"Digitales Vermummungsverbot" in Österreich

satansschuh schrieb:Achja? Dann lies mal das hier:
Der UN-Menschenrechtsrat hat das Internet zu einem Menschenrecht erklärt. Der Rat verabschiedete die Resolution schon am Freitag den 1. Juli.
https://de.euronews.com/2016/07/05/unhcr-das-internet-ist-ein-menschenrecht
Wenn das mal kein Anspruch ist...

Bitte nicht aus dem Kontext reißen, hier würde das Vorgehen als Verfassungswidrig genannt, und die Verfassung gebietet jetzt schon kein barrierefreien Zugang zum Internet.
Ansonsten könnte man schon alleine wegen der Bezahlschranke klagen, nach dem Motto ich habe kein Geld für einen Internetanschluss, ist aber Menschenrecht.

Pacmys schrieb:Wenn ich eine Person oder Partei kritisiere und das mit normalen Worten, dann gibt es auch keine gesetzliche Grundlage, diese Person in irgendeiner Wiese zur Rechenschaft zu ziehen.

Es ist von Seiten des Staates geplant, Dich konsequent zu durchleuchten. Alles, was Du sagst und tust, jeder Deiner Aufenthaltsorte und Kontakte, alles, was Du kaufst usw. soll zentral gespeichert werden. Der freie Zugang zu und der freie Austausch von Informationen wird immer weiter eingeschränkt und gesteuert, Umgehungsmassnahmen werden sanktioniert. Gefällt denen, welche die Mittel dazu haben, Deine Meinung nicht, wirst Du ebenfalls sanktioniert. Allein die Tatsache, dass Du eine andere politische Meinung hast, dürfte unter entsprechend harschen Umständen genug sein, um ins Visier zu kommen. Eine Registrationspflicht ist nur eine Massnahme in einem grossen Katalog. Entweder bist Du naiv oder ihr versteht nicht, was das für Folgen hat.

Ihr denkt einfach, das wäre in Ordnung, weil es die "Rechtsextremisten" trifft. Lächerlich. Ich sage, die Gesetze können euch ,,Guten" auch im Handumdrehen treffen und dann bitte nicht heulen, wenn die Zeit kommt. Danke.

Jebneet schrieb:Es ist von Seiten des Staates geplant, Dich konsequent zu durchleuchten. Alles, was Du sagst und tust, jeder Deiner Aufenthaltsorte und Kontakte, alles, was Du kaufst usw. soll zentral gespeichert werden

Das Problem bei solchen Dingen ist die Naivität der meisten User. Da werden Passwörter auf Seiten gespeichert, die keinen eigenen Content haben. Grundwissen ist die Einrichtung einer variablen VPN Adresse. Da braucht es dann schon gute Fachleute, um dahinter zu kommen, wo man sich sonst noch so rumtreibt. Außerdem gibt es verschiedene Browser, die man individuell konfigurieren kann. So einfach ist es dann doch nicht, Otto Normalbürger auszuspähen.

Jebneet schrieb:Es ist von Seiten des Staates geplant, Dich konsequent zu durchleuchten. Alles, was Du sagst und tust, jeder Deiner Aufenthaltsorte und Kontakte, alles, was Du kaufst usw. soll zentral gespeichert werden. Der freie Zugang zu und der freie Austausch von Informationen wird immer weiter eingeschränkt und gesteuert, Umgehungsmassnahmen werden sanktioniert. Gefällt denen, welche die Mittel dazu haben, Deine Meinung nicht, wirst Du ebenfalls sanktioniert. Allein die Tatsache, dass Du eine andere politische Meinung hast, dürfte unter entsprechend harschen Umständen genug sein, um ins Visier zu kommen. Eine Registrationspflicht ist nur eine Massnahme in einem grossen Katalog. Entweder bist Du naiv oder ihr versteht nicht, was das für Folgen hat.

Ihr denkt einfach, das wäre in Ordnung, weil es die "Rechtsextremisten" trifft. Lächerlich. Ich sage, die Gesetze können euch ,,Guten" auch im Handumdrehen treffen und dann bitte nicht heulen, wenn die Zeit kommt. Danke.

Aluhut? Verschwörung? Kann man glauben, muss man zum Glück nicht.
Das Instrument der Hausdurchsuchungen bei Kriminalfällen, die im nicht-digitalisierten Teil des Lebens stattfinden, ist im Übrigen nichtvdazu genutzt worden, um Leute mit unliebsamen Meinungen wegzusperren...
Der Staat ist nicht ein abstrakter Feind, der gegen uns arbeitet, auch wenn Du das hier so darstellt.
In diesem Fall wägt er ab ob Dein Wunsch nach Anonymität oder der Wunsch anderer, ohne Drohungen und Straftaten im Internet unterwegs sein zu können, höher zu bewerten ist.
Dazu kann man gegenteiliger Meinung sein, auch ohne irgendwelche Staatsverschwörungen zu basteln...

cejar schrieb:Der Staat ist nicht ein abstrakter Feind, der gegen uns arbeitet, auch wenn Du das hier so darstellt.

Theoretisch könnte es mal, wenn auch vielleicht nicht gleich bei den nächsten Bundestagswahlen, eine CDU/CSU/AFD-Koalition geben mit Merz als BK. Das wäre das "Modell Österreich", das jetzt diese Schritte unternimmt. Und dann? Ist der Staat dann immer noch dein Freund und Helfer?

Sollte bis 2021 hier ein schweres islamistisches Attentat passieren, dann vielleicht auch schon bei den nächsten Wahlen.

Jebneet schrieb:Ihr denkt einfach, das wäre in Ordnung, weil es die "Rechtsextremisten" trifft. Lächerlich. Ich sage, die Gesetze können euch ,,Guten" auch im Handumdrehen treffen und dann bitte nicht heulen, wenn die Zeit kommt.

Die Zeit ist schon kommen, in der ich hier lesen kann , wer oder was gut ist, und was darausfolgend schlecht.
Das war sicher nicht so geplant.
Aber interessant.

@Realo
Der Staat ist nicht deckungsgleich mit "die Regierung"

Aber die Regierung ist die Exekutive, die die parlamentarisch beschlossenen Gesetze umsetzt.

@Realo
Und Du bist der Meinung das eine CDU/CSU/AFD Regierung die Verfassung aussetzen und uns in einen totalitären Staat führen könnte?

cejar schrieb:Aluhut? Verschwörung? Kann man glauben, muss man zum Glück nicht.

Nein, keine Verschwörungstheorie, sondern die logische Konsequenz, die folgt, wenn jeder Schritt und jede Aktion im Internet überwacht und verfolgt wird. Die Leute, die sich für solche Gesetze einsetzen, denken nicht einmal darüber nach, was passieren wird, wenn ihre politischen oder sogar religiösen Gegner an der Macht sind.

Die Menschheit sieht einen rechten Terroranschlag und denkt sich: ,,Cool, das trifft mich nicht, weil die Rechten gestoppt werden."
Die Menschheit sieht einen islamischen Terroranschlag und denkt sich: ,,Cool, das trifft mich nicht, weil die Islamisten gestoppt werden."

Das Sache ist, dass ALLE Menschen im Internet verfolgt werden und am Ende hat niemand mehr Freiheit. Es geht nicht darum, ob du etwas zu verbergen hast. Es geht darum, dass alles und wirklich alles von dir verfolgt und gespeichert wird. Du brauchst nur genug Macht und du kannst alle Gesetze ändern.

@cejar
Es geht doch im Kern darum, dass wir hier ein mächtiges Instrument schaffen.
Ob es missbraucht wird oder nicht wird die Zeit zeigen.
Aber es ist nunmal ne Tatsache, dass wenns mal umschlägt die Infrastruktur bereits steht und die Datenbanken angelegt sind... man sich ins gemachte Nest setzen kann... nur noch die Filter umstellen fertig.
Der Umstand, dass es immer wieder zu Straftaten kommen wird, wird uns immer weiter in die Optimierung der Sicherheit treiben... das System wird perfektioniert.
Und dann bleibt uns zu beten, dass politisch alles im grünen Bereich bleibt... am besten auf ewig.

@Jebneet
Also wird jeder Schritt über wacht, nur weil Du Dich zur Teilnahme bei bestimmten Dingen vorher identifizieren musst?
Ich hoffe Du bist in keinem Verein, wie sehr musst Du Dich da erst überwacht fühlen. Monatskarte, Arzt, ja an sich nicht als einen Telefonanschluss kannst Du unüberwacht nutzen, schließlich wollen die alle wissen, wer Du bist. Böser Staat...

cejar schrieb:Und Du bist der Meinung das eine CDU/CSU/AFD Regierung die Verfassung aussetzen und uns in einen totalitären Staat führen könnte?

Natürlich nicht, aber de facto partiell, wenn dieses Gesetz, wie immer es formuliert wird, zur Anwendung kommt und die zusätzlich gewonnenen Daten auf eine Weise verwertet werden, die dem Betroffenen verborgen bleibt und auf Wunsch auch nur eine vorgefertigte nichtssagende Floskel vorgetragen wird, dass die Daten nur dazu dienen, die Sicherheit zu gewährleisten und es kriminellen Elementen schwerer zu machen, ihr Unwesen zu rttreiben, während man keine befriedigende Antwort auf die Frage erhält, was mit den Daten geschieht und ob und wie sie verwendet werden.

@Realo

während man keine befriedigende Antwort auf die Frage erhält, was mit den Daten geschieht und ob und wie sie verwendet werden.

Der viel wichtigere Punkt ist doch, dass keiner für die Sicherheit der Daten garantieren kann.
Was nutzen all die Zusicherungen für seriösen Umgang mit den Daten, wenn selbige geklaut werden?

@Glünggi
Wir können ja alle verschiedener Meinung sein, aber müssen wir dafür einen totalitären Überwachungsstaat an die Wand malen? Damit holst Du die meisten Menschen nicht ab.

Ich bin auch im realen Leben kein Freund von Lastereien hinter dem Rücken. Wenn ich ein Problem habe, sage ich Dir es direkt, und Du weißt genau von wem es kommt. Wenn ich etwas sage oder tue, bin ich bereit, die Konsequenz dafür zu tragen.

Ehrlich gesagt finde ich Menschen, die nur aus dem Dunklen schießen können befremdlich.
Es wäre anders wenn wir in Russland oder China oder Saudi Arabien leben würden, ich bezweifle jedoch, daß wir jemals wieder auch nur annähernd ähnliche Verhältnisse haben werden.

Wie gesagt, auch bei meiner Meinung wäge ich natürlich nach meinen persönlichen Vorlieben ab, und ich bin tatsächlich bereit, meine Telefonnummer einzugeben, wenn dadurch erreicht wird, daß vor allem Menschen des öffentlichen Lebens oder in öffentlicher Position nicht mehr ständig für jeden Scheiss Morddrohungen bekommen, bzw und wenn, das die Drohenden wissen, daß diese dafür auch belangt werden können.

@cejar

Es wäre anders wenn wir in Russland oder China oder Saudi Arabien leben würden, ich bezweifle jedoch, daß wir jemals wieder auch nur annähernd ähnliche Verhältnisse haben werden.

Wir betreiben ja die ganze Prävention gegen Rassismus, weil wir glauben, dass sowas nie wieder passieren kann ;)
Wäre schön, wenn wir uns immer weiter zu besseren Menschen entwickeln würden bis wir dann im seligen StarTrek Universum rumcruisen.
Für mich ist ein totalitäres System auch bei uns jeder Zeit wieder möglich.
Für mich ist es ein immerwährender Kampf, dafür zu sorgen, dass es nicht mehr soweit kommt.

und ich bin tatsächlich bereit, meine Telefonnummer einzugeben,

Tja wenn es Dir nichts ausmacht, dass sie evt eines Tages für jeden einsehbar ist.
Weil halt irgend n Mitarbeiter der Datenzentrale in Geldnöten die Daten verkauft hat.
Identitätenklau ist dann was ganz lustiges... wenn dann mit Deiner ID Verbrechen begangen werden.

Damit holst Du die meisten Menschen nicht ab.

Eigentlich seltsam.. weil man sie doch immer mit Angst abholt. Es ist ja auch die Angst die das Ganze erst ermöglicht. Klar ist vielleicht etwas zuviel verlangt, wenn man Angst vor dem haben soll, das wir erschaffen haben um die Angst zu besiegen.

Ausserdem kann man sich dieTelefonnummernsache prinzipiell sparen, weil Du Dich in 10 Jahren niergends mehr einloggen musst, sondern immer automatisch erkannt wirst.

Glünggi schrieb:Der viel wichtigere Punkt ist doch, dass keiner für die Sicherheit der Daten garantieren kann.

Eben.

Es gibt grundgesetzlich geschützte Bereiche: Dazu gehört das Briefgeheimnis und das Telefongeheimnis, das nur bei schweren Verdachtsfällen gelüftet werden kann durch Brief öffnen und Mitlauschen am Telefon. Grundgesetzlich sollte man hier nicht verwechseln mit grundsätzlich, auch wenn beide Wörter ähnlich klingen.

Und dann gibt es als drittes relativ neues Fernkommunikationsmittel das Internet, und hier wird nicht unterschieden. Es gibt IN-Telefonie, e-Mails, Mobilfunkkommunikation, soziale Netzwerke, Blogs und Diskussionsforen so wie dieses. Was ist privat, was ist halböffentlich, was ist öffentlich? Private wären auf jeden Fall IN-Telefonie und e-Mails, aber da wissen wir seit 6 Jahren, dass zumindest die NSA alles mitschneidet. Blogs und soziale Medien sind teils öffentlich, teils nur gewissen Personen zugänglich ("abgeschlossene Gruppen", dazu gehört auch das dark net). Allein die Diskussionsforen sind ganz öffentlich. Es wäre also die Frage, auf welchen Bereich sich die neuen Gesetze beziehen sollen und vor allem, was geheim oder heimlich geschieht, so nach dem Muster NSA.

Mir kommt es bereits heute, ohne diese Gesetze, ziemlich verseucht vor und ich möchte echt nicht wissen, was von mir auf irgendwelchen Servern und in irgendwelchen regierungsamtlichen und unamtlichen (geheimen) Datenbanken enthalten ist. Die Amis können nicht viel damit anfangen, aber sie können die Daten z.B. an den BND weiter geben im Austausch gegen sie interessierende andere Informationen.

Man kommt beim Spekulieren allerdings auch immer sehr schnell in den VT-Bereich, eben weil man einfach nicht weiß, wer was weiß und mit welchen Daten handelt.

Mich selbst stört das mit den Daten zwar weniger, weil ich weiß, dass ich nichts zu verbergen hab, und wenn Privatunternehmen mit meinen Daten (wo und wie kommen sie daran?) handeln und ich immer wieder Werbemüll per Mail erhalte, ist das auch nicht schlimm und nervt nur, aber wer weiß was passiert, wenn wir mal eine - siehe oben - Regierung bekommen sollten, die es nicht so gut mit einem meint und es mit dem GG und der Demokratie nicht allzu genau nimmt? Es muss nicht mal ein totalitäres Regime sein, schon eine autoritäre Regierung reicht vollkommen.

Glünggi schrieb:Tja wenn es Dir nichts ausmacht, dass sie evt eines Tages für jeden einsehbar ist.
Weil halt irgend n Mitarbeiter der Datenzentrale in Geldnöten die Daten verkauft hat.
Identitätenklau ist dann was ganz lustiges... wenn dann mit Deiner ID Verbrechen begangen werden.

Ich glaube meine Daten könnten auch gehackt werden, wenn jemand mal versuchen würde, das Playstation Network um seine Daten zu erleichtern... Oh wait...

Im Ernst gibt es so viele Einrichtungen des normalen Lebens, für das Du deine Daten hinterlegen musst, das es darauf nicht ankommt.
Und ich bezweifle das die Server meines Sportvereins besser geschützt sind als die Server von Facebook.

Aber wo wie wieder hinkommen sollten, ist das man nicht jeden Menschen mit verbalen Dreck bewerfen kann, und das ohne Konsequenzen. Ich drehe hier mal den Schuh um, und sage, daß nur weil Ihr noch keine Depri wegen Mobbing habt oder euer Geschäft schließen müsst weil in den Bewertungen eine üble Kampagne gegen euch geführt wird, nur weil Ihr euch noch raustraut, weil ihr keine täglichen Gewaltandrohungenbgegen euch bekommen habt, könnt ihr euch der Realität verschließen, das dies jeden Tag geschieht.

@Realo

VT-Bereich

VT wär es für mich wenn man sagt, dass die ganze Entwicklung Teil eines grösseren Plans ist.
Für mich ist es noch lange keine VT nur weil man eine mögliche Option in Betracht zieht.

@cejar

Ich drehe hier mal den Schuh um

Ja das ist ja die Krux an der Sache.
Es kommt ja kein Gesetz weil es keine guten Gründe dafür geben würde.
Zu oberst in der Todschlagargumentionsliste sind Terroristen und Pädophile.
Darum kommt man ja so schlecht dagegen an. Weil es eben immer so gedreht wird, dass man sich schlecht fühlt, wenn man Freiheiten verteidigt, da ja eben leider auch die Verbrecher von dieser Freiheit profitieren; man so dasteht als würde man sich für die Rechte von Verbrecher einsetzen. Unschuldsvermutung wird zu Täterschutz... und dann setzt man noch ein " Du hast ja nichts zu verbergen" oben drauf und gut ist.

Aber ich bin gespannt ob dieses Face to Face zu einem besseren Umgangston führt.
Oder ob die meisten so wie Du, dazu stehen was sie sagen.

Und ich bezweifle das die Server meines Sportvereins besser geschützt sind als die Server von Facebook.

Ja mag sein. Aber evt auch weniger im Fokus.
Und wie Du sagst.. ich hohl die Leute damit nicht ab.
Die meisten tun es ja bewusst und freiwillig.
Der Wunsch nach mehr Sicherheit und Bequemlichkeit zerstreut alle Bedenken des digitalisierten Menschen.
Die Entwicklung scheint mir nicht aufzuhalten.
In 10 Jahren wird das meiste wohl über Gesichtserkennung (oder ähnlichem) laufen.
Bleibt nur die Hoffnung, dass es nie umschlägt und sich dieses Instrument gegen uns wendet.
Live long and prosper.

Eigentlich ist ja klar, was passieren wird. Die Foren werden mehr oder weniger kreuzbrav werden.

Denn, Leute die wissen, dass sie Mühe haben sich zu beherrschen, werden sich sicher nicht registrieren. Sie werden ganz einfach auf Übersee-Server ausweichen.

Und die die sich registrieren, werden einfach nicht mehr schreiben was sie denken. Der Traum eines jeden Despoten. Oder was meint ihr, warum Putin vom staatlichen Intranet träumt und Kim es längst verwirklicht hat?