@Ashert001 @Helion Aus dem Presseteaser sich gleich etwas zusammendichten was ins Weltbild passt ist Stammtischniveau- was dieses Forum zu erfüllen scheint.
Ein wenig Hintergrundinfos, wenn's recht ist:
§ 2
Enteignungszweck
(1) Nach diesem Gesetz kann unbeschadet der Voraussetzungen des § 4 enteignet werden, um
1. Vorhaben zu verwirklichen, für die andere Gesetze die Enteignung ausdrücklich zulassen,
2. andere Vorhaben zu verwirklichen für
a) den Schutz von Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft,
b) die öffentliche Wärmeversorgung,
c) die öffentliche Entsorgung von Abfällen,
d) Rohrleitungen zum Transport von Rohstoffen oder Produkten in großen Mengen oder mit gefährlichen Eigenschaften,
sofern diese dem Wohl der Allgemeinheit dienen.
(2) Enteignungen zum Zwecke der Ersatzlandbeschaffung und zu dem Zweck, durch Enteignung entzogene Rechte durch neue Rechte zu ersetzen, sind nur zulässig, wenn und soweit dieses Gesetz oder ein anderes Gesetz eine solche Art der Entschädigung vorsieht.
Quelle:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_text?anw_nr=2&gld_nr=2&ugl_nr=214&bes_id=4295&aufgehoben=N&menu=1&sg=0#det207800 Was ich hier zitiert habe ist das Gesetz Gesetz über Enteignung und Entschädigung für das Land Nordrhein-Westfalen (Landesenteignungs- und -entschädigungsgesetz - EEG NW)
Auch in Israel gibt es solche Gesetze. Jedem Bürger steht der Rechtsweg offen. Aber ich verstehe schon, wenn es Israel betrifft, dann ist werden ganz normale Gesetze zu zur
Helion schrieb:Wie eine Schlange schleichen sie sich an ihre Beute, umschlingen es und langsam aber sicher wird ihr Opfer erwürgt.
Ihre Taktik ist vom Teufel geschmiedet, ein plötzliches Ereignis weckt ihre nur Opfer auf, daher wird über längere Zeit, langsam, der Dolch immer tiefer geschoben, bis das Opfer stirbt.
Jede noch so kleine Meldung wird aufgebauscht, wenn so ein paar Olivenbäume zum Opfer fallen, die rechtmäßigen Eigentümer für das Land entschädigt werden. Normaler Verwaltungsakt hier, dort ist es die hinterhältige Würgeschlange und der langsam tötende Dolch.
Mannomann Geschichten wie 1001 Nacht.