Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 14:10Stimmt, sobald dann irgendwann auch mal Lieschen Müller über die Site gestopert ist, sollt man wach werden.
Lustig wird es auch mit Browser, die precashen. Bist du auf der Falschen Seite, mit dem Falschen Link, hoops, wie konnten sie nur die böse Seite ansurfen.
Lustig wird es auch mit Browser, die precashen. Bist du auf der Falschen Seite, mit dem Falschen Link, hoops, wie konnten sie nur die böse Seite ansurfen.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 21:37@ ALL
Und nach zwei weiteren Jahren wird darüber beraten, ob regierungskritische oder Politik-Kritik im Internet auch zensiert werden müsste.
Irgendwann wird YouTube zum Staatsfeind erklrt und der BEsuch dieser Seite wird strafbar.
Und dann geht das noch viel viel weiter....
aus dem Artikel :
Hier nochmal das Video dazu ( auf Seite 98 hatte Prometheus das Video schon mal gepostet)
Hier ein Kommentar eines Youtube-User der zu diesem Video etwas geschrieben hat:
Internetsperren auch für Jugendpornos
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/internetsperren-auch-fuer-jugendpornos/
Die SPD-Jugendexpertin Marks hat auch keine Ahnung wovon sie redet !
14-17-jährige gelten in Deutschland als Jugendliche. Alles UNTER 14 als Kinder.
Wenn es nach ihr gehen würde, wäre man bis 17 , eventull noch mit 18 ein Kind.
DANN frage ich mich allerdings warum 17-jährige ( die ihrer Meinung nach Kinder sind) mit Einwilligung der Eltern zur Bundeswehr dürfen? Viele schlagen schon mit 17 eine militärische Laufbahn ein.
Würde bedeuten, Deutschland hat Kindersoldaten in seinem Heer.
Überigens steht in dem Bericht, wenn ich das richtig gelesen habe, die EU hinter der SPD-Jugendexpertin Marks, denn in der EU gelten alle bis 18 als Kinder.
Demnach wer ein 18-jähriger der mit einer 17-jährigen schläft ein Kinerschänder, ein Sexualstraftäter dessen Leben verbaut sein würde.
Ob eine 18-jährige die mit ihren 17-jährigen Freund Sex hat auch als Kinderschänderin gelten würde ?
Aus dem Artikel :
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/kommentarseite/1/internetsperren-auch-fuer-jugendpornos/kommentare/1/1/
Wenn Politiker auf Wahl-Stimmefang sind, dann ist ihnen alles recht.
Kinder sind unsere Zukunft ! Ohne Kinder gäbe es keine Zukunft und niemanden, der uns im Hohen alter den Arsch wischt !
Kinder müssen geschützt werden doch hier wird von Anfang an falsch an die Sache herrangegangen ! ( vermutlich ist es gar nicht gewollt etwas wirkungsvollen gegen KiPo zu unternehmen, das Thema wird nur als Vorwand zum Thema gemacht um ganz andere Ziele zu verwirklichen und damit die geschändeten und missbrauchten Kinder für ganz andere Ziele der Politiker NOCHMAL missbraucht... )
Das alles muss doch bei einem normaldenkenden Menschen die Augen öffnen und zeigen, dass es hier in keinster Weise um die Kinder geht.
Kinderpornograpgie ist nur das Totschlagargument. Ein normaler Mensch würde immer sagen, dass das verboten gehört und genau das versuchen unsere Politiker auszunutzen.
Mit dem Argument, Kinder schützen zu wollen, bringen sie Gesetze raus, die zwar kein Einziges Kind schützt aber ihnen früher oder später freie Hand gibt was das Zensieren von "Bösen" oder der Politik "unangenehmen" Seiten angeht.
neoschamane schrieb:Juchuuu, zwei neue Webseiten, die ich anschauen darfDort in dem Artikel steht :
Twister (Bettina Winsemann) 07.05.2009
Von Sperrlisten zu Weißen Listen
Diejenigen, die glauben, dass sich die von der rührigen Bundesfamilienministerin propagierten Netzsperren wirklich nur auf Kinderpornographie beziehen werden, dürften zu Ostern auch wieder darauf gewartet haben, dass ein langohriger Geselle mit einer Kiepe voller bemalter Eier durchs Gras schlurft. Die anderen, also die Karlsruhetouristen und die zum Teil schwerst pädokriminellen, können allerdings zumindest ein wenig aufatmen.
weiter geht es hier >
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30267/1.html
Eine Ausweitung auf andere Zwecke ist nicht beabsichtigtdann steht da aber noch:
und erst nach zwei Jahren bei der Evaluation über eine Ausweitung auf Jugendpornografie beratenIst das nicht ein Widerspruch ?
Und nach zwei weiteren Jahren wird darüber beraten, ob regierungskritische oder Politik-Kritik im Internet auch zensiert werden müsste.
Irgendwann wird YouTube zum Staatsfeind erklrt und der BEsuch dieser Seite wird strafbar.
Und dann geht das noch viel viel weiter....
aus dem Artikel :
Die [extern] Unterhaltungsindustrie reibt sich sicherlich auch schon die durch die bösen Tauschbörsen fast leeren Hände, Jürgen Büssow konnte quasi als Wiedergänger gegen [extern] Naziseiten das politische Feld betreten und rweiterte die Wunschliste gleich noch um Glücksspielseiten, durch die Idee, dass auch der Link zum Link zum Link [...] strafbar ist bzw. auf die Liste gehörte (nein, das ist nicht das Gleiche!). Damit könnten in einer Art Rundumschlag dann gleich noch die Vielzahl von Blogs, Foren usw. geblockt werden, bis das BKA letztendlich erschöpft zusammenbricht und von Überlastung spricht.
Wer allerdings keine Lust auf das frisch geweißelte Heimatnetz in Deutschland hat, der kann zur Zeit wenigstens seinen Unmut durch eine Mitzeichnung der [extern] Petition gegen Internetzensur kundtun. Gut, dank der absurden Idee, die Mitzeichner mit Realnamen und dem Bundesland dort zu offenbaren (und die Liste sogar noch, wie praktisch, zum Download als CSV-Datei anzubieten), wird der Mitzeichner unter Umständen zwangsgeoutet (insbesondere bei eher seltenen Namen der Fall). Doch sind wir mal ehrlich: Sieht man sich an, wer unter welchen Umständen heutzutage schon mit Hausdurchsuchung und Co. bedacht wird, dann kann man sowieso für jeden Tag dankbar sein, an dem nicht die Herren die halbe Wohnung ausräumen. Ein Grund findet sich immer - und ein Richter auch.Max Stadler von der FDP bringt es auf den Punkt
Hier nochmal das Video dazu ( auf Seite 98 hatte Prometheus das Video schon mal gepostet)
Bundestag Debatte zur Internetzensur - 2 - Max Stadler FDP
Externer Inhalt
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Hier ein Kommentar eines Youtube-User der zu diesem Video etwas geschrieben hat:
skatermati2 (vor 20 Stunden) Anzeigen AusblendenUnd hier kommen schon die ersten Stimmen um das Gesetzt zu erweiter :
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Eine wirklich gute Rede eines scheinbar fähigen Politikers! Jedoch hätte er noch genauer darauf hinweisen sollen, dass statt dem ausblenden ein direktes abschalten der Server und der Versuch die Tätergruppen ausfindig zu machen die einzig sinnvolle Maßnahme zur Bekämpfung von Kinderpornografie ist!
Das dies problemlos möglich ist zeigen die Versuche von zB carechild (einfach nach diesem Begriff googlen), und die Tatsache, das Kinderpornografie in allen Ländern der Welt strafbar ist!
Internetsperren auch für Jugendpornos
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/internetsperren-auch-fuer-jugendpornos/
Die SPD-Jugendexpertin Marks hat auch keine Ahnung wovon sie redet !
14-17-jährige gelten in Deutschland als Jugendliche. Alles UNTER 14 als Kinder.
Wenn es nach ihr gehen würde, wäre man bis 17 , eventull noch mit 18 ein Kind.
DANN frage ich mich allerdings warum 17-jährige ( die ihrer Meinung nach Kinder sind) mit Einwilligung der Eltern zur Bundeswehr dürfen? Viele schlagen schon mit 17 eine militärische Laufbahn ein.
Würde bedeuten, Deutschland hat Kindersoldaten in seinem Heer.
Überigens steht in dem Bericht, wenn ich das richtig gelesen habe, die EU hinter der SPD-Jugendexpertin Marks, denn in der EU gelten alle bis 18 als Kinder.
Demnach wer ein 18-jähriger der mit einer 17-jährigen schläft ein Kinerschänder, ein Sexualstraftäter dessen Leben verbaut sein würde.
Ob eine 18-jährige die mit ihren 17-jährigen Freund Sex hat auch als Kinderschänderin gelten würde ?
Aus dem Artikel :
Das deutsche Recht unterscheidet derzeit aber klar zwischen Kinder- und Jugendpornografie. Als Kinderpornografie gilt die Darstellung des Missbrauchs von unter 14-Jährigen. Die Weitergabe und Speicherung solcher Fotos und Videos ist schon lange strafbar und wird mit Freiheitsstrafen zwischen drei Monaten und fünf Jahren bestraft. Dagegen steht die Verbreitung von Pornografie mit Darstellern, die zwischen 14 und 18 Jahre alt sind, erst seit dem Sommer 2008 unter Strafe. Die Strafe ist auch geringer, und es sind noch Geldstrafen möglich. Grund: Sex mit Kindern unter 14 Jahren ist generell verboten, während Jugendliche ab 14 in der Regel bereits sexuell aktiv sind und deshalb nur vor der Ausbeutung ihrer Sexualität geschützt werden.Hier ein Kommentar aus dem Artikel über Internetsperren auch für Jugendpornos
06.05.2009 13:24 Uhr:weitere Kommentare dazu findet man hier :
Von Caroline Kaiser:
"Dagegen steht die Verbreitung von Pornografie mit Darstellern, die zwischen 14 und 18 Jahre alt sind, erst seit dem Sommer 2008 unter Strafe."
Seit November 08, um genau zu sein, als der Bundespräsident Köhler dieses Murksgesetz unterzeichnete.
Die von der SPD Politikerin pauschal behauptete "sexuelle Ausbeutung" ist Unsinn, zwar mag die in Einzelfällen in Osteuropa vorgelegen haben, nur sind diese Taten ja ohnehin strafbar. Ich kann ja nicht deshalb 100% aller Filmaufnahmen verbieten, weil in vielleicht 0,01% Straftaten begangen worden sind. Damit müßte ich auch jede Pornographie mit Erwachsenen verbieten, was wohl als nächstes folgt.
Sie verschweigt auch, daß wir in Nordeuropa bis 2002/03 niedrigere Altersgrenzen und Volljährigkeiten hatten.
Diese Altersgrenzen sind hier NACH dem berechtigtem Verbot von KP festgesetzt worden.
Die Pornoproduzenten sind nach dem Verbot von KP, welches in DK im Dez.79, in den NL leider erst im Sommer 86 erfolgte, streng überwacht worden.
z.B. in DK von der staatlichen Filmzensurstelle.
Weshalb bereits vom Staat kontrollierte Filme jetzt auf einmal rückwirkend "Straftaten" enthalten sollen, konnte mir bisher kein deutscher Politiker erklären. Sie wußten allerdings auch nichts von den anderen Altersgrenzen in Nordeuropa.
So garantierte das dänische § ab 15 die "sexuelle Vollmündigkeit", z.B. den Erwerb von Pornographie, aber auch das Mitspielen in Pornos war legal. Nur Prostitution war erst ab 18 - mit der Volljährigkeit - legal. Seit dem 1.1.03 ist nur noch der Erwerb von Pornographie ab 15 legal. Mitspielen jetzt auch erst zusammen mit der Volljährigkeit ab 18. ( Geändert zum 1.1.03 )
In den NL war das Mitwirken in HC Pornos bis zum 1.10.02 ab 16 legal. Der Import/Vertrieb von dänischer Pornographie mit ab 15-jährigen Darstellern wurde geduldet.
Pornographie war offiziell erst ab 16 zum VK freigegeben, allerdings nur in Sexshops. Am Kiosk konnte sie jeder Jugendliche ab 12 kaufen. Der Verkauf an unter 12-jährige war nicht erwünscht, hatte aber auch kaum strafrechtliche Folgen vor 2002.
"Kinder interessieren sich ohnehin nicht für Pornographie", war dafür immer die Begründung.
Faktisch hatten wir in ganz Nordeuropa, selbst in Norwegen, welche HC Pornographie bis heute nie richtig legalisiert hat, eine 15er Grenze.
Illegale Pornographie mit UNTER 15-jährigen, legale mit ÜBER 15-jährigen. Pornographie mit 14-jährigen war hier - anders als bis Nov.08 in D - verboten.
Das Altmaterial mit mindestens über 15-jährigen, wird bisher in Nordeuropa stillschweigend geduldet. Da 15-jährige Nackedeis in dänischen Rätselheften waren, 16-jährige Pin Up Girls in flämischen Zeitungen und 17-jährige Modelle in vielen niederländischen HC Pornos, müßte man so auch bestimmt ein Fünftel der Bevölkerung anklagen.
Dies scheint allerdings das Ziel der EU zu sein. Gegen sexuellen Mißbrauch, z.B. Vergewaltigung auch von Jugendlichen, muß man selbstverständlich vorgehen, wenn aber selbst die Weitergabe von selbst gefilmten sex.Handlungen Jugendlicher als "Kinder- und Jugendpornographie" gewertet wird, dann paradoxerweise gegen BEIDE ermittelt wird, dann hat man völlig jedes vernünftige Verhältnis verloren.
http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/kommentarseite/1/internetsperren-auch-fuer-jugendpornos/kommentare/1/1/
Wenn Politiker auf Wahl-Stimmefang sind, dann ist ihnen alles recht.
Kinder sind unsere Zukunft ! Ohne Kinder gäbe es keine Zukunft und niemanden, der uns im Hohen alter den Arsch wischt !
Kinder müssen geschützt werden doch hier wird von Anfang an falsch an die Sache herrangegangen ! ( vermutlich ist es gar nicht gewollt etwas wirkungsvollen gegen KiPo zu unternehmen, das Thema wird nur als Vorwand zum Thema gemacht um ganz andere Ziele zu verwirklichen und damit die geschändeten und missbrauchten Kinder für ganz andere Ziele der Politiker NOCHMAL missbraucht... )
Das alles muss doch bei einem normaldenkenden Menschen die Augen öffnen und zeigen, dass es hier in keinster Weise um die Kinder geht.
Kinderpornograpgie ist nur das Totschlagargument. Ein normaler Mensch würde immer sagen, dass das verboten gehört und genau das versuchen unsere Politiker auszunutzen.
Mit dem Argument, Kinder schützen zu wollen, bringen sie Gesetze raus, die zwar kein Einziges Kind schützt aber ihnen früher oder später freie Hand gibt was das Zensieren von "Bösen" oder der Politik "unangenehmen" Seiten angeht.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 21:43Ich denke auch das die Regierung Kindesmissbrauch missbraucht.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 22:58Vielleicht sollte man "Internet" schonmal auf "Intranet" umtaufen, das würde dem, was uns möglicherweise bevorsteht, eher gerecht. Denn was bliebe übrig, wenn man alles was als verrucht, tabuisiert, sittenwidrig, pornografisch, gewaltverherrlichend, terroristisch usw. gilt, mit Stoppschildern belegt würde? Ein Blick aufs Wetter, ein paar Heimatseiten und die gekünstelte schöne heile Welt, die es aber nicht gibt (Die Wahrheit dürfen wir ja nicht sehen).
Erinnert mich an den sogenannten Volksempfänger im Deutschen Reich. Ein Radio - Ein Knopf - Ein Sender. Mehr war nicht... Das nennt man also Informationsfreiheit? Es liegt doch ganz klar und offen auf der Hand, was da geplant wird. Wer immer noch nicht an einen Kontroll- und Überwachungsstaat glauben will, der hat offensichtlich Scheuklappen vor den Augen.
Läuft alles genau darauf hinaus. Und den Bereich Kinderpornos hat man nur gewählt, weil man dagegen ja im Prinzip nichts sagen kann - Wer will das schon beführworten? Und als wenn es Kinderpornos erst jetzt gäbe? Hat es das etwa vorher nicht gegeben? Und warum hat man vorher nichts dagegen unternommen? Fällt den Politikern alles ziemlich spät ein. Und als nächstes wie schon aus obigen Artikel deutlich wird, kommen Jugendpornos, dann Pornos ganz allgemein und im weiteren gewaltverherrlichende Seiten, rechtsextremistische Seiten, islamische Seiten (auch wenn sie nichts mit Terror zutun haben), politisch-kritische Seiten usw... Bis das gesamte Internet mit Stoppschildern zugepflastert ist bis auf Wetterkarten, Heimatbilder und Blümchenseiten... LOL
Meinungsfreiheit? - Bildungsfreiheit? - Informationsfreiheit?
Es war einmal?...
Erinnert mich an den sogenannten Volksempfänger im Deutschen Reich. Ein Radio - Ein Knopf - Ein Sender. Mehr war nicht... Das nennt man also Informationsfreiheit? Es liegt doch ganz klar und offen auf der Hand, was da geplant wird. Wer immer noch nicht an einen Kontroll- und Überwachungsstaat glauben will, der hat offensichtlich Scheuklappen vor den Augen.
Läuft alles genau darauf hinaus. Und den Bereich Kinderpornos hat man nur gewählt, weil man dagegen ja im Prinzip nichts sagen kann - Wer will das schon beführworten? Und als wenn es Kinderpornos erst jetzt gäbe? Hat es das etwa vorher nicht gegeben? Und warum hat man vorher nichts dagegen unternommen? Fällt den Politikern alles ziemlich spät ein. Und als nächstes wie schon aus obigen Artikel deutlich wird, kommen Jugendpornos, dann Pornos ganz allgemein und im weiteren gewaltverherrlichende Seiten, rechtsextremistische Seiten, islamische Seiten (auch wenn sie nichts mit Terror zutun haben), politisch-kritische Seiten usw... Bis das gesamte Internet mit Stoppschildern zugepflastert ist bis auf Wetterkarten, Heimatbilder und Blümchenseiten... LOL
Meinungsfreiheit? - Bildungsfreiheit? - Informationsfreiheit?
Es war einmal?...
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 23:08@Fabiano
Eine erschreckende Zukunftsvision, die Du da beschreibst. Ich kann nur hoffen und beten, dass es nie soweit kommen wird.
Gruß
Robert
Eine erschreckende Zukunftsvision, die Du da beschreibst. Ich kann nur hoffen und beten, dass es nie soweit kommen wird.
Gruß
Robert
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 23:31Ich hatte auch mal das Buch von George Orwell 1984 in der Hand und dachte mir damals: Science Fiction... sowas ist hier undenkbar... Heute sehe ich wie es sich Stück um Stück bewahrheitet.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 23:33hornbeinalter film - aber aktueller denn je - habe ich neulichst erst wieder gesehen - hoher gänsehautfaktor -
wir sind in der zukunft angekommen . . .
wir sind in der zukunft angekommen . . .
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 23:41@Fabiano
Da gibt es einige Buecher, die,wenn ich an Orwell denke, sogar kurzfristig unkontrolliert Panik in mir hervorrufen, wenn ich denke, dass auch andere Schriftsteller so nah an der Realitaet dran sein koennten...lol
Da gibt es einige Buecher, die,wenn ich an Orwell denke, sogar kurzfristig unkontrolliert Panik in mir hervorrufen, wenn ich denke, dass auch andere Schriftsteller so nah an der Realitaet dran sein koennten...lol
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
07.05.2009 um 23:58Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 00:09@Fabiano
Jetzt wo ich so nachdenke, scheinen mir diese Buecher im Vergleich zu Realitaet sogar schon laecherlich. Gefaellt mir nicht, in welche richtung dieses gespraech geht-lach. "The day after" ist vielleicht noch nicht so nah. Aber "Die letzte Verschwoerung" und aehnliche sind geradezu laecherlich im Vergleich zu dem, was hier so gehandelt wird. Oder was, wenn die schreiber der Bibel die Realitaet treffen? Jetzt nicht was Jesus oder so angeht, sondern die Beschreibungen der "letzten Tage". Da steht z.B., dass die lebenden dir Toten beneiden werden. "Corpus Delicti" ist auch so ein Visionaeres Buch, usw.
Jetzt wo ich so nachdenke, scheinen mir diese Buecher im Vergleich zu Realitaet sogar schon laecherlich. Gefaellt mir nicht, in welche richtung dieses gespraech geht-lach. "The day after" ist vielleicht noch nicht so nah. Aber "Die letzte Verschwoerung" und aehnliche sind geradezu laecherlich im Vergleich zu dem, was hier so gehandelt wird. Oder was, wenn die schreiber der Bibel die Realitaet treffen? Jetzt nicht was Jesus oder so angeht, sondern die Beschreibungen der "letzten Tage". Da steht z.B., dass die lebenden dir Toten beneiden werden. "Corpus Delicti" ist auch so ein Visionaeres Buch, usw.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 00:25Mich hat als Kind schon Jules Verne sehr beeindruckt. Man kann schon mit einer gewissen Gänsehaut feststellen, das sich fast alle seine Utopien und visionären Gedanken inzwischen realisiert haben.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 20:34@Fabiano
Wegen der spaeten stunde gestern hatte ich vergessen Nolans "Der Seher" zu erwaehnen. Die absolute Schreckensversion, passend zur heuteigen Zeit
Wegen der spaeten stunde gestern hatte ich vergessen Nolans "Der Seher" zu erwaehnen. Die absolute Schreckensversion, passend zur heuteigen Zeit
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 21:55Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 22:01@Fabiano
Der Dritte Weltkrieg – gesteuert und manipuliert durch Eskalationen im Nahen Osten.
Die absolute Kontrolle der Menschheit durch das giganti-sche Computer-System "Big-Mama". Fieberhaft jagen die Geheimdienste dem Phänomen der Zeitreise nach, welches ein Mann bereits beherrscht. Schreckensvision Erde – der Planet erstarrt. Uebrigens erschienen im Juli 2001 und im Buch wird der 11. September als Schicksalsdatum angefuehrt-lol. Schon seltsam
Der Dritte Weltkrieg – gesteuert und manipuliert durch Eskalationen im Nahen Osten.
Die absolute Kontrolle der Menschheit durch das giganti-sche Computer-System "Big-Mama". Fieberhaft jagen die Geheimdienste dem Phänomen der Zeitreise nach, welches ein Mann bereits beherrscht. Schreckensvision Erde – der Planet erstarrt. Uebrigens erschienen im Juli 2001 und im Buch wird der 11. September als Schicksalsdatum angefuehrt-lol. Schon seltsam
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 22:40Allerdings sehr seltsam alles... An eine eskalation im Nahen Osten glaub ich auch - früher oder später. Möglicherweise der Zündfunke für einen dritten Weltkrieg. Und an der absoluten Kontrolle wird ja schon sehr fleissig gearbeitet... Nur an Zeitreisen glaub ich nicht so recht. Aber das der 11. September da schon als schiksalhaftes Datum erwähnt ist, obwohl es erst im Juli erschienen ist - es war doch 2001? Schon merkwürdig.
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
08.05.2009 um 22:42Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
09.05.2009 um 15:58"Zur Abschreckung exemplarisch abgeurteilt"
Schnellverfahren im Schatten der großen Aufmerksamkeit: Die juristische Aufarbeitung der Proteste gegen den Nato-Gipfel
Die [www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30080/1.html Proteste gegen den Natogipfel] in Straßburg, bei denen es Anfang April auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kam, haben großes Aufmerksamkeit erregt. Für die Berichterstattung über die juristische Aufarbeitung der Proteste hingegen ist den meisten Zeitungen nur für kurze Meldungen Platz. Fünf deutsche und zwei französische Staatsbürger sitzen im Zusammenhang mit den Straßburg-Protesten in Untersuchungs- bzw. Strafhaft. Drei von ihnen waren wenige Tage nach den Anti-Natoprotesten in Schnellverfahren zu Haftstrafen von 3 bis 6 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Eine ausführliche Beweisaufnahme und die Berücksichtigung entlastender Umstände unterblieb.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/137532
Schnellverfahren im Schatten der großen Aufmerksamkeit: Die juristische Aufarbeitung der Proteste gegen den Nato-Gipfel
Die [www.heise.de/tp/r4/artikel/30/30080/1.html Proteste gegen den Natogipfel] in Straßburg, bei denen es Anfang April auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kam, haben großes Aufmerksamkeit erregt. Für die Berichterstattung über die juristische Aufarbeitung der Proteste hingegen ist den meisten Zeitungen nur für kurze Meldungen Platz. Fünf deutsche und zwei französische Staatsbürger sitzen im Zusammenhang mit den Straßburg-Protesten in Untersuchungs- bzw. Strafhaft. Drei von ihnen waren wenige Tage nach den Anti-Natoprotesten in Schnellverfahren zu Haftstrafen von 3 bis 6 Monaten ohne Bewährung verurteilt. Eine ausführliche Beweisaufnahme und die Berücksichtigung entlastender Umstände unterblieb.
http://www.heise.de/tp/blogs/8/137532
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
09.05.2009 um 19:20Online-Petition gegen Internetsperren verbucht Erfolg
Die Kritiker des von der Bundesregierung vorangetriebenen Gesetzes zu Internetsperren in Deutschland können einen Erfolg verbuchen: Eine Online-Petition gegen den Gesetzentwurf, der am Mittwoch im Bundestag beraten wurde, hat nach nur vier Tagen über 50.000 Unterstützer gefunden. Damit ist die Mindestzahl erreicht, ab der sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Antrag "im Regelfall" in einer öffentlichen Sitzung beschäftigen muss: Dafür müssen sich nach den Bestimmungen für Petitionen an den Bundestag drei Wochen nach Einreichung der Petition mindestens 50.000 Unterzeichner gefunden haben.
http://www.heise.de/ct/Online-Petition-gegen-Internetsperren-verbucht-Erfolg--/news/meldung/137499
Die Kritiker des von der Bundesregierung vorangetriebenen Gesetzes zu Internetsperren in Deutschland können einen Erfolg verbuchen: Eine Online-Petition gegen den Gesetzentwurf, der am Mittwoch im Bundestag beraten wurde, hat nach nur vier Tagen über 50.000 Unterstützer gefunden. Damit ist die Mindestzahl erreicht, ab der sich der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Antrag "im Regelfall" in einer öffentlichen Sitzung beschäftigen muss: Dafür müssen sich nach den Bestimmungen für Petitionen an den Bundestag drei Wochen nach Einreichung der Petition mindestens 50.000 Unterzeichner gefunden haben.
http://www.heise.de/ct/Online-Petition-gegen-Internetsperren-verbucht-Erfolg--/news/meldung/137499
Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte
09.05.2009 um 19:31Die (Netz-)Welt steht Kopf.
Ich wurde von der Morgenpost ge-retweetet (zu deutsch: eine Twitternachricht von mir wurde von der Morgenpost kopiert und an ihre LeserInnen verschickt).
Die E-Petition gegen Internetsperren erreichte die Tagesschau.
Ich bin nicht ganz sicher, was ich spektakulärer finde.
Die Zahlen der Unterschriften machen mir Mut. Die Argumente gegen Internetsperren als Mittel gegen Kinderpornographie sind zwar sehr gut und einfach zu verstehen, aber das bedeutet ja noch lange nicht, dass sich dem viele anschließen, wenn die Regierung+"richtige" Medien sich so für das Gegenteil ins Zeug legen. Und siehe, die Medien kriegen angesichts der inzwischen 63.000 auch langsam die Kurve.
http://annalist.noblogs.org/post/2009/05/09/das-grollen-des-freien-internet
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Ich wurde von der Morgenpost ge-retweetet (zu deutsch: eine Twitternachricht von mir wurde von der Morgenpost kopiert und an ihre LeserInnen verschickt).
Die E-Petition gegen Internetsperren erreichte die Tagesschau.
Ich bin nicht ganz sicher, was ich spektakulärer finde.
Die Zahlen der Unterschriften machen mir Mut. Die Argumente gegen Internetsperren als Mittel gegen Kinderpornographie sind zwar sehr gut und einfach zu verstehen, aber das bedeutet ja noch lange nicht, dass sich dem viele anschließen, wenn die Regierung+"richtige" Medien sich so für das Gegenteil ins Zeug legen. Und siehe, die Medien kriegen angesichts der inzwischen 63.000 auch langsam die Kurve.
http://annalist.noblogs.org/post/2009/05/09/das-grollen-des-freien-internet
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