Im Sinne der Behörden, denn sein Vater besaß bei seiner Geburt nicht die deutsche Staatsangehörigkeit. Das ist so die Krux an dieser Diskussion, wie ich eben schon zu erklären versuchte.Gwyddion schrieb:Im entferntesten Sinne.... denn er ist waschechter Berliner.
Nein absolut nicht.Fierna schrieb:Ganz offensichtlich Menschen, die sie als "islamfeindlich" deklarieren. Ist es nicht ein wenig beschränkt, diese Aussage gezwungen an irgendeine vermeintliche "Ethnie" oder "Abstammung" zu koppeln?
Ich will keinen Rechtsstaat verteidigen.wichtelprinz schrieb:also ich finds interessant Verbote ohne rechtliche Grundbasis zu fordern um den Rechtsstaat zu verteidigen :D
Erkläre Du es mir....
:) das alles hört sich für mich langsam wie versöhnliche Töne zu Ankara an ;)insideman schrieb:Ich will keinen Rechtsstaat verteidigen.
ich weiss es nicht, es gibt ganz verschiedene Methoden um etwas zu schützen. Darunter auch ganz legitime gewaltfreie.
wenn Du da auch keine rechtliche Basis bringst und einfach sagst weil mir danach ist dann frag ich mich schon langsam ab Dir.
Ja, tun wir, du kannst deine Aussage offenbar nicht vernünftig begründen, aber wolltest mal noch ein wenig rumprovozieren, indem du subtil muslimischen Antisemitismus ins Spiel bringst. Starker Auftritt.
Wie wir aus den letzten beiden Verfahren wissen, existiert dafür eine rechtliche Basis.
Ein Tresor zum Beispiel, Asyl in der Moschee.... oder halt doch die Polizei.
Dann bin ich ja richtig zuversichtlich, dass auch in Zukunft weitere Basis für Dinge geschaffen werden, die sich so mancher von euch noch nicht vorstellen kann.
Vor allem auch dem Topic näher.
Wir waren ja eben gerade dabei das Vorstellungskraft leider kein rechtlicher Bezugspunkt ist und auch nicht sein kann wenn man sich nicht ungewollt plötzlich auf der Ebene wiederfindet die man so nicht zu verstehen glaubt.
Und was willst du dahingehend tun? Muslimen das Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit entziehen?
Die Rosarote Brille mit mangelnder Weitsicht ist leider auch keine wirkliche Lösung wenn es mal ausufert wie einst in Bonn.
Wir sprachen nicht von Muslimen.
Wo genau an der Geschichte siehst Du die rosarote Brille? Nur weil da rechtsstaatliche Prinzipien eingehalten werden trägt doch noch niemand rosarote Brillen desswegen. Steht unter beobachtung, gibts was werden entsprechende Massnahmen ergiffen ect pp.
Ja, deshalb fragte ich eingangs nach der Zusammensetzung dieser Vereinigung, aber das scheint an dieser Stelle egal zu sein.
Ja, also doch gewissen Menschen das Grundrecht auf Vereinigungsfreiheit entziehen. Gut, dann haben wir da Klarheit.
Wenn der Zweck der Vereinigung nicht ganz koscher ist dann natürlich. Wir brauchen keine Salfisten und Gefährder die eine Beschützertruppe für Muslime gründen.
Jupp... das sieht man an der Posse um das NPD-Verbot oder dem NSU.
Es sind religiöse Extremisten.Optimist schrieb:Wie ist das eigentlich, verhalten sich Salafisten Grundgesetz-konform?
Im Prinzip könnte man man Leute, die dahingehend hetzen, selbstverständlich sanktionieren (obwohl man wahrscheinlich wiederholt und realtiv stark hetzen müsste, um irgendwann mal eingesperrt zu werden).
Wenn zB Rechtsextreme entgegen des GG agieren oder volksverhetzende Parolen von sich geben, können diese doch sanktioniert werden.
Salafisten hetzen doch im Grunde nun auch gegen Ungläubige und Andersgläubige usw.
Könnte man die denn nicht wegen dieser Tatbestände "packen" bzw. sanktionieren? Genauso wie man Rechtsextreme packen kann, indem man deren Agieren verbietet und nötigenfalls - eben bei Hetze zB - einsperrt?
