kofi
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[...]Insgesamt gibt es derzeit weltweit über 600 Millionen Schusswaffen. Gewehre, Pistolen, tragbare Raketenwerfer oder Landminen sowie die dazu gehörende Munition sind heute fast überall leicht erhältlich - wenn nicht über legale Wege, dann über graue und schwarze Kanäle, teilweise zu äußerst niedrigen Preisen. "Klein- und Leichtwaffen sind die heutigen Massenvernichtungswaffen", so Kofi Annan.Quelle: http://www2.amnesty.de/internet/deall.nsf/windexde/KA2003063 (Archiv-Version vom 01.02.2010)
Gegenwärtig werden die Bestimmungen für den Export und Transfer von Waffen in jedem einzelnen Land unterschiedlich geregelt. In Deutschland sind die gesetzlichen Grundlagen für Rüstungsexporte im Kriegswaffenkontrollgesetz sowie im Außenwirtschaftsgesetz verankert.
Obwohl die Bundesregierung nach eigenen Angaben eine zurückhaltende Rüstungsexportpolitik verfolgt, ist Deutschland einer der weltweit größten Rüstungsexporteure. Genehmigt wurden immer wieder auch Exporte an Staaten, in denen gravierende Menschenrechtsverletzungen begangen wurden und werden – beispielsweise an die Türkei und Nepal.
Im Oktober 1992 ermordeten in Brasilien Angehörige der Militärpolizei in São Paulo 111 Gefangene bei der Niederschlagung einer Häftlingsrevolte. Die Militärpolizisten verwendeten dabei unter anderem MP5-Maschinenpistolen des deutschen Waffenherstellers Heckler & Koch. amnesty international untersuchte den Vorfall und konnte anhand der Seriennummern auf den Gewehren nachweisen, dass diese Maschinenpistolen aus Deutschland nach Brasilien geliefert worden waren.
Seit Jahren weigern sich die jeweiligen Bundesregierungen, Rüstungsexporte in allen notwendigen Details offen zu legen. Trotz Lippenbekenntnissen fehlt auch weiterhin der politische Wille, in jedem Fall Rüstungsexporte zu verbieten, die zu Menschenrechtsverletzungen beitragen können.
Wie erfolgreich eine weltweite Kampagne gegen Waffen sein kann, zeigt die "Internationale Kampagne gegen Landminen". Erst 1992 gegründet, erreichte die Aktion bereits 1997 ihr wichtigstes Ziel: In Ottawa wurde die Konvention gegen Antipersonenminen, die den Handel mit Minen untersagt, von 122 Staaten unterzeichnet.[..]
rumpelstilzche schrieb:Ruanda .... du solltest ein wenig dich informieren, die Macheten haben ausgereicht das ganze Dorf platt zu machen :( Frauen, Kinder ....