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6.243 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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04.05.2022 um 19:10
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Die haben auch nichts besseres zu tun, als sich um Steinmeier zu kümmern...
Naja, also Scholz wollen sie und Merz haben sie empfangen. Und die baltischen Präsidenten auch. Insofern, ja, das würde schon helfen, vor allem würde in IN deutschland helfen um mehr tempo zu machen bei der Unterstützung der Ukraine.

Man kann natürlich auch so tun, als würden wir in einer Welt leben, in der taktisches Vorgehen irrelevant ist und Menschen nicht durch Gefühle wie Trotz beeinflusst werden. Aber geholfen ist damit wohl niemanden.

Selbst wenn man sich auf den Standpunkt stellt, dass die SPD eine ganz schrecklich böse Partei ist, die eigentlich will, dass die Ukraine verliert, macht man es ihr so leichter.


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04.05.2022 um 19:56
Zitat von shionoroshionoro schrieb:Und die baltischen Präsidenten auch.
Der ist auch gerne gesehen und die baltischen Länder leisten sehr viel Hilfe ohne Gejammer.


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04.05.2022 um 20:38
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Ist mir alles schleierhaft, weil der ganze Vorgang ja noch keine zwei Jahre her ist, der ganze Steuerkram aber verpflichtend mindestens zehn Jahre aufbewahrt werden muss, in bestimmten Fällen auch deutlich länger. Die ganze Geschichte stinkt daher ziemlich gegen den Wind, unter Anderem auch noch weil das ja eine Neugründung ist und alleine deshalb schon der ganze Aktenbestand eher übersichtlich sein müsste
Ich verstehe es auch nicht, aber das mit der dünnen Akte könnte womöglich auch was damit zu tun haben?

T-Online bzw. Jonas Mueller-Töwe auf t-online berichtete schon Mitte letzten Monats in der Richtung (Bericht vom 16.04.2022), d. h. über die Frage, wie tief Manuela Schwesig in das Konstrukt eingebunden war. Der damalige Energie- und heutige Innenminister Christian Pegel konnte sich laut eigener Aussage nicht mehr so genau erinnern.
Kürzlich sagte er in Schwerin: "Ich bin nicht so vermessen zu sagen, ich bin der Einzige, der diese Idee hatte."
Und dann ab Mitte 2020 - bis dato gab es die Gespräche mit Schröder und die "Kennenlerntermine" mit Matthias Warnig, aber sonst hielt sie sich eher zurück - schaltete sich Schwesig persönlich ein, so der Tenor dieser Recherche:
Dass Pegel sich nicht mehr eindeutig zu erinnern scheint, wann und wie denn nun die eilige Stiftungsgründung geplant und beschlossen wurde, zu der kaum Dokumente in der Landesregierung existieren sollen, könnte einen einfachen Grund haben: In der heißen Phase, in der ab Mitte 2020 die Stiftung geplant worden sein muss, war er laut Informationen von t-online lediglich an drei von acht Terminen mit Nord-Stream-2-Vertretern beteiligt. Die übrigen bestritt Manuela Schwesig persönlich.

Als es ernst wird, wird die Pipeline Chefsache

Das ist vor allem deswegen auffällig, da bis dahin Planung, Genehmigung und Bau der Pipeline ihren üblichen Verlauf nahmen. Zwar hielt Schwesig offenbar über Jahre informellen Kontakt zu Nord-Stream-2-Verwaltungsrat Gerhard Schröder, wie t-online exklusiv berichtete. Die regelmäßigen offiziellen Arbeitstreffen mit den Vertretern der russischen Gashändler lagen aber seit der Amtszeit Sellerings weitestgehend in der Verantwortung der zuständigen Wirtschafts-, Energie- und Umweltministerien. Das geht aus einer Aufstellung hervor, die der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Fraktion im Landtag als Anlage beigefügt ist.
Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_92024446/chefsache-nord-stream-2-schwesig-wurde-aktiv-als-sanktionen-drohten.html


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04.05.2022 um 20:58
Herr Steinmeier ist den Ukrainern derzeit ziemlich egal, die haben andere Sorgen. Ich kann verstehen, dass er dort nicht empfangen wird. Die SPD hingegen blamiert sich so gut sie kann, wenn sie beleidigte Leberwurst spielt ind sich von Herrn Merz sogar im Schlafwagen überholen lässt.
Es geht nicht um doofe Befindlichkeiten der SPD, sondern um ein Zeichen im Krieg


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04.05.2022 um 21:35
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Der ist auch gerne gesehen und die baltischen Länder leisten sehr viel Hilfe ohne Gejammer.
Da musst du deine Diskussionslinie klarkriegen. Wer gerne gesehen ist, ist hier doch gar nicht kategorie, sondern was der ukraine etwas bringt. Wenn die balten eh unterstützung leisten, was sollen dann deren Präsidenten da, die über weitere Lieferungen nicht entscheiden? Und warum ist Friedrich merz da, der NS2 immer unterstützt hat?

Warum ist die parlamentsvizepräsidenten der EU da?

Richtig ist, der Ukraine nützt es, dass der Westen zeigt, dass man zu ihr steht. UNd das tut er auch mit leuten, die repräsentative funktionen haben.

Und natürlich wird steinmeier auch in die deutsche politik hineinkommunizieren, wenn er dort ist, außerdem kommuniziert es nach außen dass man sich trotz aller differenzen einig sein möchte.

Wenn man sich wirklich auf den standpunkt stellt, die SPD ist der feind, dann braucht man auch nicht nach scholz fragen. Aber dann braucht man sich taktisch eben auch nicht wundern, wenn es innerparteilich mehr widerstände gegen weitergehende Hilfen gibt. Hier ging es ja nicht darum, dass man zu wenig gemacht hat und die ukraine sich offen darüber beschwert. Hier hat man ohne Not das deutsche Staatsoberhaupt gedemütigt und damit auch die deutsche politik und das ist nicht klug, wenn man aus Deutschland noch mehr Hilfe haben möchte.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Herr Steinmeier ist den Ukrainern derzeit ziemlich egal, die haben andere Sorgen. Ich kann verstehen, dass er dort nicht empfangen wird. Die SPD hingegen blamiert sich so gut sie kann, wenn sie beleidigte Leberwurst spielt ind sich von Herrn Merz sogar im Schlafwagen überholen lässt.
Es geht nicht um doofe Befindlichkeiten der SPD, sondern um ein Zeichen im Krieg
Warum hat die Ukraine denn andere Sorgen als Steinmeier, nicht aber andere Sorgen als die parlamentsvizepräsidentin der EU oder Friedrich Merz?
Es geht natürlich um die Befindlichkeiten von der SPD, wenn man etwas von der SPD will. Auch die Bevölkerung hat das irritierend gefunden.


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SPD

04.05.2022 um 22:02
@shionoro
Ich kann verstehen, dass Herr Steinmeier nicht eingeladen wurde. Hätte ich vermutlich genauso gemacht. Daraus aber so einen Zirkus zu machen und die beleidigte SPD zu spielen, ist zum fremdschämen


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04.05.2022 um 22:21
@shionoro
Du sagst also die „ Bevölkerung“ hätte das irritierend gefunden? Wer bitte ist die Bevölkerung und wenn ja, wie viele. Du schreibst hier immer so, als wenn es natürlich wäre, dass hierzulande jeder deine Meinung vertritt. Dem ist ganz und gar nicht so. Bei Blitzumfragen zum Thema war es eben nicht tutto completo die Bevölkerung sondern in % ausgedrückt waren 33% überhaupt nicht irritiert über die Ausladung. Also ein Drittel. Wenn man irgendwo zu lesen bekommt „ die Mehrheit der Deutschen“ usw verschweigt man gerne mal die 33 %.
Hier mal was zum Thema Steinmeier, eine Umfrage von Welt TV
https://www.welt.de/politik/deutschland/article236835225/Frank-Walter-Steinmeier-hat-Deutsche-nicht-zusammengefuehrt-Umfrage.html
Dieses herbeifabulieren von Mega Beliebtheit des Bundespräsidenten ist auch eher Wunschdenken.
Nur ca 50% der Deutschen sehen überhaupt einen Sinn in so einem Amt. Und wieso überhaupt immer ein Mann? Warum nicht mal eine Frau oder diverse Person? Wieso nicht mal endlich jemand parteiloses?
Steinmeier hat man in der Umfrage bescheinigt, dass er keinen nennenswerten Beitrag in der Pandemie geleistet hat, die sichtbaren Polarisierungen im Lande zu schlichten.
@abberline
Ich kann es ehrlich gesagt auch nicht verstehen, warum man Kollektiv gekränkt ist, weil sich ein Präsident eines angegriffenen Landes erlaubt hat, auf Steinmeiers Besuch zu verzichten ( how dare you). Es ist immer noch der Gastgeber der Einladungen verschickt und nicht der Gast entscheidet wem er auf die Pelle rückt.
Herr Melnik trägts mit Humor, soweit man derzeit Humor haben kann. Er bildet Fotos von Leberwürsten ab und kommentiert. Humor hat er.
Und hier in Deutschland gehen die Genossen zum Lachen in den Keller und behandeln die Absage wie nen Staatsakt.


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SPD

04.05.2022 um 23:23
Zitat von abberlineabberline schrieb:Ich kann verstehen, dass Herr Steinmeier nicht eingeladen wurde. Hätte ich vermutlich genauso gemacht. Daraus aber so einen Zirkus zu machen und die beleidigte SPD zu spielen, ist zum fremdschämen
Fakt is das Steinmeier unser Staatsoberhaupt ist. Wenn Die Ukraine unsern Staatsoberhaupt nicht empfängt, aber gerne den Oppositionsführer hat es eben ein Geschmäckle.


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04.05.2022 um 23:56
@cejar
Nee, das hat eher mit der früheren Russlandpolitik einiger SPD Herren zu tun. Ich hätte den auch nicht eingeladen. Bin auch kein Fan von nem Agenda Architekten als Staatsoberhaupt


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05.05.2022 um 04:26
@calligraphie

https://www.presseportal.de/pm/154530/5196773
Die ukrainische Regierung hat eine geplante Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew abgelehnt. Grund für die Absage ist mutmaßlich, dass Steinmeier in seinen früheren Ämtern gegenüber Russland und Putin eine aus Sicht der ukrainischen Regierung zu freundliche Politik verfolgt hat. Ein Drittel (33%) der Befragten hat laut einer aktuellen Blitzforsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv dafür Verständnis, dass die ukrainische Regierung dem Bundespräsidenten abgesagt hat. Fast zwei Drittel (63%) haben dafür hingegen kein Verständnis.

21 Prozent der befragten Bundesbürger glauben, dass sich die Ausladung von Bundespräsident Steinmeier negativ auf die Unterstützung der Ukraine in Deutschland auswirken wird. Eine große Mehrheit von 74 Prozent geht jedoch davon aus, dass die Absage darauf keinen Einfluss haben wird.

Nach der Ablehnung des Besuchs des Bundespräsidenten hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz nach Kiew eingeladen. 55 Prozent der Befragten sind der Ansicht, dass der Bundeskanzler die Einladung annehmen sollte. 41 Prozent meinen jedoch, Olaf Scholz solle von einem Besuch in Kiew vorerst absehen.
Ein großer Teil der Bevölkerung fand die Ausladung irritierend. Natürlich hinterlässt das dann auch Spuren und macht es der SPD einfacher, darauf dann ebenfalls abweisend zu reagieren. Das ist doch offensichtlich.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Ich kann verstehen, dass Herr Steinmeier nicht eingeladen wurde. Hätte ich vermutlich genauso gemacht. Daraus aber so einen Zirkus zu machen und die beleidigte SPD zu spielen, ist zum fremdschämen
Ich kann das auch verstehen, aber klug ist es eben nicht und Scholz hat für sein eigenes Fernbleiben jetzt ein stichhaltigeres Argument (damit er nicht das Amt des Bundespräsidenten beschädigt).

Mir wäre es lieber gewesen, man hätte Steinmeier eingeladen und dann weiter Druck auf Scholz ausgeübt.

Ich werfe es durchaus aber Steinmeier vor, dass er das ganze von sich aus öffentlich gemacht hat. Er hätte nicht erzählen müssen, dass er ausgeladen worden ist. Ihm musste ja klar sein, dass das eine große Story wird die der Ukraine schaden kann. Stattdessen hätte er verlauten können, er würde jederzeit eine ausgesprochene Einladung annehmen oder sowas.


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SPD

05.05.2022 um 07:48
Ich finde es doch irgendwie amüsant was daraus gemacht wird.
Die SPD und allen voran Scholz muss doch selbst merken das es einfach nur lächerlich ist.

Die Ukrainer haben echt andere Probleme als sich um das befinden einer Partei und dessen Personen zu kümmern, die ihrem Feind jahrelang den Hof gemacht haben.*
Mal weiter gedacht (und sollte das zutreffen macht Melnyk wirklich einen sehr guten Job):
Ggf. ist es ja genau das was sie wollen (die Ukrainer). Die CDU wird empfangen, die SPD in Person Steinmeier nicht. Also eine Partei die Russland zugewendet war, ihrem Feind geholfen haben. Der jetzt zu schaden kann schon auch Plan sein.
Was hat die Ukraine denn tatsächlich von Deutschland?
Richtig viel Einfluss auf militärische Hilfe hat Deutschland ja auch nicht. Da sind die USA, Briten, Franzosen, ja sogar die Niederländer. Dann die Polen usw...
Deutschland ist militärisch so desolat aufgestellt das man auf diese "Macht" derzeit verzichten kann, es sind andere die wichtiger sind an der Stelle für die Ukraine.

Und wenn man Deutschland in Europa in der Hinsicht bloßstellen kann dann ist das langfristig für die Ukraine vllt sogar die bessere Option, als jetzt 5 Panzer mehr zu nehmen. Denn so bekommt man durch europäischen Druck ggf. langfristig ein Deutschland das sich auch nach diesem Krieg geschlossen gegen Russland stellt (jedenfalls geschlossener als jetzt).
Setzt man keine harten Zeichen wird es in Deutschland ganz sicher in 5 Jahren wieder von vorne losgehen. Da kommen wieder die ersten und sagen es ist jetzt auch mal gut mit Russland, Krieg ist vorbei. NS2 könnten wir ja jetzt vllt doch evtl usw...

*
Man muss sich ja auch vor Augen führen: hätte die SPD die letzten 10-15 Jahre nicht öfter mal auf der Bremse gestanden wäre es ggf gar nicht zu diesem Angriff gekommen. Der SPD hat die Ukraine nicht wirklich was zu verdanken. Alles was da bisher auch kam aus Deutschland kam wohl auch eher wegen des Drucks der Bevölkerung und der EU und NATO Partner.


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SPD

05.05.2022 um 08:31
Zitat von GeisonikGeisonik schrieb:Man muss sich ja auch vor Augen führen: hätte die SPD die letzten 10-15 Jahre nicht öfter mal auf der Bremse gestanden wäre es ggf gar nicht zu diesem Angriff gekommen. Der SPD hat die Ukraine nicht wirklich was zu verdanken. Alles was da bisher auch kam aus Deutschland kam wohl auch eher wegen des Drucks der Bevölkerung und der EU und NATO Partner.
Find ich nicht überzeugend, da bis auf den Grünen alle Parteien für Kram wie NS2 und so weiter waren. Dass das alles die SPD Schuld war, stimmt so ja nun auch nicht.
Der SPD ist vorzuwerfen, dass sie auch jetzt noch bremst, aber da sind sie auch in Europa nicht ganz alleine.

Wenn man wirklich auf Deutschland verzichten kann, muss ich außerdem schon fragen, warum dann so viel Energie auf Deutschland verschwendet wird? Warum benutzt man die nicht, um auf andere Länder einzuwirken, mehr zu liefern?

Auch die Franzosen haben jetzt ja nicht unbedingt wesentlich mehr Hilfe geleistet als wir, oder doch? In den letzten Übersichten, die ich gesehen hab, war Deutschland vor Frankreich, Italien, Spanien bei den Hilfslieferungen.

Regiert da auch die SPD?


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SPD

05.05.2022 um 09:18
@shionoro
Nun ja, trotzdem liegt ein beträchtlicher Unterschied zwischen deiner vollmundigen Feststellung „ die Bevölkerung“ und der Tatsache, dass es eben genau 33% gab, die nicht irritiert waren. Es gibt so eine Unart neuerdings oder eigentlich immer, Meinungsäußerungen zu beginnen mit „ die deutschen, eine Mehrheit des Volkes, die meisten deutschen, und damit suggeriert man, eigentlich sind wir uns hier in Germany zu 100% einig und das sei deshalb des Volkes Wille und richtig so. Siehe 1.Mai Rede Olaf Scholz oder so viele Ansprachen von Steinmeier. Steinmeier ist unsympathisch nicht erst, seit er feine Sahne Fischfilet beworben hat. In der Pandemie hat er leider vergessen, dass auch Menschen die nicht zur vorherrschenden Meinung ja sagen, Teile der Bevölkerung sind. Seine Aufgabe, hier im Land Polarisierungen zu erkennen und über den Dingen zu stehen und zu einen, statt verbal zu spalten, hat er nicht erfüllt, im Gegenteil. Von mir aus braucht Kiew ihn nicht einladen, er hat hier genug zu tun mit Orden verleihen, betreten gucken, Minister zu ernennen oder zu entlassen.


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05.05.2022 um 09:25
@calligraphie

Nein, eigentlich nicht. Eigentlich ist das vollkommen richtig was ich gesagt habe, wenn mehr als die Hälfte der Leute das nicht toll fand. Wenn ich etwas mache, was mehr als die hälfte der Bevölkerung eines Landes, von dem ich unterstützung will, nicht gut findet, was auch diejeniegen, die da regieren (inklusive derer die mich schon unterstützt haben) eher irritierend oder wenigstens nicht zielführend finden, dann hab ich mist gebaut.

Ich find auch interessant was für mentale verrenkungen man unternimmt, um das nicht zugeben zu müssen. Ja, manchmal ist die Methode Melnyk nicht taktisch ideal. Manch anderes mal schon, aber nicht immer. Und in dem Fall war sie es nicht (bzw. insgesamt die Ausladung steinmeiers).
So hat man letztendlich druck von der SPD genommen und wenn man clever ist lädt man steinmeier nochmal ein.


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05.05.2022 um 09:59
@shionoro
Dann erzähl das alles ( Amen) mal Herrn Melnik. Der Unterschied zwischen einem ukrainischen zutiefst patriotischen Diplomaten und deutschen beleidigten Politik Diven und Ballerinen ist ein ganz entscheidender. Melnik hat keine Zeit und keinen Nerv auf das mimosenhafte Mimimi deutscher SPD Softy Sensibelchen einzugehen. Bis sich hierzulande die Herrschaften mal wieder einkriegen mit ihren persönlichen beleidigten Haltungen und dem hick hack darum, sterben in der Heimat von Melnik tagtäglich Menschen. Wie bitte erklärst du einem Flüchtling aus der Ukraine was unsere Anzug Träger hier für einen Circus veranstalten um ihre eigenen Befindlichkeiten?
In jedem Fall bin ich Team Melnik. Lieber klare Worte mit Ansage als Schnarchnasen die erst mal Kultiviertes wording betreiben.


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05.05.2022 um 10:00
@calligraphie

Warum geht er dann auf Twitter darauf ein, wenn er keine Zeit dazu hat?


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05.05.2022 um 13:01
Zitat von shionoroshionoro schrieb:ch find auch interessant was für mentale verrenkungen man unternimmt, um das nicht zugeben zu müssen. Ja, manchmal ist die Methode Melnyk nicht taktisch ideal. Manch anderes mal schon, aber nicht immer. Und in dem Fall war sie es nicht (bzw. insgesamt die Ausladung steinmeiers).
So hat man letztendlich druck von der SPD genommen und wenn man clever ist lädt man steinmeier nochmal ein.
@shionoro
Ich würde dazu sagen, dass so ein völkerrechtswidriger Angriffs- und Vernichtungskrieg ja auch alles andere als ideal ist.
Von daher würde ich auch sagen, darf der das.

Herr Melnyk hat immerhin viel erreicht. Immerhin kennt ihn mittlerweile jeder, jeder weiss, wofür er steht. Und er hat in Deutschland schon ganz schön was bewegt. Wir wären als 'Partner der Ukraine' ohne ihn nicht da, wo wir heute immerhin sind.

Dann wären wir vielleicht noch beim Anstrahlen von Gebäuden und Solidaritätskonzerten.


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SPD

05.05.2022 um 13:05
@sacredheart

Es geht mir gar nicht um das dürfen, sondern um den Nutzen.
Es ist Melnyks Job, in deutschland zu kommunizieren um für die Ukraine Vorteile zu erreichen. Das hat er vorher auch gut gemacht, indem er druck aufgebaut hat. Da hat das Sinn gemacht, sehr aggressiv aufzutreten, um klarzumachen, dass der Ukraine noch nicht ausreichend geholfen wird.

Aber jetzt ist das ein bisschen anders. Steinmeier wollte hin und wurde ausgeladen, das konnten auch viele Menschen, die mehr Hilfe für die Ukraine wollen nicht verstehen. Heißt, wenn die SPD sich jetzt stur stellt, hat sie dabei mehr Rückhalt als vorher und einige Unterstützer könnten jetzt distanzierter auftreten.

zudem liefert D jetzt schwere Waffen und mehr Hilfe, es drängt sogar innerhalb der EU auf ein Embargo. Dass Melnyk jetzt immer noch mit sprüchen wie "beleidigte Leberwurst" ankommt ist dann eben kein ernsthafter druck mehr, sondern eher ein bisschen peinlich.
Da kommt die Gefahr auf, dass man ihm schlicht weniger zuhört als vorher, wenn man ihn eher als Schreihals wahrnimmt.

Das geht nicht damit einher, dass man der Ukraine nicht weiterhin helfen will, aber er sabotiert sich damit selbst als ihr Botschafter und gibt den deutschen Bremsern allerlei Munition. Vorher war das wie gesagt anders, aber jetzt hindert er mit solchen Aktionen eher sein eigenes Anliegen.


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05.05.2022 um 14:47
@shionoro

Als hat er insgesamt doch sehr viel richtig gemacht. Tatsächlich war seine Wortwahl manchmal ein bisschen drüber. Das ist wohl so. Das würde ich aber mit der schrecklichen Situation in der Ukraine erklären wollen. Wer das nicht mitgehen kann, hat wohl ohnehin wenig Empathie für Menschen in Notlagen.

Munition haben die Bremser ohnehin wenig außer mimimi nicht Putin traurig machen mimimi nicht dass ich am Ende an der Tanke nen 10er mehr legen muss, weil wir denen helfen mimimi lupenreiner Demokrat.

Nur ganz nebenbei auch interessant wie wenig Solidarität ein Teil der sogenannten Kulturschaffenden zeigt nach dem Motto: Ich hab aber Angst und wir sollten uns dem irren Diktator besser beugen. Die haben aus dem Aufstieg von Diktatoren der Vergangenheit mit Allmachtsphantasien gar nichts gelernt und damit die kleinen verbalen Schlenker von Herrn Melnyk weit mehr als wettgemacht.


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SPD

05.05.2022 um 14:59
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Ich würde dazu sagen, dass so ein völkerrechtswidriger Angriffs- und Vernichtungskrieg ja auch alles andere als ideal ist.
Von daher würde ich auch sagen, darf der das.

Herr Melnyk hat immerhin viel erreicht. Immerhin kennt ihn mittlerweile jeder, jeder weiss, wofür er steht.
Zustimmung. In einem Krieg kommen zu den Perspektiven auch die Gefühlslagen. Da wird dann auch ein Steinmeier weniger als Präsident denn als Lawrow-Duzfreund gesehen. Insofern war die komische Geschichte (versuchte Selbsteinladung mit Gruppenbild?) erstens nicht besonders klug, zweitens bestand seitdem genug Zeit (inzwischen 4 Wochen), sich auch staatsmännisch (mit etwas Demut und weniger Stolz?) dazu zu äußern, irgendwas in der Richtung "Ich habe versucht, die Gründe zu verstehen, will sie nicht akzeptieren, aber bedaure sie", irgendwas so in der Richtung, dafür ist er ja da, da wär das Problem vielleicht schon nicht mehr, stattdessen kam was? Da wurde ein Gabriel nach vorne geschickt, neuerdings ein NoWaBo und auf Ralf Stegner (der über 2 Wochen scheinbar gar kein anderes Thema mehr kannte) gehe ich mal gar nicht ein. Und drittens auch wieder nicht klug war jetzt das neuerliche Aufwärmen, dass da noch mal eine Reaktion des Herrn Melnyk kommt, hätte Scholz sich ausrechnen können, dumm ist er ja nicht.

Sonst zum Angesprochenen nur noch kurz, hier gehts um die SPD.

Eine Stellungnahme wie die des außenpolitischen Sprechers der Unions-Fraktion Klaeden 2008 war dort jedenfalls nicht zu finden, zum Nachlesen hier:

Spoiler
Mit dem Angriff Russlands auf Georgien ist aber auch eine deutsche Russlandpolitik zerstört worden, die von Bundeskanzler Gerhard Schröder entwickelt worden war und die Außenminister Frank-Walter Steinmeier so weit wie möglich in der Großen Koalition fortzusetzen versuchte ... Solange sich Russland als autokratische Großmacht wahrnimmt, die auf die Belange von Dritten, vor allem die seiner Nachbarn, keine Rücksicht glaubt nehmen zu müssen, kann es keine Annäherung durch Verflechtung geben.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/ende-einer-illusion-a-6e46981b-0002-0001-0000-000059403007


Und zur Zeit finden gerade Frauen die passenden Worte. So die ukrainische Vize-Ministerpräsidentin Irina Wereschtschuk.
Ein Recht, „jetzt emotional“ zu sein, habe nur die Ukraine, sagt sie im Gespräch mit WELT und holt zum Rundumschlag gegen die Bundesregierung aus.

Die ukrainische Vizeregierungschefin, Irina Wereschtschuk, hat Bundeskanzler Olaf Scholz aufgefordert, eigene Befindlichkeiten in der aktuellen Lage zurückzustellen. „Wir sollten diese Emotionen beiseite lassen, während wir diesen schrecklichen Krieg haben und Unmengen von Zivilisten sterben“, sagte sie am Dienstagnachmittag im Gespräch mit WELT in Saporischschja.
Quelle: https://www.welt.de/politik/article238544573/Vizeregierungschefin-der-Ukraine-kritisiert-Olaf-Scholz.html

Und auch MarieAgnes Strack-Zimmermann, heute so, "Melnyk macht das verbal robust, sage ich jetzt mal" (das Kämpfen darum, dass wir nicht wegschauen). Ich schätze mal, sie ist das Thema von deutschen Befindlichkeiten (und wie da das deutsche Volk fühlt, nach Scholz) nun auch leid. So geht es mir auch.


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