Burkaverbot in Europa

Bone02943 schrieb:Sry aber so einer bin ich nicht.

1x Ha ha.

Bone02943 schrieb:Dann aber hätte ich wenigstens Rechtssicherheit.

1x Ha ha.

Bone02943 schrieb:Was soll denn ein Arzt mir für ein Attest geben, wenn ich nicht krank bin?

Eins gegen Corona, Du brauchst nichts erfinden, er auch nicht.

Wie Du auf dem Bild siehst, wäre es rechtssicher.
Beitrag von Spukulatius (Seite 1.304)

Bone02943 schrieb:Es zeigt halt wieder das so ein Unsinnsgesetz eklatante Schwachstellen aufweist.

Nein, es erlaubt Mundschutz und Karneval, verbietet Burka. Es ist ein Supergesetz.

Entweder gehst zum Arzt oder Du lässt es bleiben.

@Abahatschi

Die medizinischen Gründe sind aber so nicht definiert. Weder Du noch jemand anderes kann mit Sicherheit sagen, dass dieses Verbot so nun nicht gilt. Und da hilft auch nicht das du dich darüber lustig machst. Vermutungen helfen da ebenso wenig.

Bone02943 schrieb:Was soll denn ein Arzt mir für ein Attest geben, wenn ich nicht krank bin? Soll ich dem erzählen ich hätte Imunschwäche oder Krebs und bin aktiv in Chemo, damit er mir ein Attest schreibt?
Sry aber so einer bin ich nicht.

Es zeigt halt wieder das so ein Unsinnsgesetz eklatante Schwachstellen aufweist.

Ich verstehe Dein Problem nicht.

Wenn angeraten wird, Mundschutz zu tragen, dann wird Dir kein Polizist ein Bußgeld aufdrücken.

Oder findest Du es ungerecht, das die Bevölkerung unter so Umständen einen Mund- oder Gesichtsschutz tragen darf oder muss, während
die Vollverschleierte ihren Schleier ablegen muss.

Hier muss man vernünftig differenzieren können u. das sollten auch die Politiker, sofern sie Haare am Sack haben.
Eine Benachteiligung sehe ich nicht, weil verschieden Paar Schuh.

borabora schrieb:Ich verstehe Dein Problem nicht.

Das ist mir klar.

borabora schrieb:Wenn angeraten wird, Mundschutz zu tragen, dann wird Dir kein Polizist ein Bußgeld aufdrücken.

Wird es denn offiziell angeraten? Das war doch meine Frage. Kannst du es belegen das die Regierung offiziell anrät Mundschutz zu tragen? Wenn ja dann hat sich meine Frage erledigt und alles ist in Butter.

borabora schrieb:Oder findest Du es ungerecht, das die Bevölkerung unter so Umständen einen Mund- oder Gesichtsschutz tragen darf oder muss, während
die Vollverschleierte ihren Schleier ablegen muss.

Wie bitte, ich verstehe diese Frage nicht.

borabora schrieb:Hier muss man vernünftig differenzieren können u. das sollten auch die Politiker, sofern sie Haare am Sack haben.

Ja eben, tun sie das auch? Wenn ja dann kannst du mir doch bestimmt Regeln im Bezug zu dem Virus zeigen.

@Bone02943
Zur Info, Du darfst fahren, mit oder ohne Mundschutz:
https://www.heute.at/s/grippe-masken-gilt-das-vermummungsverbot-hier-nicht--41737933

Der Corona-Virus hat Europa erreicht. In Italien herrscht bereits Ausnahmezustand. Auch in Österreich werden die Sicherheitsmaßnahmen erhöht und die Nachfrage nach sogenannten Grippe-Masken steigt.

Aber sind diese in Österreich überhaupt erlaubt? Schließlich gilt hierzulande seit 2017 das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz. "Heute"hat im Innenministerium nachgefragt und rasch eine Antwort erhalten:

"Das Tragen eines Mundschutzes aus gesundheitlichen Gründen stellt keinen Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz dar, zumal dies explizit vom Verbot ausgenommen ist", so Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums. Und weist auf den entsprechenden Paragrafen hin:
Ein Verstoß gegen das Verhüllungsverbot gemäß Abs. 1 liegt nicht vor, wenn die Verhüllung oder Verbergung der Gesichtszüge (…) gesundheitliche (…) Gründe hat", heißt im Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz § 2 Abs. 2.

Gute Reise, bleib gesund! Du kannst gerne Bilder posten:
Urlaubsbilder von euch?

Bone02943 schrieb:Wird es denn offiziell angeraten? Das war doch meine Frage. Kannst du es belegen das die Regierung offiziell anrät Mundschutz zu tragen? Wenn ja dann hat sich meine Frage erledigt und alles ist in Butter.

Ist es falsch, sich zu schützen?
Wie das die Verbotsländer halten, weiß ich nicht.
Aber wenn ich eine Notwendigkeit für mich sehen würde, dann würde ich Mundschutz tragen, fertig.

Bone02943 schrieb:Wenn ja dann kannst du mir doch bestimmt Regeln im Bezug zu dem Virus zeigen.

Wie das die einzelnen Länder handhaben, wie sie sich auf diese außergewöhnliche Situation einstellen, kann ich Dir nicht beantworten.

@Abahatschi

Recht herzlichen dank. So einige Beiträge hätte man sich ersparen können, wenn du gleich gescheit darauf geantwortet hättest, ohne in bestimmte Muster zu fallen.

Und hier sogar mit einer erfreulichen neuen Botschaft.

"Das Tragen eines Mundschutzes aus gesundheitlichen Gründen stellt keinen Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz dar, zumal dies explizit vom Verbot ausgenommen ist", so Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums.

Das war mir bisher so gar nicht klar, dass ein Mundschutz überhaupt nicht unter das Verbot fällt. Also brauchst du mich auch nicht mehr zu einem Arzt schicken. Danke dir für diesen Linkt. :lv:

Bone02943 schrieb:Recht herzlichen dank. So einige Beiträge hätte man sich ersparen können, wenn du gleich gescheit darauf geantwortet hättest, ohne in bestimmte Muster zu fallen.

Man hätte sich alle ersparen können wenn Du selbst gegooget hättest oder im Corona Thread gepostet hättest, die sind da recht aktiv - aber man sieht Corona ist nicht nur ein Vehikel für Spekulanten sondern auch für Burkadiskussionen.
Vergiss die Bilder nicht :D

Abahatschi schrieb:Vergiss die Bilder nicht :D

Dauert noch eine weile, bis dahin hat sich das Virus hoffentlich selbst erledigt.

Abahatschi schrieb:aber man sieht Corona ist nicht nur ein Vehikel für Spekulanten sondern auch für Burkadiskussionen.

Natürlich, denn es fällt eben genau in diesen Themenbereich, weil es kein wirkliches Burkaverbot gibt. Da man sich hinter einem Verhüllungsverbot verstecken muss um eigene Gesetze zu umgehen.

Bone02943 schrieb:Ich habe hier halt nachgefragt. Es sollte nicht im Sinne der Regierung sein, so etwas jedem einzelnen erlassen zu müssen, sondern generell Stellung dazu zu beziehen. Es geht dabei um die Rechtssicherheit.

Wenn du dir unsicher bist, kauf die einfach eine Burka und trage sie in der Öffentlichkeit.
Du kannst den Mund-Nasenschutz ja locker unter dem Schleier anziehen.

Falls du ein Mann bist, macht nichts. Auch Männer können dieses normale Kleidungsstück tragen. Es sollte nur nicht besonders eng anliegen, nicht das jemand von hinten erkennt ob Mann oder Frau in der Tüte steckt..

wenn dir kein Bußgeld aufgelegt wird, ist gut. Dann ist deine Frage beantwortet


Von Reisen in Burka-Länder ist abzuraten.
Syrien: Krieg
Saudi Arabien: Einreiseverbot
Iran: mordsviel Corona und sonstiger trouble bis hin zu Todesstrafe
Afghanistan: die Taliban verhandelt mit den USA (oder umgekehrt) ob auch Fahnen mit stars and stripes zu Burkas umgearbeitet werden dürfen oder ob es bei dem himmelblauen Schmuckstück bleiben muss. Momentan ist blau sicherer
Israel: Vollverschleierung kommt nicht gut für deutsche Passinhaber (hab ich mir sagen lasse, ich kann es, da privat, aber nicht belegen). Nach Bethlehem kommst weder mit noch ohne Burka
Beeil dich, die Liste der Länder,wo das schicke Kleidungsstück verboten ist , wird in Europa immer länger...

Seidenraupe schrieb:Wenn du dir unsicher bist, kauf die einfach eine Burka und trage sie in der Öffentlichkeit.
Du kannst den Mund-Nasenschutz ja locker unter dem Schleier anziehen.

Haha, wie lustig. :|

Immerhin konnte corky meine Frage diesbezüglich dann doch beantworten, so das man derzeit keine Probleme mit einem Mundschutz in Österreich bekommt.
Wie das in den anderen Ländern mit sog. "Burkaverbot" aussieht, wo jegliche "Verschleierung" verboten ist, bleibt mir bisher noch unbekannt.

Seidenraupe schrieb:Beeil dich, die Liste der Länder,wo das schicke Kleidungsstück verboten ist , wird in Europa immer länger...

Ich will keine Burka tragen.

Seidenraupe schrieb:Beeil dich, die Liste der Länder,wo das schicke Kleidungsstück verboten ist , wird in Europa immer länger...

echt?
In Frankreich, Österreich, Dänemark, Bulgarien, Belgien gibt es meines Wissens ein Gesichtsverschleierungsverbot...wenn Du von der EU redest hätten wir insgesamt 27 Länder, da sind noch einige übrig, findest Du nicht?

Tussinelda schrieb:echt?
In Frankreich, Österreich, Dänemark, Bulgarien, Belgien gibt es meines Wissens ein Gesichtsverschleierungsverbot...wenn Du von der EU redest hätten wir insgesamt 27 Länder, da sind noch einige übrig, findest Du nicht?

Wo redet er den von der EU ? Aber ok es war schon spät lese nochmal was du zitiert hast ;)

Ein allgemeiner Hinweis zu Fragen um Gesetze


Man kann sich grundsätzlich so ein hin und her um meines Erachtens noch simple Gesetzesfragen in einem Forum sparen (so die Sachfrage wirklich ernst ist und nicht als "Sprungbrett" zu anderen Argumenten dienen soll), indem man einfach selbst in das besagte Gesetz schaut. Wenn Unsicherheit besteht.

Oder (zuerst) auf Wikipedia, denn da ist die Ausnahmeregelung nämlich mit dem entsprechenden Paragraphen referenziert, den man im Zweifel dann gezielt aufrufen könnte. Man muss kein Jurist sein, um Gesetze im Wortlaut verstehen zu können, zumal sie in Österreich ja auch in deutscher Sprache verfasst sind und auch keine "language barrier", also Sprachbarriere hinzukommt.

Das Fragen im Forum um eine Sachfrage zu Gesetzen zu klären ist in der Regel ineffizienter, schon allein vom Zeitrahmen wie auch der Qualität der Antworten wenn es darum geht ob etwas erlaubt ist. Soll hier jemand, so er nicht auf geltende gesetzliche Grundlagen verweist, rechtssicher Antwort geben können?

Daher Rechtsfragen am besten erst mal immer selbst recherchieren bzw die relevante gesetzliche Grundlage die relevant sein könnte konsultieren. Wikipedia kann schon helfen wenn es die entsprechende Grundlage referenziert, dann muss man etwas nicht in Gänze überfliegen. Oder von mir aus Artikel wie jener oben wo Leute (ausm Ministerium) rechtssicher Antwort geben. Wenn man gar nicht weiter weiss kann man ja immer noch im Forum fragen und sehen was andere Nutzer dazu sagen können.

Nochmal als Disclaimer falls man das hier fehlinterpretiert: das ist kein "vor'n Karren pissen" sondern ein ernster allgemeiner Vorschlag wie man bei Sachfragen zu gesetzlichen Regelungen künftig Zeit/Nerven sparen kann bzw. schnell jene Antwort erhalten kann. Man muss auch in der Regel kein Jurist dafür sein. In dem Fall hier zumindest nicht.

Vielleicht habe ich aber auch die "Barriere" oder "Hemmschwelle" da nicht so wie sie andere vlt. haben mögen weil ich schonmal mit Gesetzen hantieren muss. Falls ja: ist gar nicht so schlimm. Ich habe eben die Gegenprobe gemacht und nach dem Gesetz gesucht, landete erst mal auf Wikipedia und sah dort den Verweis samt Paragraph zu den Ausnahmen im Gesetz. Kann jeder in 2 Minuten :)

So genug davon, back to Burka.

Warden schrieb:So genug davon, back to Burka.

Wohl eher zu Vermummungen aller Art. Die Burka selbst kann scheinbar allein nicht verboten werden.
Man sollte sich mal fragen warum das so ist.

Bone02943 schrieb:Wohl eher zu Vermummungen aller Art.

Nö, stimmt so nicht. Das Bild dazu wurde Dir mindest 3 mal verlinkt.

Bone02943 schrieb:Die Burka selbst kann scheinbar allein nicht verboten werden.

Doch, und das ist gut so.

Bone02943 schrieb:Man sollte sich mal fragen warum das so ist.

Weil es richtig ist.

Abahatschi schrieb:Zur Info, Du darfst fahren, mit oder ohne Mundschutz:
https://www.heute.at/s/grippe-masken-gilt-das-vermummungsverbot-hier-nicht--41737933

...

"Heute"hat im Innenministerium nachgefragt und rasch eine Antwort erhalten:

"Das Tragen eines Mundschutzes aus gesundheitlichen Gründen stellt keinen Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz dar, zumal dies explizit vom Verbot ausgenommen ist", so Christoph Pölzl, Sprecher des Innenministeriums. Und weist auf den entsprechenden Paragrafen hin:
Ein Verstoß gegen das Verhüllungsverbot gemäß Abs. 1 liegt nicht vor, wenn die Verhüllung oder Verbergung der Gesichtszüge (…) gesundheitliche (…) Gründe hat", heißt im Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz § 2 Abs. 2.

Ganz so einfach scheint es aber nicht zu sein:

Johann Baumschlager von der Landespolizeidirektion Niederösterreich: „Der Mundschutz darf nur sein, wenn Smog-Alarm ist, oder ein ärztliches Attest vorgelegt werden kann.“ Die erste Anzeige am Sonntag galt in Niederösterreich dann auch gleich einem asiatischen Touristen mit Mundschutz.

Quelle: https://www.noen.at/melk/melk-vermummungsverbot-touristen-muessen-mundschutz-abnehmen-vermummungsverbot-tourismus-peter-rath-62579848#

Mundschutz nur bei Smogalarm
Somit droht etwa auch den in Tourismusregionen häufig anzutreffenden ostasiatischen Touristen mit Mundschutz eine Strafe - es sei denn, das Umweltbundesamt gibt Smogalarm.

Quelle: https://www.diepresse.com/5289526/mundschutz-nur-bei-smogalarm-wie-die-polizei-das-burkaverbot-handhabt

...
Immer noch besteht für ihn eine hohe Ansteckungsgefahr; selbst die Antikörper gesunder Menschen können für ihn zum Problem werden und ihm schwere Schäden zufügen. Deswegen wurde ihm vom Arzt ein Mundschutz verschrieben, der für ihn überlebensnotwendig ist.
...
Dieser Schutz wird durch das österreichische Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz aber plötzlich selbst zum Problem.
...
Am 17. April geriet Valentin auf dem Nachhauseweg am Handelskai, Mitten in Wien, in eine Polizeisperre mit zehn Beamten.
...
als Nächstes hatten sie es auf meinen Mundschutz abgesehen."
Die Beamten fragten Valentin zufolge, ob er wisse, dass er damit gegen das Vermummungsverbot verstößt. "Genau diese Thematik hatte ich auch schon mit meinem Arzt besprochen", sagt Valentin im VICE-Interview. "Aber der meinte damals nur lachend, dass der Mundschutz wohl selbsterklärend sei." Die Polizeibeamten hätten ihm allerdings erklärt, dass das kein Witz sei – und er nun die vorgeschriebenen 80 Euro Strafe zahlen müsse.
...
packte er seine Medikamente aus und suchte Bluttests auf dem Handy raus. "Die ganze Geschichte war eine ziemlich aufreibende Prozedur, aber am Ende glaubten sie mir dann doch."
Dennoch wurde eine Verwarnung ausgesprochen: Sollte er noch einmal ohne Attest erwischt werden, müsse er auf jeden Fall Strafe zahlen.
...
Patrick Maierhofer, der Pressesprecher der Polizei Wien, bittet in einem schriftlichen Statement gegenüber VICE um Verständnis dafür, dass man sich bei solchen Amtshandlungen immer erst einen Überblick über die konkrete Sachlage schaffen müsse, um dann entsprechend handeln zu können. Dennoch "obliegt dem Beamten vor Ort die Entscheidung, ob eine Erkrankung nach den Umständen des Einzelfalls auch ohne ärztlichen Attest nachvollziehbar ist", heißt es weiter.

Quelle: https://www.vice.com/de/article/vbxn7a/oesterreich-neuestes-opfer-des-burkaverbots-ist-leukamiekranker-mit-mundschutz

pluss schrieb:Ganz so einfach scheint es aber nicht zu sein:

Doch, es ist sehr einfach: mein Artikel mit konkreten Fragen zu Corona ist zwei Wochen alt, deine mehrere Jahre.
Aber, ja, natürlich, es ist sehr kompliziert wenn man in der Diskussion etwas anderes erreichen will als die Erlaubnis Mundschutz zu tragen.
...denn Mundschutz ist ja erlaubt.