Israel - wohin führt der Weg?
28.10.2023 um 17:57JosephConrad schrieb:Dann wärer ja auch die UN-Resolution 181 nach 75 Jahren ziemlich überholt.Resolutionen des Un-Sicherheitsrates sind völkerrechtlich verbindlich, Resolutionen der UN-Vollversammlung aber nicht, diese haben nur empfehlenden Charakter.
Ich mach mir die Welt widewide wie sie mir gefällt. Lustiges Geschichtsbewustsein. Gottseidank sehen das die Vereinten Nationen anders.
In den Vereinten Nationen können drei Organe Resolutionen verabschieden: die Generalversammlung, der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) und der Sicherheitsrat. Während die Resolutionen der ersten beiden Organe lediglich empfehlenden Charakter haben, sind Resolutionen des Sicherheitsrats völkerrechtlich bindend.
Eine UN-Resolution besteht aus zwei Teilen: aus einer Präambel, in der meist an die in der UN-Charta festgelegten Ziele zur Erreichung des Weltfriedens appelliert wird und auf andere Resolutionen verwiesen wird, die damit zusammenhängen. Der zweite Teil besteht aus verbindlichen Klauseln mit Forderungen an die betreffenden Staaten bzw. Konfliktparteien und der Androhung von Maßnahmen (UN-Embargo oder -Sanktionen) bei Nichteinhaltung. In diesem Zusammenhang werden in der Regel die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen zur Mithilfe aufgerufen.https://www.wissen.de/un-resolutionen-was-ist-das
Bevor du Israel ständig Verstöße gegen Un-Resolutionen vorwirfst, schau halt erst mal, ob es sich um eine für Israel völkerrechtlich bindende Resolution des Sicherheitsrates handelt oder nicht. Tut es das nicht, weil es lediglich um unverbindliche empfehlende Resolution der UN-Voll- bzw. Generalversammlung geht, bezeichnenderweise ohne Embargo- und Sanktionandrohungen, handelt es sich halt nicht um einen Verstoß gegen Völkerrecht.