Wie wir aus Deutschland eine echte Demokratie machen können

Wenn man sich das Gesetzgebungsverfahren in Deutschland anschaut, ist es eigentlich nicht unmöglich!



5% der Abgeordneten könnten unabhängig vom Bundesrat oder Bundesregierung direkt ein Gesetzgebungsverfahren starten um sich selbst zugunsten des Volkes zu entmachten!

Das heißt die Gesetztesinitiative zielt darauf, das künftige Gesetztesinitiativen nach Artikel 76 auch nur noch Volksinitiativen sein dürfen, z.B. nach dem Vorbild Berlin (kein Themenausschluss + 20.000 Mindeststimmen + 6 Monate Sammelfrist rückwirkend von der Einreichung) damit wird dann jedwede Gesetzesänderung nach einer Idee aus dem Volk auf Bundesebene gestartet!

Damit wären alle Lobbyisten, die im Bundestag ein und ausgehen auf einen Schlag entmachtet, sie könnten Politiker zwar immer noch bestechen, wie eh und je durch die Vergabe von Nebenjobs ihrer Branche, sie könnten damit aber bestenfalls nur noch eine Blockwarthaltung herbeiführen!

Die Initiativen aus dem Volk müssten dann im Bundestag beraten werden, ohne das die Politiker selber wesentlich etwas daran ändern könnten!

Initiative 1 sollte dann erstmal sein, das dieser Doppelkammer-Zirkel namens Bundesrat (69 Köpfe) mit dem Bundestag zusammengelegt wird , dessen nachgeschalteter Vermittlungsausschuss (32 Köpfe) wäre sonst nämlich nach wie vor das Nadelöhr in diesem System, an dem die Lobbyisten vermutlich auch die größte Wirkung erzielen!

Wie findet ihr die Idee und wie kriegt man dafür die nötige Anzahl an Stimmen zusammen, unser System mal wirklich Richtung mehr Demokratie zu reformieren? :)

@Ashert001
Sorry halte das für quatsch.
Ich denke nicht das ein Vorteil wäre.

Es müssen immer wieder Entscheidungen getroffen werden die nicht gerade populär sind.
Ergo würden diese nicht oder nur sehr langsam geschehen.
Sehe deshalb in dem Ansatz keinen Vorteil.

Was sind das für unpopuläre Entscheidungen die gegen das Volk getroffen werden müssen?
Wenn das Volk die nie wollte, können die doch auch nicht gut sein!

Ich finde es hat auch kein Einzelner das Recht zu bestimmen, was für das Volk das beste wäre!

Bis jetzt haben Politiker nachweislich ja eine ziemlich schlechte Bilanz, haben zweimal in weniger als 100 Jahren das Land völlig zerlegt und ruiniert und dann noch einmal den Ostblock davon kaputt gewirtschaftet.

Wäre das Volk schon immer an der Macht gewesen, wäre bestimmt nie etwas davon passiert!

Aufrüstung war schon immer unpopulär, Milliardensubventionen an Banken und Konzerne genauso, die Privatisierung von Wasserbetrieben und Straßen sowieso.

Wir würden unser Land nur nach dem Volkswillen bestimmt nicht mehr wiedererkennen aber insgesamt, doch bestimmt auch eher zum guten!

@Ashert001
Aha
nach Volkes willen so wie bei den Komunisten ?

Unpopulär wären z.B. die Steuern. Zahlen will das keiner. Sein muss es aber.
Wenn wir jedesmal einen Sitzkreis mit dem gesamten Volk bilden, kommt nie eine Entscheidung zusammen. Selbst eine Fehlentscheidung ist besser wie Stillstand.

Ashert001 schrieb:Bis jetzt haben Politiker nachweislich ja eine ziemlich schlechte Bilanz, haben zweimal in weniger als 100 Jahren das Land völlig zerlegt und ruiniert und dann noch einmal den Ostblock davon kaputt gewirtschaftet.

Wer und wo ? Wir uns. Bitte Quellen und Fakten posten.
Haben wir den Ostblock ruiniert? Neee das waren die selber mit ihrer Volkspartei.
Das "einfache Volk" hat diese Staatsform dort möglich gemacht. die Suppe löffeln nun wir (mit) aus.

@Ashert001
Wir sind jetzt schon eine gut funktionierende Dmokratie und daran sollte man nichts ändern.

@TundraLdbz

Ach deswegen durfte das deutsche Volk also nicht bei der neuen europäischen verfassung mit abstimmen

@Gruselschinken
was hat das eine mit dem anderen zu tun?

@Gruselschinken
Es ist nicht vorgesehen das wir (das deutsche Volk) direkt mitbestimmen dürfen.
Dafür wählen wir ja unsere Verteter.
Der logistische Aufwand wäre recht groß.
Die Schweizer haben das. (da ist es auch überschaubar)

Klar würde ich es mir hier und da auch wünschen.
Welche Auswirkungen es hat, hat man ja bei Stuttgart 21 gesehen.

Aber auf der anderen Seite muss man auch berücksichtigen das der normale Bürger viele Information nicht hat oder nachvollziehen kann.
Ohne dies wäre ein Mitbestimmen nicht vorteilhaft.

@Ashert001
Unser altes System funktioniert ganz gut, warum sollte man da was daran rütteln?

Bei dem Bildungsnotstand in Deutschland halte ich ein System mit gewählten Volkvertretern für die bessere Lösung.
Müsste jeder Furz durch einen Volksentscheid herbeigeführt werden, wäre das Land völlig unregierbar.

nexutron schrieb:Der logistische Aufwand wäre recht groß.

Das halte ich für eine Ausrede, wenn man wollte könnte man das sicher auch machen. Vorallem durch das Internet würde sich das ganze extrem vereinfachen und billig machen.

nexutron schrieb:Dafür wählen wir ja unsere Verteter.

Und das was letztens in Ägypten passiert ist nennt man dann wohl abwählen des früheren "Vertreters".
Also wenn Demokratie dann auch durch das Volk selbst und nicht irgendwelche selbstgerechten Politiker, die genauso wenig Ahnung von der Materie haben wie der Durchschnittsbürger.

nexutron schrieb:Unpopulär wären z.B. die Steuern. Zahlen will das keiner. Sein muss es aber.

Dann sollte man vielleicht mal offenlegen wofür man die ganzen Steuern verschwendet und mal unnötige Aussgaben wegfallen lassen. Wenn es nachvollziehbar und sinnvoll ist, dann wird man auch für Steuererhebung befürworter finden, wenn man natürlich nur immer erhöht und weiter erhöht, das Geld für irgendwelche Projekte und anderes Zeugs verpulvert, dann wird mal wohl keine Befürworter finden.

@Raizen

Würden sich genug für solch eine Regelung interessieren gäbe es eine solche bereits.
Nur möchte ich keine Wählenden die dieses Bedürfnis ,sofern sie es haben, nicht selbst durchsetzten können und wollen, somit also in diesem Punkt als unmündig gelten müssen.

TundraLdbz schrieb:Wir sind jetzt schon eine gut funktionierende Dmokratie und daran sollte man nichts ändern.

In der Demokratie, die wir haben, können wir alle vier Jahre unsere Volksvertreter neu wählen.
Zwischendurch wird beispielsweise ein Gesundheitsminister Wirtschaftsminister.
Ein Innenminister wird Verteidigungsminister usw. usw.
Woher kommt der Sachverstand?
Von den Beratern.
Wer wählt die Berater?
Sie brauchen nicht gewählt werden, weil die Berater immer bleiben.
Komme, was da wolle, sprich: wählen wir unberechenbar, wie wir wollen - es bleibt beim alten.
Die Politiker sitzen bei ihren Beratern in den Aufsichtsräten, wissen also bereits,
was sie im Falle ihrer Abwahl tun könnten.
Die Berater schreiben genau die Gesetze selbst,
die sie in ihren Geschäftsmodellen behindern könnten.
Die Berater finanzieren die Wahlkämpfe ihrer Favoriten.
Die Berater bestimmen selbst die Aufräge, die die Politik ihnen zu ihrer Beratung vergibt.
Die Berater bestimmen prinzipiell die Konditionen.

Ich finde an dieser Art von Cleverness, die sich "Demokratie" nennt, nichts gutes, sondern nur desaströses und ruinöses.

@Gabrieldecloudo
Das ist keine Frage des Interesses. Unsere Parteien und lobbyistischen Politiker sitzen jedoch fest im Sattel und wollen ihre Macht noch weniger gern abgeben als Gaddafi und das wäre nunmal ein enormer Machtverlust für sie.
Nur mal als Beispiel, hast du irgendwas davon gemerkt das wir nach der Wiedervereinigung eine vom deutschen Volk beschlossene Verfassung bekommen haben, wie sie im GG selbst erwähnt wird in Artikel 146? Und kommt mir jetzt nicht das GG ist eine Verfassung, denn eine solche muss vom Volk in freier Entscheidung beschlossen werden das steht selbst so im GG. Mit einer eigenen Verfassung hätte sich auch das Volk politische Macht geben können eine direkte Demokratie bestimmen können. Das haben unsere Politiker dann einfach umgangen.
Übrigends wie stellst du dir dieses Durchsetzen vor? So wie in Lybien? Wenn das deine Vorstellung davon ist wirst du hier wirklich lange warten müssen, das hat aber auch nichts mit Unmündigkeit zu tun, sonder mit dem Umstand das es uns noch relativ gut geht.

@eckhart
Sie funktioniert trotzdem gut.

TundraLdbz schrieb:Sie funktioniert trotzdem gut.

Aus Lobbyistensicht zweifellos!

Dann sollte man so ehrlich sein, die Inschrift am Deutschen Reichstag von
"Dem Deutschen Volke"
in
"Den Lobbyisten" oder in "Den Beratern"
zu ändern.
Wenigstens dieses kleine bisschen sollte man so ehrlich sein.

@eckhart
So übertrieben ist es nicht und wie es in unserem Land läuft spricht doch für sich.

@TundraLdbz
@Raizen

Raizen schrieb:Nur mal als Beispiel, hast du irgendwas davon gemerkt das wir nach der Wiedervereinigung eine vom deutschen Volk beschlossene Verfassung bekommen haben, wie sie im GG selbst erwähnt wird in Artikel 146? Und kommt mir jetzt nicht das GG ist eine Verfassung, denn eine solche muss vom Volk in freier Entscheidung beschlossen werden das steht selbst so im GG. Mit einer eigenen Verfassung hätte sich auch das Volk politische Macht geben können eine direkte Demokratie bestimmen können. Das haben unsere Politiker dann einfach umgangen.

Das wird wohl niemand bemerkt haben?
Auch das hat doch unübertrieben gut funktioniert, oder ?

@eckhart
Was willst du damit sagen?

@TundraLdbz
Ganz einfach, dass es funktioniert.