Bündnis 90/Die Grünen

Die wären doch dann nicht so blöd gewesen, die aufzustellen - oder?
Sie wird ja wohl vorher von der Partei abgeklopft und durchgescannt worden sein.

Entweder waren die unfähig und fanden nichts - und Anderlehne Bockbier dachte, sie kommt dann schon durch, oder die haben bewusst drauf gesetzt, dass keiner so genau hinguckt.

In jedem Falle ist es jetzt schon ein Desaster, für sie, aber auch ihre Partei.

EinElch schrieb:In jedem Falle ist es jetzt schon ein Desaster, für sie, aber auch ihre Partei.

ach, das glaube ich nicht ;).
Die Menschen im Allgemeinen mögen andere Menschen mit ein paar kleinen Fehlern und Unvollkommenheiten ... damit können sie sich besser identifizieren - nach dem Motto: die Anna ist eine von uns" ;)

EinElch schrieb:Sie wird ja wohl vorher von der Partei abgeklopft und durchgescannt worden sein.

Von welcher Partei sprichst Du?

EinElch schrieb:In jedem Falle ist es jetzt schon ein Desaster, für sie, aber auch ihre Partei.

Eher ein Dissaster.

Das Theater um die saarländische Landesliste geht weiter.

Im Streit um die umstrittene Landesliste der Saar-Grünen zur Bundestagswahl wollen mehrere Kreis- und Ortsverbände die Aufstellung für ungültig erklären lassen. Zur Anfechtung der Liste haben sie sich an das Landesschiedsgericht gewandet, wie das neu gegründete Grüne Bündnis Saar am Montag mitteilte. Unter anderem bei der Wahl des Kandidaten Hubert Ulrich auf Platz eins der Liste sei es zu "erheblichen Verstößen gegen Satzungs- und Wahlrecht gekommen", hieß es in der Begründung.
Falls das Parteigericht nicht die ganze Liste für ungültig erkläre, solle "hilfsweise" die Wahl zu Platz eins kassiert werden, hieß es in dem Schreiben der zehn Orts- und zwei Kreisverbände. Sie beantragten zudem, dass die am 20. Juni beim Landesparteitag aufgestellte Liste nicht bei den Wahlbehörden eingereicht werden dürfe.

Es liegen wohl Beweise dafür vor, dass Hubert Ulrich Delegierte beeinflusst hat.
Egal wie die Angelegenheit ausgeht, ist der Schaden für den Wahlkampf der grünen Partei enorm.

Die Antragsteller führen für ihre Anfechtung weitere Gründe an: So sollen auch Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen Senioren mitgestimmt haben, ohne rechtmäßige Delegierte gewesen zu sein. Zudem soll Ulrich die Delegierten beeinflusst haben - dafür gebe es ein Video als Beweis. Damit liege ein "erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der freien und geheimen Wahl vor".
Das Grüne Bündnis Saar bezeichnet den "politischen Schaden", der durch "die skandalösen Umstände der Listenaufstellung" entstanden sei, für Landesverband, Bundesverband und Bundestagswahlkampf als "immens". Der Bundesvorstand habe sich "mehrfach von der Listenaufstellung distanziert, eine Unterstützung der Landesliste im Bundestagswahlkampf abgelehnt und unter anderem eine Neuaufstellung der Landesliste empfohlen".

Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl-2021-im-news-ticker-scholz-gibt-einblick-in-seine-finanzen-verdiene-gut-200-000-euro-im-jahr_id_13287063.html

Kreuzbergerin schrieb:Es liegen wohl Beweise dafür vor, dass Hubert Ulrich Delegierte beeinflusst hat.

Das ist allerdings nicht verboten, der Delegierte stimmt ja unabhängig ab... er hat ja wohl niemanden gezwungen.

Kreuzbergerin schrieb:So sollen auch Mitglieder der Grünen Jugend und der Grünen Senioren mitgestimmt haben, ohne rechtmäßige Delegierte gewesen zu sein.

Dann hast du eine beschissene respektive unfähige Sitzungsleitung, denn offensichtlich wurden dann die Delegierten nicht vernünftig akkreditiert. Macht man ja normalerweise standardmäßig, z.B. ist es ja meist auch so dass Leute die ihren Beitrag nicht gezahlt haben auch nicht stimmen dürfen...

Kreuzbergerin schrieb:Damit liege ein "erheblicher Verstoß gegen die Grundsätze der freien und geheimen Wahl vor".

Ne, eigentlich nicht, erst bei Bedrohung oder straftechtlich relevantem Verhalten. "Stimm mal für Bob" ist erlaubt.

Kreuzbergerin schrieb:Das Grüne Bündnis Saar bezeichnet den "politischen Schaden", der durch "die skandalösen Umstände der Listenaufstellung" entstanden sei, für Landesverband, Bundesverband und Bundestagswahlkampf als "immens".

Richtig.

Kreuzbergerin schrieb:Der Bundesvorstand habe sich "mehrfach von der Listenaufstellung distanziert, eine Unterstützung der Landesliste im Bundestagswahlkampf abgelehnt und unter anderem eine Neuaufstellung der Landesliste empfohlen".

Vollkommen unerheblich :D

Kreuzbergerin schrieb:Zur Anfechtung der Liste haben sie sich an das Landesschiedsgericht gewandet, wie das neu gegründete Grüne Bündnis Saar am Montag mitteilte. Unter anderem bei der Wahl des Kandidaten Hubert Ulrich auf Platz eins der Liste sei es zu "erheblichen Verstößen gegen Satzungs- und Wahlrecht gekommen", hieß es in der Begründung.
Falls das Parteigericht nicht die ganze Liste für ungültig erkläre, solle "hilfsweise" die Wahl zu Platz eins kassiert werden, hieß es in dem Schreiben der zehn Orts- und zwei Kreisverbände. Sie beantragten zudem, dass die am 20. Juni beim Landesparteitag aufgestellte Liste nicht bei den Wahlbehörden eingereicht werden dürfe.

Fraglich ob Parteigerichte das überhaupt können. Grundsatz der innerparteilichen Demokratie und so. Der Gang vor's ordentliche Gericht zwecks Aufhebung der Annulierung wäre vorprogrammiert, möglicherweise sogar mit einstweiligem Bestandsschutz für die aktuelle Liste. Dann hast du u.U. sogar Abgeordnete auf Widerruf im Bundestag :D Fancy!

@Kreuzbergerin

Naja, was ist denn Beeinflussung?
"Hey, Leute, wählt mich, ich bin ein guter Kandidat" ist ebenfalls "Beeinflussung", aber eben völlig im erträglich-normalen Rahmen. Da brauche ich deutlich mehr Details. Aber sehr schön, dass laut den Grünen der "immense" "politische Schaden" durch die "skandalöse" Listenaufstellung erfolgt, nicht etwa durch das Bohei, dass die Grünen selbst darum veranstalten.

Hätten die Grünen das einfach hingenommen, dass ein Mann sich aufstellen ließ (es ist so lächerlich, während ich das schreibe, wirklich. Nur weil er nen Schwengel hat. Nur deswegen. SO lächerlich. Gleichberechtigung am Arsch), dann hätte das niemand überhaupt wahrgenommen, weils für Restdeutschland normal ist, dass man AUCH Männer wählen kann.

Die zerlegen sich ohne große Not selbst und MERKEN ES NICHT MAL.

EinElch schrieb:Naja, was ist denn Beeinflussung?

Ist auch wenn Du Frauen aufgrund des Geschlechtes vorziehst, sprich auf ungerade Listenplätze.
Upps, das ist sogar die Manipulation einer Liste.

EinElch schrieb:Naja, was ist denn Beeinflussung?
"Hey, Leute, wählt mich, ich bin ein guter Kandidat" ist ebenfalls "Beeinflussung", aber eben völlig im erträglich-normalen Rahmen. Da brauche ich deutlich mehr Details. Aber sehr schön, dass laut den Grünen der "immense" "politische Schaden" durch die "skandalöse" Listenaufstellung erfolgt, nicht etwa durch das Bohei, dass die Grünen selbst darum veranstalten.

Damit es illegal wird brauchst du entweder die direkte Versprechung von Geld oder geldwertem Vorteil ("Wähl mich, ich geb dir 100€" "Wähl mich, ich verschaffe dir ein Amt/einen Job/einen Auftrag") oder das Gegenteil, d.h. Drohung mit empfindlichen Übel ("Wähl mich oder ich schlag dich zusammen" "Wähl mich oder ich sorge dafür, dass deine Parteikarriere beendet ist"). Reine Meinungsäußerungen oder Empfehlungen sind zulässig, manche fallen in die Grauzone ("Wähl mich, ich wähl dich auch, den XY holen wir auch noch ins Boot, dann sind wir ein starkes Team").

EinElch schrieb:Hätten die Grünen das einfach hingenommen, dass ein Mann sich aufstellen ließ (es ist so lächerlich, während ich das schreibe, wirklich. Nur weil er nen Schwengel hat. Nur deswegen. SO lächerlich. Gleichberechtigung am Arsch), dann hätte das niemand überhaupt wahrgenommen, weils für Restdeutschland normal ist, dass man AUCH Männer wählen kann.

Es geht ja nicht mal darum dass er allgemein wählbar ist, sondern nur um Platz 1 oder Platz 2 (wobei das dort wohl so aussieht dass Platz 1 safe im Bundestag ist und Platz 2 ziemlich sicher nicht).

EinElch schrieb:Die zerlegen sich ohne große Not selbst und MERKEN ES NICHT MAL.

Ich find ja noch die Posse besonders toll dass da ja angeblich sogar "Beobachter" aus der Bundesgeschäftsführung anwesend gewesen sein sollen, inkl. Mitglieder des erweiterten Bundesvorstands, aber niemand gemerkt haben will dass da Leute mit abstimmen die gar nicht berechtigt sind. Spricht natürlich stark für die Kompetenz aller Beteiligten. Das hat sogar die AFD hinbekommen :D

bgeoweh schrieb:Ich find ja noch die Posse besonders toll dass da ja angeblich sogar "Beobachter" aus der Bundesgeschäftsführung anwesend gewesen sein sollen, inkl. Mitglieder des erweiterten Bundesvorstands, aber niemand gemerkt haben will dass da Leute mit abstimmen die gar nicht berechtigt sind. Spricht natürlich stark für die Kompetenz aller Beteiligten. Das hat sogar die AFD hinbekommen :D

Unter diesem Aspekt bin ich auch der Ansicht, die hätten die ganze Schose gar nicht erst in der Öffentlichkeit breit treten sollen. Das hätte man intern klären können, ohne das sich der abgehobene Bundesvorstand auch noch dazu herablässt, aus Berlin dem Landesverband in die Tüte zu blubbern. Öffentlich.

Da muss es seltsam zugegangen sein in der Parteizentrale: "Wenn wir jetzt nur doll genug auf unser Versagen hinweisen, kommen wir da mit einem blauen Auge wieder raus!"
Daraufhin brachen sich alle Anwesenden die Beine und lachten herzlich.

Ich meine, haben die erwartet, dass das halbe Land begeistert ruft: "Ja genau! Männer wollen wir nicht wählen!"
Das halbe Land besteht aus verfluchten Männern, zum Geier. Die kommen sich doch herabgesetzt vor. Ich jedenfalls würde in keiner Partei Mitglied sein wollen, in der man mich aufgrund meines Geschlechts benachteiligt.

EinElch schrieb:Unter diesem Aspekt bin ich auch der Ansicht, die hätten die ganze Schose gar nicht erst in der Öffentlichkeit breit treten sollen. Das hätte man intern klären können, ohne das sich der abgehobene Bundesvorstand auch noch dazu herablässt, aus Berlin dem Landesverband in die Tüte zu blubbern. Öffentlich.

Das geht ja garnicht, Anfechtungen von Wahllisten usw. sind zwangsweise öffentlich, da wäre früher oder später ein (Lokal)journalist aufmerksam geworden, spätestens durch "Tips" anderer Parteien. Das hätte man nur vor der eigentlichen Sitzung regeln können, danach kann man das nicht mehr unter dem Teppich halten.

@bgeoweh

Ja, gut gut, ich meine, man hätte das ganze gar nicht erst so offiziell machen sollen. Ein internes Gespräch, wenn das nichts fruchtet, es sein lassen wie es ist.
Etwas anzufechten war ja nur das nächste Fettnäpfchen. "Hier, auf unserer von Grünen, für Grüne, organisierten Grünenparteiverantstaltung haben sich Grüne von Grünen wählen lassen, aber diese Grüne mögen wir nicht, deswegen fechten wir jetzt als Grüne die Grüne Entscheidung an" klingt halt nicht nach einer fähigen Partei.

Vielleicht gehts nur mir so, aber ich empfinde das wirklich als horrende Zustände. Das ist so stümperhaftes Verhalten, wie man es von einer Partei, die die Ambition hat, den Kanzler zu stellen, einfach nicht erwarten muss.

Diese Kinderkrankheiten hätten die in den 90ern schon alle auskurieren müssen. Der AfD als junger Partei sehe ich da mehr nach, aber die Grünen gibts schon ewig und haben schon regiert. Die müssen es besser wissen, besser können.

bgeoweh schrieb:Der Gang vor's ordentliche Gericht zwecks Aufhebung der Annulierung wäre vorprogrammiert, möglicherweise sogar mit einstweiligem Bestandsschutz für die aktuelle Liste.

Der Gang vor ordentliche Gerichte wurde sowohl von Hubert Ulrich wie auch von der Gegenseite angekündigt. Das hatte ich schon verlinkt.

EinElch schrieb:Naja, was ist denn Beeinflussung?

EinElch schrieb:Da brauche ich deutlich mehr Details

Die genauen Umstände der Beeinflussung würden mich auch interessieren, aber vermutlich werden diese Details noch im Rahmen des aktuellen Schmierentheaters an die Öffentlichkeit kommen.

@Kreuzbergerin

Und was vermutest du? Werden die Vorwürfe Hand und Fuß haben, oder ist es eben nur ein Mimimi und Versuch, einen Hebel zu finden?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass der so blöd war, und Leute derart beeinflusste, dass es illegal wäre.

EinElch schrieb:Vielleicht gehts nur mir so, aber ich empfinde das wirklich als horrende Zustände. Das ist so stümperhaftes Verhalten, wie man es von einer Partei, die die Ambition hat, den Kanzler zu stellen, einfach nicht erwarten muss.

Diese Kinderkrankheiten hätten die in den 90ern schon alle auskurieren müssen

Kreuzbergerin schrieb:Der Gang vor ordentliche Gerichte wurde sowohl von Hubert Ulrich wie auch von der Gegenseite angekündigt. Das hatte ich schon verlinkt.

Meiner Ansicht (gespeist aus viel theoretischer und etwas praktischer Erfahrung) haben die Grünen hier drei entscheidende Fehler gemacht, alle durch die inkompetente Sitzungsleitung zu erklären:

Sehen wir es mal als gegeben an, dass Ulrich hier die Sitzung mit "seinen" Leuten "gestopft" hat, möglicherweise mit mehr, als überhaupt hätten abstimmen dürfen:

1. Fehler: Keine vernünftige Akkreditierung - da hätte sowas auffallen müssen, damit wäre das Problem eventuell schon gelöst worden.

2. Fehler: Die drastische Fehlentscheidung, nach dem dreimaligen Durchfallen der Erstkandidation Ulrich die Kandidatur zu gestatten. Das war ja offensichtlich aus Satzungssicht fraglich - hier wäre es sinnvoll gewesen, die Sitzung zu unterbrechen bis die Satzungsfrage geklärt ist (und ggf. in der Unterbrechungszeit eine weitere Gegenkandidatin, zur Not nur pro forma, anzuschleppen um Ulrich als Spitzenkandidaten zu verhindern).

3. und schwerster Fehler war es, die Sitzung abzuschließen (man hätte statt dessen z.B. nur vertagen können, oder direkt zu einer weiteren Sitzung laden usw.) - dadurch, dass die Sitzung beendet wurde ist der Wahlgang beendet, mithin erstmal juristische Präzendez geschaffen. Damit ist es ungleich schwieriger, im Nachgang noch etwas an dieser Entscheidung zu ändern, weil das als nachträgliche Aufhebung einer demokratisch zustandegekommenen Wahlhandlung gewertet werden wird. Das ist nur unter eng umrissenen Bedingungen möglich. Wenn man formal die Sitzung nur vertagt hätte, wäre die Wahlhandlung noch nicht abgeschlossen und die Hürden damit deutlich niedriger...

Man muss auch die Demokratiefeinde innerhalb der Europäischen Union anders behandeln", kritisiert Roth im Interview der Woche außerdem die Ergebnisse des EU-Gipfels in Bezug auf Viktor Orban.
Auf Grund des in Ungarn in Kraft getretenen Homosexuellen-Gesetzes fordert sie weitergehende Maßnahmen der EU gegen Ungarn. Es brauche eine engagierte Politik und Sanktionen, "die Herrn Orban auch wehtun".

https://amp-zdf-de.cdn.ampproject.org/v/s/amp.zdf.de/nachrichten/panorama/roth-fussball-em-ungarn-deutschlandfunk-100.html?amp_gsa=1&amp_js_v=a6&usqp=mq331AQIKAGwASCAAgM%3D#amp_tf=Von%20%251%24s&aoh=16248781424204&csi=0&referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com&ampshare=https%3A%2F%2Fwww.zdf.de%2Fnachrichten%2Fpanorama%2Froth-fussball-em-ungarn-deutschlandfunk-100.html

Habe ich irgendwie nicht mitbekommen dass Herr Orban nicht gewählt wurde sondern durch einen Staatsstreich an die Macht kam?

Und angesichts der Klimakrise keine EM mehr?
Wann denn dann? In der nächsten Eiszeit?

EinElch schrieb:Und was vermutest du?

Für mich sind die Vorgänge rund um die Aufstellung der Landesliste ziemlich krass und ich hätte mir nicht vorstellen können, dass so etwas in einem Landesverband von Bündnis90/Die Grünen passiert.

Nach den jüngsten Veröffentlichungen komme ich auch mehr und mehr zur Ansicht, dass das Video des Interviews von Irina Gaydukova von grünen Parteimitgliedern ins Netz gestellt wurde.

Insofern halte ich da mittlerweile vieles für möglich, was da rund um die Listenaufstellung passiert ist, was ich vorher für nicht möglich gehalten habe.
Ob Hubert Ulrich wirklich zu illegalen Mitteln gegriffen hat, werden höchstwahrscheinlich bald ordentliche Gerichte klären.

Kreuzbergerin schrieb:Für mich sind die Vorgänge rund um die Aufstellung der Landesliste ziemlich krass und ich hätte mir nicht vorstellen können, dass so etwas in einem Landesverband von Bündnis90/Die Grünen passiert.

Ich denke auch, dass der Imageschaden ziemlich groß ist. Diejenigen, die unentschlossen waren, wird das sicherlich eher abschrecken. Die Stammwähler beeindruckt das natürlich nicht, aber für die Grünen und ihre Aktion Kanzler ist es eben unerlässlich, die zu mobilisieren, die sonst anders wählen würde.

Und wenn man denen zeigt, dass es genau der gleiche Clownzirkus wie überall sonst ist, dann werden die Zweifel eher nicht weniger.

Kreuzbergerin schrieb:Nach den jüngsten Veröffentlichungen komme ich auch mehr und mehr zur Ansicht, dass das Video des Interviews von Irina Gaydukova von grünen Parteimitgliedern ins Netz gestellt wurde.

Jedenfalls hilft es den Grünen nicht. Sowohl ihr Umgang miteinander als auch die offensichtliche völlige Ahnungslosigkeit einer Dame die auf ganz vorderen Listenplätzen steht wird weitere Wähler davon abhalten den Fehler zu machen Grün zu wählen.

Ist die Frau Gaydukova eventuell mit einer Dame verwandt die in Österreich die Rolle einer russischen Milliardärin recht erfolgreich gegeben hat? Beide scheinen zumindest einen ähnlichen Sinn für Humor zu haben.

Was planen die Grünen als Nächstes? Wenn ich mir ihr Verhalten seit April anschaue stellen sie bestimmt die Verantwortlichen von Schalke aus der vergangenen Saison als Berater ein.

Wie schafft man das als Partei im April um die Meisterschaft und Ende Juni um den Klassenerhalt zu spielen? Gefällt mir.

sacredheart schrieb:Ist die Frau Gaydukova eventuell mit einer Dame verwandt die in Österreich die Rolle einer russischen Milliardärin recht erfolgreich gegeben hat? Beide scheinen zumindest einen ähnlichen Sinn für Humor zu haben.

Ob sie mit der Dame verwandt ist, die erfolgreich in die Rolle der russischen Milliardärin geschlüpft ist, ist unklar.
Allerdings soll sie laut FAZ die Freundin der Ehefrau eines engen Vertrauten von Hubert Ulrich sein.

Zu Gaydukova, der Frau, die kurzzeitig auf Listenplatz zwei stand, heißt es, sie tue allen Leid nach der „Katastrophenvorstellung“, doch sei die Personalie beispielhaft. Gaydukova sei von Ulrich und seinen Leuten „ins Feuer geschickt“ worden. „Die hätten besser eine Sonnenblume kandidieren lassen.“ Weiter heißt es, Gaydukova sei die Freundin der Frau eines engen politischen Vertrauten von Ulrich – was der ganzen Sache noch eine zusätzliche sehr saarländische Note gibt.

FAZ