Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

http://www.redglobe.de/deutschland/antifa/4815-dresden-nazifrei-erster-sitzblockierer-vom-192-freigesprochen?mid=554247

Mit Freude nimmt das Bündnis zur Kenntnis, dass auch der anwesende Oberstaatsanwalt die Dresdner Bevölkerung zu mehr Einsatz gegen Nazis aufruft: »Für jeden vernünftigen Dresdner ist der Naziaufmarsch fürchterlich«. Er hoffe schon lange auf eine politisch-kulturelle Lösung des Problems. Dass dies bis jetzt nicht geschehen ist, sieht er auch als Versagen der Öffentlichkeit. Das Bündnis »Nazifrei! - Dresden stellt sich quer« veröffentlichte gestern den Mobilisierungsaufruf 2012 und fordert alle Menschen auf, sich den Nazis im Februar durch Massenblockaden in den Weg zu stellen.

juchhu - :D -

Überall muss gespart werden. In der Stadt wo ich wohne werden für Sozialprojekte die Mittel gestrichen. Also es fehlt an allen Ecken und Enden.

Im Gegensatz dazu werden V-Leute und somit rechtsradikale Gruppierungen von von den deutschen Nachrichtendiensten aus Steuermitteln finanziert.

Das Ergebnis davon sehen wir ja in diesen Tagen und Wochen.

@almiero
ja, man spart an der falsche stelle

hier mal was zum schmunzeln, gefällt mir sehr :

http://www.oldenburger-lokalteil.de/2011/12/19/npd-ratsherr-eingemauert/ (Archiv-Version vom 07.01.2012)

Oldenburger Antifaschisten haben in der Nacht zu Montag die Eingangstür zum Haus des NPD-Politikers und Ratsherrenmenschen Ulrich Eigenfeld zugemauert. Unter dem Motto “Hausarrest für Nazis” wollen sie damit seine Teilnahme an der Ratssitzung an diesem Montag “zumindest symbolisch verhindern”, teilten die Aktivisten in einer Email mit. “Die Grenze ist für uns bereits überschritten, wenn sie mit ihrem menschenverachtenden Gedankengut ihre Wohnung verlassen”,

Anerkennung . ..

Wie Intolerant ...

@Zoantroph
Stimmt,bei nationalistischen,rassistischen,antisemitischen,geschichtsrevisionistischen Hetzern und Holocoustleugnern kennt meine Intoleranz keine Grenzen.Warum soll ich auch tolerant gegnüber Leuten sein die Toleranz für ihre Hetzreden einfordern und die gleichzeitig daran arbeiten die von ihnen so gescholtene Demokrötie abzuschaffen und durch etwas totalitäres zu ersetzen

@Zoantroph
vielleicht solltest du mal lesen, hören für diese art ideologie steht?

Zoantroph schrieb:Wie Intolerant ...

Toleranz ist ein wunderbares Ding.
Die Einen nutzen sie aus,die Anderen leben sie.
Eine ewige Gratwanderung.
Wie breit ist der Grat bei Mord und Totschlag,Rassismus,Diktatur?

ein besuch der zeit bei dem v-mann, der das NPD-verbotsverfahren zum scheitern brachte. sehr interessant...

Der falsche V-Mann
An ihm scheiterte das erste NPD-Verbot: Wolfgang Frenz war überzeugter Parteifunktionär und arbeitete als Informant für den Verfassungsschutz. Ein Besuch in Solingen

Dass ausgerechnet die, bei denen Misstrauen zum Beruf gehört, in entscheidenden Momenten vertrauen müssen, ist vielleicht der Kern des Problems. Weil sie vertrauen nie gelernt haben, unterlaufen ihnen Fehler: Sie vertrauen den Falschen.

Anders ist kaum zu erklären, dass einer wie Wolfgang Frenz jemals vom Verfassungsschutz bezahlt wurde, damit er interne Informationen aus der NPD ausplaudert. Frenz, heute 75, ist seit seiner Jugend ein überzeugter Nationalsozialist, ein radikaler Antisemit, schon Mitte der 50er Jahre war er Agitator der nationalistischen Deutschen Reichspartei (DRP) und 1964 dann Gründungsmitglied von deren Nachfolgerin, der NPD.

Und dem haben sie im Landesverfassungsschutzamt Nordrhein-Westfalen geglaubt, dass er für ein paar Mark seine Leute verrät? Wie konnten sie?

Frenz jedenfalls lacht darüber. Er hat sehr lange gelacht, seit 1959, da ging die Zusammenarbeit los. Und so lange, bis man ihn vorlud als Zeugen im Verbotsverfahren gegen die NPD im Jahr 2001. Da sollten seine Hetzschriften die Verfassungsfeindlichkeit der Partei belegen – was folgte, war ein V-Mann- Skandal, der noch immer einen langen Schatten wirft. Einen so langen, dass er die wegen der aufgeflogenen Jenaer Neonazi-Terrorzelle wieder aufgeflammte Diskussion über ein erneutes Verbotsverfahren beherrscht. Ist denn auszuschließen, so die Frage, dass auch jetzt noch V-Leute in den Vorständen der NPD sitzen – und sich alles wiederholt?

"V-Leute sind im Verfassungsschutz unverzichtbar", sagt dieser Tage Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich oft. "V-Leute sind ein guter Schutz vor einem möglichen Verbotsversuch", höhnte 2009 der damalige NPD-Chef Udo Voigt.

Und was sagt der V-Mann? Wolfgang Frenz sitzt hinter einem riesigen Schreibtisch in seiner Praxis in Solingen. Es ist eine Heilpraktikerpraxis, was erstaunlich ist, denn diesen Beruf haben die Nationalsozialisten 1939 verboten. Die Praxis steht voller Andenken aus dem Fernen Osten. Der Schreibtisch selbst – aus Birma. Die kleinen Statuen – aus Thailand. Die aufgehängten Bilder – aus Japan und China. Der Tee – aus Vietnam. Aber Asien war ja kein erklärtes Feindbild der Nazis.

Mit den V-Honoraren den NPD-Landesverband gegründet

Frenz ist ein kleiner, breiter Mann, das Kinn mit Vollbart streckt er vor. Er sagt: "Fast alle V-Männer in der NPD, zumindest die in Führungspositionen, spielen die Doppelrolle zum Wohl der Partei." So wie er. Sie werden angezapft, weil sie in der Partei etwas zu sagen haben. So wie er. Sie werden nicht etwa von außen eingeschleust. Ihre Überzeugung trieb sie in die Partei – und nicht ihr Auftrag.

Frenz erzählt, wie er Anfang der 60er Jahre die NPD aufgebaut habe. "Meine V-Mann-Honorare benutzte ich, um den Landesverband zu gründen. Außerdem besorgte mir mein Führungsmann eine Schreibmaschine und andere Dinge, die wir brauchten." Der Führungsmann vom Verfassungsschutzamt. Insgesamt habe er elf Führungsmänner in seinen 36 Jahren als Kontaktmann gehabt. Jeden habe er eingewickelt, habe Informationen weitergegeben, die wenig später sowieso öffentlich wurden.

Auch andere ehemalige V-Männer sprechen so. Etwa Jörg Fischer-Aharon, ein ehemaliger V-Mann und NPD-Aussteiger. Er sagt, er habe die Verfassungsschützer drei Jahre lang an der Nase herumgeführt. "Die schlucken das, was man ihnen gibt. Erschreckend." Außerdem bekannt ist, dass Udo Holtmann, mittlerweile verstorbener V-Mann und früherer Landesvorsitzender der nordrhein-westfälischen NPD, eine schriftliche Genehmigung vom Parteivorstand für die Zusammenarbeit mit dem Verfassungsschutz besaß. So ein Dokument kann Frenz zwar nicht vorlegen, behauptet aber, auch von ihm habe die NPD stets gewusst, dass der Verfassungsschutz ihn als V-Mann führt. Sein Doppelleben sei immer wieder thematisiert worden, zuletzt bei einer Vorstandssitzung im Jahr 1997, da sogar als eigener Tagesordnungspunkt. Er habe damals erklärt, dass er seit 1995 nicht mehr V-Mann sei. Erzählt Frenz.

Immer dasselbe Restaurant, immer wurde zu Mittag gegessen, Frenz sagt, er habe aus Prinzip immer das teuerste Gericht gewählt. Es zahlte ja der Steuerbürger. Der Verfassungsschutz äußert sich nicht zu der Darstellung von Frenz. Allzu gern wüsste man, was die Führungsmänner gedacht haben, die ihm gegenüber saßen bei diesen regelmäßigen Treffen. Will man überhaupt jemandem glauben, der entweder mich belügt oder seine Leute verrät?

Beim Wort Verrat gerät Frenz außer sich. Die Wangen werden rot. Das asiatische Ambiente in der Praxis, auf ihn hat es plötzlich keine Wirkung mehr. V-Mann sei er nie gewesen, niemals habe er die NPD für den Verfassungsschutz ausspioniert!, ruft er. Umgekehrt sei es richtig.

Merkwürdig ist da nur, dass er selbst in seinem Buch "Die Schlapphut-Affäre", einer im Selbstverlag erschienenen Broschüre, darauf dringt, als "V-Mann auf NPD-Führungsebene" wahrgenommen zu werden. Ist das nicht genau das, was er gerade bestreitet?

Kontaktmann der Partei zum Verfassungsschutz, das sei er gewesen, sagt Frenz. Mehr noch: Es sei in seinem Fall die Partei selbst gewesen, die ihn losschickte. Und so soll es sich zugetragen haben: Anfang der 50er Jahre lernt Wolfgang Frenz den früheren NSDAP-Gauamtsleiter Hans Bernhard von Grünberg kennen, er ist sein Lehrer. In Nazi- Deutschland war Grünberg Professor, nach 1945 wurde er wegen seiner Vergangenheit in den Vorruhestand versetzt. In einer Privatschule in Wuppertal fand er trotzdem eine Anstellung als Philosophie- und Geschichtslehrer.

Die NPD sucht von sich aus Verbindungen zum Verfassungsschutz

Wolfgang Frenz wird sein Lieblingsschüler, er nimmt ihn mit zu einem Treffen der DRP, die er mitgegründet hat. Von da an weicht ihm der junge Frenz nicht mehr von der Seite. Regelmäßig treffen die beiden sich zum 17-Uhr-Tee mit Waldemar Pabst, jenem Offizier, der 1919 die Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht veranlasst haben soll.

Als die Kölner Synagoge im Dezember 1959 mit Hakenkreuzen beschmiert wird – die Tat gilt als erster rechtsradikaler Anschlag in Deutschland nach 1945 – steht die DRP unter Verdacht. Es wird über ein Verbotsverfahren nachgedacht. Grünberg beauftragt daraufhin seinen Assistenten Frenz, Kontakt mit dem Verfassungsschutz aufzunehmen. Er solle die Partei über die neuesten Entwicklungen auf dem Laufenden halten. Frenz wird Kontaktmann, weil er als einziges Parteimitglied nicht in der NS-Zeit aktiv war und damit glaubwürdig erscheint.

Nach der Schule macht Frenz die Ausbildung zum Heilpraktiker, er reist nach Asien, eröffnet seine Solinger Praxis. Als Freiberufler hat er ausreichend Zeit für die Partei, in deren Hierarchie er aufsteigt und für den Verfassungsschutz eine immer wichtigere Rolle spielt. Er erhält etwa 800 D-Mark pro Monat, die er zur Hälfte der Partei spendet. Seinen Führungsmännern übergibt er im Gegenzug Mitgliederlisten, interne Schreiben, die Manuskripte der Artikel in den NPD-Zeitschriften. Alles nichts, was vertraulich bleiben müsste. Später wird Wolfgang Frenz stellvertretender Landeschef der NPD in Nordrhein-Westfalen, gleichzeitig schreibt er für die Partei-Zeitschriften. Er arbeitet dabei eng mit Udo Holtmann zusammen. Holtmann ist der andere V-Mann, der das Verbotsverfahren zum Scheitern brachte: Er war Verleger – und Landeschef.

Falsche Nummernschilder weitergegeben

Der Chef und sein Vize, beide bezahlte Informanten des Verfassungsschutzes. Eine ideale Kombination für jeden Überwachungsapparat – sofern beide nichts voneinander wissen. Doch Frenz sagt über die Zusammenarbeit mit Holtmann, sie hätten sich oft darüber ausgetauscht, wer wem was weitergebe. "Wolfsfleisch" nannten sie die Informationen. Der Ausdruck stamme aus Polen. Um Wölfe abzulenken, habe man früher Gammelfleisch von der Kutsche geworfen, Wolfsfleisch.

Einmal musste Frenz, wie er erzählt, im Auftrag des Verfassungsschutzes nach Antwerpen reisen, weil sich dort rechtsradikale Historiker trafen. Er sollte die Autokennzeichen der Teilnehmer notieren. "In dem Hotel trafen sich an dem Tag aber auch deutsche und belgische Unternehmer. Ich gab einfach deren Nummernschilder weiter." Es sind solche Geschichten, mit denen er versucht, seine Glaubwürdigkeit zu beweisen, um zu zeigen: Wer ideologisch auf der richtigen Seite steht, der kann nichts falsch machen.

"Ich hatte auch den Eindruck, meinen Führungsmännern war es egal, dass ich ihnen keine wichtigen Informationen geliefert habe. Die nahmen ihren Job nicht ernst", sagt Frenz, der Überzeugungstäter. Viele seien sogar Feuer und Flamme für die NPD gewesen, und niemals habe man ihn für seine Ansichten kritisiert. Nur einmal habe man ihn gebeten, in seinen Artikeln nicht so über den Innenminister von Nordrhein-Westfalen herzuziehen. Der sei schließlich sein Geldgeber.

In einer Stellungnahme des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes von 2002 heißt es, man habe Frenz im Jahr 1994 aufgefordert, "die Hetztiraden gegen Ausländer" zu unterlassen. Ein Jahr später wurde er abgeschaltet. Er sei zu extremistisch, hieß es da. Dass man seinen Angaben nicht vertrauen könne, hieß es nicht.

Die unauflösliche Verquickung von Staat und Partei, wenn schon nicht von Gut und Böse, sah auch das Bundesverfassungsgericht, als es am 18. März 2003 die Einstellung des NPD–Verbotsverfahrens verkündete. "Staatliche Präsenz auf der Führungsebene einer Partei macht Einflussnahme auf deren Willensbildung und Tätigkeit unvermeidbar", steht in der Erklärung. "Auf die tatsächliche Information kommt es dabei nicht an." Die NPD hat Frenz 2001 hinausgeworfen.

den ganzen artikel gibt es hier
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-12/v-mann-npd-verbot

Hier auch mal wieder eine neue Masche der Rechten. Erfinderisch sind sie ja offensichtlich....


http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/npd-will-ins-gymnasium (Archiv-Version vom 24.01.2012)

19.12.2011 -

Die bayrischen Jungen Nationaldemokraten (JN) laden für einen Kongress ausgerechnet in eine „Schule ohne Rassismus“ ein – die Stadt Landshut und die Bildungseinrichtung versuchen das zu verhindern.

@Jimmybondy

Naja, bleibt abzuwarten, ob das was wird. Auch, wenn geklagt werden sollte, bin ich guter Dinge, dass man Mittel und Wege findet, um das zu verhindern. Allerdings verstehe ich nicht, wie der Schulleiter einfach mal so am Wochenende Unterricht anberaumen will. Sowas geht doch nur bei Privatschulen, oder?

@kiki1962

Lustige Aktion. :D

@xionlloyd

Jo also ehrlich gesagt verstehe ich den Punkt auch nicht so genau. :D

@Jimmybondy

Hmm, bei mir in der Nähe saßen Samstags auch schonmal alle auf den Bänken . . . da gibt es bestimmt in Hintertürchen.

@xionlloyd

Ich verstehe schon nicht, das wenn man die nicht in der Schule haben will, das sie sich dann dennoch dort reinklagen können.

@Jimmybondy

Ich denke nicht, dass diese Klage Erfolg haben wird.

Meiner Meinung nach müssten Schulleiter oder auch der Träger der Schule die Entscheidungsgewalt besitzen, wem sie ihre Räumlichkeiten zur Verfügung stellen.

Schulen sind ja nicht in dem Sinne öffentlicher Raum, wie ein Marktplatz, sondern sie sind öffentliche Bildungseinrichtungen.
Heißt: Es kann zwar grundsätzlich jeder zum Lernen hingehen, wenn er die geforderten Leistungen erbringen kann.

Politische Veranstaltungen sind jedoch keine schulischen Lernveranstaltungen, sondern Zusatzveranstaltungen, die Schulleiter/Träger entweder akzeptieren und dafür Räume zur Verfügung stellen können - oder eben nicht.

Da ja zukünftig überhaupt keine politischen Veranstaltungen mehr dort stattfinden sollen (was ich übrigens gut finde, ich denke, so etwas gehört nicht in die Schule) können sich die JNler auch nicht wegen Ungleichbehandlung beklagen.


Dass gerichtliche Klagen angekündigt werden, ist ja ein beliebtes Mittel, um publicity einzuheimsen und zu stänkern.

Mal wieder was zur aktuellen Lage. Ich halte es zu wichtig als es hier nicht zu posten.... ;)


http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2011-12/neonazis-gesellschaft-buergerlichkeit

Rechtspopulistische Überzeugungen haben sich in bürgerlichen Kreisen etabliert. Die Neonazis wiederum treten anders auf als früher – ohne Glatzen und sozial engagiert.

[...]

Rechtsextreme machen den Bürgern die Unterstützung leichter als früher

@Jimmybondy
Weil wir der Staat sind und die Gesellschaft und Wir uns aus diesem Engagement herausnehmen,haben diese Kreise ihren Zuspruch.Ähnlich bei den ganzen Kirchen.Sie bieten den Menschen eben das,was sie in der normalen gesellschaft nicht bekommen. Leider.
Also sollte sich jeder selbst mal an die Nase fassen und sich einen Ruck geben und endlich mal mehr Miteinander praktizieren,damit solchen Gruppen der Nährboden entzogen wird.

Ich hoffe nicht das mit

Badbrain schrieb:solchen Gruppen der Nährboden entzogen wird.

auch die Kirchen gemeint sind, die weiter oben im Beitrag erwähnt wurden.

@Befen
Es ist traurig,dass nur kirchliche Einrichtungen den Menschen was bieten.Hier gilt nicht,der Kirche den Nährboden zu entziehen,sondern sich bei ihnen was abzuschauen.Verstehst Du jetzt was ich meine oder muß man noch ausführlicher werden?

@Badbrain


Das bleibt doch aber jedem selbst überlassen. Ich muß nicht in die Kirche gehen damit ich etwas, außerhalb des Alltags, geboten bekomme. Das muß ich mir auch nicht in rechtsextremen Organisationen suchen. Ich denke da gibts hundert andere Möglichkeiten die durchaus vorhanden sind.

@Badbrain
Der Witz an der Sache ist, dass die kirchlichen Einrichtungen teilweise zu grossen Teilen subventioniert sind und man sie trotzdem mit Sonderbestimmungen bei Arbeitnehmerrechten durchgehen lässt.

So können in den kirchlichen Einrichtungen unliebsame Personen entfernt und der Kirche alte Dogmen weitergeführt werden. Die Folge ist ein konservativer Staat im Staate mit eigenen Regeln und Gesetzen.