Präsidentschaftswahl in den USA 2020

@frauZimt

Wenn das Ergebnis gegen ihn ausfällt unterstellt er eh wieder Manipulation oder Betrug. Letztens hat er noch in Frage gestellt warum ein Präsident maximal zwei Amtszeiten darf.

Mightyspider schrieb:Wenn das Ergebnis gegen ihn ausfällt unterstellt er eh wieder Manipulation oder Betrug. Letztens hat er noch in Frage gestellt warum ein Präsident maximal zwei Amtszeiten darf.

Ich hab ihn sogar im TV auf einer Veranstaltung gesehen, in dem er seine Fans fragte: Warum nicht 16 Jahre? Warum nicht auf Lebenszeit?

Applaus, Applaus.

Never change a winning team, kann man dazu nur sagen...

Dahingehend kann Trump überhaupt nichts machen.

Total lächerlich und ein absolutes Zeichen von Schwäche.

Mightyspider schrieb:Kann er das so einfach?

In Frage stellen kann er alles. Entscheiden können es nur beide Häuser. Dazu wird nicht kommen.

Per Verfassung ist der letzte Tag des Amtes definiert.

Bei fast jedem Staatsoberhaupt wurde ich sagen es geht um die Gesundheit des Volkes.
Aber einem Mann der entgegen von warnungen zur Öffnung presst, selbst Veranstaltungen abhält l, dem mag ich das nicht glauben.

Ihm geht's nur um seine Werte.

Poor Donald...

Ouch.

Ein Juraprofessor der 2016 Trump unterstützt und sich gegen sein Impeachment ausgesprochen hatte, teilt jetzt hart gegen Trumps Wahlverschiebungsidee aus.

Er bezeichnet diese als faschistisch und sieht darin einen Grund für die !sofortige! Einleitung eines Impeachmentverfahrens durch den Kongress und die Absetzung Trumps durch den Senat:

An influential conservative law professor who supported President Donald Trump in 2016 and spoke out against his impeachment said Thursday that the president’s latest tweet about delaying the election is grounds for his removal.

Steven Calabresi, a co-founder of the conservative Federalist Society, wrote in a New York Times opinion article that Trump “should be removed unless he relents” on his suggestion to delay the November election, when Trump is expected to face Democrat Joe Biden at the polls.

“Until recently, I had taken as political hyperbole the Democrats’ assertion that President Trump is a fascist,” Calabresi wrote. “But this latest tweet is fascistic and is itself grounds for the president’s immediate impeachment again by the House of Representatives and his removal from office by the Senate.”
...
Calabresi noted that Election Day proceeded on schedule during the depths of the Civil War, the Great Depression and World War II. It shouldn’t be postponed now because of Trump’s fears, he said. 

″[W]e certainly should not even consider canceling this fall’s election because of the president’s concern about mail-in voting, which is likely to increase because of fears about Covid-19,” he wrote. “It is up to each of the 50 states whether to allow universal mail-in voting and Article II of the Constitution explicitly gives the states total power over the selection of presidential electors.”

Calabresi also called for any lawmakers who support Trump’s fight to delay the election to “never be elected to Congress again.”

Quelle: https://www.huffpost.com/entry/steven-calabresi-impeach-trump-election-tweets_n_5f23416cc5b656e9b0994b03

Auch noch mal wichtig der Hinweis darauf, dass selbst während des Bürgerkrieges, der Großen Depression und während des 2. Weltkriegs die Wahl zum vorbestimmten Wahltag stattgefunden hat.

Dazu noch die "dezente" Forderung das jeder Abgeordnete der diese Idee unterstützt, nie mehr in den Kongress gewählt werden sollte.

Warum könnte dieser Tweet (wieviel hat er schon gezwitschert) gleich Grund für ein Impeachment und Trumps Absetzung sein?
Ich meine, wenn er davon nur faselt.
Ich weiss jetzt nicht, ob dieser Professor das tatsächlich so meint.- oder ob er versucht, die Öffentlichkeit mit einem Paukenschlag aufzurütteln (faschistisch)
Wenn Trump zielführend etwas unternimmt, Abgeordnete auf seine Seite zu zieht,
eine Kommission ins Leben ruft, die die Machbarkeit überprüft usw., dann wäre die Situation anders.
Oder ist es so, dass der besorgte Juraprofessor befürchtet, dass Trump das demnächst tun wird?

scarcrow schrieb:Bei fast jedem Staatsoberhaupt wurde ich sagen es geht um die Gesundheit des Volkes.

@scarcrow
Wann sollte denn die nächste reguläre Wahl stattfinden? Wenn niemand mehr an Corona erkrankt?
Der Tag ist nicht in Sicht, bzw. müsse wir uns darauf einstellen, mit Corona und anderen Viren zu leben.
Ich wäre bei jedem Staatsoberhaupt misstrauisch. Jeder Regierende hat die Tendenz, sich an der Macht zu halten.
Wenn nicht er oder sie aus Amtsmüdigkeit, dann die Partei.

Und es gäbe ja eine Methode risikolos zu wählen:
die von Trump gefürchtete Briefwahl.

frauZimt schrieb:Ich wäre bei jedem Staatsoberhaupt misstrauisch.

Ich habe mich zu allgemein ausgedrückt. Ich verstehe Bedenken zu einer Wahl bei der man als Wähler in langen schlangen und engen Räumen ist.
Wenn eine Regierung sagt wir wählen nicht im November sonder Mitte Dezember weil wir noch zig massnahmen für eine gesunde Wahl umsetzen müssen - wäre das für mich in Ordnung.

Aber wie du richtig sagst: warten bis Corona wech ist?

Davon abgesehen weiß man bei ihm um was es geht: Leute sterben, Wirtschaft am Boden, umfragewerte am Boden. Und er hatte keine Gelegenheit seine lugenrallys durchzuziehen.

Er scheint auch gemerkt zu haben das corona pks vielleicht nicht so toll ankommen wenn man dort über obamagate und sleepy Joe spricht.

Man weiß warum er sie verschieben möchte, nicht wegen der briefwahl, nicht wegen der Gesundheit, nicht wegen orga sondern weil er mies dasteht.

Zum ersten Mal kann er nicht gedeckt werden vom Senat und nichts schön twittern.
Sein versagen steht auf Papier.

Nur deshalb will er verschieben.

scarcrow schrieb:Man weiß warum er sie verschieben möchte, nicht wegen der briefwahl, nicht wegen der Gesundheit, nicht wegen orga sondern weil er mies dasteht.

Donald trump kann die Wahl nicht verschieben, er kann nur Gewalt produzieren/herbeiführen und genau das wird wohl passieren.

scarcrow schrieb:Davon abgesehen weiß man bei ihm um was es geht: Leute sterben, Wirtschaft am Boden, umfragewerte am Boden. Und er hatte keine Gelegenheit seine lugenrallys durchzuziehen.

Er scheint auch gemerkt zu haben das corona pks vielleicht nicht so toll ankommen wenn man dort über obamagate und sleepy Joe spricht.

Man weiß warum er sie verschieben möchte, nicht wegen der briefwahl, nicht wegen der Gesundheit, nicht wegen orga sondern weil er mies dasteht.

Was für eine Ironie. Trump selbst ist ziemlich massiv mitverantwortlich, dass das Coronavirus nun so ungebremst in den USA wütet. Nun
möchte er die Wahl wegen seiner eigenen Führungsunfähigkeit verschieben ;). Noch schlimmer als er sind allerdings die, die sich dabei nun hinter ihn stellen. Antidemokraten...

Purusha schrieb:Noch schlimmer als er sind allerdings

Aber es ist erbaulich das Republikaner teils von ihm bei diesem Thema abrücken. Scheint als würde der blinde gehorsam Stück für Stück wegfallen.

scarcrow schrieb:Ich habe mich zu allgemein ausgedrückt. Ich verstehe Bedenken zu einer Wahl bei der man als Wähler in langen schlangen und engen Räumen ist.
Wenn eine Regierung sagt wir wählen nicht im November sonder Mitte Dezember weil wir noch zig massnahmen für eine gesunde Wahl umsetzen müssen - wäre das für mich in Ordnung.

Ich habe heute noch etwas ganz anderes gelesen und würde mich freuen, wenn sich jemand äussert, der sich auskennt.

Eine Verschiebung des Wahltermins (gesetzlich festgelegter Termin) ist fast aussichtslos, weil der Kongress zustimmen müsste.
Theoretisch möglich, aber ein neuer Termin wäre vor Gericht anfechtbar. Nicht ohne Grund wurde das noch nie gemacht, trotz größerer Krisen, als derzeit Corona.

Aber selbst, wenn sie sich darauf einige würden und die Wahl würde verschoben, ginge es nur um ein paar Wochen, denn der Termin der Amtseinführung des neu gewählten Präsident steht fest, auch gesetzlich.

Und diese Termine sollen noch felsenfester stehen, als der Termin der Wahl.
Am 3. Januar startet der neu gewählte Kongress und am 20. Januar ist der Amtsantritt des gewählten POTUS. (Ein neuer oder der bestätigte)

ein paar Wochen später bringen gar nichts, eher ist die Lage dann noch schlimmer.

Entweder Mr. Trump weiss nicht, was er redet- oder er hat mal wieder einen Testballon losgelassen, auf dass sich alle wundern, aufregen und die USA und der Rest der Welt von ihm spricht.

Kauft Trump. Nur wo Trump draufsteht, ist Trump drin.

frauZimt schrieb:Entweder Mr. Trump weiss nicht, was er redet- oder er hat mal wieder einen Testballon losgelassen, auf dass sich alle wundern, aufrege und die USA und der Rest der Wahl von ihm spricht.

Aus meiner Sicht können wir uns darauf einstellen, dass jede Wahl eines Bundesstaates, der aufgrund der Briefwahlstimmen an die Demokraten gehen sollte, von Trump auf Wahlfälschung eingeklagt werden wird und er das dann auch komplett durchziehen und nicht wie Gore 2000 aufgeben wird, d.h. bis der Sieger wirklich feststeht, können dann noch Wochen oder Monate vergehen. Die Weichen hat er ja mit seinen Supreme Court-Besetzungen schon in seine Richtung eingespurt.

Einzig wenn er schon aufgrund der Urnenwahlgangsresultate hoffnungslos zurückliegen sollte, kann ich mir eine Aufgabe von Mr. Orange vorstellen. Aber ob das so kommt, bezweifle ich stark.

Ich zumindest interpretiere seinen Tweet entsprechend so.

Purusha schrieb:Aus meiner Sicht können wir uns darauf einstellen, dass jede Wahl eines Bundesstaates, der aufgrund der Briefwahlstimmen an die Demokraten gehen sollte, von Trump auf Wahlfälschung eingeklagt werden wird und er das dann auch komplett durchziehen und nicht wie Gore 2000 aufgeben wird, d.h. bis der Sieger wirklich feststeht, können dann noch Wochen oder Monate vergehen.

@Purusha
Ich erinnere mich noch gut an die Wahlen von 2000.
Aber wie geschrieben, der Starttermin für den neuen Kongress ist gesetzlich festgelegt und die Amtseinführung auch.
Das Auszählen der Briefwahlstimmen sollte bis dahin über die Bühne gegangen sein.
Kann es Destruktuvius gelingen, die Anerkennung des Wahlergebnisses über den 3. Januar hinauszuzögern?

Und wer erkennt das Wahlergebnis schließlich an. Trump ist kein parteiunabhängiger Kandidat.
Ob die Partei-Gallionsfigur Trump alles alleine zerschlagen kann?
ICH erkenne die Wahl nicht an!
Geht es nur um ihn?

Na, ja. Vielleicht hört er auf Melania.....

frauZimt schrieb:Ich habe heute noch etwas ganz anderes gelesen und würde mich freuen, wenn sich jemand äussert, der sich auskennt.

Wie meinen? Das ist meine Meinung wie gestern, was hat dies mit auskennen zu tun?

frauZimt schrieb:Eine Verschiebung des Wahltermins (gesetzlich festgelegter Termin) ist fast aussichtslos, weil der Kongress zustimmen müsste

Genau das hab ich geschrieben.

frauZimt schrieb:Und diese Termine sollen noch felsenfester stehen, als der Termin der Wahl.

Weil Verfassung.

Hab mich mal etwas Eingelesen

Das einzigste was als Wahltermine verschoben werden kann sind Vorwahlen. Wahlen auf Bundesebene ist fast unmöglich. Da der Kongress ja zustimmen muss. Sollte aber ein Nationaler Notstand ausgerufen werden wird es juristisch etwas kompliziert. Wenn der Kongress in dem Fall eine Verschiebung für Sinnvoll erachtet oder sich uneins wäre würde der Supreme Court einschreiten.

Das der Supreme Court eine Wahl verschiebt ist fast ausgeschlossen. Das einzige der Court könnte eine Verschärfung der Sicherheitsbestimmungen veranlassen oder das NUR per Briefwahl gewählt werden kann sollte die öffentliche Sicherheit gefährdet sein. Auch einer Verlängerung/Streckung des Wahltermins auf zwei Tage wäre denkbar.

scarcrow schrieb:Wie meinen? Das ist meine Meinung wie gestern, was hat dies mit auskennen zu tun?

@scarcrow

Ich wollte sagen, dass Alle auf den Wahltermin im November gucken und sich über die angedachten Verschiebung aufregen, aber eine Verschiebung nichts nützen würde, weil Kongress und neu gewählter Präsident im Januar ihre Arbeit aufnehmen.
Ich habe mich vielleicht missverständlich ausgedrückt.
Das spricht mal wieder für die Kurzsichtigkeit dieses POTUS. Er denkt nur an die anstehende Wahl, die er gewinnen MUSS. Er verschwendet kein Wort darüber, wie es denn anschließend weiter geht. Nach der Wahl folgt ziemlich zügig die Amtseinführung, die ebenfalls gesetzlich terminiert ist.
Eben damit kein Trump nach Gutsherrenart schieben und tricksen kann.

edit:

@Mightyspider

Das denke ich mir auch.
Vor allem gab es schon wirklich tiefe Krisen, in der Vergangenheit und in diesen Zeiten wurde gewählt.
Die große Nation wird doch unter Trump nicht verweichlichen....

Wenn ich dem Glauben darf was ich gelesen habe würde bei Verschiebungen der Wahlen am 20. Januar dann jedoch nicht Trump im Amt bleiben - da nicht gewählt, sondern die Vorsitzende des Kongresses laut Verfassung das Amt interimsweise übernehmen, und das wäre Nancy Pelosi.

frauZimt schrieb:Aber selbst, wenn sie sich darauf einige würden und die Wahl würde verschoben, ginge es nur um ein paar Wochen,

Vielleicht braucht er nur noch ein paar Wochen bis Ivanka, Barr und seine sonstigen Lakaien genug Briefwahlunterlagen gefälscht haben...

rambaldi schrieb:Vielleicht braucht er nur noch ein paar Wochen bis Ivanka, Barr und seine sonstigen Lakaien genug Briefwahlunterlagen gefälscht haben...

Auch wieder wahr....

Obwohl, Vorsicht Trump!

Ivanka hätte dich dann in der Hand.
Sie und ihr Gatte putschen ihn weg und den Rest kann man sich denken.

cejar schrieb:Wenn ich dem Glauben darf was ich gelesen habe würde bei Verschiebungen der Wahlen am 20. Januar dann jedoch nicht Trump im Amt bleiben - da nicht gewählt, sondern die Vorsitzende des Kongresses laut Verfassung das Amt interimsweise übernehmen, und das wäre Nancy Pelosi.

Du darfst dem nicht glauben, was du gelesen hast.

In diesem Fall weil es unvollständig war.

Zwar stimmt es, dass wenn Trumps Amtszeit am 20. Januar ohne gewählten Nachfolger endet, die präsidentiale Nachfolge greift. Allerdings würde diese nicht bei Pelosi enden, deren Amtszeit mit dem ganzen restlichen Repräsentantenhaus schon im Dezember endet. Und da das Repräsentantenhaus zusammen mit dem Präsidenten gewählt wird, ist es unwahrscheinlich, dass das Repräsentantenhaus in einem solchen Fall bis zum 20. Januar schon wieder einen Speaker hat.

Also geht der Prozess weiter, bis er bei einem Senator (Amtszeit von 6 Jahren) namens Chuck Grassley endet dem "president pro tem of the Senate" vorausgesetzt dass die Republikaner noch die Senatsmehrheit haben wenn ein Drittel der Senatoren turnusgemäß ausscheiden.

If there hasn't been an election before the scheduled inauguration day, the presidential line of succession kicks in. Second up is Vice-President Mike Pence, and given that his term in office also ends on that day, he's in the same boat as the president.

Next in line is the Speaker of the House - currently Democrat Nancy Pelosi - but her two-year term is up at the end of December. The senior-most official eligible for the presidency in such a doomsday scenario would be 86-year-old Republican Chuck Grassley of Iowa, the president pro tem of the Senate. That's assuming Republicans still control the Senate after a third of its 100 seats are vacated because of their own term expirations.

Quelle: https://www.bbc.com/news/world-us-canada-52326166