Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

@Raizen

Raizen schrieb:Woher soll also das interesse daran kommen?

Indem man sein Hirn nutzt.

diese "deutschlandsverbesserungsthreads" sind hier wie stehaufmännchen. verschwindet einer im almy nirwana, taucht der nächste auf und immer geht es darum, diese uns wichtige demokratie zu verbessern. vielleicht ist das ja auch keine demokratie, sondern eine bonzokratie. es gibt deshalb keine "echten demokraten", weil wir keine echte demokratie haben. da kann man ruhig parallelen zu den kommunismus apologeten ziehen, für die es auch nie einen "echten kommunismus" gab und deshalb es auch keine echte kommunisten gab. ;) ja nichts ist echt, außer die falschen bonzen und alle systemspeichellecker. wie doch der 08/15 wähler weiß: wahlversprechen heißt wahlbetrug und keinem passiert was. alle vier jahre darf man das schlaraffenland versprechen und nach der wahl alles vergessen. ;)

nexutron schrieb:Aha
nach Volkes willen so wie bei den Komunisten ?

Unpopulär wären z.B. die Steuern. Zahlen will das keiner. Sein muss es aber.
Wenn wir jedesmal einen Sitzkreis mit dem gesamten Volk bilden, kommt nie eine Entscheidung zusammen. Selbst eine Fehlentscheidung ist besser wie Stillstand.

Die Steuergesetzgebung würde in einer echten Demokratie doch den größten Fortschritt machen!

Natürlich will keiner Steuern zahlen, die Mehrheit der Steuerzahler zahlt und leidet aber an völlig anderen Steuern, als wie etwa die Reichen!

Deswegen verkaufen Politiker das Konzept "Steuersenkungen" ja auch immer völlig undifferenziert als die Katze im Sack, weil es ihnen im Grunde auch immer nur um eine Senkung des Spitzensteuersatzes für Millionäre dabei geht oder um ihre eigene Erbschaftssteuer etc. und nicht etwa mal um 1 Mehrwertsteuer-Prozentpunkt auf etwa Brot und Eier die wir alle kaufen oder nur Medikamente!

Darum würden Steuern die eigentlich nur untere und mittlere Einkommen belasten, Lohn, Strom, Öl, Mehrwert, Hundesteuer etc. wahrscheinlich auch von Volk abgeschafft, weil dahinter auch Mehrheiten im Volk stehen!

Damit der Staat nicht pleite geht, sowas entgeht dem Volk ja nicht, würde es logischerweise dann aber auch die mehr belasten die nur wenige Stimmen ausmachen, die Einkommensmillionäre und Milliardäre die sowieso keiner persönlich kennt, über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer z.B.

Am Ende hätten wir eine Steuergesetzgebung mit viel weniger Steuerarten aber viel höherer Progression gegen hohe Einkommen und Vermögen.

Die Massenkaufkraft würde darüber zunehmen und die Wirtschaft blühen wie nie zuvor und das nur weil sich das Volk genommen hat was es wollte und sich selber dabei geschont hat!
Die Kapitaleinkommen würden sich mehr nach unten verteilen und die Löhne und Renten dadurch zunehmen!

Bei den Kommunisten hat es was vergleichbares nie gegeben, die haben nur alle Menschen geschlossen in die Kolchose geschickt, sie gleichgeschaltet jeder Mitbestimmung und jedem Verdienststreben beraubt und dann nur noch gewartet wie lange das kaputte System, mit Westkrediten am laufen zu halten ist!

nexutron schrieb:Wer und wo ? Wir uns. Bitte Quellen und Fakten posten.
Haben wir den Ostblock ruiniert? Neee das waren die selber mit ihrer Volkspartei.
Das "einfache Volk" hat diese Staatsform dort möglich gemacht. die Suppe löffeln nun wir (mit) aus.

Das DDR-System wurde von den russischen Besatzern installiert, das BRD System von den westlichen Besatzern nach dem zweiten Weltkrieg, das "einfache Volk" wurde da nie gefragt!

Ich finde man kann aber auch nicht sagen, es hätte mal Hitler gewählt, der kam durch Parteispenden an die Macht, wie sie heute illegal wären. Insgesamt haben eigentlich immer nur Politiker und ihre Bosse aus der Wirtschaft, die Systeme installiert, die Länder in Kriege geführt und ganze Wirtschaften kaputt gemacht!

System technisch sind wir heute darum auch immer noch nur ein West-Satellit, in dem der Basis genau wie in den USA kaum eine Bedeutung zukommt.
Alles nur auf pure Repräsentation des Volkes geprägt aber vor allem den Lobbyismus dahinter, mit der Macht des Geldes und nicht den Stimmen aus dem Volk!

Klartexter schrieb:Die Frage ist doch erstmal, was man hier denn in der Diskussion überhaupt unter "echter Demokratie" versteht

Das Lexikon sagt:
Demokratie (gr. Δημοκρατία, von δῆμος [dēmos], „Volk“, und κρατία [kratía], „Herrschaft“, vgl. -kratie) bezeichnet einerseits das Ideal einer durch die Zustimmung der Mehrheit der Bürger und die Beteiligung der Bürger legitimierten Regierungsform, der „Volksherrschaft“.

das ist doch eigentlich eine einfache Sache, nur haben wir in der Form leider aber auch noch nie gehabt!

Am Ende fällt jedes demokratische System anscheinend wieder in seinen Höhlenzustand von Häuptling und Indianern zurück!

Echte Demokratie ist darum auch kein Systemzustand, das ist der Weg, die Demagogen zu entfernen, wo immer sie Mehrheiten wieder entmündigen, durch irgendwelche Räte und Sprecher für diese!
Doch jeden Einflussfaktor der außerhalb des Volkes steht und vor allem den aus nur kleinen Zirkeln!

Das sind alle die nicht für andere sprechen, sondern nur selber für andere weil sie von anderen sich gewählt oder legitimiert meinen!

@Ashert001

Ich reden von den Russen, nicht von der "Deutschen Demokratischen Republik"
Die Russen haben anfang letzten Jahrhunderts ihren Volkswillen durchgebracht und ihre "Elite" kalt gemacht. Danach gab es nur noch den Willen vom Dummvolk und einen paar Redelführern.
Was aus diesem Volkswillen geworden ist, hat man ja gesehen.

Wie dem auch sei.
Ohne unhöflich sein zu wollen ist es recht anstrengend so viele seltsame Aussagen zu diskutieren.
Mir gefällt es hier mit dieser nicht perfekten Demokratie.

Wenn du einen Ort kennst, an dem es besser ist, wandere aus, schick mir eine Karte und ich komme eventuell nach. :-)

Grüße Nex

@eckhart

eckhart schrieb:Und zu Deutschland:
Keine Verfassung - mit welchem Recht haben wir Verfassungsschutz und Verfassungsgericht?

Wie kommst du darauf das wir keine Verfassung hätten?
Jedes Bundesland hat eine gültige Landesverfassung.

nexutron schrieb:Jedes Bundesland hat eine gültige Landesverfassung.

:D
und Städte haben im allgemeinen ein Stadtrecht ... ;)

Die Bundesrepublik aber hat ein Grundgesetz.

Ashert001 schrieb:Die Steuergesetzgebung würde in einer echten Demokratie doch den größten Fortschritt machen!

Natürlich will keiner Steuern zahlen, die Mehrheit der Steuerzahler zahlt und leidet aber an völlig anderen Steuern, als wie etwa die Reichen!

Deswegen verkaufen Politiker das Konzept "Steuersenkungen" ja auch immer völlig undifferenziert als die Katze im Sack, weil es ihnen im Grunde auch immer nur um eine Senkung des Spitzensteuersatzes für Millionäre dabei geht oder um ihre eigene Erbschaftssteuer etc. und nicht etwa mal um 1 Mehrwertsteuer-Prozentpunkt auf etwa Brot und Eier die wir alle kaufen oder nur Medikamente!

Darum würden Steuern die eigentlich nur untere und mittlere Einkommen belasten, Lohn, Strom, Öl, Mehrwert, Hundesteuer etc. wahrscheinlich auch von Volk abgeschafft, weil dahinter auch Mehrheiten im Volk stehen!

Damit der Staat nicht pleite geht, sowas entgeht dem Volk ja nicht, würde es logischerweise dann aber auch die mehr belasten die nur wenige Stimmen ausmachen, die Einkommensmillionäre und Milliardäre die sowieso keiner persönlich kennt, über die Wiedereinführung der Vermögenssteuer z.B.

Am Ende hätten wir eine Steuergesetzgebung mit viel weniger Steuerarten aber viel höherer Progression gegen hohe Einkommen und Vermögen.

Die Massenkaufkraft würde darüber zunehmen und die Wirtschaft blühen wie nie zuvor und das nur weil sich das Volk genommen hat was es wollte und sich selber dabei geschont hat!
Die Kapitaleinkommen würden sich mehr nach unten verteilen und die Löhne und Renten dadurch zunehmen!

Wo muss ich für Dich mein Kreuzchen machen? Das klingt doch endlich zumindest in einem Punkt wirklich mehr als positiv, nur müsste man dann so weit gehen und Strafen einführen für alle diejenigen die dann schnellstens ihre Schäfchen ins Trockene bringen wollen...Hm VW Vorstandsmitglieder, ERGO Versicherungsmakler, Parteifunktionäre, gibts soviele Marktplätze in Deutschland um die dann alle an die Pranger zu stellen xD

Der Sinn dieses Threads erschließt sich mir keineswegs, es ist doch relativ optimal so wie es ist, wenn man mal vom Atomausstieg absieht.

@eckhart

eckhart schrieb:Die Bundesrepublik aber hat ein Grundgesetz.

Eben, und darin sind die Verfassungen der Länder mit abgedeckt.
Also was möchtest du ?

Das wir noch keine echte Demokratie haben, kennen wir leider auch den Unterschied noch nicht, das scheint nur eine andere Mode zu sein.

Die Veränderungen wären aber bestimmt kaum zu begreifen, die Gesetzgebung wäre viel schneller als heute, Irrtümer könnten sofort korrigiert werden und nicht erst nach Jahren des Diskussion!

Die Mehrheit würde sich alle Ressourcen sichern und im Gegensatz zum Kommunismus sich aber keine Führer wählen, die sie ihnen wieder wegnehmen um darüber zu bestimmen.
Es wäre genau das richtige Maß aus freier Markt und Mitsprache, wo heute nur Monopole und Lohnsklaverei herrscht!

Man würde wahrscheinlich spontan z.B. die Armee abschaffen und auch die Polizei hätte kaum noch was zu tun, weil viele Menschen plötzlich anfangen sich tatsächlich um ihre Mitbürger in ihrem Staat, der vorher nur wenigen Politikern gehörte, zu sorgen!

In den Schulen würde man die formellen Klassen und Zensuren abschaffen und nur noch die Lernfortschritte jedes einzelnen in jedem Fach dokumentieren, ohne den Druck der anderen! Die Schüler würden weinen, wenn die Schule zu Ende ist und die Lehrer die sie dort nur besuchen wieder weg!

Ich glaube man könnte jeden Tag morgens das Fenster aufmachen und würde sich nicht sicher sein, welche Farbe der Himmel gerade hat, so schnell würde sich alles verändern und auch nur zum Guten, weil die Demagogen die seid tausend Jahren die Menschheit beherrscht haben und sie blockierten um sich nur selber zu bedienen, endlich weg wären! :)

seven_of_nine schrieb:diese "deutschlandsverbesserungsthreads" sind hier wie stehaufmännchen. verschwindet einer im almy nirwana, taucht der nächste auf und immer geht es darum, diese uns wichtige demokratie zu verbessern. vielleicht ist das ja auch keine demokratie, sondern eine bonzokratie. es gibt deshalb keine "echten demokraten", weil wir keine echte demokratie haben. da kann man ruhig parallelen zu den kommunismus apologeten ziehen, für die es auch nie einen "echten kommunismus" gab und deshalb es auch keine echte kommunisten gab. ;) ja nichts ist echt, außer die falschen bonzen und alle systemspeichellecker. wie doch der 08/15 wähler weiß: wahlversprechen heißt wahlbetrug und keinem passiert was. alle vier jahre darf man das schlaraffenland versprechen und nach der wahl alles vergessen. ;)

Menschen springen eher darauf an, dass man ihnen das Blaue vom Himmel predigt. Auch wenn man selber zumindest eine Ahnung von der Realität hat, ist es so, dass die meisten diese nicht hören wollen, und stattdessen einem Propheten glaubt, der ihnen diese durch eine Utopie austauscht. Deswegen klappt das immer wieder - Parteien die Realitäten ansprechen, sind unbeliebt. Oft aber nicht immer. Aber auf überzogene Versprechen fährt man ab^^
Ist aber nicht direkt ein Systemfehler der Demokratie.

Die Parteien arbeiten ja nicht wirklich gegen uns, wenn dem so wäre würde es keinen Fortschritt in der Welt geben!

Sie verlangsamen allerdings den Fortschritt, darüber das sie ihn über sich selber delegieren, das bringt ihnen und ihrer Klasse der Reichen und Bürokraten dann den Profit auf Kosten des Volkes, aus dem die Ideen eigentlich ja auch stammen bevor sie in Parteifarben gefärbt werden, um sie uns selber wieder zu verkaufen!

Die Parteien sind da wohl leider nur der Parasit der zwischen uns allen, und der Umsetzung des Volks/Mehrheitswillen sitzt!

Nur die Entmachtung der Parteien und Politiker, ist darum auch immer der eigentliche Demokratisierungsprozess und die richtige Politik!

Die kann man nicht wählen, Menschen die sich wählen lassen, behindern die Demokratie, weil sie unsere Meinungen nur wieder über sich vertreten wollen!

Ja alle Politiker die sich nur berühmt oder beliebt machen, weil sie Macht ausüben also die der Basis die sie genauso hätte ausüben können, unterdrücken! :|

nexutron schrieb:Also was möchtest du ?

Nicht über irgendwelche Länderverfassungen, die hier nicht zur Debatte stehen, diskutieren.

Viel interessanter ist Artikel 146 unseres Grundgesetzes:

„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist."


Die Wiedervereinigung hat vor reichlich 20 Jahren stattgefunden !

Danach dürfte die Bundesrepublik Deutschland, juristisch genau genommen, überhaupt keine Verfassungsorgane haben, denn unser Grundgesetz ist nach dem eindeutigen Wortlaut des Art. 146 keine Verfassung, sondern nur ein Provisorium, das von einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung ersetzt werden soll.
Das Grundgesetz ist somit völlig unstreitig lediglich ein vorläufiges ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges.
Der herausragende Politiker und Demokrat Carlo Schmid bezeichnete in einer Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8.9.1948 die Bundesrepublik Deutschland als „Staatsfragment“ und das Grundgesetz ausdrücklich als Provisorium und nicht als Verfassung.
Die so genannten “Deutschen Väter des Grundgesetzes” dürften dabei kaum mehr als Punkt und Komma gesetzt haben.

Art. 146 GG betont den transitorischen Charakter des Grundgesetzes.

Er schränkt dessen Geltung ein auf die Zeit bis zum Inkrafttreten einer Verfassung, die vom gesamten deutschen Volk nach dessen Wiedervereinigung in freier Entscheidung beschlossen worden ist.
Das Bundesverfassungsgericht teilt daher meine folgerichtige Auffassung, dass erst eine neue Verfassung als endgültige Entscheidung des deutschen Volkes über seine staatliche Zukunft angesehen werden kann.

Das Grundgesetz ist in seinem jetzigen Bestand völlig eindeutig und unstrittig nach besatzungsrechtlichen Vorgaben und nicht in freier Entscheidung des deutschen Volkes beschlossen worden.
Das Grundgesetz ist 1949 nach der Präambel a.F. ohne Beteiligung derjenigen Deutschen zustande gekommen, "denen mitzuwirken versagt war".
Dieser Mangel konnte auch nicht durch den Staatsvertrag behoben werden, der den Beitritt der ehemaligen DDR zum Grundgesetz vorsieht.
Dies folgt allein daraus, dass die ehemalige DDR als politische Vertretung der dortigen Bevölkerung keinen Einfluss auf das Grundgesetz nehmen konnte.

Der immer lauter werdende Ruf nach einer vom Volk gemeinsam verabschiedeten Verfassung ist demnach rechtens und darüber hinaus auch dringend erforderlich.

Nur so kann die Parteiendiktatur beendet, die in Art. 20 Grundgesetz garantierten rechtsstaatlichen und sozialen Prinzipien wieder hergestellt und die Demokratie vom Bund auf die Kommunen und Regionen relegiert werden

Die Wiedervereinigung hat vor reichlich 20 Jahren stattgefunden !
Mit einer eigenen Verfassung hätte sich auch das Volk politische Macht geben können eine direkte Demokratie bestimmen können.

Das haben unsere Politiker dann einfach umgangen.

Und Du @nexutron , musst irgend ein Interesse haben,
diesen Umstand zu verschwurbeln.
Wie alle unsere Politiker.
Interessanter weise hört man auch nichts von den Grünen oder den Linken.

Ist das im Ganzen nicht interessant?

Wenn Du mich schon nach meinen Wünschen fragst, bitte ich Dich um eine unverschwurbelte Antwort.
Der Hinweis auf Länderverfassungen ist in Zeiten der Europäischen Union nicht zielführend.
Wozu sind deutsche Länder/Kleinstaaten überhaupt noch notwendig?
Wer A sagt muss B sagen.
Und danach ist folgerichtig ganz Deutschland ein Bundesland der europäischen Union.

@eckhart

Sorry aber ich kann dir nicht ganz folgen. (könnte auch an der Uhrzeit liegen :-) )
Mal step by step.

Du zweifelst die Rechtmäßigkeit des Verfassungsgerichtes an mit dem Hinweis das wir keine Verfassung habe.
Ich wiederspreche dem da wir eine Länderverfassung haben.
Der Verweis nach der "Fragwürdigkeit" über das zustandekommen des Grundgesetzt ist richtig.
Es hebt sich aber nicht auf.

Mit der Frage nach dem was du willst, interessiert mich was du gerne geändert sehen würdest.
Den geschichtlichen Ablauf der Entstehung hast du gut dargelegt.
Aber was ändert es inhaltlich?
Selbst wenn wir (das deutsche Volk) eine "neue" Verfassung beschliesen und es verabschieden würden. Wäre dan ein anderer Inhalt darin ? Das kann ich mir nicht vorstellen.

eckhart schrieb:Nur so kann die Parteiendiktatur beendet, die in Art. 20 Grundgesetz garantierten rechtsstaatlichen und sozialen Prinzipien wieder hergestellt und die Demokratie vom Bund auf die Kommunen und Regionen relegiert werden

Kannst du das mal bitte konkretisieren ?
Die sozialen Prinzipien auf die Komunen übertragen?

Ist das so was, was du als "unverschwurbelte Antwort" bezeichnest ;-)

Grüße

Da war keine Demokratie im Bundestag, da war ich weiss nicht was sie meinen ich bin nicht zuständig im Bundestag. Parlamentarisches Desaster unter der Federführung einer imaginären antidemokratischen Anwaltskanzlei.
Panzer nach Saudi Arabien.
#ein no go.
Ich habs mir jedenfalls aufgezeichnet für die Ewigkeit.
Das war so daneben, so sehr daneben, dass ich jeglichen Glauben an die Demokratie verloren habe.
Nein, ich bin nicht on der Regierung NOW interessiert, sondern auch an Schröder und Steinmeier.
Sie ALLE haben Waffen für solche Staaten bewilligt.
Kotze ich jetzt oder später?
Wen wählt das Volk?
Niemanden mehr?
Was geht?
Sie alle haben Dreck am Stecken.

Ashert001 schrieb:Man würde wahrscheinlich spontan z.B. die Armee abschaffen und auch die Polizei hätte kaum noch was zu tun, weil viele Menschen plötzlich anfangen sich tatsächlich um ihre Mitbürger in ihrem Staat, der vorher nur wenigen Politikern gehörte, zu sorgen!

Möglicherweise...aber möglicherweise gibts plötzlich verstärkt auftauchende Lynchmobs die spontan losgehen um andere Menschen abzuschaffen,weil so ein Gerichtsverfahren viel Zeit mit viel Herumdiskutieren kostet

@tb3
An die Türkei wurden Panzer und Artillerie verhökert,damit wurden dann kurdische Dörfer zusammengebombt.
Für die Manager von Rheinmetall ist das ein täglich Brot


An Argentinien wurden Waffen verhökert,an die Saudis schon viel früher,an Indonesien,mit denen wurde dann die Unabhängigkeitsbewegung auf Timor zusammengeschossen.Südafrika bekam Waffen,Artillerie von Rheinmetall,Unimogs und Jeeps von Daimler,damit gings dann gegen ANC und die SWAPO,die REANAMO und die UNITAS bekamen ebenfalls Waffen...uswusw

Wie sagte mal jemand:

Die Kapitalisten werden uns noch den Strick verkaufen, an dem wir sie aufhängen werden.

Wäre also wirklich mal besser man würde Waffen nicht in die ganze Welt exportieren. Vorallem ist der Ausrüstungsstand der Bundeswehr eh nicht besondern gut.

@Ashert001
du hast viele schöne Aktionen geschrieben, leider lässt du die Reaktio völlig aus. bzw Beschönigst einfach Paradiesische Zustände