SPD

Gerhard Schröder hat noch einen Lobby-Job gefunden.

Freier Artikel hier:

Von Martin Reyher und Christian Fuchs*
von Redaktion abgeordnetenwatch.de, 01.12.2021

Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyismus/altkanzler-schroeder-lobbyierte-bei-regierung-fuer-versicherungsmakler

Da hat es der kleine Kevin mal wieder geschafft. Und das, obwohl er doch gar kein abgeschlossenes Studium hat! Er wird Generalsekretär.

https://www.rnd.de/politik/kevin-kuehnert-soll-neuer-spd-generalsekretaer-werden-nachfolger-von-lars-klingbeil-VTMEXDEXBRD7DC5FDDI7BQ3WJQ.html

In deutschen Parteien ist es allerdings üblich, dass der Generalsekretär eher die politische Seite der Parteiorganisation übernimmt, die politischen Standpunkte der Partei besonders zugespitzt nach außen vertritt und auch selbst Mitglied des Parteivorstandes ist.

Quelle: Wikipedia: Generalsekretär#Deutschland

Damit wächst sein Einfluss in der Partei weiter deutlich.

shionoro schrieb:Da hat es der kleine Kevin mal wieder geschafft. Und das, obwohl er doch gar kein abgeschlossenes Studium hat! Er wird Generalsekretär.

Und? Wird sich vermutlich schon bald Rächen wenn Kevin wieder Unsinn Redet

Nach den beiden Vorgängern ging es auch gar nicht mehr viel blasser.

shionoro schrieb:Damit wächst sein Einfluss in der Partei weiter deutlich.

Japp, in der Partei und die 15 % kommen wieder in Reichweite.

Immerhin verdankt man die 7% fast nur dem "Merkel" / SCholz.

Fedaykin schrieb:Und? Wird sich vermutlich schon bald Rächen wenn Kevin wieder Unsinn Redet

Wann ist das denn schonmal passiert?

shionoro schrieb:Wann ist das denn schonmal passiert?

Kevin redet ständig Unsinn.

Zumindest für Leute die nicht Fantasien der 20er Jahre nachtrauern

@Fedaykin

Wann hat denn das, was du als unsinn titulierst, ihm je geschadet? Es ist in seiner Funktion als SPD Politiker wohl eher ein Pro, dass du ihn nicht magst.

Ihm ist mir egal.

Die SPD war bis vor kurz vor Wahl bei 15 %

Wenn Kevin dann sein Unsinn Parteiprogramm verkaufen will, kann das eher nach hinten losgehen.

Als juso interessiert es ja nicht.

shionoro schrieb:wohl eher ein Pro, dass du ihn nicht magst.

Genau, wie für die Partei.

15 %, wie ich sagte Scholz halt ich noch due halbwegs realistisch, deswegen hat er knapp die Wahl gewonnen.

Fedaykin schrieb:Die SPD war bis vor kurz vor Wahl bei 15 %

Die SPD regiert aber jetzt und ist bei Umfragen auch weiterhin bei 25%.

Nicht wenige Artikel in der Presse gaben zumindest Klingbeil auch einen erheblichen Anteil an dem SPD Aufschwung,

Fedaykin schrieb:Nach den beiden Vorgängern ging es auch gar nicht mehr viel blasser.

- da ist diese Aussage schon mal ziemlich mau. Klingbeil hat einen extrem guten Job gemacht und ist deshalb auch überparteilich anerkannt.

shionoro schrieb:Die SPD regiert aber jetzt und ist bei Umfragen auch weiterhin bei 25%

Genau, jetzt.

In den Wahlen sah man wie schnell einzelne Aktionen die Stimmung verändern

Und wenn Kevin wieder den Honecker macht geht das, schnell.

cejar schrieb:Klingbeil hat einen extrem guten Job gemacht und ist deshalb auch überparteilich anerkannt

Ja, aber die anderen aussengestalten, Esken und Co..

Ich bezweifle das der Kevin, wenn er denn gewählt wird.. So den nerv trifft

@Fedaykin

Da Du die Aussage aber eben im Zusammenhang mit den Generalsekretären der SPD gebracht hast, fand ich die letzten Beiden eben nicht blass. Klingbeil, als auch vorher Heil waren durchaus fähige Leute.

Fedaykin schrieb:In den Wahlen sah man wie schnell einzelne Aktionen die Stimmung verändern

Ne, das sah man eigentlich nicht. Das habt ihr hier immer gedacht, wenn mal die SPD 2% nach unten ging und irgendwo, irgendwo kühnert sich irgendwann mal davor mit irgendwas gemeldet hat, und dann ne Woche später die 2% wieder da waren.

Richtiger ist, dass die SPD zusammengestanden und eine wahl gewonnen hat, was nicht nur Scholz verdienst ist, sondern auch Kühnerts und den von ihm ins Amt gehobenen Esken und Borjans. Das nicht anerkennen zu können ist rein politischer Dogmatismus. Kühnert ist ein sehr fähiger Politiker und wird wohl in Zukunft in der Partei noch eine größere Karriere vor sich haben.

shionoro schrieb:Richtiger ist, dass die SPD zusammengestanden und eine wahl gewonnen hat, was nicht nur Scholz verdienst ist, sondern auch Kühnerts und den von ihm ins Amt gehobenen Esken und Borjans. Das nicht anerkennen zu können ist rein politischer Dogmatismus. Kühnert ist ein sehr fähiger Politiker und wird wohl in Zukunft in der Partei noch eine größere Karriere vor sich haben.

Als bekennender Sozialdemokrat teile ich Deine Einschätzung zumdest bezüglich Eskens und Borjans überhaupt nicht. Den größten Gefallen den diese beiden Vögel der SPD machen konnten, war sich weitestgehend herauszuhalten.

Scholz und Klingbeil waren hier die Meistermacher, vor allem Klingbeil hat es verstanden die verschiedenen Flügel zusammenzubringen und zusammenzuhalten, aber mit Sicherheit nicht Eskens.

cejar schrieb:überhaupt nicht. Den größten Gefallen den diese beiden Vögel der SPD machen konnten, war sich weitestgehend herauszuhalten.

This und grade für wechselwähler war der Kanzlerkandidat entscheidend

shionoro schrieb:ühnert ist ein sehr fähiger Politiker und wird wohl in Zukunft in der Partei noch eine größere Karriere vor sich haben.

Inwiefern denn? Hat der irgendwas schon gemacht?

Die faz und die taz verfolgen weiter die Hamburger Cum-Ex-Affäre.

Erstere ist nicht frei, letztere (frei) richtet den Blick auch auf Peter Tschentscher.

Einer der Kalendereinträge bezieht sich auf ein Telefonat, das Tschentscher am 8. November 2016 mit dem damaligen Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) geführt hat. Tags darauf, am 9. November, telefonierte Scholz mit dem Warburg-Miteigentümer Christian Olearius und empfahl diesem, ein Schreiben, das er bereits an das Finanzamt gerichtet hatte, auch an den damaligen Finanzsenator Tschentscher zu schicken.

Quelle: https://taz.de/Neue-Indizien-im-Steuer-Skandal/!5815561/

Die SZ wunderte sich schon im September darüber, was Olaf Scholz einen Dienstweg nannte. Also war es nur eine politische Dummheit oder mehr?

Er soll dem ihm gut bekannten Privatbankier Olearius im Herbst 2016 geraten haben, in Kopie auch dem damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher ein Schreiben zukommen zu lassen, das Warburg ans Finanzamt geschickt hatte. Tschentscher ist heute als Nachfolger von Scholz Bürgermeister in Hamburg. Scholz hat im Hamburger U-Ausschuss diesen offenkundigen Ratschlag an Olearius als Hinweis auf den "Dienstweg" bezeichnet. Ein solcher Ratschlag, an den sich Scholz nach eigener Darstellung im Gegensatz zu Olearius nicht erinnern kann, den er aber nicht in Abrede stellt, wäre mitnichten der Dienstweg gewesen. Laufende Steuerfälle sind Sache des Finanzamts und nicht der Politik. Ein Regierungschef sollte sich da völlig heraushalten und nur einen einzigen Ratschlag geben: Bereden Sie bitte alles mit dem zuständigen Finanzamt, und nichts mit mir.

Und ob da mehr war als eine politische Dummheit, das soll die Staatsanwaltschaft klären. Ganz in Ruhe, jetzt nach der Wahl.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/meinung/scholz-cum-ex-finanzamt-warburg-tschentscher-1.5424509

Gestern nun äußerte sich die Kölner OStA Anne Brorhilker vor dem Hamburger Untersuchungsausschuss.

Die Kölner Oberstaatsanwältin und „Cum-Ex“-Expertin Anne Brorhilker lässt bei ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss in Hamburg kein gutes Haar an den Hamburger Finanzbehörden. Deren Nachsicht gegenüber der Warburg Bank sei nicht nachvollziehbar.

Quelle: https://www.welt.de/regionales/hamburg/article235458526/Cum-Ex-Affaere-Staatsanwaeltin-kann-Nachsicht-der-Finanzbehoerden-nicht-nachvollziehen.html

Ich vermute mal, das wird sich noch eine Weile lang hinziehen.

Fedaykin schrieb:Inwiefern denn? Hat der irgendwas schon gemacht?

JA, er ist generalsekretär geworden.

cejar schrieb:Als bekennender Sozialdemokrat teile ich Deine Einschätzung zumdest bezüglich Eskens und Borjans überhaupt nicht. Den größten Gefallen den diese beiden Vögel der SPD machen konnten, war sich weitestgehend herauszuhalten.

Scholz und Klingbeil waren hier die Meistermacher, vor allem Klingbeil hat es verstanden die verschiedenen Flügel zusammenzubringen und zusammenzuhalten, aber mit Sicherheit nicht Eskens.

Kannst du das genauer erklären, was du findest, was Esken und Borjans falsch gemacht haben? Jetzt gar nicht so sehr als Diskussion, einfach aus Interesse. Bist du in der SPD oder meintest du mit SPDler 'Spd Wähler'?
Manchmal bekommt man sowas ja erst richtig mit, wenn man irgendwie intern dabei ist. Das ging mir auch schonmal so

shionoro schrieb:JA, er ist generalsekretär geworden.

Ist er doch noch gar nicht

Und ähem. Generalsekretär werden sagt doch nichts aus ob er ein Guter Politiker ist :palm:

Fedaykin schrieb:Generalsekretär werden sagt doch nichts aus ob er ein Guter Politiker ist :palm:

Es ist der Lohn dafür dass er den Jusos damals den Protest gegen die GroKo ausgeredet und damit viele lukrative Parteiposten erhalten hat. Nicht mehr und nicht weniger. Danach kommt dann irgendwann Kanzleramtsminister, wenn das ganze andere Gesocks je eine Stufe auf der Karriereleiter hochsabbert.

bgeoweh schrieb:Es ist der Lohn dafür dass er den Jusos damals den Protest gegen die GroKo ausgeredet und damit viele lukrative Parteiposten erhalten hat. Nicht mehr und nicht weniger. Danach kommt dann irgendwann Kanzleramtsminister, wenn das ganze andere Gesocks je eine Stufe auf der Karriereleiter hochsabbert.

Ja, Belohnung das man bei Scholz stillgehalten hat.

Aber wie gesagt die SPD steht und Fällt mit der Beliebtheit vom Kanzler


wenn der Kevin dann wieder vom Sozialismus Faselt kann sich das rächen.

Fedaykin schrieb:Ja, Belohnung das man bei Scholz stillgehalten hat.

Ich find's witzig, bei den Schwarzen haben die Roten kein Problem, solche Hinterziemiak... äh... -zimmerdeals zu erkennen, aber wenn's im eigenen Laden passiert oder bei den Grünen -lol @ Staatssekretär Oliver Krischer- dann ist das natürlich ein Resultat der enormen Kompetenz und Begabung :D