Lindström schrieb:Wahnsinn, da gehst auf die Strasse, streikst für etwas, willst nachmittags wieder zu Hause sein, und dann rast eine Bestie in die Menschenmenge.
Wie oft denn noch? Das kann doch keinem unbekümmert lassen?
Ja. Krass. Es wirkt alles so ... wahllos. Und wir so ... hilflos.
In einem WELT Livestream
MÜNCHEN: Mutmaßlicher Anschlag! Afghane rast mit Auto in Verdi-Demo! Mindestens 28 Verletzte I LIVE
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(je nachdem wann man das anklickt ist es wohl nicht mehr themenaktuell, aber Quelle trotzdem anbei) sagte Kubicki - möge man von ihm sonst halten was man will - eigentlich etwas Wahres:
Sinngemäß zusammengefasst, die demokratischen Parteien müssten sich endlich dem Thema resoluter annehmen und nicht eher für ausreisepflichtige Straftäter oder Strukturfehler Ausreden finden,
sonst würden nämlich irgendwann extremistische Kräfte die Demokratie unterminieren und wir sie potentiell gar verlieren, weil diese Kräfte wachsen und nachhaltig die Strukturen unterhöhlen.
Zugleich wirkt die Politik irgendwie ... hilflos. Selbst wenn man Maßnahmen selektiv hochfährt wie stärkere Grenzkontrollen verlängern.
Die USA zeigen zugleich (ok, sicher, bei anderen gesetzlichen Grundlagen und Hürden), dass man resoluter vorgehen kann. Nein, ich schreibe nicht davon, alles davon umzusetzen. Manches wie Guantanamo klingt bedenklich, aber davon ab zeigt der Vergleich, dass es ja offenkundig doch rechtlich und politisch Raum zur Optimierung gab (ICE, eine US-Behörde, die z.B. in New York erfolgreich gesuchte Straftäter nun dingfest macht die vorher da relativen Schutz genossen haben).
Diesen müssen wir finden wo möglich. Dazu muss man sich aber als Gesetzgeber am Ende mal einigen müssen oder manche ideologischen Debatten/Dogmen sein lassen. Sonst kommt irgendwann der Populist, der viel verspricht. Der nimmt sich dem dann irgendwann spätestens an wenn er Regierungsverantwortung hätte. Wenn er dann noch den BT dominieren sollte, wird er leider aber viel mehr in den Abgrund reissen, denke ich.
