in Amt und Würden in Full Time?

Das habe ich mich auch gefragt. Nach einem Schlaganfall? Ich dächte auch, da soll man jedlichen Stress fernhalten? Und wenn der Urlaub wenigstens eine Reha für den armen Mann gewesen wäre, da kann die Familie doch auch mit und in der Nähe wohnen.

Naja, hat sich ja nun erledigt und ich fürchte, da kommt nichts Besseres nach.

calligraphie schrieb:Am besten sind immer die Kommentare unter den Eilmeldungen. Innerhalb von 10 Minuten 80 Kommentare . Von „ jetzt hat der Mob sein Opfer bekommen“

Natürlich. Der "Mob" hat die Frau dazu gezwungen ihren Verpflichtungen nicht nachzukommen. Das kommt wahrscheinlich noch von dem Teil, der Laschets Entgleisung so untragbar fand.

Man kann nun von einer Win-Win Situation reden! Die Frau hat nun endlich ausreichend Zeit sich um das zu kümmern, was ihr wirklich wichtig ist, und wir sind eine Ministerin los, derer Prioritäten nicht auf ihrem Amt und den Bürgern dieses Landes liegen!

-VOLLSTRECKER- schrieb:Man kann nun von einer Win-Win Situation reden! Die Frau hat nun endlich ausreichend Zeit sich um das zu kümmern, was ihr wirklich wichtig ist, und wir sind eine Ministerin los, derer Prioritäten nicht auf ihrem Amt und den Bürgern dieses Landes liegen!

Erst mal abwarten, wer Nachfolger wird!

bgeoweh schrieb:Dann lies es nach, diskutiert wurde das hier und in der Presse zu Genüge.

Deine Behauptung, Dein Beleg würde ich meinen.

sacredheart schrieb:Das wäre ja auch aller Ehren wert. Was aber nicht geht: Amt weiter innehaben und justament in dem Moment, in dem man wirklich gebraucht wird sagen: Also ne Leute, das mit Eurem Hochwasser passt mir jetzt gar nicht.

Ich stimme dir total zu und wollte nur sagen, dass es einer Karriere nicht schadet wenn man eine begründete Auszeit nimmt. Mehr als Bundespräsident kann man hier ja gar nicht werden :) Gute Gründe hätte sie ja gehabt eine Pause einzulegen. Wer weiß vielleicht wäre sie Bundespräsidentin geworden?
Beim Bürger hätte sie mit Ehrlichkeit bestimmt auch jede Menge Pluspunkte gesammelt.

Naja Scholz... Dass der seine Maßstäbe unter der Limbostange ansetzt war doch auch schon länger klar.

calligraphie schrieb:Es läuft gerade über den News Ticker: Anne Spiegel tritt zurück!

Tja, vorausgesagt. Jetzt hat sie Zeit irgendwas abzubinden.

@Frau.N.Zimmer
Da kommt jetzt das „Bäumchen wechsle dich“ nach. Herrn Hofreiter wurde ein Amt versprochen, sobald eins frei wird. Aber das würde die Paritäten des Herrn Scholz verschieben, es sei denn Hofreiter würde sich gefühlt zur Frau erklären. Man munkelt derweil, dass Hofreiter von Özdemir übernimmt und der wiederum ersetzt Spiegel, wenn Frau K.G E nicht vorher übernimmt. Die Frauenquote muss stimmen innerhalb der Ministerriege.
Ich hätte ja gestern noch drauf gewettet, dass Lamprecht vor Spiegel geht.
Zumindest ist es Frau Spiegel zu gönnen, sich jetzt nicht mehr zwischen Amt und privat hin und hergerissen fühlen zu müssen. Irgendwo wird ein neuer Job in der freien Wirtschaft auf sie warten.

cejar schrieb:Deine Behauptung, Dein Beleg würde ich meinen.

Bitte:

Am 1. Oktober 2021 konstituierte sich der Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags.[34] Im März 2022 wurden aus dessen nicht-öffentlichen Unterlagen SMS-Nachrichten bekannt, die Spiegel als rheinland-pfälzische Umweltministerin mit ihrem Pressesprecher austauschte. Diese SMS legen laut Berichten der FAZ und anderer Medien nahe, dass die Landesregierung nicht rechtzeitig auf die Flut reagiert und sich die damalige Umweltministerin Spiegel am Morgen nach der Flutwelle um ihr Image gesorgt habe.[35][36] Sie wurde am 11. März 2022 zur Aussage vor dem Untersuchungsausschuss vorgeladen.[37] Der Obmann der SPD-Fraktion, Nico Steinbach, erklärte vor Spiegels Anhörung, es verbiete sich zum jetzigen Zeitpunkt, die Veröffentlichungen zu kommentieren, um die Arbeit des Untersuchungsausschusses nicht noch weiter zu beschädigen. Das Gremium werde „im Gesamtkontext der kompletten Akten – und nicht nur willkürlicher Auszüge daraus“ – den Dingen auf den Grund gehen können.[38]

Aus SMS-Nachrichten von Innenminister Roger Lewentz ging hervor, dass in der Landesregierung morgens am 15. Juli noch weitgehende Ahnungslosigkeit über die Ausmaße der Naturkatastrophe herrschte. So habe Lewentz erstmals um 7:40 Uhr von einigen Todesfällen erfahren.[39]

Nach der Anhörung legten die aus Rheinland-Pfalz stammende frühere Bundesministerin Julia Klöckner (CDU) und CDU-Generalsekretär Mario Czaja Spiegel den Rücktritt nahe.[40] Auch der Obmann der Freie Wähler-Fraktion, Stephan Wefelscheid, forderte ihren Rücktritt. Sie habe sich nur auf ihren Staatssekretär verlassen und es versäumt, Fachpersonal des Ministeriums zu kontaktieren. Spiegel hätte wenigstens den Innenminister Roger Lewentz anrufen und warnen müssen.[41] Laut Spiegels Nachfolgerin im Landesumweltressort Katrin Eder entbehren die Rücktrittsforderungen jeder Grundlage. „Es ist unbestritten, dass die zuständigen Stellen vor Ort durch das dem Ministerium nachgeordnete Landesamt für Umwelt rechtzeitig informiert waren, wie es die Meldekette vorsieht", so Eder. Presseberichten zufolge hat Spiegel behauptet, dass sie in der Flutnacht „bis zwei Uhr nachts“ telefoniert habe; laut dem Nachrichtenmagazin Focus finden sich allerdings in den Listen des Untersuchungsausschusses keine Belege für derartige Telefonate.[42][43] Die CDU forderte im April 2022 erneut Spiegels Rücktritt, nachdem bekanntgeworden war, dass sie 10 Tage nach der Flutkatastrophe einen Urlaub in Frankreich angetreten hatte. Sie hatte zuvor noch einen Krisenstab im Ministerium eingerichtet und unterbrach ihren Urlaub um sich vor Ort über den Stand der Aufräumarbeiten zu informieren.[44][45]

Spiegel selbst bat am 10. April 2022 öffentlich um Entschuldigung. In einer Fernsehstellungnahme bezeichnete sie den Urlaub als Fehler. Sie erklärte diesen Fehler damit, dass ihre Familie aufgrund einer Erkrankung ihres Mannes dringend Urlaub gebraucht habe.[46] Spiegel stellte auch richtig, dass sie an den Kabinettssitzungen nicht per Video-Zuschaltung teilgenommen habe, wie sie es einen Tag zuvor angegeben hatte.[47]

Frank Roselieb, Direktor des Instituts für Krisenforschung (Kiel),[48] sagte dem Untersuchungsausschuss am 8. April 2022, es sei hoch problematisch – wenn nicht sogar „völlig kontraproduktiv“ – gewesen, dass am Nachmittag vor der Flutwelle eine Pressemitteilung zur Flutkatastrophe verschickt wurde. Sie sei wie eine Werbung für Flutvorsorge formuliert. Man hätte die Gefahrenprognose als Warnmeldung verschicken müssen, die (ähnlich wie zum Beispiel Hinweise auf Geisterfahrer) direkt ins Programm der öffentlich-rechtlichen Sender eingebracht worden wäre. Spiegel sei die „fachführende Ministerin“ gewesen; bei ihr habe auch bei der Ahr-Flut die Verantwortung gelegen.[49]

Quelle: Wikipedia: Anne Spiegel#Flutkatastrophe im Ahrtal

Das reicht zumindest mir um zu konstatieren dass sie diese Menschen auf dem Gewissen hat. Ob das jetzt für ein strafrechtlich relevantes Verhalten reicht sei dahingestellt und ist auch nicht Bestandteil meiner Aussage. Unter ihrer Verantwortung wurde es versäumt rechtzeitig zu warnen, waren Prioritäten und Zuständigkeiten unklar, sie selbst hat zum absolut kritischen Zeitpunkt falsch reagiert und beschwichtigende Konservenmeldungen herausgeben lassen anstatt sich über die Lage ins Bild zu setzen und angemessen zu reagieren. Schutzbehauptungen von Untergebenen und Parteifreunden hin oder her. Das Verhalten nach der Katastrophe steht nochmal auf einem ganz anderen Blatt, da wirst du ja hoffentlich zustimmen dass das alles unterirdisch war. Der Rücktritt war unumgänglich.

calligraphie schrieb:Ich hätte ja gestern noch drauf gewettet, dass Lamprecht vor Spiegel geht.

Ich hätte noch Lauterbach in den Ring geworfen, der sagte neulich, er hätte sich das alles einfacher vorgestellt.

Familie Spiegel wünsche ich auch viel Glück. Wenn man selbst den Überblick verloren hat, ist es besser wenn andere Entscheidungen für einen treffen. Vielleicht sieht sie das ja bald ein.

@bgeoweh

Vielleicht haben wir verschiedene Definitionen von "auf dem Gewissen haben", für mich bedeutet es das der/diejenige direkt Schuld ist an dem Tod von 100 Menschen.


Ich hatte es auch versucht zu recherchieren, aber ich komme immer wieder zu dem Punkt in dem Schlüssig erklärt wurde, dass für die Warnungen an die Menschen die Landkreise zuständig waren und das Ministerium kein Teil dieser Meldekette sei. Aber ich kenne mich im Katastrophenschutz nicht aus, mag sein das es stimmt was Du sagst.

@Frau.N.Zimmer

Ich finde Häme ist da jetzt auch fehl am Platz - auch wenn sie es möglicherweise aus den falschen Gründen getan hat hat sie immerhin ihren Rücktritt eingereicht, insofern funktioniert da zumindest noch ein Prozess der Selbstkontrolle, entweder bei ihr privat oder bei der Partei. Das ist zwar wenig, aber immer noch mehr als bei so manch anderem Landesverband oder Bundesverband in der deutschen Parteienlandschaft, eine Giffey, Schwesig usw. könnten sich davon ruhig noch eine Scheibe abschneiden.

Frau Spiegel irgendwas zu wünschen oder kluge Ratschläge zu geben steht mir nicht zu, wenn sie jetzt vorerst den Schritt zurück ins Privatleben tun will muss man das respektieren, mit der Aufarbeitung kann man sich dann auch noch befassen wenn bzw. falls sie nochmal ins politische Leben zurückzukehren versucht, wovon ich jetzt mal ausgehe.

cejar schrieb:Vielleicht haben wir verschiedene Definitionen von "auf dem Gewissen haben", für mich bedeutet es das der/diejenige direkt Schuld ist an dem Tod von 100 Menschen.

Ah, dann haben wir hier aneinander vorbeigeredet, ich habe das im wörtlichen Sinn gemeint, d.h. dass ihr Gewissen damit belastet ist dass sie an diesen Todesopfer mitschuldig ist. Nicht dass sie direkt persönlich dafür verantwortlich ist.

Im Nachgang wirken die Äußerungen von Scholz zu dem Thema besonders befremdlich.

Er war mit ihrer Arbeit scheinbar zufrieden. Was sagt das über seinen Anspruch an sein Kabinett aus und über seinen Anspruch an sich selbst.

Ich hoffe nur, dass wir jetzt eine Familienministerin bekommen, die das Thema auch besetzen will und nicht nur als Sprungbrett betrachtet. Leider ist das Ressort seit Menschengedenken immer unterirdischst besetzt worden, was in Deutschland zu einem der rückständigsten Familienrechtskonstrukte führt.

sacredheart schrieb:Er war mit ihrer Arbeit scheinbar zufrieden. Was sagt das über seinen Anspruch an sein Kabinett aus und über seinen Anspruch an sich selbst.

Kannst Du beurteilen was Spiegel in den Monaten als Familienministerin getan hat, in die Wege geleitet hat?

sacredheart schrieb:Ich hoffe nur, dass wir jetzt eine Familienministerin bekommen, die das Thema auch besetzen will und nicht nur als Sprungbrett betrachtet. Leider ist das Ressort seit Menschengedenken immer unterirdischst besetzt worden, was in Deutschland zu einem der rückständigsten Familienrechtskonstrukte führt.

Es wäre vermutlich nicht die schlechteste Idee Christine Lambrecht das Familienministerium zu geben und dafür jemand Grünes ins Verteidigunsressort zu stecken, aber dazu müsste man auch das ganze Staatsekretariatspersonal entsprechend tauschen usw., wird daher nicht passieren. Generell auch ein ungünstiger Zeitpunkt, das aktuelle Personal dürfte inzwischen gerade so eingearbeitet sein, jetzt großartig rumzuwechseln wäre auch kontraproduktiv.

cejar schrieb:Kannst Du beurteilen was Spiegel in den Monaten als Familienministerin getan hat, in die Wege geleitet hat?

Glaube nicht dass da schon groß was passiert ist, dazu war ja noch nicht wirklich Zeit. Und die Zeit die war war ja eher von Coronamaßnahmen usw. bestimmt, wenn überhaupt wird die Leistung eher in verschiedenen Paketen stecken und weniger direkt einem Ressort zuzuordnen sein.

@cejar

Ich kann Dir zwar nicht sagen, was sie in die Wege geleitet hat, ich kann Dir aber sagen, was sie wieder nicht angegangen hat:

Die Umsetzung der EU Resolution 2079 zum Doppelresidenzmodell hat sie nicht angefasst. Die Petra Studie, die darauf vorbereiten sollte, die zunächst von Schwesig verhunzt und dann von Frau Giffey in den Giftschrank gelegt wurde, hat sie auch nicht veröffentlicht oder selbiges vorbereitet.

Das äußerst unwürdige Widerspruchsmodell zum Sorgerecht für nicht eheliche Kinder hat sie nicht angepackt.

Eine grundsätzliche Reform des Umgangs- und Sorgerechts, die mehr als überfällig ist, ist nicht in Erwägung gezogen worden, ich rede nicht von der Durchführung, dafür hätte sie keine Zeit gehabt.

Aber dafür hat sie so wunderbar in ihren Korrespondenzen und Tweets gegendert. Das war sehr vorbildlich und manchmal so korrekt, dass man gar nicht mehr erkennen konnte, wen es betroffen hat. Ich erinnere hier gerne an ihren Aktenvermerk: „ bitte noch gendern das Wort Campingbetreiberinnen“. Und das mitten in der Katastrophe, als es dem Campingbetreiber mit Sicherheit total egal war, ob man ihn gendert , so kurz vor dem Absaufen.
Ganz zu schweigen von Bonusvater und Bonusmutter.
Sie hat zumindest die Sprachwelt bereichert.

calligraphie schrieb:Ganz zu schweigen von Bonusvater und Bonusmutter.

wtf?

In den Nachrichten wurde auch nichts erwähnt, das sie in dem halben Jahr angegangen wäre, geschweige geschafft hätte. Nur, dass sie es zu keinem Pressesprecher gebracht hat, der ihr gestern hätte helfen können.

Im Gespräch wäre K. G-E und eine Grüne aus Bayern, die aber keine vom linken Flügel wäre, was ja auch noch bedacht werden muss. Gehört hab ich von der Frau noch nie was.Wenn nur die äußeren Umstände passen, wird Kompetenz unwichtig.