SPD

@Fellatix

Schade, dass Scholz so vergesslich ist. Wie kommt der oder ersatzweise die Spezialdemokraten eigentlich darauf, dass dem noch irgendjemand irgendetwas glaubt. Ach ja, das steht ja in Deinem link oben drüber, wenn Vetternwirtschaft ok ist und die Hinterfragung von Vetternwirtschaft frauenfeindlich ist, sobald Frauen beteiligt sind.

Da hat man die Schwesig schon nach ihrer desaströsen Zeit als Frauenministerin ins deutsche Sibirien verbannt, aber nix dazu gelernt hat se.

sacredheart schrieb:Schade, dass Scholz so vergesslich ist.

Nun ja, mit Scholzens Erinnerungslücken, das ist eine erstaunliche Angelegenheit. An seine Treffen mit dem Eigentümer der Warburg Bank will er sich nicht erinnern können, dafür aber an seinen letzten Freibad-Besuch.

Olaf Scholz (SPD) ist von diesen Vorkommnissen persönlich allerdings nicht betroffen. Denn der Bundeskanzler war seit Jahrzehnten nicht mehr in einer Badeanstalt. »Im Freibad schwimmen war ich zuletzt in Rahlstedt-Großlohe«, sagte der SPD-Politiker bei seiner Sommer-Pressekonferenz. »Das ist also über 40 Jahre her.«

Quelle: https://www.spiegel.de/panorama/leute/olaf-scholz-wann-war-der-kanzler-zuletzt-in-einem-freibad-a-7cea336e-8a4e-4991-9c62-2dd3628f56c1

Das ist so erstaunlich, dazu wurden schon Neurologen befragt.

In der Folge wurden Tagebucheinträge von Christian Olearius öffentlich, dem Miteigentümer der Bank. Demnach traf er sich im betreffenden Zeitraum dreimal mit Scholz. Der Verdacht: Der Kanzler hat – wie auch andere SPD-Politiker – für die Warburg-Bank lobbyiert. Anfang 2020 räumte Scholz erst ein Treffen ein, ändert aber kurze Zeit später seine Strategie, wie aus dem kürzlich erschienen Buch „Die Akte Scholz“ hervorgeht. Nun konnte er sich an kein Treffen mehr erinnern.

Olaf Scholz in der Cum-Ex-Affäre: „So ein Gespräch vergisst man nicht so schnell“

Gereon Nelles überzeugt das nicht. „Aus medizinischer Sicht ist das nicht glaubwürdig“, sagt der Neurologe aus Köln dem Münchner Merkur von IPPEN.MEDIA. Es gebe Zustände, in denen es zu Gedächtnislücken kommt – sogenannte amnestische Episoden. Dann könne man wie bei einem Filmriss mehrere Stunden nicht rekonstruieren. „Aber während dieser Episode sind Menschen auffällig, sie wirken hilflos und verunsichert, mitunter auch desorientiert. In so einem Zustand kann man unmöglich ein vernünftiges Gespräch führen“, sagt Nelles, der auch im Vorstand des Berufsverbands Deutscher Neurologen sitzt.

Die medizinische Erklärung greift also nicht. Bleibt noch die menschliche Komponente – und Vergessen ist sehr menschlich. Wer weiß schon, was er vor mehr als fünf Jahren in einem Gespräch erzählt hat? Das hängt vom Inhalt ab, sagt der Experte. In dem Treffen mit Olearius ging es mutmaßlich um viel – Millionensummen, Arbeitsplätze und Karrieren. „Ich gehe stark davon aus, dass man das nicht so schnell vergisst“, sagt Nelles.

Wie, wann und woran sich jemand erinnern kann, ist nicht nur eine neurologische Frage. Sie hat auch eine juristische Dimension, mit der sich Bertil Jakobson seit Jahren beschäftigt. Er ist Rechtsanwalt, spezialisiert auf die Vernehmung von Zeugen. Dazu hält er sogar Vorträge. Seine Einschätzung: „Man muss differenzieren, wie gut die Erinnerungsleistung von Herrn Scholz bei verschiedenen Aussageteilen und Aussageinhalten war.“ Was er dann ergänzt, lässt die Argumentation des Kanzlers sehr unglaubwürdig wirken: „Sollte es sich so verhalten, dass Erinnerungslücken nur bei bestimmten Bereichen auftauchten, bei anderen hingegen nicht, würde es sich jedenfalls nach meiner Meinung um einstudierte verbale Pirouetten handeln.“

Quelle: https://www.merkur.de/politik/neurologe-olaf-scholz-erinnerungsluecken-cum-ex-aus-steuern-aktien-betrug-warburg-erinnerung-zr-91865075.html

Bei Olaf kommt man eben ins Staunen und so mancher versinkt darin, im Staunen :)

Die Schwesig-Landesregierung in MV. Nicht genug, dass der Innenminister - als Energieminister - Emails zur Klimastiftung löschte, wie es ihm gefiel ...

Experte: Pegel hätte Mails zur Klimastiftung nicht löschen dürfen
Stand: 12.07.2023 04:30 Uhr

Innenminister Christian Pegel (SPD) hat mit der Löschung von Mails in seiner Zeit als Energieminister gegen geltendes Recht verstoßen. Zu diesem Schluss kommt Professor Thomas Henne von der Uni Marburg im Interview mit dem NDR. Er gilt als Experte für Archivrecht in Deutschland.

Ob E-Mails gelöscht werden könnten oder nicht, ist laut Henne ganz eindeutig im Landesarchivgesetz geregelt. Minister Pegel hätte ihm zufolge alle Mails, egal ob er sie als wichtig oder unwichtig betrachtete, dem Archiv anbieten müssen. Erst dort werde dann entschieden, was gelöscht werden kann und was nicht.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Experte-Pegel-haette-Mails-zur-Klimastiftung-nicht-loeschen-duerfen,klimastiftung184.html

... rechtswidrig, aber ohne strafrechtliche Konsequenzen ... nun hat die Regierung, die schon vor Monaten erklärt hatte, dem PUA alle relevanten Unterlagen geliefert zu haben, plötzlich auch noch neue Akten "entdeckt".

Plötzliche Nachlieferung: Landesregierung "entdeckt" neue Akten zur Klimastiftung
Stand: 18.07.2023 18:02 Uhr

Die Landesregierung liefert dem Untersuchungsausschuss des Landtags überraschend Akten nach, die unter Verschluss waren. Darüber haben jetzt die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Ines Jesse, und Innenminister Christian Pegel (beide SPD) informiert.

Wirklich ...

Die neuerliche Nachlieferung von Akten quittierten CDU und Grünen mit deutlicher Kritik. "Die Glaubwürdigkeit der Landesregierung ist schon lange erschüttert", erklärte der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, der CDU-Abgeordnete Sebastian Ehlers. Der Grünen-Obmann im Ausschuss, Hannes Damm, meinte, der Fall zeige, dass die Landesregierung - anders als behauptet - bisher nicht alles geliefert habe. Er sprach von "schludriger Aktenlieferung". Der Ausschuss könne sich nicht darauf verlassen, dass wirklich alles vorliege. Dieses "unsaubere" Vorgehen bringe Zeitplan und Abläufe durcheinander.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Ploetzliche-Nachlieferung-Landesregierung-entdeckt-neue-Akten-zur-Klimastiftung,klimastiftung188.html

... nur Schludrigkeit?

Man kann hier noch Miofach Scholz-Bashing betreiben, und ja, mein Gott, wer weiß, warum er so ist wie er ist, aber trotzdem ist die SPD neben der FDP ,,momentan" die beste Konstellation, finde ich.

Nur mal das Thema ,,Windrad". Hab gestern auf RBB einen Beitrag über Brdbg. Ministerpräsidenten gelesen, er bemängelt die finanzielle Belastung der Bürger in ländlichen Regionen in Standortnähe neu aufgesteller Windräder. Das wird auf die Bürger umgelegt! ABARTIG!!!

Der Link ist zwar von "Welt", zeigt aber genau auf, um was es geht.


https://www.welt.de/politik/deutschland/article246444298/Brandenburgs-Ministerpraesident-Woidke-beklagt-Benachteiligung-von-Landbevoelkerung-durch-Energiewende.html

Gibt ja doch noch ,,bürgernahe" SPD Politiker.

Wo bleibt hier eigentlich die CDU/CSU-Opposition? Kannste in die Tonne kloppen!!

Do-X schrieb:Man kann hier noch Miofach Scholz-Bashing betreiben, und ja, mein Gott, wer weiß, warum er so ist wie er ist, aber trotzdem ist die SPD neben der FDP ,,momentan" die beste Konstellation, finde ich.

Du redest schon von derselben Partei, die Herrn Scholz zum Kanzlerkandidaten erhob?

Natürlich ist der bürgernah ... solange der Bürger mit einer Privatbank in Schwierigkeiten steckt, die selbst verantwortet sind.

Und natürlich hat der demente Bundes Olaf da selbstlos geholfen, niemand wird etwas Anderes vermuten. Es ging ihm sicher um die kleinen Sparer, die -weiss ja jeder- sämtlich Millionen bei Privatbanken parken.

Im Vergleich zu Scholz wirkt die Fifa geradezu seriös und transparent.

Du redest schon von der Partei, die in Sachen Innenministerin täglich neue Tiefpunkte setzt? Warum wurde der Messerstecher bloß nicht abgeschoben, an mir kann das nicht liegen.

Oder sprichst Du von der Partei, die eine Reihe unrühmlicher sogenannter Familienministerinnen stellt, die sämtlich ein modernes Umgangsrecht verhindern?

Oder sprichst Du von der Partei, die in Berlin einen mittlerweile beendeten Versuch dunkelroten Aktivismus Betrieb?

Oder von der Partei, deren H.H. eine Rente auf den Weg brachte, von der Altersarme selten, Privilegierte aber regelmäßig profitieren?

Oder die Partei, die einen BP stellt, der mehrfach brav dem Terror Regime im Iran zum Revolutionstag gratuliert hatte?

Oder von der Partei, die einem fabulierenden Studienabbrecher zu öffentlichen Fantastereien über Enteignungen verhalf?

Oder der Partei, die von einer Gute Laune Queen geleitet wird, die schon als unbekannte Elternvertreterin verbrannte Erde hinterließ?

Ja ne, die sind schon doll.

sacredheart schrieb:Du redest schon von derselben Partei

Ich benenne die SPD, ja. Du machst den Fehler, dass du eine Partei mit einem einzigen Menschen oder zweien (Faeser), personifizierst. So wird das nichts.

Ist immer einfach, alles Schlechte so hoch zu puschen, nur das herausziehen, was einem nicht passt.

Wie ist es bei (deiner) AfD? Da willst du ja auch nicht, dass man personifiziert und verallgemeinert, nicht alle so weit rechts ausschwärmen wie ein Höcke und wer weiß wer noch.
Sind doch nicht alle (Wähler) nur dumm wie ein Brot (!).

@Do-X

Niedlich.

Do-X schrieb:Ich benenne die SPD, ja. Du machst den Fehler, dass du eine Partei mit einem einzigen Menschen oder zweien (Faeser), personifizierst. So wird das nichts.

Erstens hatte ich mehr als 2 Personen benannt, es waren 7 (davon 3 Familienministerinnendarstellerinnen).
Und natürlich sind die hochrangigen Mitglieder mehr im Fokus, als irgendein Opa aus dem Ortsverein Herne, der 1966-68 mal Kassenwart war und der bestimmt ehrlich und herzensgut ist.

Jedem.ehrlichen Sozialdemokraten müssen doch Tränen der Verzweiflung in den Augen stehen beim aktuellen Spitzenpersonal. Ich denke da oft: Gut, dass Helmut Schmidt das nicht mehr erleben muss.

Umd seit wann ist das meine AFD? Kannste ruhig kritisieren, mich stört das nicht.

Umd wo hätte ich je die Wähler der SPD beleidigt oder zB als sämtlich Kommunisten beschimpft oder ähnlichen Unfug?

sacredheart schrieb:Mitglieder mehr im Fokus, als irgendein Opa aus dem Ortsverein Herne, der 1966-68 mal Kassenwart war und der bestimmt ehrlich und herzensgut ist.

Ach, und du meinst, dass dieser Opa in so einem Ortsverein keinen Einfluss auf die Politik haben kann, dass viele von diesen Opis auch irgendwelche Vorstellungen über ein besseres, soziales Deutschland haben und die SPD deren Ansichten vertritt, wie es sich gehört?

Wie ist es denn bei der AfD, nimmt die ihre Wähler (Opis) nicht auch ernst und vertritt deren Ansichten?

Also iwi wird das hier nichts.

sacredheart schrieb:Umd wo hätte ich je die Wähler der SPD beleidigt oder zB als sämtlich Kommunisten beschimpft oder ähnlichen Unfug?

Du bist mir zu Aggro, du siehst nur Schwarz. Das brauche ICH nicht. Und mal im Ernst, das Thema Kommunismus müssen wir hier nicht auch noch anführen. Das ist langweilig. Konzentriere dich lieber auf das Jetzt.

Do-X schrieb:Ach, und du meinst, dass dieser Opa in so einem Ortsverein keinen Einfluss auf die Politik haben kann,

@Do-X
Ich bin jedenfalls sicher, dass der, vorausgesetzt er ist einfaches Mitglied und keine graue Eminenz, weniger Einfluss hat als Esken, Kühnert, Scholz etc.
Oder hast Du da andere Infos?

Do-X schrieb:dass viele von diesen Opis auch irgendwelche Vorstellungen über ein besseres, soziales Deutschland haben und die SPD deren Ansichten vertritt, wie es sich gehört?

Also war der Opa ganz erleichtert, dass eine der größten Privtbanken Deutschlands Steuervorteile erhält, weil er ein paar Millionen bei denen auf nem offshore Konto liegen hat?

Eher unwahrscheinlich.

Und fast niemand wählt eine Partei wegen ihrer Basis, sondern wegen ihrer Funktionsträger. Ich bin sicher, erhebliche Teile der alten SPD Basis wären mir sehr sympathisch.

Do-X schrieb:Das brauche ICH nicht. Und mal im Ernst, das Thema Kommunismus müssen wir hier nicht auch noch anführen.

Ich wollte darauf hinaus: Wer links wählt muss noch lange kein Kommunist sein, so wie der AFD Wähler noch lange kein Nazi ist. Beides sind mit großer Wahrscheinlichkeit keine Extremisten.

Sogar Strauss hat mal gesagt:

Der ehrliche hart arbeitende Sozialdemokrat steht mir viel näher als die meisten Mitglieder der sogenannten Münchner Schickeria.

Wer wäre ich, ihm zu widersprechen?

Fellatix schrieb:Das ist insofern interessant, weil Olearius in seinem Tagebuch geschrieben bzw. angedeutet hatte, Olaf Scholz teile seine Auffassung.
Weiter notiert Olearius, dass die Deutsche Bank wohl geschont werde. Seine Interpretation, das nach dem Motto cui bono (Lateinisch für „Wem nützt es?“) auf Warburg abgelenkt werde, halte auch Scholz für wahrscheinlich. Diese Passage lässt sich so übersetzen: Scholz und Olearius waren beide der Einschätzung, dass eigentlich die Deutsche Bank, mit der Warburg bei den Cum-Ex-Geschäften zusammengearbeitet hatte, die Kapitalertragssteuer hätte abführen müssen, wohl aber schadlos aus dem Verfahren herauskommt, während Warburg den Schaden habe. Das ist bis heute die Darstellung des Bankhauses Warburg, die die Deutsche Bank ihrerseits aber bestreitet.
Quelle: https://www.abendblatt.de/hamburg/kommunales/article228466377/Cum-Ex-Affaere-Tagebuch-Warburg-Chef-Christian-Olearius-Steuergeheimnis-Scholz-Tschentscher-Hamburg-Skandal-Senat-politische-Einflussnahme-47-Millionen-Euro-Steuern.html

Tja.

Irgendwie bezeichnend von Dir, das Du nur den Teil des Artikels zitierst der Dich bashen lässt, aber den ganzen Teil der Scholz eher entlastet nicht. Ich zitiere aus dem selben Artikel wie Du. Den Teil nach Deinem Zitat, das man aufgrund des Steuergeheimnisses aktuell auch nicht mehr sargen darf, man aber daran arbeitet, diesen Vorgang vom Steuergeheimnis zu befreien lässt Du auch weg.

Zunächst beschreibt der Warburg-Inhaber, er habe vom Sachstand bei Finanzbehörde und Staatsanwaltschaft berichtet. Dann kommt der entscheidende Satz: Er, Olearius, meine, Scholz’ zurückhaltendes Verhalten so auslegen zu können, dass Warburg sich keine Sorgen zu machen brauche.


Von diesem zurückhaltenden Verhalten war bislang keine Rede. Es ist zwar nur ein feiner Unterschied, aber: Die Beobachtung, dass der Bürgermeister zurückhaltend reagiert hat, unterstützt zumindest nicht die Unterstellung der Opposition, dass Scholz aufgrund dieses Gesprächs seinen damaligen Finanzsenator, den heutigen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), angewiesen haben könnte, die Steuerrückforderung zu verhindern.

Eher dürfte diese Formulierung Scholz’ entlasten – wurde sie aus diesem Grund bislang verschwiegen? Scholz und Tschentscher hatten derartige politische Einflussnahme jedenfalls bislang vehement zurückgewiesen. Konkret zum Einzelfall äußern konnten sie sich nicht, da derartige Details dem Steuergeheimnis unterliegen. SPD und Grüne denken daher inzwischen sogar darüber nach, das Steuergeheimnis in diesem Fall aufzuheben, um für mehr Transparenz sorgen zu können.

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Quelle:

sacredheart schrieb:Schade, dass Scholz so vergesslich ist. Wie kommt der oder ersatzweise die Spezialdemokraten eigentlich darauf, dass dem noch irgendjemand irgendetwas glaubt. Ach ja, das steht ja in Deinem link oben drüber, wenn Vetternwirtschaft ok ist und die Hinterfragung von Vetternwirtschaft frauenfeindlich ist, sobald Frauen beteiligt sind.

Da hat man die Schwesig schon nach ihrer desaströsen Zeit als Frauenministerin ins deutsche Sibirien verbannt, aber nix dazu gelernt hat se.

Und Du springst dann obwohl Du den Artikel offensichtlich nicht gelesen hast, weil dieser eher nicht tendenziös gegen Scholz argumentierst.

Fellatix schrieb:Nun ja, mit Scholzens Erinnerungslücken, das ist eine erstaunliche Angelegenheit. An seine Treffen mit dem Eigentümer der Warburg Bank will er sich nicht erinnern können, dafür aber an seinen letzten Freibad-Besuch.

Ich kanne mich auch nicht an jedes meiner Geschäftstreffen erinnern, aber ich weiß auch noch in welchen Schwimmbädern ich meine Jugend verbracht habe. Das ist doch keiner Zeile wert.

sacredheart schrieb:Und natürlich hat der demente Bundes Olaf da selbstlos geholfen, niemand wird etwas Anderes vermuten. Es ging ihm sicher um die kleinen Sparer, die -weiss ja jeder- sämtlich Millionen bei Privatbanken parken.

Im Vergleich zu Scholz wirkt die Fifa geradezu seriös und transparent.

Ist da jetzt etwas bewiesen? Gerade die Tagebücher scheinen in eine andere Richtung zu gehen. Aber erstmal mit Dreck werfen, was sich davon dann irgendwann beweisen lässt, ist ja auch egal. Der Dreck bleibt schon hängen.

@cejar

Ich weiß nicht, was du mir sagen willst. Ich hatte den relevanten Teil zitiert. Nämlich dass Olearius an einer Quasi-VT strickte (dass die Deutsche Bank geschont werden sollte) und dass er dann in seinem Tagebuch notierte, dass Scholz wohl seine Auffassung teile. Ob das stimmt, lässt sich nun nicht feststellen, da Scholz sich nun mal - leider - nicht an das Gespräch erinnert. Aber freilich wäre es schön, wenn er es täte oder sich erinnern könnte. Nur, er kann es ja nicht.

Mehr zum Fall gibt es im Buch Die Akte Scholz.

Verräterische Chatverläufe, gelöschte Beweismittel, mehr als 200 000 Euro Bargeld im Bankschließfach eines SPD-Strippenziehers: Es gibt jede Menge Merkwürdigkeiten in dem Steuerskandal um die Hamburger Warburg-Bank. Und mittendrin: Olaf Scholz, seinerzeit Bürgermeister der Hansestadt. Keine andere Affäre ist so gefährlich für den heutigen Bundeskanzler. Und keine verrät so viel über ihn.Oliver Schröms und Oliver Hollensteins preisgekrönte Recherchen zum Thema haben zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses geführt und brachten den Kanzler im Sommer 2022 international in die Schlagzeilen. In diesem Buch erzählen sie, mit welchen Tricks und Täuschungen Scholz' Rolle im Fall Warburg bis heute verschleiert werden soll. Und sie zeigen, was für ein Mensch sich hinter dem Image verbirgt, das Scholz während seiner Karriere sorgfältig gepflegt hat - und das ihn bis ins Kanzleramt gebracht hat. "Diese sehr engmaschige Dokumentation im Tagebuchstyle, sehr nüchtern aufgeschrieben, (...) sehr faktenorientiert, (...) hat uns von der ersten bis zur letzten Zeile fasziniert."

Quelle: https://www.perlentaucher.de/buch/oliver-hollenstein-oliver-schroem/die-akte-scholz.html

cejar schrieb:Von diesem zurückhaltenden Verhalten war bislang keine Rede. Es ist zwar nur ein feiner Unterschied, aber: Die Beobachtung, dass der Bürgermeister zurückhaltend reagiert hat, unterstützt zumindest nicht die Unterstellung der Opposition, dass Scholz aufgrund dieses Gesprächs seinen damaligen Finanzsenator, den heutigen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), angewiesen haben könnte, die Steuerrückforderung zu verhindern.

ich zitiere den entscheidenden Teil nochmal, der bei dem Buch von dem Du sprichst noch gar nicht bekannt war. Und interessant ist auch die Rezension zu dem Buch:

Rezensent Marcus Jung kennt bereits viele Einzelheiten aus dem Cum-Ex-Skandal, an dessen Aufarbeitung die beiden Autoren Oliver Schröm und Oliver Hollenstein mitgewirkt haben und den Schröm bereits in seinem Bestseller "Die Cum-Ex-Files" ausführlich nachgezeichnet habe. Wenn Schröm und Hollenstein jetzt nachlegen, können sie zwar immer noch keinen Beweis liefern, dass die Warburg-Bank politisch Einfluss auf Olaf Scholz als Hamburger Bürgermeister nehmen konnte, aber sie zeigen dem Rezensenten, wie groß grundsätzlich der Einfluss hanseatischer Kaufleute auf die Hamburger Politik ist und wie stoisch Scholz Kritik und Fragen an sich abperlen lässt - auf die Gefahr hin, seine Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Fett von mir.

cejar schrieb:ich zitiere den entscheidenden Teil nochmal, der bei dem Buch von dem Du sprichst noch gar nicht bekannt war.

Ähm nein. Der Abendblatt Bericht ist von 2020 (der Grund, warum ich daraus zitierte, war das endgültige Scheitern der Warburg Bank-Argumentation, der die Hamburger Steuerbehörde ja dann folgte, grüne Tinte usw.), das Buch ist von 2022. Du scheinst nicht wirklich im Thema drin zu sein. Und ich gehe das nicht mit dir noch mal alles durch.

cejar schrieb:Und Du springst dann obwohl Du den Artikel offensichtlich nicht gelesen hast, weil dieser eher nicht tendenziös gegen Scholz argumentierst.

Du kannst ihm seine seltsame Partialamnesie gerne glauben, wenn es sonst schon keiner tut.

cejar schrieb:Ich kanne mich auch nicht an jedes meiner Geschäftstreffen erinnern,

Das gilt auch für Personen, mit denen Du Dich mindestens 3x getroffen hattest und denen Du einen 8-9 stelligen Betrag erlassen hattest? Wow, bist Du vielleicht Chef der Deutschen Bank?

Also ich könnte mich an jeden erinnern, dem ich 12 - 140 Millionen erlassen hätte, wenn ich es getan hätte.

Und wenn ich mich nicht mal an derart einschneidende Dinge erinnern könnte, würde ich eine Kanzlerschaft nicht in Erwägung ziehen, sondern eine Behandlung in der memory Klinik.

sacredheart schrieb:Du kannst ihm seine seltsame Partialamnesie gerne glauben, wenn es sonst schon keiner tut.

Ich glaube, dass diese ausgerechnet ihm, dem Scholz, angedichtete Amnesie doch leicht auf Merz übertragbar ist, denn seine Partei hat 2019 den Sprung verpasst, ne? Das hat der auch ganz schnell vergessen und spielt sich jetzt als Ober-Oberoppositioneller auf.
Amnesie gehört halt zur Politik. Vielleicht ist das so eine Art Schutzschild.

Do-X schrieb:Ich glaube, dass diese ausgerechnet ihm, dem Scholz, angedichtete Amnesie doch leicht auf Merz übertragbar ist,

Was heisst denn hier angedichtet? Er hat doch wirklich gesagt, dass er sich da an nichts mehr erinnert. Und man kann Herrn Merz vorwerfen was man will, er hatz aber keine Hinterzimmerdeals als Hamburger Bürgermeister abgeschlossen.

Do-X schrieb:Amnesie gehört halt zur Politik.

In Halunkistan oder Lampukistan vielleicht oder in Bananenrepubliken, na ja und halt bei Scholz.

Do-X schrieb:Vielleicht ist das so eine Art Schutzschild.

Mir kommen gleich die Tränen.

So wie die Tüten von Bargeld bei Eva Kaili, ebenfalls Sozialdemokratin, die waren bestimmt auch ein Schutzschild gegen eine kalte harte Welt.

sacredheart schrieb:Was heisst denn hier angedichtet? Er hat doch wirklich gesagt, dass er sich da an nichts mehr erinnert. Und man kann Herrn Merz vorwerfen was man will, er hatz aber keine Hinterzimmerdeals als Hamburger Bürgermeister abgeschlossen.

Und egal wie oft Du es betonst, es gibt keinen Beweis das Scholz dieses getan hat. Ab wann beginnt eigentlich üble Nachrede? Ich meine wie oft darfst Du ihm als Tatsachenbehauptung Straftaten unterstellen, ohne das diese bewiesen ist?

@cejar

cejar schrieb:Und egal wie oft Du es betonst, es gibt keinen Beweis das Scholz dieses getan hat.

Es gibt keine Beweise dafür, dass er da unglaubliche Erinnerungslücken zu haben behauptet?

cejar schrieb:Ich meine wie oft darfst Du ihm als Tatsachenbehauptung Straftaten unterstellen, ohne das diese bewiesen ist?

Das würde ich dich nie tun.

Bekannter Fakt ist aber, dass er sich zumindest 3x mit Herrn Olearius getroffen hat, dass er sich an die Inhalte nicht zu erinnern behauptet und dass diese Privatbank erheblich zu Lasten der Gemeinschaft davon profitiert hat.

Aus meiner Sicht ist das ausreichend, dass eine Pwrson als Spitzenpolitiker untragbar ist, sei es wegen der extremen Vergesslichkeit, die ein Sicherheitsrisiko darstellt oder alternativ wegen dem Grund für die selektive Gedächtnislücke.

Weiterhin unbestreitbar, dass die Regierung einen weiteren Untersuchungsausschuss im Parlament dazu blockiert hat.

Wenn Du glaubst, dass man daraus keine Schlüsse ziehen kann, ist das Deine Sichtweise, die Du mit wenigen gemeinsam hast.

Aber Du hattest meine Frage gar nicht beantwortet: Sind Dir auch geschäftliche Treffen in vergleichbar extremer Höhe komplett entfallen?

Do-X schrieb:Nur mal das Thema ,,Windrad"

Ja, Windräder. Die sind nur leider nicht für alles die Lösung. Industrie wandert grade ab...warum kein niedrig angepasster Industriestrompreis um wenigstens ein bisschen Industrie zu retten?Warum nicht wie in Spanien, Mehrwertsteuer auf Nahrungsmittel zumindest einige Jahre lang abzuziehen um Bürger, grade Familien zu entlasten? Undsoweiterundsofort

Windräder sind toll, aber mir liegt da zuviel Fokus drauf.