ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

@Nevrion

Richtig. Sozialleistungen und Solidarität sind dort sinnvoll, wo sie benötigt werden. In der Krankenpflege, im Alter, für Arme und Schwache, etc.
Auch die Förderung von Kunst&Kultur sehe ich als sinnvoll an und bis zu einem gewissen Grad sogar Sport.

Bei purer Unterhaltung und Berieselung hört es aber auf. Warum muss ich Leuten den Musikantenstadel&Co mitfinanzieren, warum den Tatort? Das mag vor einigen Jahrzehnten noch anders gewesen sein, da haben halt alle Leute mehr oder weniger das gleiche geschaut.

Heute ist das aber anders, viel differenzierter. Für mich ist im ÖR fast gar nichts dabei abgesehen von bestimmten Dokus. Wenn ich mich medial unterhalten will, dann muss ich auf Quellen wie Netflix, Amazon und DVDs und das Internet zurückgreifen, ich will ja nicht nur Dokus sehen.

Das wäre mir neu. Zudem ist ein "nicht wollen" bei Abgaben und Steuern keine rechte Option. Wenn Du gemäß Deines Einkommens Steuern, Abgaben (Müll, Abwasser etc.) zahlen musst (und ja, es gibt einen Anschluss- und Benutzungszwang, auch wenn Du gar nichts aktiv nutzt), dann ist das eine Folge der Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft. Es gibt gemeinsame Töpfe, über deren Füllung die Gemeinschaft bestimmt und nicht jeder einzelne nach Gutdünken.

Wenn ich vor 10 Jahren nicht wollte - ja das ging damals noch - dann habe ich halt keinen Fernsehener gehabt und/oder kein Radio. Das war damals komischerweise noch völlig legetim. Wenn ich das heute so handhaben möchte, dann muss ich obdachlos werden oder mir die Augen ausstechen und das Trommelfell rausreißen. Toll!

kleinundgrün schrieb:Ich wusste gar nicht, dass sie eigene Gerichtsvollzieher beschäftigt und selbst über Beugehaft entscheidet?

Das war damit auch nicht gemeint. Damit meinte ich, der ÖR zieht die Gebühr ein als wäre sie eine Steuer - nämlich von jedem, der sich den "Luxus" gönnt zu wohnen.

Mich würde mal interessieren, wieviele Menschen tatsächlich zu Unrecht von der GEZ "abgezockt" werden,
die also nachweislich über nichts von alledem verfügen:

Radio
Autoradio
Fernsehgerät
Internet
Smartphone

@emz

Da man nicht mehr nach Geräteverfügbarkeit zahlen muss, kommt es auch nicht darauf an, dass man keine dieser Geräte besitzt. Das war bereits vorher ein Witz mit dem Bereithalten von Empfangsgeräten. Man konnte ja jederzeit in kürzester Zeit ein Empfangsgerät kaufen oder das eigene aus dem Fenster werfen, seinen "Empfangsstatus" also augenblicklich ändern.
Das wurde ja geändert und damit auch die unsägliche Schnüffelei der GEZ Beauftragten.

Abgezockt fühle ich mich trotzdem, denn obwohl ich natürlich viele Geräte besitze, nutze ich so gut wie gar nicht den ÖR Rundfunk (den privaten Rundfunk erst recht nicht)

@stanmarsh

Danke, aber das wusste ich eigentlich schon alles.

Mir geht es wirklich darum, ob unter denen, die sich gegen die Zahlung versuchten zur Wehr zu setzen, welche dabei sind, die nachweislich die ÖR nicht nutzen, aber dennoch bezahlen müssen.

Oder anders gefragt, hat überhaupt schon mal ein nachweislicher ÖR-Nichtnutzer geklagt?

@emz

Gibt ja genug Leute, die das irgendwie versuchen. Du musst aber bezahlen, egal ob Du es nutzt, nutzen kannst oder nutzen willst aber nicht kannst. Pro Wohnung muss bezahlt werden, Punkt.

Ich gehe schon davon aus, dass die allermeisten Gegner tatsächlich auch nichts wirklich davon nutzen. Mag vielleicht für den ein oder anderen "Fan" schwer vorstellbar sein, aber das ist eigentlich nicht wirklich schwer. Die klassische TV+Radio Nutzung nimmt ohnehin immer weiter ab, gerade unter jüngeren Leuten.

Die schauen dann lieber youtube, twitch oder spielen was oder facebooken, oder klimpern sonst irgendwas am Smartphone. Fernsehen ist viel zu öde. Wer hätte das jemals für möglich gehalten?

@stanmarsh

stanmarsh schrieb:Du musst aber bezahlen, egal ob Du es nutzt, nutzen kannst oder nutzen willst aber nicht kannst. Pro Wohnung muss bezahlt werden, Punkt.

Danke, dass du es mir nochmal erklärt.
Auch wenn es nichts mit meiner Frage zu tun hatte.

@emz

Ich verstehe Deine Frage halt auch nicht so recht. Vor dem neuen Beitragsmodell konnte man sich abmelden oder z.B. nur ein Radio anmelden. Leute die abgemeldet waren bekamen immer mal wieder Besuch von den GEZ-Beauftragten, die gerne mal kontrollieren wollten, ob tatsächlich kein TV genutzt wird.
Daher musste wohl damals jeder der nachweislich kein Empfangsgerät hatte auch nicht zahlen. Man konnte TV Geräte wohl sogar umbauen lassen, so dass kein Empfang mehr möglich war und musste dann auch nichts zahlen.

Das machte natürlich kaum noch Sinn, da in vielen Geräten ein Radio steckt, obwohl man das ggf. gar nicht weiß. Mein mp3 Player hat eines und in Kinderspielzeug könnte auch eines versteckt sein. Das Internet machte das Radio/TV Modell gleich ganz untragbar.


Jetzt muss man pro Wohnung zahlen und da ist der Nachweis vollkommen unerheblich. Natürlich müssen auch Leute bezahlen, die nachweislich keinerlei dieser Geräte haben aber eine Wohnung. So lange sich Gerichte im Falle einer Klage an die Gesetze und Bestimmungen halten, ist es vollkommen unerheblich, was der Kläger besitzt oder nicht, so lange er eine Wohnung hat.

@kleinundgrün

kleinundgrün schrieb:Geht das nicht etwas zu weit? Eine "höchst korrupte Organisation" stellt in meinen Augen etwas die Polizei einer Bananenrepublik dar. Ich denke nicht, dass die Sendeanstalten der Länder in einer solchen Liga spielen.

:D ich meine doch auch nicht die Sendeanstalten sondern die FIFA z.B.
Da fließen doch Milliarden an Beiträgen hin jedesmal wenn es um Fernsehrechte geht.

@emz
Zahlst Du der Bäckerei auch einen Grundbeitrag weil Du ein Messer und Butter hast? Immerhin könntest Du Dir ein Brötchen holen.
Weitere GEZ ...und zum Empfang freihalten:
Augen, Ohren, Stromdosen, Antennen, Drähte etc.
Lächerlich! Verschlüsseln ist die Lösung!

Abahatschi schrieb:Verschlüsseln ist die Lösung!

Nein. Weil es eben nicht darum geht, dass diejenigen, die es interessiert, fernsehen können oder nicht können - sondern es geht darum, überhaupt ein Angebot bereit stellen zu können, das möglichst unabhängig vom Staat und auch von der Zahlungsbereitschaft einzelner ist.

@kleinundgrün
Das ist dann eine Steuer...da habe ich auch keinen Einfluß auf die Verwendung...
Ich zahle auch nichts an Spiegel, Süddeutsche, FAZ und Co...die sind staatsunabhängig und hängen nicht auch nicht von meiner Zahlungsbereitechaft ab, also es geht auch ohne idiotische Konstrukte.

Abahatschi schrieb:Das ist dann eine Steuer

Nein. Es ist ein Beitrag (= ein Aufwandsersatz für die mögliche Inanspruchnahme einer konkreten Leistung einer öffentlichen Einrichtung)

Zu den Begrifflichkeiten: http://www.docju.de/themen/steuern/abgaben.html

Abahatschi schrieb:Ich zahle auch nichts an Spiegel, Süddeutsche, FAZ und Co...die sind staatsunabhängig und hängen nicht auch nicht von meiner Zahlungsbereitechaft ab, also es geht auch ohne idiotische Konstrukte.

Die sind zwar staatsunabhängig, aber abhängig von der Auflage und den Werbenden. Das soll im Bereich des ÖR weitgehend vermieden werden.

kleinundgrün schrieb:Die sind zwar staatsunabhängig, aber abhängig von der Auflage und den Werbenden. Das soll im Bereich des ÖR weitgehend vermieden werden.

In der Theorie soll der ÖR staatsunabhängig sein und nicht auf Einschaltquoten, Werbende, etc. angewiesen sein.
In der Realität gibt es sehr viele Seilschaften zwischen Politik und den ÖR und Einschaltquoten und Mainstream-TV scheint doch sehr wichtig zu sein.

stanmarsh schrieb:In der Realität gibt es sehr viele Seilschaften zwischen Politik und den ÖR und Einschaltquoten

Na ja, dass die Realität nicht der Theorie entspricht, ist klar. Gefängnisse sollten in der Theorie keine Ausbrüche erlauben, dennoch geschehen welche.

Die Umsetzung ist sicher diskussionswürdig. Aber es geht mir hier eher um die grundsätzliche Idee dahinter, weil dieser Beitrag immer wieder mit nicht passenden Beispielen (Bäcker etc.) verglichen wird.

@kleinundgrün

Naja, Gefängnisausbrüche und systematische Besetzung von Positionen im ÖR bei einem 8 Mrd. Budget würde ich jetzt mal nicht vergleichen wollen.

Wenn die Idee Jahre und Jahrzehnte nicht verwirklicht werden kann, dann muss man halt was ändern.
So unpassend halt ich die Bäckerbeispiele nicht und ich bin mir auch sicher, dass der größte Teil der Kritiker verstummt, wenn man den Beitrag deutlich senken würde und den ganzen redundanten Unterhaltungskram wahlfrei stellen würde.

Fokus auf Bildung, Nachrichten, Dokumentationen vollkommen quotenunabhängig (wo ist eigentlich das Telekolleg geblieben?) und Spielshows, Soaps und Klüngel mit Sportverbänden kann sich jeder nach Bedarf zubuchen.

kleinundgrün schrieb:Nein. Es ist ein Beitrag (= ein Aufwandsersatz für die mögliche Inanspruchnahme einer konkreten Leistung einer öffentlichen Einrichtung)

Na ja, es ist eine Gebühr für eine Leistung, die unabhängig davon anfällt, ob man die damit bezahlte Leistung in Anspruch nimmt bzw. nehmen könnte oder nicht. Es ist dahingehend mindestens strittig ob ein Nicht-Staatlicher Konzern ohne einen vom Abnehmer unterzeichneten Vertrag überhaupt eine Gebühr erheben darf, weil Gebühren wie Beiträge per Definition eine Gegenleistung erfordern, die man auch angefordert hat. Zwar machen es sich die Gerichte bisher einfach und winken das alles durch, weil sie die ÖR durch den Staatsauftrag mit genug Kompetenzen augestattet sehen, aber astrein ist das deswegen noch lange nicht.

Nach dem Schema könnte jeder, der ohne Zustimmung der Bewohner eine Bildschirmfläche in Sichtweite derer Wohnungen aufbaut und darauf Sky überträgt eine Gebühr von jedem verlangen, der das Programm sehen und somit beziehen kann. Macht aber keiner und es wäre auch vor jedem Gericht haltlos. Der Kneipenchef, der Sky-Fußballübertragungene laufen lässt, verlangt ja auch kein Sondereintrittsgeld für seine Gäste, sondern wird maximal ein paar Cent auf die servierten Getränke aufschlagen.

kleinundgrün schrieb:Die sind zwar staatsunabhängig, aber abhängig von der Auflage und den Werbenden. Das soll im Bereich des ÖR weitgehend vermieden werden.

Ist aber längst nicht mehr Praxis. Werbefreie Übertragungen auf ÖR Programmen gibt es quasi nicht mehr. Dadurch ist die Unabhängigkeit wohl kaum länger gewährleistet. Der einzige Unterschied zum Spiegel und anderen Medien dieser Art ist wohl, dass derartige Zeitschriften auf Grund von Existenzbewältigung an Gewinnen interessiert sind, während es für den ÖR völlig egal ist, wie viele Leute das Programm konsumieren, da man finanziell nicht darauf angewiesen ist, gewinnbringende Inhalte zu senden. Das kann man gut finden, aber wem egal ist, ob er seine Arbeit gut oder schlecht macht, ob das was man sendet überhaupt jemanden interessiert, der wird kein höheres Interesse daran haben, die Qualität seiner Sendungen zu prüfen. Dagegen sind Spiegel und Co schon aus Existenzgründen immer darauf angewiesen das zu bringen, was die Leute interessiert und entsprechend für Verkaufszahlen sorgt. Das kann man nun gut oder schlecht finden, aber es rechtfertig keineswegs einen Rundfunkbeitrag, wie er heute existiert.

Mir kann auch keiner erzählen, dass es gerecht ist, dass irgend eine Stadtverwaltung oder ein Großkonzern für einen Bauhof oder Lagerhaus GEZ-Gebühren zu entrichten, weil es als Wohnraum genutzt werden könnte.

stanmarsh schrieb:Wenn die Idee Jahre und Jahrzehnte nicht verwirklicht werden kann, dann muss man halt was ändern.

Aber eben nur inhaltlich, nicht grundsätzlich, wie ich finde.

stanmarsh schrieb:ich bin mir auch sicher, dass der größte Teil der Kritiker verstummt, wenn man den Beitrag deutlich senken würde und den ganzen redundanten Unterhaltungskram wahlfrei stellen würde.

Vermutlich. An der Stelle bin ich auch voll bei Dir.

Nevrion schrieb:Na ja, es ist eine Gebühr für eine Leistung

Eben nicht. Es ist ein Beitrag, der dem Erhalt einer Sache dient. Es ist keine Gebühr, die für eine Leistung an fällt.

Nevrion schrieb:Nach dem Schema könnte jeder, der ohne Zustimmung der Bewohner eine Bildschirmfläche in Sichtweite derer Wohnungen aufbaut und darauf Sky überträgt

Genau das ist so ein falsches "Bäckerbeispiel", von dem ich sprach.

Nevrion schrieb:Werbefreie Übertragungen auf ÖR Programmen gibt es quasi nicht mehr.

Ist nicht alles nach 20 Uhr werbefrei? Ich bin nicht sicher, aber ich dachte.

Mir kann auch keiner erzählen, dass es gerecht ist, dass irgend eine Stadtverwaltung oder ein Großkonzern für einen Bauhof oder Lagerhaus GEZ-Gebühr zu entrichten, weil es als Wohnraum genutzt werden könnte.

Eine Kopplung an einen Haushalt ist halt eine Möglichkeit, den Beitrag fest zusetzen. Eine Alternative wäre eine Festsetzung pro Nase. Oder pro Person über 18.

kleinundgrün schrieb:Eben nicht. Es ist ein Beitrag, der dem Erhalt einer Sache dient. Es ist keine Gebühr, die für eine Leistung an fällt.

Hat man schon raffiniert gemacht sich von GEZ (Gebühreneinzugszentrale) in Beitragsservice umzubennenen, was? ;) Ein Schelm, wer dabei böses denkt. Letztendlich ist aber gerade so etwas schon mehr als ein mal vor Gericht gelandet, wie ein Beitrag rechtlich zu definieren gilt, denn nicht selten bewegt sich der ÖR da auf dünnen Eis und hat Glück, dass die meisten Richter so wenig Innovationskraft haben um sich damit wirklich auseinander zu setzen.

Interesssant vor allem deswegen, weil selbst dein Link, den Rundfunkbeitrag unter Nutzungsgebühren, direkt neben der Müllabfuhr, Friedhof, Krankenhaus und Hafen führt. Wer daraus die richtigen Schlüsse zieht, merkt schon, dass was falsch im Staate Dänemark läuft (verfluchter Hamlet!).

kleinundgrün schrieb:Genau das ist so ein falsches "Bäckerbeispiel", von dem ich sprach.

Es ist im Grundssatz dennoch dasselbe wie das was der ÖR tut. Ich schicke erst mal alle möglichen Informationen in den Äther und verlange dann, dass jeder der das hätte hören können, dafür bezahlen soll. Das ist sehr hypothetisch ist und damit quasi auch falsch, habe ich ja indirekt eingeräumt.

kleinundgrün schrieb:Ist nicht alles nach 20 Uhr werbefrei? Ich bin nicht sicher, aber ich dachte.

Ich bezog mich auf das Ganztagsprogramm und nicht auf einen Rahmen ab einer bestimmten Uhrzeit.

kleinundgrün schrieb:Eine Kopplung an einen Haushalt ist halt eine Möglichkeit, den Beitrag fest zusetzen. Eine Alternative wäre eine Festsetzung pro Nase. Oder pro Person über 18.

Keine dieser 3 Möglichkeiten wäre sozial oder gerecht, denn es berücksichtigt ja weder Einkommen, noch Lebenssituation, noch Nutzung, noch die Menge der Empfangsgeräte. Wenn man bedenkt, dass sich gigantische Informationsquellen wie Wikipedia fast nur über Spenden am Leben erhalten, dann sollte man den Sendebetrieb und Sendeumfang des ÖR mehr als ein mal hinterfragen.
Richtig wäre, die Beitragszahlung abhängig vom Konsum und Nutzung zu machen, denn sollte sich offenbaren, dass niemand das Angebot nutzt, warum es dann am Leben erhalten? Wenn ein Mensch von 1000 sagt, er will Tatort gucken, warum müssen dann 999 andere dafür bezahlen? Wenn 500 Leute Tatort sehen wollen, warum sollen die anderen 500 dafür zahlen? Überspitzt gefragt, braucht es denn wirklich das Geld von 1000 Leuten um den Tatort zu produzieren oder würden die 500, die es sehen wollen nicht dafür reichen? Ein Stück weit sollte man mal in der Realität ankommen, statt die Menschen dieses Landes bei der Wahl Ihres Informationsmediums zu bevormunden und regelrecht abzuzocken.

Nevrion schrieb:Hat man schon raffiniert gemacht sich von GEZ (Gebühreneinzugszentrale) in Beitragsservice umzubennenen, was?

Das hat doch nichts mit dem namen zu tun. Sondern mit dem Zweck.

Nevrion schrieb:Interesssant vor allem deswegen, weil selbst dein Link, den Rundfunkbeitrag unter Nutzungsgebühren, direkt neben der Müllabfuhr, Friedhof, Krankenhaus und Hafen führt.

Ist ein Fehler, bzw. inzwischen veraltet. Weil es eben gerade keine direkte Gegenleistung gibt.
S.a.: Wikipedia: Rundfunkbeitrag#Rundfunkbeitrag .28seit 2013.29

Nevrion schrieb:Es ist im Grundssatz dennoch dasselbe wie das was der ÖR tut. Ich schicke erst mal alle möglichen Informationen in den Äther und verlange dann, dass jeder der das hätte hören können, dafür bezahlen soll.

Eben nicht. Bitte nimm Dir etwas Zeit, den Unterschied zu verstehen.
Es geht nicht darum, dass jemand Dir konkret etwas an bietet und Du dafür zahlen musst - sondern es geht darum, dass jemand ein Modell bereit steht, das gesellschaftlich wünschenswert ist und dessen Erhalt (bzw. grundsätzliche Bereitstellung) bezahlt wird.

Nevrion schrieb:Keine dieser 3 Möglichkeiten wäre sozial oder gerecht, denn es berücksichtigt ja weder Einkommen, noch Lebenssituation, noch Nutzung, noch die Menge der Empfangsgeräte.

Nur das Einkommen wäre in dem Beispiel relevant. Und das stimmt auch, es wird nicht berücksichtigt. Gleiches gilt aber auch bei anderen Beiträgen, wie Abwasser, Müll etc. Auch da gibt es einen Mindestbeitrag, unabhängig vom Einkommen oder vom Umfang der Nutzung. Ab einem gewissen Punkt ist es ziemlich unwirtschaftlich, das Einkommen erst zu ermitteln, um darauf den Beitrag zu bemessen. Wo die Grenze dazu liegt, ist natürlich diskutabel.

Nevrion schrieb:Wenn 500 Leute Tatort sehen wollen, warum sollen die anderen 500 dafür zahlen?

Tatort ist ein schlechtes Beispiel, weil ich das inhaltlich auch nicht dem Bildungs- oder Informationsauftrag zuordnen würde.
Nehmen wir Nachrichten:
500 interessiert es, zu erfahren, was in der Welt geschieht, 500 sind lokale Ereignisse genug. Die letzteren 500 zahlen aber dafür, dass es überhaupt möglich ist, dass die Nachrichten über das Weltgeschehen erstellt und gesendet werden können, weil die Gesellschaft es für wichtig erachtet, dass ein solches Angebot grundsätzlich vorhanden ist.