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6.230 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Deutschland, Europa, SPD ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

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10.08.2020 um 18:00
@paranomal

Stimmt es geht ja um Solidarität. Jetzt weniger emotional mehr als Netto Zahler und aktuell auch noch als ganz große r Netto Weihnachtsmann.

Das war absolut nicht die Intention der EU. Da ging es mal um gegenseitige Begünstigung nicht darum dass wir für unhaltbare Wahkversprechen der Regierungen fremder Länder aufkommen.

Die Eu war immer als Praxisgemeinschaft gedacht keineswegs als Gemeinschaftspraxis.


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10.08.2020 um 18:04
@sacredheart

Da würde ich mich an deiner Stelle doch etwas über die Gründung der EU in den 1950er Jahren informieren. Stichwort Montanunion, Römische Verträge, geteilte Souveränität etc.

Deutschland gehörte immer zu denen, die am meisten für die EU und ihre Vorgänger hergaben, weil es im Gegenzug eben auch mit am meisten von ihr profitierte. Daran hat sich bis heute nichts geändert.


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10.08.2020 um 18:04
@Zarastro

13 Milliarden sind Schnee von gestern angesichts des aktuellen Mega Präsentkorbs.


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10.08.2020 um 18:05
Zitat von cemprescempres schrieb:Also wenn man sich die SPD in den letzen Jahren ansieht, welche Entwicklung die Partei genommen hat ist es kein Wunder das die niemand mehr wählt. Da ist eine Gurke nach der anderen an der Parteispitze. Da konnte keiner den Bürger packen.
Hey, hey, uns wählen immerhin noch 15% auf Bundesebene. Das ist mehr als niemand. Die Union hat ihre 38% überhaupt nicht verdient. So viele wohlhabende konservative Rentner kann es doch gar nicht mehr geben (lach).

Den letzten starken Kanzlerkandidaten hatte die SPD 2009 mit Steinmeier. Wie konnte man da nur Steinbrück 2013 war zu direkt und frech und nicht wirklich ernsthaft bei der Sache. Martin Schulz hätte ich es 2017 sowas von gegönnt, aber ihm fehlte der nötige Biss, obwohl der gekämpft hat wie ein (kleiner)Bulle. Sympathisch und volksnah reicht leider nicht.

Ich weiß nicht was ich von Olaf Scholz halten soll. War zwar abzusehen, aber gehofft hatte ich dann doch auf ein vollkommen unverbrauchtes Gesicht, auf eine echte Überraschung. Ich persönlich hätte es ja mit Simone Lange probiert.
Wichtig ist jetzt erstmal mal, dass die SPD ihren Linken Kurs hält und Scholz mitgehen wird.

Ein Fehler war es jetzt schon den Kopf einzuziehen, als würden sie damit rechnen, und auch eine Niederlage in Kauf nehmen und sich nur als Juniorpartner unter den Grünen zufrieden zu geben. Nix da. Siegeswille und Rotes Kämpferherz muss die SPD absofort ausstrahlen: Wir Genossen werden führende Partei und stellen den Kanzler 2021!


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10.08.2020 um 18:12
@sacredheart
Die angeführten Probleme entstanden aber als Deutschland diese Beiträge zahlte. Und 13 Milliarden sind angesichts der Vorteile für Deutschland ein echtes Schnäppchen.

Auch höhere Beiträge sind dementsprechend gerechtfertigt, vor allem wenn man die Bedeutung etwa Italiens für die dt. Wirtschaft berücksichtigt.

Deutschland macht mit der EU ein unfassbar gutes Geschäft. Das wäre auch dann noch der Fall, wenn sich Deutschlands Beiträge dauerhaft verdreifachen würden. An der EU hängt dauerhaft Deutschlands Wohl und Wehe. Scheitert die EU, sehen wir dunklen Zeiten entgegen.


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10.08.2020 um 18:44
Zitat von ZarastroZarastro schrieb:Deutschland macht mit der EU ein unfassbar gutes Geschäft. Das wäre auch dann noch der Fall, wenn sich Deutschlands Beiträge dauerhaft verdreifachen würden. An der EU hängt dauerhaft Deutschlands Wohl und Wehe. Scheitert die EU, sehen wir dunklen Zeiten entgegen.
In Italien diskutiert z.B. die Linkspartei gerade, was man dank der "deutschen Wohltaten" im Corona-Hilfspaket an Steuern senken könnte. Wo (und wie) ist das für uns ein gutes Geschäft? Wo ist das überhaupt ein Geschäft?

Zum Verständnis: ich habe nichts gegen Solidarität, ich habe nicht mal was dagegen, den notleidenden Menschen das Geld einfach zu schenken, aber verarscht mich bitte nicht mit Aussagen wie "die eine Hälfte als Zuschuss, die andere als Kredit" und mit irgendwelchen Lügen, das wäre ein "Geschäft".


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10.08.2020 um 19:26
@sacredheart
Aber Hauptsache Luxemburg, als reichstes Land Europas, ist Nettoemofänger. Schon klar, warum Herr Juncker, Herr Asselborn und Co so EU Fans sind.
Ich bin eigentlich auch überzeugter Europäer, aber die Geschenkeaktion an Italien und Co hat meiner EU Begeisterung dich einen gewaltigen Knick gegeben.


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10.08.2020 um 19:31
https://www.welt.de/wirtschaft/article213263868/SPD-Kanzlerkandidat-Olaf-Scholz-So-aeussert-sich-die-Wirtschaft-dazu.html

Kein Linksruck.... Und RRG ein völlig falsches Signal... sagt der Kanzlerkandidat heute. ja was denn jetzt? Werden Frau Eskens und Kevin das jetzt unterstützen?


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10.08.2020 um 19:34
Zitat von rhapsody3004rhapsody3004 schrieb:Ich weiß nicht was ich von Olaf Scholz halten soll.
Wird gerade ziemlich verrissen. Kein Parteivorsitz, aber Kanzlerkanditatur. Mal sehen, wie er sich verkauft. Wenn der der Partei 20% einbringt, bekommt er ein Podest neben Willi B. ^^


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10.08.2020 um 21:37
@Zarastro

Ich denke nicht, dass die EU so eklatant wichtig wäre. Die Schweiz und Norwegen nagen nun auch nicht am Hungertuch. Mir gefällt der europäische Gedanke. Eine Union mit den „Sparsamen“ fände ich allerdings auch nicht ganz abwegig.

Meiner Meinung nach sollte man EU-weite Standards setzen, wie beispielsweise beim Renteneintrittsalters oder der Krankenversicherung...da würde es sicher auch für die SPD spannende Themen geben.


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10.08.2020 um 22:16
Zitat von abberlineabberline schrieb:Geschenkeaktion an Italien
Es ist im deutschen Interesse, dass Italien als wichtiger Handels- und Eu-Partner nicht aufgrund der unverschuldeten Coronakrise kollabiert. Wir in Deutschland sind doch auch nur deshalb in der Lage jetzt zu helfen, weil wir durch Italien gewarnt worden sind, bei denen der Virus zufällig früher ausbrach.
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Die Schweiz und Norwegen nagen nun auch nicht am Hungertuch
Abgesehen davon, dass beide Länder sehr tief mit der EU verbunden sind und damit auch ihre Nutznießer sind, profitieren sie außerdem von wirtschaftlichen Faktoren (Öl bzw. Finanzen) auf die Deutschland nicht bauen kann. Deutschland als Exportwirtschaft kann auf die EU nicht verzichten, ohne dabei einen Großteil seines Wohlstandes zu verlieren. Und das klammert noch die geopolitischen Implikationen aus.
Zitat von AtroxAtrox schrieb:man EU-weite Standards setzen, wie beispielsweise beim Renteneintrittsalters oder der Krankenversicherung.
Das klingt vernünftig.


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10.08.2020 um 22:49
@Zarastro
Der italienische Staat würde besser mal das Geld bei seinen eigenen Bürgern eintreiben, es ist nämlich genug da. Das hier ist einfach ein durchschaubarer Versuch, den Euro bis zur nächsten Krise zu schleppen.

Was die SPD angeht bin ich gespannt, wie Frau E und Kevin auf die Ankündigung ihres, von ihnen immer gern vorgeschlagenen, Kanzlerkandidaten reagieren, dass es weder Linksruck, noch Zusammenarbeit mit der Linken geben soll.


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SPD

10.08.2020 um 22:53
Zitat von Larry08Larry08 schrieb:Dann wird jetzt wie hier schon angesprochen die wiredcard Sache untersucht und allgemein können sich alle jetzt wie gesagt über ein Jahr an ihm abarbeiten.
Scholz ist der perfekte SPD kanzlerkanditaten. Warum??

Weil er eskens und ihren plaenen, eine rot-dunkelrot-gruene groko unter einem grünen Kanzler nicht dauerhaft im Weg steht.
Eskens will vermutl einen ministerposten (Ministerin fuer Elternbeirat, haha) und kandidiert deswegen fuer den bt während Walter dingsbums nicht ins Parlament einziehen soll. Soll er halt parteivorsitz machen wie bisher...
Zu befürchten ist nur, dass grr wirklich mal eine Option fuer eine groko wuerde.

grr ko..... Klingt schon so, wie es sich in Berlin anfühlt.
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Das wird noch interessant, wenn der Bub ihn jetzt über den rot-grünen Klee loben muss :D
Muss er nicht, er kann gleich mit habeck reden.
Zitat von MoltoBeneMoltoBene schrieb:Da die Funktionäre an ihren Posten kleben wie Pattex, beißt man dann wohl in den sauren Apfel und nimmt den ungeliebten Olaf.
Man stellt ihn auf und rechnet nicht, dass er Kanzler wird. Der bleibt Finanzminister :) weil er die schwarze Null (CDU Schwarz) in eine tiefrote - spdlinkenrote) Null verwandelt hat. Da konnte er zwar weniger dafuer als ein unsichtbares Virus, aber endlich sind die staatsfinanzem wieder genauso tiefrot wie die genossen.... Und diese genossen träumen zusammen mit den linken und vermutl auch grünen davon, wie sie das eine Prozent der reichen nun dazu bewegen koennen, die leeren finanztoepfe zu fuellen
Zitat von AtroxAtrox schrieb:Keiner hat in der Corona-Krise mehr profitiert als er. Nicht zuletzt, weil er für die starke Hand steht.
Soeder steht fuer klare ueberzeugungen und klare Worte. Etwas, was man vergeblich sucht bei Politikern, die ihr Reden und Handeln nach der fieberkurve des politparometers "Wen wuerden sie wählen wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?" ausrichten
Zitat von sacredheartsacredheart schrieb:Aus dem Schulzzug wird dann halt der Scholzzug. Das kriegt man mit nem Edding hin.
gefaellt mir diese praktische Idee.
Zitat von abberlineabberline schrieb:Kein Linksruck.... Und RRG ein völlig falsches Signal... sagt der Kanzlerkandidat heute. ja was denn jetzt? Werden Frau Eskens und Kevin das jetzt unterstützen?



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10.08.2020 um 23:06
Die Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz macht Wirtschaftswissenschaftlern allerdings Mut. Mit ihm sei eine Rückkehr zum Sozialismus nicht zu befürchten.

...
Vielen Unternehmern fällt es schwer, sich Olaf Scholz als nächsten Bundeskanzler eines linken Regierungsbündnisses aus SPD, Grünen und Linker vorzustellen.
https://www.welt.de/wirtschaft/article213263868/SPD-Kanzlerkandidat-Olaf-Scholz-So-aeussert-sich-die-Wirtschaft-dazu.html

Kein Linksruck....durch die spd
...
Hahafuer den linksruck sorgen linke und Gruene und SPD gemeinsam....
Sie muessen sich Scholz nicht als Kanzler vorstellen denn wenn es zur grr ko käme, dann stellen die grünen das kanzerInnen-duo, und die SPD mit Saskia vielleicht die Vizekanzlerin. Und die linken werden ihre Sozialismus Forderungen umsetzen, sobald sie mit an der Macht sind. Mit kuehnert uns eskens haben sie die tueroeffner zur SPD schon in der Hand, die tragen sich ebenfalls mit dem Gedanken an ein neues, deutsches Sozialismus Experiment.


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10.08.2020 um 23:09
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:eskens
Esken. Ohne zweites s.

Ansonsten:
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Sie muessen sich Scholz nicht als Kanzler vorstellen denn wenn es zur grr ko käme
Der letzte aus der Ära Schröder wird jetzt zum erwartbaren Scheitern in den Wind gehängt, damit man hinterher dieses Scheitern als Argument für den Linksschwenk nehmen kann. Politisches Menschenopfer.


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10.08.2020 um 23:14
https://www.merkur.de/politik/ard-sommerinterview-saskia-esken-spd-walter-borjans-rassismus-umfragetief-vorsitzende-zr-90020128.html (Archiv-Version vom 18.08.2020)
Uhr: Im ARD-„Sommerinterview“ sagte SPD-Vorsitzende Saskia Esken, dass die SPD-Spitze um sie und Team-Kollegen Norbert Walter-Borjans eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl nicht ausschließe. Auch ein Bündnis unter grüner Kanzlerschaft ist für sie offenbar denkbar. „Wir wollen ein klares Bild einer gerechteren Zukunft aufzeichnen, das großen Respekt vor dem Menschen ausstrahlt und vielen eine bessere Zukunft verspricht“, sagte Esken am Sonntag im ARD.

Dafür brauche es ein progressives Bündnis, so Esken. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei bezeichnete Esken als „möglich und denkbar“ - sowie ein Bündnis unter einer grünen Kanzlerschaft. „Da geht es nicht um Eitelkeit. Es geht darum, gute Politik für die Menschen im Land zu machen, und die SPD ist bereit dazu, in so eine Verantwortung zu gehen.“
Das es bei eskens nicht um Eitelkeit sondern um eine Hinwendung und Zusammenarbeit mit der Linken und pro Sozialismus geht, sollte jedem klar sein, bevor er das Kreuzchen bei einer der drei grr. Ko Parteien setzt


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10.08.2020 um 23:15
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Mit kuehnert uns eskens haben sie die tueroeffner zur SPD schon in der Hand, die tragen sich ebenfalls mit dem Gedanken an ein neues, deutsches Sozialismus Experiment.
Aktuell knackt RRG (bzw. GRR) gerade so die 40 %. Ich kann mir schwer vorstellen, dass man mit der Vision bei der Union, der FDP oder der AfD auf Stimmenfang gehen kann. Also selbst wenn die SPD über 20 % kommt, wird man diese Stimmen am ehesten bei den Grünen wegfischen und gewinnt nicht wirklich...außer man fischt soviel weg, dass Schwarz-Grün keine Alternative mehr ist. Das glaube ich aber nicht...wenn nicht noch mehr dieses Jahr passiert sehe ich die Kanzler/Vizekanzler-Kombi Söder/Habeck als wahrscheinlich an.

Wenn die SPD schlau ist, bringt sie sich jetzt schon oppositionell in Position.


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10.08.2020 um 23:18
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Der letzte aus der Ära Schröder wird jetzt zum erwartbaren Scheitern in den Wind gehängt, damit man hinterher dieses Scheitern als Argument für den Linksschwenk nehmen kann. Politisches Menschenopfer.
richtig. Der der Schulterschluss mit einer in Teilen linksextremistischen Partei fordert Opfer...... Das balzen zw Esken und Kipping kann beginnen

Am Ende steht nur wieder die frage: we hat uns verraten?


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10.08.2020 um 23:24
@Seidenraupe

Olaf Scholz kann man als Kandidat des "Weiter so, jetzt keine Experimente" in der aktuellen Lage eigentlich ganz gut verkaufen. Aber eben auch nur so, für den Neuanfang oder den großen Kurswechsel steht er eben nicht.

Es wird noch am Interessantesten, wie die CDU sich positioniert: "Weiter so" mit der SPD ist umfragentechnisch eine einigermaßen sichere Wette, Schwarz-Grün allerdings auch. Und die Frage des Parteivorsitzes und der Kanzlerschaft steht auch noch im Raum. Aus der aktuellen Lage heraus ist eigentlich nur Spahn denkbar, wenn nicht sogar Merkel doch nochmal wegen der Gefahr für das Vaterland...


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11.08.2020 um 01:18
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Es wird noch am Interessantesten, wie die CDU sich positioniert: "Weiter so" mit der SPD ist umfragentechnisch eine einigermaßen sichere Wette, Schwarz-Grün allerdings auch. Und die Frage des Parteivorsitzes und der Kanzlerschaft steht auch noch im Raum. Aus der aktuellen Lage heraus ist eigentlich nur Spahn denkbar, wenn nicht sogar Merkel doch nochmal wegen der Gefahr für das Vaterland...
tja...und ich befürchte sogar dass es allen Unkenrufen zum trotz noch mal zu einer erneuten großen Koalition kommen könnte, getreu dem Motto "komm reißt euch zusammen, wir haben die größte Krise seit dem 2. WK" und bla..

Der Trend geht auf jeden Fall in Richtung "weiter so", und als Rechtfertigung dient natürlich Corona, also jetzt keine Experimente….
Dasselbe mit dem Euro...auf Biegen und Brechen halten, Rettungspakete noch und nöcher (2010, 2012 & 2015), anstatt grade jetzt in der Krise einen harten Cut zu machen...und es einfach erstmal ohne Euro versuchen.
Schmerzhaft wäre es aber es ist schon lange lange überfällig.

Bin gespannt was das noch wird...


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