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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

4.614 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Überwachung, NSA, Datenschutz ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

24.03.2013 um 11:34
Zitat von detideti schrieb:und wer überwacht den überwacher, des überwachers ??
Mir geht es nur um Transparenz, das meint: jede Handlung des Staates muss durch ein unabhängiges Gremium kontrolliert werden. Nicht durch Politiker, nicht durch staatliche Stellen. Genauso würde ich mir auch wünschen das Entscheidungen wie z.B. über Wulff´s Präsidentengehalt etc getroffen werden. Von Bürgern für Bürger. Eben nicht von denen die eh tief in dem System stecken und über Jahre irgendwelche Seilschaften gebildet haben.

Der Staat ist bei Weitem nicht so Bürgernah wie er sein könnte, leider.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

24.03.2013 um 14:43
ja aber wer soll dieses unabhängige gremium sein, wer soll die personen dafür stellen ?
und wenn es sowas geben sollte, wer stellt sicher das diese unabhängig bleiben ?
lobbyistengruppen würden schon dafür sorgen das ihre leute dareinkommen.
Zitat von ChefheizerChefheizer schrieb:Der Staat ist bei Weitem nicht so Bürgernah wie er sein könnte, leider.
er war noch nie weiter weg von den bürgern wie momentan


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 03:11
Alle Schweizer Waffen sollen dabei mit einem Nano-Code versehen werden. Dieser wird irgendwo an oder in der Waffe angebracht. Er ist winzig klein, 1 Millimeter breit und 1 Millimeter lang, unsichtbar und vollgespickt mit Informationen über Hersteller, Kaliber, Käufer und Verkäufer der Waffe. Diese Daten werden einmal eingescannt und wandern dann direkt an die Behörden.

Gemäss den Entwicklern erhält damit jede Waffe ihre eigene DNA. «Diesen Code kann niemand mehr entfernen. Er ist hitze- und säureresistent und fester Bestandteil der Waffe.

Den Code kann man mit Hilfe von Sensoren auch orten. So können Polizei, Zoll oder andere Instanzen verlorene, gestohlene Waffen oder Deliktwaffen beispielsweise per Helikopterflug auf eine Distanz von bis zu einem Kilometer ausfindig machen.
http://www.srf.ch/news/schweiz/ein-hightech-waffenregister-fuer-die-schweiz
Also grundsätzlich finde ich das Teil ja ganz gut für Waffen.
Aber wenn ich mir über andere Einsatzmöglichkeiten dieser Technologie Gedanken mache wirds mir schmauch... 1Milimeter gross, unzerstörbar und auf nen Kilometer ortbar.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 07:53
Zitat von detideti schrieb:er war noch nie weiter weg von den bürgern wie momentan
Dem Widerspreche ich, denn der Staat nimmt bei 45% Staatsquote dem Bürger unglaublich viele Entscheidungen ab. Zudem gibt es furchtbar viele Regeln die es einzuhalten gilt. Von der Einflußnahme her ist er also dem Bürger derzeit recht nah, wobei das z.B. in Frankreich mit 55% Staatsquote durchaus noch heftiger ausfällt. Man kann sagen, dass man sich in Deutschland um sehr viele Dinge überhaupt nicht kümmern muss.
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article106161156/Der-Buerger-muss-weg-von-den-Subventionsdrogen.html

Ob sich dies Alles aber am Willen der Bürger orientiert ist die entscheidende Frage. Und hier kommen die Volksvertreter ins Spiel, welche derzeit eher damit beschäftigt sind dicke Löcher zu stopfen als innovativ voran zu gehen und sich an der Basis zu orientieren. Zudem halte ich persönlich viele Volksvertreter und deren Teams einfach für Unfähig.

Ich denke das die Bürger mehr Mitspracherecht haben sollten, deswegen gefallen mir unabhängige Gremien die von Bürgern für Bürger gewählt werden um mehr Transparenz in das staatliche Handeln einzubringen. Auch würde es sehr helfen, manche Entscheidungen per Volksabstimmung zu treffen denn "Generalstabsmässig". In diesem Zusammenhang muss aber mehr Eigenverantwortung Einzug halten, doch das wäre ein erheblich schwierigerer Weg den viele nicht bereit sein werden zu gehen.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 09:02
@Chefheizer

jetzt kommst du aber mit aller höchster mathemathik oder ?
also ich mache bügernähe nicht an irgendeiner zussammengebastelten quote aus, sondern vielleicht einfach mal wie sie uns informieren.
nehmen wir stuttgart 21 als beispiel, null infos vorher
nehmen wir das eurorettungspaket, null infos von merkel und schon sind alle über die schmarotzer aus zypern erbost, aber unter strich sind wir so weit das privates vermögen zur rettung der banken zwangsenteignet werden soll. greichenland hatte 2011 320 milliaerden gesamtschulden.
220 milliarden sind da hingegangen, hätten also noch 100 millarden € schulden :o)
aber die schulden werden mehr, deswegen mag ich die erfundene zahl vom %/BIP nicht sagt eigentlich nix aus. ich will wissen wieviel geld jemand nötig hat.
will man uns aber eigentlich nicht sagen, denn das geld soll ja nicht zu den ländern die es ja eigentlich bräuchten.
stattdessen schenkt man es den banken die es dann mit zinsen an die länder verleihen

kein wunder das man uns die politik nicht erklären wil und dies nicht erklären ist bürgerfern
mit griechenland hilfe hätte ich keine probleme wenn es wirklich für die griechen währe
Zitat von ChefheizerChefheizer schrieb:das z.B. in Frankreich mit 55% Staatsquote
ich kann küsntlich erzeugte zahlen wirklich nicht mehr sehen
erst recht nicht im vergleich zu zu irgendeinem land, das ist dann nähmlich schon merkel nivau.
"was woll ihr wegen mwst erhöhung,seit froh in holland zahlt man 21% (vergisst aber zu sagen das andere kosten z.b. krankenkasse wesentlich günstiger sind, als nächstes was meckert ihr die franzosen sind da schlimmer, vergiss aber das bei was anderem sie wieder besser sind)
unter strich kann man sich beispiele zurechtbiegen wie man will und grade so ländervergleiche habe ich eine allergie gegen, mittlerweile

volksentscheidungen halte ich momentan mal gar nichts von, der wähler zeigt immer wieder wie leicht er sich manipulieren lässt.
zb.b fdp letzte bundestagswahl, das deren versprechen nichts wert sind war für jeden klar der westerwelle von beginn an ein bischen verfolgt hat.
als es den massen an bürgern klar wurde kam der absturz, nun auf einmal wieder bei 10%.

nein danke ich verzichte auf volksabstimmungen.

hat nach meiner meinung auch nicht viel mit demokratie zu tun, würde den entscheidungsweg auch deutlich bremsen
demokratie heisst für mich in erste linie informieren aufklären, was hat man vor wieso macht man dies so. dann kann man sich als laie ein urteil erlauben und entscheiden wo man ein kreuz machen soll.

auch ist der wille des volkes nicht immer auch das beste für das volk umso wichtiger vernünftige aufklärung der bürger.
aber momentan ist es eher so das sie zuerst ihre entscheidungen treffen(eher zum wohl des lobbyisten) und sich dann überlegen wie reden wir den müll den halbwegs schön


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 09:48
@deti
Da das ein wenig OT wird, kann ich nicht darauf antworten da es dann noch mehr abschweift.
Transparenz ist wichtig, und Selbstverantwortung. In beidem hat Deutschland momentan Verbesserungsbedarf.
Zitat von detideti schrieb:ja aber wer soll dieses unabhängige gremium sein, wer soll die personen dafür stellen ?
und wenn es sowas geben sollte, wer stellt sicher das diese unabhängig bleiben ?
Genau die gleichen Leute die z.B. als Schöffen ernannt werden. Das kann auch der 21jährige Punk aus dem heruntergekommenen Haus drei Straßen weiter sein - solange er ein unbescholtener, volljähriger Bürger ist: kein Problem.

Um sicherzustellen das diese unabhängig bleiben wählt man sie einfach in regelmäßigen Abständen neu und wechselt so den Personenkreis. Beim Auto fährst Du ja auch nicht 200.000km mit dem gleichen Öl.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 10:02
@Glünggi
Irgend wie hab ich Probleme was die Glaubwürdigkeit dieser Meldung anbelangt. Auch wenn srf.ch wohl eher keinen Quatsch verbreitet.

Aber "mit Informationen über ... Käufer" Glaub ich schon mal gar nicht. dazu müsste die Waffe zwischen Kauf und Übergabe verändert werden. Das "jede Waffe ihre eigene DNA" spricht eher dafür das es nur 'ne neue Art einer Seriennummer ist. Und irgend wo gibts dann 'ne Datenbank die beinhalter was das für eine Waffe ist, wer die gekauft hat usw. Mit den Problemen die eine solche Datensammlung immer mit sich bringt. Also nicht nur Missbrauch, sondern auch diese Aktuell zu halten. (Muss eigentlich jeder Kauf/Verkauf einer Waffe gemeldet werden?) Jedenfalls ist dann das Besondere nicht diese Seriennummer sondern das Diese schwer zu entfernen ist.

Und "auf eine Distanz von bis zu einem Kilometer" geht mit aktueller (RFID und ähnlicher) Technik auch nicht. Dazu müssen das schon aktive RFIDs sein. Aber wer stellt seine Pistole schon in eine Ladestation?

Aber wenn ich falsch liege, ich lerne gerne dazu.


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 10:08
Zitat von ChefheizerChefheizer schrieb:Genau die gleichen Leute die z.B. als Schöffen ernannt werden. Das kann auch der 21jährige Punk aus dem heruntergekommenen Haus drei Straßen weiter sein - solange er ein unbescholtener, volljähriger Bürger ist: kein Problem.
Fürs Schöffenamt muß man aber schon 25 sein. Nur so der Vollständigkeit halber.

Zäld


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 10:30
Zitat von ChefheizerChefheizer schrieb:Um sicherzustellen das diese unabhängig bleiben wählt man sie einfach in regelmäßigen Abständen neu und wechselt so den Personenkreis. Beim Auto fährst Du ja auch nicht 200.000km mit dem gleichen Öl.
machen wir mit den parlamenten doch auch schon, theoretisch sollen die abgeordneten regelmässig vom volk gewählt sein, nur ihrem gewissen gegenüber verantwortlich.
nur weil die das nicht gebacken bekommen sich verfassungsgemäss zu verhalten machen wir das nächste gremium usw.
was ist wenn die in 20 jahren es auch nicht mehr gebacken bekommen , das nächste gremium ?

nein das kann nicht der weg sein.

der weg währe wie es die verfassung will.
fangen wir nan mit einem der verfassung entprechenden wahlgesetz, selbst das haben wir momentan ja nicht mal.
dann auch wirklich nur vom volk gewählte abgeordnete, weg mit listenplätzen.
dann natürlich weg mit fraktionszwang, schaut man sich z.b. die hessische landesverfassung an zu dem thema und sieht was die 4 spd abgeordenten damals unter ypsilanti durchmachen mussten.
dann würde ich sagen die parteien sind nicht mehr nur weit weg vom bürger, sie entfernen sich immer weiter von der verfassung schritt für schritt und somit von den grundlagen unserer demokratie

womit wir dann wieder beim thema sind.
um dies zu erreichen muss der bürger überwacht werden, dafür ist kaum geld da.
also schürt man ängste damit der bürger sich gegenseitig überwacht, die gefahr lauert ja überall.
auch wenn man sie nicht mitbekommt

-rechterterror, ich weiss nur von 3 idioten die quer durch deutschland morde begangen haben, früher nannte man sowas serienmörder
-salafisten, schaut man sich das attentat in london und deren ablauf an, vergleicht dies mit den diletantischen versuchen in D, dann frage ich mich ob die hier zu blöd sind.
oder doch false flag ?
-rockerkrieg ist natürlich auch eine bedrohung des rechtstaates wo man als normalbürger isch vor fürchten muss
-NPD, ist ja mal sowas von gefährlich im schnitt 1,5% bei den wahlen aber sie muss dringenst weg
-die nächste gefahr sind dann natürlich die südländer

usw. die liste liesse sich noch mehr verlängern.
man schürt diese gefahren künstlich hoch.
warum z.b. gibt es den kein salfistenproblem in holland auch keine probleme mit südländern
und warum zum teufel sollten salafisten zu blöd sein einfach mal eine bombe hochgehen zu lassen


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 10:46
@zodiac68
Ich denke auch dass die Waffe halt einfach nen Code besitzt und die Daten über die Datenbank abgerufen werden können und dort halt all diese Infos drin sind.
Das Teil soll Nanotechnologie sein...und ja 1 km ist sehr weit.... würde sagen wenn das alles stimmt und ich wüsste nicht wieso die Firma Sphinx da nen Mist erzählen sollte, dann ist der RFI Chip Geschichte.... dann ist das die Zukunft.
Die Westschweizer haben ihre Technologie diese Woche im Bundeshaus erstmals Mitgliedern der sicherheitspolitischen Kommissionen präsentiert. Diese zeigten sich angetan von der Präsentation.

«Wir haben immer gesagt, es wird zu teuer, es geht zu lange, wir können alte Waffen nicht erfassen und wir müssen Möglichkeiten finden um diese Probleme zu lösen. Ich glaube, dies ist nun eine gute Möglichkeit», so Thomas Hurter, Vizepräsident der Sicherheitspolitischen Kommission (SIK) des Nationalrats. Jean-René Fournier von der SIK des Ständerats geht noch weiter. «Wir werden dieses System sicher prüfen und bald diskutieren, ob wir es einführen wollen».

Die Technologie hatte Sphinx ursprünglich für die Regierungen von Singapur und den Philippinen zur Markierung von Armeemunition entwickelt
Nun könnte sie schon bald in der Schweiz Anwendung finden. Das Parlament könnte erstmals in der Sommersession darüber entscheiden.
Spricht halt schon dafür, dass es funktioniert... und das muss irgendwie ohne Ladestation funktionieren... Munition ladet man ja wohl kaum auf ;)


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Überwachung und Einschränkung der Bürgerrechte

25.03.2013 um 10:56
Zitat von zaeldzaeld schrieb:Fürs Schöffenamt muß man aber schon 25 sein. Nur so der Vollständigkeit halber.
Zäld
Stimmt schon. Für ein simples Kontrollgremium das keine Leute verknackt sollten aber 21 Jahre schon genügen da man dann nach deutschem Recht strafrechtlich Volljährig ist.
Zitat von detideti schrieb:also schürt man ängste damit der bürger sich gegenseitig überwacht, die gefahr lauert ja überall.auch wenn man sie nicht mitbekommt
Das aber:
- Politiker selbst über die Höhe der Diäten entscheiden
- Politiker über Nebeneinkünfte und deren Offenlegung selbst entscheiden
- Politiker für ihre Aktionen nicht zur Rechenschaft gezogen werden können
- Parteien für ihre Versprechen nicht einstehen müssen
- Politiker über extreme Summen einfach abstimmen dürfen ohne das Volk noch einmal zu fragen
- Volksentscheide bei einschneidenden Begebenheiten nicht als Standard herangezogen werden
- Ministerien viele Entscheidungen nur treffen um ihre Existenz zu rechtfertigen und nicht aus dem Konsens heraus
- Minister keinerlei fachliche Qualifikationen für ihr Amt mitbringen müssen (ein No Go in der Wirtschaft)
- Vollzeitpolitiker während ihrer bezahlten Amtszeit in den Aufsichtsräten von Unternehmen sitzen dürfen
geht meiner Meinung nach irgendwie überhaupt nicht. Da muss zumindest so etwas wie ein qualifiziertes Veto her.

Na klar, man darf nicht alles vom "Wutbürger" entscheiden lassen. Doch zwischen "Alles" und "ganz wenig" gibt es noch viele, viele kleine Abstufungen.


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25.03.2013 um 11:10
@Glünggi
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:nen Code besitzt und die Daten über die Datenbank abgerufen werden können
Also so wie ich es auch vermute. Was ist dann der Unterschied zur normalen Seriennummer? Doch nur das diese nicht entfernbar ist, oder sein soll.
Zitat von GlünggiGlünggi schrieb:und ich wüsste nicht wieso die Firma Sphinx da nen Mist erzählen sollte
Ich tippe eher auf "Jounalist schreibt über etwas das er nicht versteht".

Ich vermute auch das die Ortungsmöglichkeit mit der Seriennummer nix zu tun hat. Da wurden wohl eher zwei Technologien ver-/gemischt.

Das
>Die Technologie hatte ... zur Markierung von Armeemunition entwickelt
würde sich dann auf die Seriennummer+Datenbank beziehen. Und damit hab ich weniger Probleme, die Arbeitet nur anders wie beschrieben.

Wenn es übrigens eine Möglichkeit zur passiven Ortung gibt die über eine Entfernung von 1nem km funktioniert würde mich das interessieren.


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25.03.2013 um 12:13
@zodiac68
Naja der Journalist war mit nem Kamerteam vor Ort hat mit dem Hersteller geredet.. ich weiss nicht.
Ich hab nun die ganze Zeit im Netz etwas darüber gesucht..aber es ist hoffnunglos... oder ich zu dumm um Google sinnvoll zu nutzen. Da kommen weiss was für Seiten aber nichts zum Thema.
Auf der Herstellerseite war ich auch, aber dort hats nur Pistolen und sonst nichts.
Ich mein ..ich hab ja auch Schwierigkeiten mir das vorzustellen.. vorallem das mit der Ortung.. so ganz ohne Batterie.. aber was weiss ich was mit Nanotech alles möglich ist.
Naja spätestens im Sommer wissen wirs dann.


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25.03.2013 um 12:18
@Glünggi
Sowas findest Du im Netz auch nicht.


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25.03.2013 um 12:25
@Chefheizer
Naja weiss nicht.. so technikseiten sollten doch den Braten gerochen haben... aber eben ich find nicht wirklich nur Technikseiten... Beim Suchbergiff nano-code zbsp kommen fast nur Handyseiten und beim suchwort Sphinx.. klar.. Eso und Archeologieseiten -.- und wenn ichs verknüpf hab ich nur den SFLink. Entweder ist das Zeugs geheim, brandneu, der Journalist hat doch eins zuviel geraucht.. oder ich bin zu dumm zum suchen... kA.


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25.03.2013 um 12:35
@Glünggi
Geheim & Brandneu trifft es dann vermutlich und ohne einen Leak wird nichts öffentlich.


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25.03.2013 um 12:36
@Chefheizer
Naja ich wollte ja keinen Bauplan... blos schwarz auf weiss was das Teil so drauf hat.


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25.03.2013 um 12:38
@Glünggi
Nun ja, sowas wird standardmäßig auch nur auf einer "Need to Know" Basis verbreitet schätze ich.


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25.03.2013 um 12:48
@Chefheizer
Kann sein... keine Ahnung... wie auch immer.. bleibt abzuwarten. Wird sicher wieder thematisiert wenn es politisch besprochen wird, .also in der Sommersession.
Aber wenn das stimmt dann Prost Heiri. Da kann man weis gott was alles mit markieren... dann muss man ja nur noch die Einkäufe des Verdächtigen checken und ne Drohne losschicken die ihn lokalisiert..
Wäre auch für das Scenario des implantierten Rfid chips denkbar.


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25.03.2013 um 12:51
@Glünggi
Ich denke es gibt genügend andere Möglichkeiten um das ohnehin zu machen. Meist sind die bewährten Methoden schon so gut das es kaum eine Neuerung braucht.


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