@kuno7 Wenn das System denn so klasse is, warum dann nich auch bei der Polizei
Darauf bin Ich doch bereits eingegangen. Du bringst hier mit solchen Vergleichen die Gewaltenteilung durcheinander. Die Polizei ist nun mal die Exekutive und eine STAATLICHE Einrichtung. Es finden dort tagtäglich Verwaltungsakte statt. Bei den ÖR-Unternehmen haben Wir hingegen ein Management. Das siehst doch vor allem du selbst jetzt an den Gehältern, wenn diese sogar die der Spitzenpolitiker übersteigen.
Eine Polizei wird und muss nun mal durch die Steuern finanziert werden und unterliegt auch einer übergeordneten Behörde, falls mal deren Verwaltungsakte gemäß den Verwaltungsverfahren geprüft werden soll.
Ein Bsp. Polizei will keine Strafanzeige aufnehmen. Du, als Adressat willst diese Weigerung prüfen lassen und wendest Dich eben entsprechend an die Verwaltungsgerichte zwecks des Ausschussgrundes.
Die ÖR-Unternehmen hingegen können eben NICHT geprüft werden, da es bekanntlich keine Behörden sind. Der Inhalt ihrer Berichterstattung muss sich nicht mit ihrem angeblich gesetzlichen Auftrag decken. Das habe Ich auch bereits mit dem Verweis auf eine gefakete ZDF-Sendung hingewiesen.
Naja, ich würd jetz nich soweit gehen, allen Bürgern den Konsum von ÖR vorzuschreiben, is aber letztlich auch Ansichtssache.
Du vielleicht nicht, aber genau den Fakt haben Wir, indem eben alle Haushalte pauschalisiert werden.
die Frage war aber, wäre es dann besser, nach deinem dafürhalten
Ja, natürlich. Vor allem müssten dann die Beiträge gemäß dem Verwendungszweck angepasst werden und nicht gemäß den Gehältern, die sich manche gut auszahlen lassen.
Die Begründung is ganz einfach: Ich halte sowas nich für Sinnvoll.
Dann habe Ich dieselbe Begründung bzgl. der GEZ und Du müsstest diese nachvollziehen können.
Und wenn ich meinen Müll selbst entsorgen will?
Nich, dass ich dies wöllte, is aber ein Beispiel dafür, dass allgemein finanzierte Einrichtungen auch sinnvoll sein können
Musst Du denn dafür auch einen Pauschalbetrag entrichten? Ein IT-Unternehmen wird sicherlich andere Beiträge entrichten, als der Schreiner von nebenan, dem tagtäglich Restschnitte anfallen und entsorgt werden müssen.
@SergeyFärlich Man kann sich auch befreien lassen, wenn man auf eine entsprechende Leistung verzichtet, sie einem aber zustehen würde.
Wer sagt es bzw. in welchem Ermessungsspielraum ist eine solche Entscheidung? Die des ÖR-Unternehmens?
Hat man dem Grunde nach Anspruch, kann man grundsätzlich vom Rundfunkbeitrag befreit sein.
Richtig! Die Befreiung der Zwangsabgaben setzen also vorraus, dass man Sozialleistungen empfangen MUSS. Andere Befreiungen gibt es daher nicht. Man ist also auf die Zahlungen der Dienstleistungen verpflichtet.
Zeig mir bitte irgendein System, in das mehr als ein Individuum involviert ist und das zu allen Teilnehmern gleich fair ist.
Und weil Du ein solches nicht finden willst, heißt es, dass es nicht geben könnte?
Hier wurden doch bereits Alternativen genannt, die eben zu allen fair sein könnten. PayTV, Finanzierung durch Werbeeinnahmen, wie RTL und Co,...
In meinem Beispiel ist der Fahrradkeller aber in meinem Haushalt
Sind doch Deine Beine (Empfangsgerät) doch auch.
Nutze also Dein Empfangsgerät, dass nun mal, anders als Dein Fahrradkeller, den meißten Menschen in Deutschland gegeben ist.
Und dort möchte ich dein Fahrrad empfangen
Ich war gestern irgendwo in der Pampa am Angeln. Ich will somit ein Empfangsgerät am Angelplatz haben.
Außerdem möchte ich mein Fahrrad jetzt hier, wo ich unterwegs bin, haben
.
Dann besorge es Dir. Ich muss mir ja auch vorher ein Gerät holen, wenn Ich die Dienstleistungen der ÖR in Anspruch nehmen will.
Meinst Du Ich konnte mir gestern ein Gerät angeln? ^^
Jeder Beitrag hat etwas mit Zwang zu tun. Und das ganze, ohne dass ich eine Gegenleistung erhalten muss. Genau wie meine geliebten Sozialversicherungsbeiträge!
Deine geliebten Sozialversicherungsbeiträge musst du aber auch nicht zahlen, wenn Du bspw. den Status eines Selbstständigen hast.
Bei Anspruch auf Sozialhilfe gebe Ich Dir Recht, dass es deckungsgleich ist, aber eben nicht, ob du selbst bei Nachgehen einer anderen Tätigkeit FREI entscheidest, wie Du Deinen Lebensunterhalt bestreiten willst.
Bei den GEZ-Abgaben hingegen ist es irrelevant. Der Mc-Donalds-Angestellter muss genausoviel bezahlen, wie ein selbstständiger Großunternehmer
j.t. schrieb:Und ist diese Sicherstellung bei den ÖR gegeben? Wer überprüft es denn und kann man denn im Falle dessen, dass es nicht gegeben ist sich befreien lassen?Merkst Du es?
