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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

46.190 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Nazis, Rechtsextremismus, Reichsbürger ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 14:36
Zitat von Deepthroat23Deepthroat23 schrieb:Doch. Wenn es um die Sicherheit geht ist jedes Mittel recht.
Einen aufgebrachten Jugendlichen aus einem Bus und in ein sicheres Gebäude zu bringen ist wesentlich schneller und effektiver, als den Bus zu verrammeln, Wasserwerfer aufzufahren und erst mal die 100 Idioten weg zu spritzen, vielleicht noch ein paar weg knüppeln, riskieren, dass auch diese Verstärkung erhalten und es plötzlich 300 sind und nicht mehr nur 100...
Auch bei uns braucht Recht dem Unrecht nicht zu weichen. Sorry, Du hast Da wirklich ein verqueres Rechtsverständnis.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 14:38
Zitat von OfficerBOfficerB schrieb:ungerechte Sozialpolitik ist ein klassischer Nährboden für aufkeimende Ausländerfeindlichkeit. Es hat nicht nur mit mangelnder politischer Bildung zu tun. Es ist größtenteils Frust der sich breit macht.
Wenn ein jahrelanger Hartz4 Empfänger sieht wie die Arbeitsministerin fordert Flüchtlinge schnell in Lohn und Brot zu bringen, versteht er die Welt nicht mehr! Jemand der schon zig Bewerbungen geschrieben und nur Absagen bekommt...
Also dürfte man sowas erst gar nicht entstehen lassen!
Das Problem hier, denke ich, man will wieder der Welt beweisen wie weltoffen und wirtschaftsstark Deutschland sei, dass man solchen neu hinzugezogenen Menschen direkt Arbeit anbieten könne.
Wenn ich in der Situation wäre, und einigermaßen celver dazu, dann wüsste ich doch, das der Ausländer nichts dafür kann - wieso sollte ich dann ausgerechnet ihn hassen?


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 14:48
@cejar
das ist dem Betroffenen egal , was hat er denn davon? Jeder Mensch hat einen Überlebenstrieb, dazu gehört in unserer Gesellschaft auch ein gewisses Auskommen, was einen ruhiger schlafen lässt um zu wissen, morgen kann ich meine Miete oder Rechnung zahlen.
Das magst du oder andere anders sehen, aber viele Langzeitarbeitslose sind eben nicht so selbstlos. Unter ihnen sind zudem noch lange nicht nur Menschen ohne oder schlechten Schulabschluss, sondern ebenso hochgebildete Menschen.
Spätestens wenn du den eigenen Kindern keine Geschenke zu Weihnachten machen kannst, wirst du wahrscheinlich anders denken. Zum Glück bin ich nicht in so einer Lage.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 14:48
@Wawa84

Genau so sieht es leider aus.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 14:51
@cejar
Zitat von cejarcejar schrieb:Auch bei uns braucht Recht dem Unrecht nicht zu weichen.
Wie theatralisch du wirst :D

Du weigerst dich, dich in die Lage der Polizei zu versetzen. Dann ist das urteilen leicht und die Sache ist Glasklar.
Nützt halt nur niemandem. Im Gegenteil.
Aber da habe ich schon lange keine Lust mehr, mir den Mund fusselig zu reden, da habe ich bereits resigniert was das angeht. Die scheiss Bullen machen eh alles falsch.
Zitat von cejarcejar schrieb:Sorry, Du hast Da wirklich ein verqueres Rechtsverständnis.
Und du hast scheinbar ein schlechtes Textverständins, denn du brauchst nur ein klein wenig hoch zu scrollen und du wirst sehen, dass ich das hier geschrieben habe:
"nicht der eleganteste Weg und ganz sicher nicht der gerechteste"

Verstehe nach wie vor nicht, warum das so aufgebauscht wird, als hätte die Polizei auf Verdacht mal schnell jemanden abgeknallt.
Statt sich über die Trottel aufzuregen, die das ganze erst verursacht haben, wird dem Polizisten nun das Leben zur Hölle gemacht.
Werdet doch selbst Polizisten wenn ihr das alles in Stressituationen so perfekt im Griff habt und schon hat sich das Problem erledigt.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 15:21
Vorbestrafter Rechtsextremist darf kein Volljurist werden

Einem vorbestraften Mitglied der Neonazi-Partei «Die Rechte» bleibt in Nordrhein-Westfalen der Weg zum zweiten Jura-Staatsexamen versperrt. Das Verwaltungsgericht Minden gab am Montag dem Land recht, das dem mehrfach wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Körperverletzung verurteilten Mann die Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst verweigert hatte.

Der Mann sei unwürdig und charakterlich nicht geeignet, in einen Ausbildungsgang aufgenommen zu werden, der die Befähigung zum Richteramt vermittele, begründeten die Richter ihr Urteil


http://m.welt.de/regionales/nrw/article152484834/Vorbestrafter-Rechtsextremist-darf-kein-Volljurist-werden.html


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22.02.2016 um 15:23
@peekaboo

Ein interessanter Bericht und mutige Entscheidung der Richter!


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22.02.2016 um 15:34
Ob die Polizisten nun in der Situation richtig gehandelt haben oder nicht.
Auch Kritik an der Exekutive muss erlaubt sein. Das hat herzlich wenig mit Polizei Hass zu tun.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 15:42
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-02/clausnitz-sachsen-leiter-fluechtlingsunterkunft

Leiter der Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz wird versetzt

Der Leiter der Flüchtlingsunterkunft Clausnitz ist "zum Schutz seiner Person" von seinem Posten abgezogen worden. Petry gibt Flüchtlingen eine Mitschuld an den Vorfällen.


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

22.02.2016 um 15:44
"Dem alltäglichen Wahnsinn in Sachsen wird zu wenig entgegengesetzt", sagt sie. Hübler arbeitet für die RAA Sachsen, eine Beratungsstelle, die Opfer rechter Gewalt hilft. Auf ihrem Schreibtisch landen jeden Tag Berichte über Angriffe auf Migranten, Neonazi-Aufmärsche.

...

Sachsen hat nicht erst seit vergangener Woche ein Problem mit Rassismus, nicht erst seit Clausnitz, Bautzen, Pegida. Es gibt in Sachsen seit Jahren Landstriche, in denen Neonazis praktisch die Kontrolle übernommen haben. Die NPD zog wiederholt in den Dresdner Landtag ein. Die neonazistische Terrorgruppe NSU konnte sich fast 14 Jahre lang in Sachsen verstecken.

...

Die Eskalation rechter Gewalt, der Erfolg von Pegida, die hohe Zahl asylfeindlicher Demonstrationen, all das, glaubt Dietrich Herrmann, Sozialwissenschaftler an der TU Dresden, geschehe nicht zufällig in Sachsen, sondern sei das Ergebnis der politischen Kultur im Freistaat. In Sachsen seien rechtsextreme Umtriebe über Jahre hinweg ignoriert und verharmlost, antirassistisches Engagement beargwöhnt und kriminalisiert worden.

...

Sachsen glaubte, Rassismus totschweigen zu können

Kurt Biedenkopf, Ministerpräsident in Sachsen nach der Wende, gab früh die Richtung vor. Die Sachsen seien "immun gegen Rechtsextremismus", sagte der CDU-Politiker. Seine Nachfolger Georg Milbradt und Stanislaw Tillich setzten diese Politik fort. Rechte Gewalttaten werden häufig nicht als solche benannt. 2007 jagte ein rassistischer Mob in Mügeln, einer Kleinstadt in Nordsachsen, eine Gruppe Inder über den Marktplatz. Polizisten konnten in letzter Minute verhindern, dass die Verfolger ihre Opfer lynchten. Der frühere sächsische CDU-Innenminister, Albrecht Buttolo, sprach von einem Gerangel, das sich "hochgeschaukelt" habe, selbst wenn "rechtsextreme Sprüche" gefallen seien, müsse es sich nicht um eine Straftat mit rechtsextremem Hintergrund gehandelt haben.

Neonazi-Demonstrationen vermag der Staat nichts entgegenzusetzen. Oft genug heißt es: "Lasst sie doch einfach laufen und gebt ihnen nicht durch Gegendemonstrationen zusätzliche Aufmerksamkeit".

Andrea Hübler hat für die Opferberatung in den vergangenen Jahren unzählige Stunden in Prozessen gegen rechtsextreme Straftäter verbracht. Ihre Bilanz fällt bitter aus: Es dauerte zum Teil Jahre, bis Täter vor Gericht gestellt werden. Allzu oft würden rechte Tatmotive vor Gericht ausgeblendet. Die vielbeschworene Härte des Rechtsstaats bekämen rechte Gewalttäter selten zu spüren.

Umfangreiche Ermittlungen gegen vermeintliche Nazi-Jäger

Stattdessen werden Aktivisten, die sich gegen Rassisten und Neonazis engagieren, in Sachsen gegängelt. Antifaschisten, Oppositionelle, Flüchtlingshelfer werden als Ruhestörung, Einmischung, gar als Bedrohung wahrgenommen. "Die ideologische Richtlinie hieß immer Äquidistanz", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der "Zeit". "Wenn wir rechte Übergriffe ansprachen, hörten wir: Jaja, aber es gibt auch linke Chaoten, die Häuser beschmieren. Da wurden ein paar autonome Antifas gleichgestellt mit braunen Gewalttätern bis hin zu rechtsextremen Terroristen."

Als einziges Bundesland hatte Sachsen vorübergehend eine sogenannte "Extremismus-Klausel" erlassen, die Initiativen ein formales Bekenntnis zum Staat abnötigte. Jahrelang ermittelte das Landeskriminalamt mit erheblichem Aufwand gegen eine vermeintliche "Antifa-Sportgruppe", die in Sachsen Jagd auf Neonazis gemacht haben soll. Die Polizei durchsuchte Wohnungen, zwang Personen zu DNA-Tests, spionierte mehr als 200.000 Telefone aus. Vergangenen Sommer wurde das Verfahren eingestellt. Dem angeblichen Rädelsführer konnte lediglich nachgewiesen werden, dass er an einer friedlichen Demonstration gegen Neonazis teilgenommen hatte.

Als im Januar dieses Jahres 200 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz verwüsteten, warnte der Chef des sächsischen Landeskriminalamts, Jörg Michaelis, nicht vor rechter Gewalt, sondern vor Linksextremisten. Auf einer CDU-Versammlung in Dresden sagte er: "Wir haben ein schweres Problem - links."

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/rassismus-in-sachsen-sichtbarer-hass-gegen-fluechtlinge-a-1078634.html

Der ganz normale Wahnsinn in Sachsen. Und da fragt sich noch einer warum immer in Sachsen? Darum!^^


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22.02.2016 um 15:49
@Golfkrank
Zitat von GolfkrankGolfkrank schrieb:Auch Kritik an der Exekutive muss erlaubt sein. Das hat herzlich wenig mit Polizei Hass zu tun.
Natürlich muss das erlaubt sein. Man muss jeden und alles kritisieren dürfen. Auch Organisationen und Religionen.
Was ich aber gar nicht mag ist, wenn man feste Urteile fällt und ganz klar Missstände und Schuldige benennt, ohne einen Hauch von Fakten zu haben.
Das sind zwei Unterschiedliche Dinge...


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22.02.2016 um 15:53
@Deepthroat23

Auch wenn wir uns nicht immer einig sind, da kommen wir auf jeden Fall zusammen. :)


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22.02.2016 um 16:05
Niemand in dem Erzgebirge-Ort Rechenberg-Bienenmühle streitet ab, dass das so vorgefallen ist. Es gibt - zum Glück - ein Video. Aber warum sich nun so viele Leute aufregen? Warum Reporter in den Ort kommen? Die Einwohner verstehen es nicht. Viel eher verstehen sie schon, dass sich da Leute aufgemacht haben, um Flüchtlingen Angst einzujagen.

...

Clausnitz und Rechenberg-Bienenmühle stehen nun auf der langen Liste verrufener, sächsischer Orte mit rechtsextremer Gewalt. Bei rechten Straftaten ist das Bundesland führend, jeder vierte Übergriff bundesweit findet in Sachsen statt.

Ein paar Helfer und Anwohner nennen die Geschehnisse von Clausnitz am Samstag scheußlich und schändlich, aber es sind wenige. Die Verantwortlichen - vom Bürgermeister Michael Funke, der die erwartete Ankunft der Flüchtlinge am Donnerstagmittag öffentlich bekannt gemacht hatte, über den Heimleiter Thomas Hetze bis zum Wachdienst - sagen sinngemäß alle das Gleiche: Es werde viel aufgebauscht und übertrieben.

Angst vor Mördern

Nie würde er mit den Flüchtlingen einen Tee trinken, sagt ein Rentner an seiner Haustür unweit des Heims. Die müssten erst ihre Religion ablegen, dann könne man über ein Willkommen reden. Muslime sind für ihn Mörder, die darf es in seinem Sachsen nicht geben.

Die libanesische Familie um Ramzi, Luai und ihren Vater Majidi erklärt, sie sei vor Salafisten aus dem Libanon geflohen. Vater und Söhne hatten Angst vor muslimischen Mördern, genau wie der sture Herr, der die Straße runter wohnt. Sohn Luai, seit drei Monaten in Deutschland, übersetzt für seinen Papa.

Auf den Straßen von Clausnitz hört man von Bürgern immer wieder Variationen von Hetzes Rede. "Die Amis", "der Islamismus", "die Berliner Politik", pauschale Verschwörungsmuster erklären hier alles, was nicht passt. Und alle haben nur von irgendwem von der Schreiattacke vom Donnerstagabend gehört, keiner will da gewesen sein. Und aus dem Ort, aus Rechenberg-Bienenmühle, waren die Krakeeler ganz sicher nicht. Die meisten seien wohl angereist.

Die Linie hält Bürgermeister Michael Funke nicht durch. Er sagt SPIEGEL ONLINE, er sei am Donnerstagabend an der Unterkunft gewesen, "um die Leute zu empfangen". Alles werde nun "viel dramatischer dargestellt als es eben ist". Er habe nur "zehn, vielleicht ein paar mehr" von den Krakeelern gekannt. Also doch rassistische Clausnitzer Bürger, keine Krawallmacher aus der Umgebung?

Funke hat keine Zeit mehr. Durch den Haustürspalt sagt er noch: Er habe Gäste.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/clausnitz-und-die-attacke-auf-fluechtlinge-jetzt-will-es-keiner-gewesen-sein-a-1078492.html

Und auch das ist so typisch.


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22.02.2016 um 17:45
@Bone02943

eben das tal der ahnungslosen!


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22.02.2016 um 18:05
Ein Interview von 1988. Der Spiegel trifft in der ehemaligen DDR Rechtsextremisten. Ein sehenswertes Interview.

Begründung ihrer "politischen Haltung" und ich zitiere wörtlich: "Scheiss Staat", "zu viele Ausländer" und "die Scheiss Mauer".

http://m.spiegel.de/video/video-1549700.html

Das der Staat immer Scheisse ist, scheint noch damals wie heute Programm zu sein. Ist wohl ein fester Bestandteil dieser Gruppierung. Also recht machen kann man es ihnen wohl eh nicht. Politisch gesehen. Es sei den Hitler 2.0 ist am Start.

Zu viele Ausländer... auch ein alter Hut. Obwohl man ja ehrlich sagen muss, dass im Osten nach wie vor der geringste Anteil von Ausländern wohnt.

Okay, für die im Türkei oder Ägypten Urlaub kann man ja nix machen...


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22.02.2016 um 22:04
Elfjähriger Junge von zwei Männern verprügelt

Limbach-Oberfrohna - Schlimme Attacke in Limbach-Oberfrohna: Zwei unbekannte Männer verprügelten einen syrischen Jungen, der auf dem Weg zu einer Turnhalle war.

Die Tat geschah vergangenen Donnerstag gegen 15.30 Uhr. Der Junge war auf dem Weg zum Fussballtraining, welches in der Turnhalle der Pestalozzischule an der Friedrichstraße stattfinden sollte.

Die beiden Angreifer traten dem 11-Jährigen in die Kniekehle und in den Bauch. Nur weil der Junge laut schrie, ließen die Männer von dem Kind ab und flüchteten.

Eine Polizeisprecherin: „Wir gehen von einem fremdenfeindlichen Hintergrund aus.“

Der Junge war erst vor wenigen Wochen mit seinen Eltern in einer Wohnung in Limbach-Oberfrohna untergebracht worden.

Die Täter werden als 18 bis 20 Jahre alt beschrieben. Durch den Schock konnte sich der Junge keine weiteren Details merken.
https://mopo24.de/nachrichten/junge-verpruegelt-unbekannte-maennern-limbach-oberfronah-49892


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22.02.2016 um 23:21
@Bone02943
Zitat von Bone02943Bone02943 schrieb:Limbach-Oberfrohna - Schlimme Attacke in Limbach-Oberfrohna: Zwei unbekannte Männer verprügelten einen syrischen Jungen,
sowas Fieses, einfach zum Ko....

Diese armen unschuldigen Kinder tun mir unendlich leid, welche diesen ganzen blödsinnigen Hass ausbaden müssen und nicht mal verstehen werden, weshalb diese Welt zum Teil so fies ist.
Und vor allem bekommen ihre Seelen den Knacks fürs Leben weg, was nicht mehr gut zu machen ist.

Die Syrer (die Echten ;) ) habe ich bis jetzt als so nett kennengelernt. Nicht zu kapieren was diese Ideoten gerade auch gegen d i e s e haben! Und an Erwachsene würden die sich vermutlich nicht rantrauen, immer nur auf die Schwächsten diese armseeligen Seelenkrüppel (die Rechtsradikalen Gewalttäter meine ich).

Und dann wundern die sich vielleicht , wenn irgendwann der Hass seitens der Syrer oder anderer Flüchtlinge zurück kommt.

Dann haben nicht nur die Rechten darunter zu leiden (und werden dann jammern dass sie Opfer sind), sondern auch alle anderen Deutschen, welche nicht so gewaltbereit und voller Hass sind.

Das nervt mich zusätzlich, dass - egal von welcher Seite - dann immer alle in einen Topf geworfen werden.

Ich sag ja, wenn das so weiter geht und es sich immer mehr aufschaukelt alles, dauert es nicht mehr lange bis zu einem handfesten Bürgerkrieg.


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23.02.2016 um 02:25
Petry gibt zu: AfD-Mitglieder an fremdenfeindlichem Protest in Clausnitz beteiligt

"Es ärgert mich, dass so etwas in Sachsen passiert, zumal wenn eigene Mitglieder beteiligt sind. Ich weise aber Gerüchte zurück, dass AfD-Mitglieder dies organisiert haben", erklärte Petry in der Sendung Unter den Linden im Fernsehsender phoenix (Montag, 22. Februar, 22:15 Uhr).

http://www.presseportal.de/pm/6511/3258439

Ganz ruhig Petry. Der Organisator war doch der Bruder eines AfD-Mitgliedes.


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23.02.2016 um 17:18
Chemnitz - Böse Attacke auf Asylbewerber: Unbekannte beleidigten, schlugen und würgten in der Regionalbahn zwischen Dresden und Zwickau zwei syrische Asylbewerber.

Die Tat geschah bereits am Wochenende. Um 18.30 Uhr fuhr der Zug am Sonnabend im Chemnitzer Hauptbahnhof ab. Im Zug: sechs junge Deutsche. Die entdeckten gegen 19 Uhr zwei Syrer. Erst gab es Beleidigungen, dann flogen die Fäuste. Ein 26-jähriger Syrer wurde ins Gesicht geschlagen und gewürgt. Andere Reisende gingen dazwischen, trennten die Angreifer von ihren Opfern.

https://mopo24.de/nachrichten/zwickau-chemnitz-asylbewerber-in-regionalbahn-geschlagen-und-gewuergt-50084


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Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie

23.02.2016 um 20:06
Die guten Brüder Hetze:
Doch Flüchtlinge können auch ein gutes Geschäft sein. Und wenn man mit ihnen Geld verdienen kann, dann spielt manchmal auch die politische Einstellung keine allzu große Rolle mehr.
Zum Beispiel in der Familie Hetze. Da gibt es Thomas Hetze, er ist Mitglied der Alternative für Deutschland, wetterte auf einer Versammlung der Rechtspopulisten gegen den deutschen Staat. Gleichzeitig arbeitete er im Auftrag genau dieses Staats als Leiter des angefeindeten Flüchtlingsheims. Am Montag wurde er von diesem Job zwar entbunden - doch er bekommt innerhalb der kommunalen Betreibergesellschaft GSQ eine andere Aufgabe.

Da ist Frank Hetze, der Bruder des abgesetzten Heimleiters. Frank Hetze ist Geschäftsführer des Clausnitzer Betriebs Metallbau Hetze. Auf dem Firmengelände von Metallbau Hetze in Clausnitz stehen rund ein Dutzend blauer Metallcontainer, die seine Firma gerade umrüstet. Das Areal liegt wenige Kilometer von dem Ort entfernt, in dem am Donnerstag die Flüchtlinge attackiert wurden.

Bestimmungsort einiger der großen Metallkisten, die in Hetzes Betrieb mit Türen und Innenausbauten versehen werden, ist eine Leipziger Adresse, vermerkt auf einem Dokument, das in einem der unfertigen Container an der Wand hängt (siehe Fotostrecke).

An dieser Adresse entsteht derzeit eine Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) für Flüchtlinge. Die Menschen in der EAE werden in Leichtbauhallen wohnen, betrieben von der Landesdirektion Sachsen und vom sächsischen Roten Kreuz. Die Container aus Hetzes Betrieb sind wohl für die Infrastruktur des Lagers - Sanitäranlagen, Heimleitung und ähnliches - bestimmt. "Verwaltungsfunktionen der Einrichtung können teilweise in Containern untergebracht sein", teilte die Landesdirektion Sachsen auf SPIEGEL-ONLINE-Anfrage zu den Bauarbeiten auf dem künftigen EAE-Gelände mit.
Und dann gibt es da noch Karsten, der dritte der Gebrüder Hetze. Er ist bei der Metallbau-Firma seines Bruder angestellt. Karsten Hetze hatte Reportern des MDR bereits am Wochenende erzählt, die Kundgebung gegen das Flüchtlingsheim in Clausnitz organisiert zu haben. Eigentlich sei eine "ruhige Demonstration" geplant gewesen, sagte Hetze dem Sender. Dass die Situation eskaliert sei, habe man nicht gewollt - aber nicht verhindern können.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/clausnitz-bruder-von-thomas-hetze-liefert-container-fuer-fluechtlingsunterkunft-a-1078739.html


Geld machen mit Flüchtlingen ist natürlich was anderes..


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