Optimist schrieb:weil dann Menschen aus dem Ausland sich hier ansiedeln könnten um dieses BGE zu kassieren.
Und damit ihren festen Job aufgeben? Sie siedeln sich normalerweise erst hier an, wenn sie einen Job haben. Es gibt eine Verordnung, wonach Umsiedeln in die BRD,. um z.B. H4 zu kassieren, nicht erlaubt ist. Es geht allein um diejenigen Nichtdeutschen, die schon länger hier leben und auf die deutsche Staatsbürgerschaft warten.
Orig.Nathan schrieb:Du verstehst, in dem Moment in dem z.B. ein syrischer Asylsuchender einen deutschen Pass erhält gilt er für mich und für die deutsche Rechtsprechung als Deutscher Staatsbürger.
Es geht um die 8 Jahre, in denen er als anerkannter Flüchtling noch nicht die deutsche Staatsbürgerschaft hat und damit das was ich oben schrieb, dass das BGE, so wie es dir vorschwebt, verfassungswidrig ist, da es nicht die H4-Normen erfüllt, die aber das Minimum definieren und eben auch nichtdeutsche Residenten umfassen. Und das gleiche trifft für nichtdeutsche Residenten aus EU-Mitgliedsstaaten zu, die hier ihren ersten Wohnsitz haben.
Orig.Nathan schrieb:Das ganze Grundgesetz umfasst in seiner Gänze ausschließlich Rechte und Pflichten der deutschen Staatsbürger
Eben nicht. Aller hier RESIDENTEN.
Daraus ergibt sich:
BGE, so wie es hier vertreten wird, ist
*unsozial, weil es gerade in den Großstädten niedriger ist als H4 und damit die Betroffenen in Existenznot bringt, da alle sozialen Sicherungssysteme durch BGE ersetzt wären;
* verfassungswidrig, das es nur an deutsche und nicht an nichtdeutsche Staatsbürger ausgezahlt wird, womit sich nebenbei die Frage ergibt, wovon bitteschön die nichtdeutschen Residenten leben sollen, wenn es außer BGE überhaupt keine finanzielle Unterstützung im Sozialsystem mehr gibt.
Daher, so wie es jetzt vorgestellt wird: ein Treppenwitz. nicht machbar.
