SPD

@cesare

Konsequent weiter gedacht wäre es so, mir fällt aber auch nichts ein, was bei entsprechender Vergütung dagegen spricht.

cejar schrieb:Konsequent weiter gedacht wäre es so, mir fällt aber auch nichts ein, was bei entsprechender Vergütung dagegen spricht.

Das ist undemokratisch; Das ist jetzt ein sehr konkretes Beispiel, dürfte aber eine Situation sein, die sich dann öfter stellt; Damit setzt man Menschen unter Druck sich zu entscheiden wo ihr Lebensmittelpunkt sein soll- mit dem Damoklesschwert über sich schwebend, dass das eigene Elternhaus kollektiviert wird.

Das gehört nicht dem Staat oder den anderen, sondern dem Menschen der dafür gearbeitet hat und der entscheidet was mit seinem Besitz nach dem Tod passiert; mit dem Ehering ebenso, wie mit dem eigenen Zuhause.

@cesare

Und da unterscheidet sich unsere Begrifflichkeit. Demokratisch kann ein Einschnitt in unseren Besitzstand durchaus sein, wenn vom den Bürgern so gewollt und beschlossen, siehe Steuern und andere Abgaben. Es ist nicht liberal aber um Liberalität geht es ja nicht.

cejar schrieb:wenn vom den Bürgern so gewollt und beschlossen

Du weißt dass wir dagegen in Deutschland das ultimativ zynische Argument haben, dass Mehrheits- Entscheidungen nicht immer die besten Ergebnisse für alle bringen.

Das spare ich mir.

Tatsache ist; dabei bleibt das Individuum auf der Strecke.

Da können wir gleich Volksentscheide für alles einführen, das Parlament abschaffen und zusehen, wie die BILD von da an die politischen Entscheidungen trifft.

@cesare

Habe ich nichts von geschrieben. Letztlich wäre in deiner Begründung auch eine Erbschaftssteuer undemokratisch.

Wenn nun eine Partei in ihrem Programm eine Einführung einer 30%tigen Steuer hätte, diese die absolute Mehrheit bekäme, und diese Steuer einführt, wäre es nicht undemokratisch aber weniger liberal als aktuelle Regelungen.

So meinte ich das.

cejar schrieb:Letztlich wäre in deiner Begründung auch eine Erbschaftssteuer undemokratisch.

Ich kenne mich tatsächlich nicht so gut aus, was da genau wie besteuert wird, aber grundsätzlich finde ich es nicht verkehrt dass ein Vermögen dass den Besitzer wechselt einer Besteuerung unterliegt.

Aber allein das Thema Wohnungen ist sowas von populistisch; Weil es eben Politikversagen ist, die das ganze auslagern auf eine vermeintliche Elite der Besitzenden, die bei Aussagen wie denen von Kühnert gar nicht mehr differenziert werden- zwischen privaten Versorgern oder Konzernen wie der Deutschen Wohnen.

Anders ausgedrückt; Warum wird in Zeiten der Not der Besitz von Wohnungen neu diskutiert und nicht schon in den 90er Jahren etwa, als in Berlin Wohnungen leer standen? Warum war damals Besitz von Wohnungen unproblematisch und heute nicht?

Weil es eine einfache Lösung ist.

@cesare
Weil der Staat doch genau das gemacht hat, was Neoliberale gefordert haben - sich zurückziehen und der Markt regelt das von alleine zum Positiven, und langsam wird erkannt, daß dem eben nicht so ist

cejar schrieb:Weil der Staat doch genau das gemacht hat, was Neoliberale gefordert haben

Wer sind denn "die Neoliberalen"? Politiker*innen die neoliberal handeln sind Neoliberale und dafür zu kritisieren. Das sind doch nicht irgendwelche Leute im Hintergrund, vielleicht auf argumentativer Ebene, aber die gibt es aus jeder beliebigen Ecke, da lässt sich Verantwortung nicht auslagern.

Es gibt keine Strippenzieher. Es gibt nur Handelnde die sich beeinflussen.

@cesare

Ich habe nicht von irgendwelchen geheimen Strippenzieheren geredet - sondern lediglich festgestellt das die neoliberale Position ist, das der Markt sich selbst reguliert und die Poltiker der letzten Jahre dem gefolgt sind und den Staat aus dem Wohnungsmarkt rausgenommen haben (natürlich gab es auch dazu je nach Region noch andere Gründe).

Wir können aber momentan, zumindest innerhalb der Großstadt (ich bin Hamburger) feststellen, das der Markt dahingehend regelt, das Wohnen in der Stadt immer teurer wird, der Markt also nicht dahingehend reguliert, das alle davon profitieren, sondern das immer mehr Geld mit Wohnen verdient wird.

Normalerweise regulieren Marktmechanismen ja das bei größerem Bedarf der Markt auch mehr produziert und die Preise stabil bleiben, oder bei genug Anbietern die Preise sogar sinken - somit haben beide Seiten etwas davon - der Produzent erwirtschaftet seine Erlöse, der Konsument hat durch die Konkurrenzsituation am Markt die Möglichkeit, den Produzenten zu wechseln und dadurch Erparnisse zu erzielen oder andere Qualität zu erwerben oder sonstige Vor- und Nachteile abzuwägen für seine Kaufentscheidung.
Beim Wohnen ist das so nicht möglich, da der aktuelle Markt den günstigen Wohnraum zu teurem Wohnraum ummodelt ohne für Ersatz zu sorgen, wohl wissend, das Wohnen ein Grundbedürfniss von jedem Einzelnen ist. Wir müssen uns also Alternativen für die Ist-Situation überlegen.

Es muss nicht die Alternativlösung eines Kühnert sein, ich bin kein genereller Fan seiner Ansichten, auch nicht von seiner Sicht zur Problemlösung des Wohnungsmarktes.

Ich bin in die Diskussion eingestiegen, weil mir hier schon wieder zuviel krakeelt wurde. Andere User wie Lawine nutzen die Plattform um hier auf das Berliner Programm zu verweisen, was seit 2007 obsolet ist, andere singen den Abgesang auf die SPD, obwohl es in dem Interview nicht um die Positionen der SPD geht, andere wollen den Jungen für seine Ideen verprügeln...

Also habe schon ein wenig Zustimmung zu dem was Kühnert gesagt hat. ich meine wo ausufernde Privatisierung hinführt kann man ja nun an 2 schönen Beispielen sehen zum einen die Wohnungsnot und Mietwahnsinn in den Großstädten und zu anderen auch bei der bahn die ihre ganzen Regionalstrecken privatisiert und dabei sich alles verändert wie bspw. ehemals große Bahnhöfe die zunehmend verfallen usw...

Ich meine früher ging es doch auch, sowohl bei der bahn als auch beim Wohnraum. Ok ...es heißt immer in der DDR wurden die Mieten künstlich niedrig gehalten, klar das mag ja sein, gab ja auch bspw. ne "Wasserflaterate" usw… , aber niemand kann es verstehen wenn man auf einmal 650 euro mehr Miete zahlen soll bloß weil das Haus saniert wurde oder so.

Sicherlich will keiner das DDR-System wo der Wohnraum komplett in staatlicher Hand war zurück, aber ein paar mehr Regularien wären schon ganz. Dasselbe mit der bahn, ich meine muss es denn sein dass es x private Anbieter gibt die die Regionalstrecken bedienen?
Mich wundert dass die Gleise wenigstens noch der Bahn gehören...kann man ja auch noch privatisieren.

Klar dass für manche aus der CDU das Wort demokratischer Sozialismus gleich wieder ein Schreckgespenst ist woirauf sofort mit Entsetzen reagiert wird...bloß nicht usw... Aber wenn es nicht anders geht, und bspw. der Mietwahnsinn noch schlimmere Züge annimmt wäre dies der logische Schritt, es sei denn wir wollen ein komplett entfesseltes System wie in den USA....

mal schauen evt. findet er dich noch ein paar Unterstützer...

Seelefant schrieb:DDR 2.0
Dem Kühnert muss mal ordentlich der Arsch versohlt werden und er sollte ein Praktikum im Mauermuseum machen. Kahrs fragt zurecht: Was hat der Kerl geraucht?

ja toll weil Verstaatlichung ja auch sofort bedeutet wieder ne Mauer hochzuziehen... :palm:

cejar schrieb:Ich bin in die Diskussion eingestiegen, weil mir hier schon wieder zuviel krakeelt wurde. Andere User wie Lawine nutzen die Plattform um hier auf das Berliner Programm zu verweisen, was seit 2007 obsolet ist, andere singen den Abgesang auf die SPD, obwohl es in dem Interview nicht um die Positionen der SPD geht, andere wollen den Jungen für seine Ideen verprügeln...

Du weißt doch: der Feind steht wie immer Links.
Passend dazu haben es die Leute von Extra3 mal wieder auf den Punkt gebracht @cejar

Würden Fackelmärsche von Neonazis bei den Fans unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung doch nur ein Zehntel der Empörung hervorrufen wie ein Kühnert-Interview ...

Original anzeigen (0,4 MB)

https://www.facebook.com/extra3/photos/a.10151867330833918/10156579663293918/?type=3&theater

Es gibt hier einen Kommentar in der Zeit, der viel besser ausdrückt, was ich eigentlich sagen wollte:

https://www.zeit.de/kultur/2019-05/kevin-kuehnert-sozialismus-debatte-reaktionen-deutschstunde

Um mal den Anfang zu zitieren:

Kevin Kühnertgab der ZEIT ein Interview, in dem er erklärt, was er darunter versteht, wenn er meint, er sei ein Sozialist. Es ist ein Interview, das zur richtigen Zeit eine Leerstelle in der deutschen Öffentlichkeit füllt: die Gabe, laut nachzudenken. Lautes Nachdenken ist das Gegenteil von Wissen. Von Behaupten. Von Propagieren. Man kann das Nachdenken auch Philosophie nennen, was bedeutet, für das eigene Denken Argumente zu finden. Philosophie kann nie nur alleine betrieben werden. Einer beginnt mit dem Grübeln, ein anderer nimmt es auf, führt es weiter, lenkt es in andere Bahnen, oder verwirft es zugunsten einer eigenen Theorie.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/kritik-kevin-kuehnert-sozialismus-thesen
Bei all den Kritiken an die SPD und insbesondere den Kühnert fand ich das da ganz interessant:

CSU-Chef Markus Söder hat die SPD-Spitze und insbesondere Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, den Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kevin Kühnert entgegenzutreten – etwa bei der Erarbeitung der Reform der Grundsteuer. Hier könnte der SPD-Vizekanzler ein klares Signal gegen Sozialismus setzen, sagte Söder am Rande einer Osteuropa-Reise in Sofia. "Um zu beweisen, dass die SPD nicht sozialistisch denkt, braucht es endlich einen vernünftigen Vorschlag von Scholz. Jetzt steht die SPD noch mehr unter Beobachtung."

Really Söder?! Sozialdemokratie sieht sich doch als eine Art reformistischer demokratischer Sozialismus...ursprünglich zumindest.
Meine Güte, als ob der Kühnert nach einer Revolution a la Lenin aufgerufen hätte oder sowas.

Jetzt mal die Frage an alle hier: Warum zum Teufel sollte man sich als Sozialdemokrat von Sozialismus distanzieren? Genauso kann ich von Konservativen erwarten, dass sie sich von Konservatismus distanzieren. Zurückgebliebene Affen kann man die dann auch nennen :ask:

cejar schrieb:Weil der Staat doch genau das gemacht hat, was Neoliberale gefordert haben - sich zurückziehen und der Markt regelt das von alleine zum Positiven, und langsam wird erkannt, daß dem eben nicht so ist

in Berlin wurden die Wohnungen nicht verscherbelt, weil "Neoliberale das so wollten" sondern u.a. deswegen, weil das "arme aber sexy" Berlin nicht in der LAge war, den kommunalen Wohnungsbestand anständig zu bewirtschaften. Die Mieten in den kommunalen Wohungen stiegen schneller als im privaten Sektor.

cejar schrieb:andere User wie Lawine nutzen die Plattform um hier auf das Berliner Programm zu verweisen, was seit 2007 obsolet ist,

warum wohl verweise ich darauf?
weil es die gleichen Parteien zu verantworten haben die heute nach Enteignung verlangen

weil Rot-Grün in diesen Jahren das verbockt hat, was sie heute laut und populistisch beklagen:
Wohnungsnot.

es war der rot-grüne Senat unter Wowereit (SPD), der den Hauptanteil an kommunalem Wohnungsbestnad weit unterm MArktwert (um 25% unter dem Marktwert, wohlgemerkt) verscherbeln lies.

Von knapp 400.000 landeseigenen Wohnungen, die bei Antritt der rot-roten Regierung politisches Steuerpotenzial hätten bilden können, sind noch ca. 250.000 übrig geblieben.

Die politisch festgelegten Nettomieten im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau sind von 2002 bis 2007 von durchschnittlich 4,19 auf 5,09 Euro/qm gestiegen.
Die ortsüblichen Vergleichsmieten des freifinanzierten Wohnungsbestands hingegen lagen 2002 bei durchschnittlich 4,35 und 2007 bei 4,75 Euro/qm.
...
Die durch die kommunalen Versorger erzeugten Nebenkosten haben höhere Steigerungsraten als die Lebenshaltungskosten und die Nettomieten.
Verteuert haben sich insbesondere die Wasserversorgung und die Grundsteuer – und zwar so stark, dass Berlin die Spitzenposition unter vergleichbaren Städten einnimmt.
Sozialer Wohnungsbau hat überhaupt nicht mehr oder allenfalls in kaum wahrnehmbarer Größenordnung stattgefunden.
Die Bautätigkeit schrumpfte in den letzten Jahren auf ca. 3000 Wohneinheiten pro Jahr. Das sind jährlich 15.000 weniger, als ersetzt werden müssten. Die Wohnungswirtschaft rechnet mit einem Schwund von 1% pro Jahr (das sind über 18.000 Wohnungen), die durch Umwidmung, Abriss, Verfall, Zusammenlegung etc. vom Markt verschwinden.

https://www.bmgev.de/politik/wohnungspolitik/berliner-wohnungspolitik-die-rot-rote-koalition.html
mal schauen, an wen der rot grüne Senat verscherbelt hat:

Im Jahr 2004 erwarb ein Konsortium bestehend aus den Investmentgesellschaften Whitehall Investments Ltd. und Tochtergesellschaften von Cerberus Capital Management die GSW Immobilien vom Land Berlin für 405 Millionen Euro.[33] Seitdem firmierte das Unternehmen als „GSW Immobilien GmbH“.

weiter:

Die GSW Immobilien wurde 2013 von der Deutsche Wohnen übernommen, die rund 98,8 Prozent der Aktien hält.

Wikipedia: GSW Immobilien


Merke:7
rot grün hat über Jahre Wohungen unterm Marktpreis verscherbelt an ein Consortium, welches heute Deutsche Wohnen übernommen hat -- und welches der heutige rot-rot-grüne Senat gerne enteignen würde.

möglicherweise mit Entschädigung zum realen MArktwert, da gehen die Meinungen weit auseinander
Kevin Kühnert haut genau in diese Kerbe:
in seiner Vorstellung von Sozialismus darf es solche Wohnungseigentümer nicht geben, die über mehr als den selbstgenutzten Wohnraum verfügen.

tagesaktueller geht linker Populismus kaum.

cejar schrieb:Normalerweise regulieren Marktmechanismen ja das bei größerem Bedarf der Markt auch mehr produziert und die Preise stabil bleiben, oder bei genug Anbietern die Preise sogar sinken

ich habe oben dargestellt, WIE die linke Politik in Berlin in den Markt eingegriffen hat.
und wie sie aktuell befürwortet, einzugreifen

Venom schrieb:Jetzt mal die Frage an alle hier: Warum zum Teufel sollte man sich als Sozialdemokrat von Sozialismus distanzieren?

hängt meiner Meinung nach zum größten Teil mit unserer Geschichte zusammen... da es da halt zu sehr "verbockt" wurde, Mauer, Stasi usw...

Ja gut dann gabs da noch eine Margot Honecker die mal meinte "Für mich ist der Sozialismus nicht geschierter, nein noch nicht mal in Frage gestellt" usw…
Und wenn nun Kühnert sowas raushaut wird er natürlich sofort in genau diese Ecke gedrängt, was natürlich Quatsch ist.

Ihr Deutschen seid's unschlagbar. Baufällige Wohnungen verscheuern, renovieren lassen und dann wieder enteignen. Fabelhaft <3

Destructivus schrieb:Ihr Deutschen seid's unschlagbar. Baufällige Wohnungen verscheuern, renovieren lassen und dann wieder enteignen. Fabelhaft

realsatire vom Feinsten.
Hauptakteure:
SPD und Güne mit Duldung/Unterstützung der Linken.

Die Investoren wirds freuen, wenn nach dem billigen Kauf unterm Wert bei der "Enteignung" Milliarden sprudeln.

Das ist ne ordentliche Rendite, die Rot-Grün da anpeilt für die Großen Woohnungskonzerne ;)

vielleicht geht in Zukunft rot-grünes Spitzenpersonal nicht mehr in den Energiesektor (wie Bundeskanzler A.D Schröder und Bundesaußenminister AD Fischer's Joschka) sondern in den Immobiliensektor ;9

lawine schrieb:realsatire vom Feinsten.
Hauptakteure:
SPD und Güne mit Duldung/Unterstützung der Linken.

Bleib mal aufm Teppich .

Bundesregierung hält die Enteignung von Wohnungskonzernen in Berlin für das völlig falsche Mittel - aber zum Bau von Autobahnen und Bundesstraßen laufen derzeit bundesweit 65 Enteignungsverfahren gegen Grundstücks-, Haus- und Wohnungsbesitzer: „

https://m.tagesspiegel.de/politik/wohnungen-nein-autobahn-ja-zum-strassenbau-laufen-65-enteignungsverfahren-in-deutschland/24275728.html?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Jedimindtricks schrieb:Bundesregierung hält die Enteignung von Wohnungskonzernen in Berlin für das völlig falsche Mittel - aber zum Bau von Autobahnen und Bundesstraßen laufen derzeit bundesweit 65 Enteignungsverfahren gegen Grundstücks-, Haus- und Wohnungsbesitzer: „

Das war schon immer so: Enteignung zum Wohle des Volkes, sprich jeder kann dann diese Strasse nutzen.
Wenn man paar Wohnungen in Berlin enteignet...was haben die Münchner davon?