Inhalt: Ein Sinnieren über Sicherheitsbehörden (die aber im großen Themengebiet auch nur ein Puzzlestück neben anderen Institutionen sind)
Origines schrieb:Im Übrigen: Das Personal der Verfassungsschutzämter dürfte sich im letzten Jahrzehnt verdoppelt haben. D.h. die Planstellen. Die Politik hat ihnen immer mehr gegeben. Doch die Behörden haben gewaltige Probleme, Personal zu finden. V.a. im MINT-Bereich (Mathe, Ingenieur, Naturwissenschaftler, Techniker).
Einfach nur mehr Personal bringt aber auch wenig (oder nicht so viel wie...), wenn man immer noch mit strukturellen Missständen zu kämpfen hat bzw. finanzielle Ressourcen und rechtliche Befugnisse nicht zeitnah mitskaliert werden - und zwar an die Herausforderungen der Zeit, partiell aber auch den erahnten Herausforderungen der nahenden und mittelfernen Zukunft. Der ÖD hat z.B. generell das Problem im Vergleich zur Wirtschaft gewisse Fachkräfte anzulocken und zu binden.
Mal von Schutzpolizei auf der Straße abgesehen reden wir im Kontext z.B. mal über Staatsschutz und ähnliche Bereiche wo du nicht nur Polizisten auf den Dienstposten hast: Gerade sehr gute Juristen oder sehr gute IT-Fachkräfte werden schon aus rein strukturellen Gründen eher die besser bezahlte Privatwirtschaft avisieren als starre Behörden mit überschaubaren Gehaltstabellen. Es mag ja sein, dass du wenn du Bürokaufmann oder vergleichbar bist da ggf. in vergleichbarer Position z.B. als Verwaltungsbeamter besser verdienst. Aber gerade die guten Fach- und Führungskräfte brauch man als "Enabler" und Vorantreiber.
Und Idealisten die ggf. nicht wegen der maximal aushandelbar oder zu erhaltenden Kohle hingehen sondern eher für den Job brennen und sich finanziell mit weniger als sie kriegen könnten zufriedengeben? Die werden partiell langfristig durch Struktur-Irrsinn entweder vergrault oder stumpfen soweit ab, dass der "Funke" oftmals erlischt und man sich fügt oder eher Dienst nach Vorschrift macht. Oft genug von gehört. Aus erster und zweiter Hand, nicht nur Artikeln oder so.
Das sind so die worst-case Szenarien von denen ich aber immer wieder mal höre und die im großen Ganzen halt auch Fortschrittsblocker sind. Gerade wenn Top-Leute gehen die an sich motiviert waren aber dann hinschmeißen, da rücken dann ggf. nicht vergleichbar motivierte oder gewillte Leute nach und selbst dann wäre das Ergebnis auf Dauer gleich. Das mag trivial erscheinen aber im großen Ganzen wirkt sich alles irgendwo auch abstrakt auf alles aus.
Du musst im Grunde proaktive gewiefte motivierte Führungskräfte an den höchsten Posten der Ämter, den Amtsleitungen einsetzen, welche diesen "Spirit" nach unten hin leben, in die niedrigeren Führungsebenen, welche das wiederum gen Arbeitsebene leben und passiv/abstrakt - oder auch ganz direkt - motivieren.
Dann müssen per Gesetz/Besoldungsmöglichkeiten die Gehälter (und Auswahlprozesse) für Fachkräfte/Experten soweit angepasst werden, dass die Besoldungen aber auch Rahmenbedingungen für Fachkräfte kompetitiver werden - weil dann nämlich die Jobs wirklich reizvoller werden. Wenn das Geld für Fachkräfte stimmt, die Arbeitsbedingungen UND dann noch die berufliche Sicherheit gegeben ist, dann werden das eher unschlagbare sinnstiftende Jobs. Und abstrakt kriegen wir eher oder noch motiviertere bzw. fähigere Behörden hin, die sich ggf. technische Applikationen die was taugen eher selbst entwickeln können als ggf. immer an die Wirtschaft outsourcen zu müssen und dann immer Abstimmungsprozesse zu Features zu haben. Also ggf. hat man dann auch technisch passendere "In-house" Lösungen. Weil man selbst die Profis hat und nicht extern einkaufen muss. Gerade wo jetzt KI-Applikationen und Benefits in aller Munde sind wäre hier ja der Gedanke, ob man mit KI und Big Data rein schon in-house mit den verfügbaren Daten in Polizeidatenbanken usw. ggf. bessere Gefährdungsprognosen und Modelle erstellen könnte wo der Mensch quantitativ weniger hinterherkommt oder fehleranfällig ist.
Rechtlich gesehen müsste man auch überlegen, vereinzelt noch alte Mantras und Dogmen abzulegen, wo es dienlich wäre. Ich will jetzt hier nicht zu sehr ins Detail gehen weil das den Rahmen sprengt und ein eigenes Thema darstellen könnte. Aber ich sehe da ausreichend Raum für Optimierungen, ohne dass man den Boden des Rechtsstaates oder liberaler Demokratie verlässt.
Das Problem 1: Rechtliche Änderungen hängen letztendlich vom Goodwill der Legislative an sich und oft auch der Regierung bzw. den jeweiligen politischen Mehrheiten mit ihren unterschiedlichen politischen Ansichten ab. Haste keine pol. Mehrheit für die notwendigen Änderungen, guckste in die Röhre.
Das Problem 2: Im Zweifel ... nein, fast immer kosten materielle effektive Stärkungsmethoden halt auch Geld - Geld, was in manchem Landeshaushalt, teils im Bundeshaushalt aber auch gerne mal knapp ist. Weil mehr Personal und / oder partiell dann auch im Idealfall teureres Personal inkl. Fortbildungen was aber dann effektiver wäre. Ich glaube, das wären aber lohnende Investments. Oder man kommt alternativ auf den Trichter zumindest auch die Rechtsbefugnisse mit Augenmaß aber ohne bisher starres blockierendes Dogma anzupassen um bestehendes Personal effektiver arbeiten zu lassen. Aber siehe hierzu Problem 1.
Fazit meines Posts: Ich bin für nachhaltigere schnellere und vor allem strukturelle Optimierungen der diversen Sicherheitsbehörden wo ressourcentechnisch möglich; wo nicht sollte man dennoch die Priorisierung dahingehend erhöhen. Rechtliche Befugnisse müssen optimiert werden und manches Dogma alá "Das haben wir doch schon immer so (nicht) gemacht!" muss neutralisiert werden. Es gibt im rechtsstaatlichen Rahmen immer noch genug Spielraum, denke ich.
Stärken wir mit Sinn und Verstand die entsprechenden Behörden (ohne Kontrollmöglichkeiten oder so zu negieren!) dann werden wir abstrakt auch mehr Sicherheit - präventiv wie reaktiv - generieren können. Nahezu 100%ige Sicherheit darf man dann aber immer noch nicht erwarten. Weil es die nicht gibt.
Und als Abschluss des Postings: Es reicht auch im weiteren Sinne nicht nur, Sicherheitsbehörden zu stärken die dann besser aufklären/Leute abhalten/eintüten können. Brauchst im Zweifel hier und da auch mehr Knastplätze oder Therapieplätze. Und das Personal wiederum dafür.