G20 - Ausschreitungen in Hamburg
10.07.2017 um 11:17Als Ergebnis der Hamburger Krawalle wäre mein Vorschlag Folgender:
Vermummte werden bei Demos sofort abgeführt und erkennungsdienstlich behandelt, hier hilft nur Nulltoleranz.
Menschen, die nachweisbar im Rahmen der Demos Menschen (zB Polizisten) angegriffen haben oder Sachbeschädigungen begangen haben, erhalten lebenslanges strafbewehrtes Verbot an Demonstrationen teilzunehmen.
Wer Versammlungsfreiheit für solche Taten nutzt, möchte offensichtlich nicht demonstrieren, sondern ist sogar dazu zu blöd.
Die Strafen, die verhängt werden, müssen rechtsstaatlich sein, aber da habe ich wenige Zweifel. Hier sind keine neuen Individualstrafen erforderlich, aber in vielen Fällen eine Ausschöpfung schon vorhandenen Strafmaßes
Statt Hartz IV sollten Leistungsempfänger, die hier an Straftatenteilgenommen haben, nur noch Sachleistungen bekommen. Leider ist eine finanzielle Sanktionierung ja nicht möglich.
Die Rote Flora und andere rechtsfreie Räume von Terroristen und Terrorhelfern sollten sofort geschlossen werden.
Die Rote Flora würde ich abreissen und ein Parkhaus hinbauen, wo alle Geschädigten der Krawalle dauerhaft kostenlos parken dürfen. Und nein, das wäre nicht verfassungswidrig.
Vermummte werden bei Demos sofort abgeführt und erkennungsdienstlich behandelt, hier hilft nur Nulltoleranz.
Menschen, die nachweisbar im Rahmen der Demos Menschen (zB Polizisten) angegriffen haben oder Sachbeschädigungen begangen haben, erhalten lebenslanges strafbewehrtes Verbot an Demonstrationen teilzunehmen.
Wer Versammlungsfreiheit für solche Taten nutzt, möchte offensichtlich nicht demonstrieren, sondern ist sogar dazu zu blöd.
Die Strafen, die verhängt werden, müssen rechtsstaatlich sein, aber da habe ich wenige Zweifel. Hier sind keine neuen Individualstrafen erforderlich, aber in vielen Fällen eine Ausschöpfung schon vorhandenen Strafmaßes
Statt Hartz IV sollten Leistungsempfänger, die hier an Straftatenteilgenommen haben, nur noch Sachleistungen bekommen. Leider ist eine finanzielle Sanktionierung ja nicht möglich.
Die Rote Flora und andere rechtsfreie Räume von Terroristen und Terrorhelfern sollten sofort geschlossen werden.
Die Rote Flora würde ich abreissen und ein Parkhaus hinbauen, wo alle Geschädigten der Krawalle dauerhaft kostenlos parken dürfen. Und nein, das wäre nicht verfassungswidrig.